Erfahrungen mit der Online - Beteiligung für die 380 kv-leitung Wahle - Mecklar

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1 Erfahrungen mit der Online - Beteiligung für die 380 kv-leitung Wahle - Mecklar Netz-Event der Deutschen Umwelthilfe am 2. September 2010 in Berlin Dipl.-Ing. Günter Piegsa, Architekt und Stadtplaner Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung / Regierungsvertretung Braunschweig

2 aus: Informationsbroschüre entera Umweltplanung & IT 2

3 Die Länder und Hessen führen für die Trassenfindung der 380 kv- Höchstspannungsverbindung von Wahle nach Mecklar ein Raumordnungsverfahren mit Online-Beteiligung durch. Im ROV sind nach 15 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG) die raumbedeutsamen Auswirkungen der Planung unter überörtlichen Gesichtspunkten zu prüfen. links: Variantenverlauf aus: Unterlagen zum Raumordnungsverfahren; Band A, Seite 56 3

4 Die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen sind nach 15 Abs. 3 Satz 1 ROG zu beteiligen. Beim ROV Wahle Mecklar sind dies in : 7 Landkreise mit 52 Städten, Gemeinden, und Samtgemeinden (zzgl. Mitgliedsgemeinden) 1 Großstadt (Stadt Salzgitter) Region Hannover / Zweckverband Großraum Braunschweig 37 Behörden (GLL, NLStV, NLWKN, Forstämter, Gewerbeaufsicht, Wasser- und Schifffahrtsämter ) 5 Landwirtschaftskammern, 7 Landvolkverbände, 1 LWK 3 Naturparke 14 anerkannte Naturschutzverbände 15 Träger von Verkehrs- und Versorgungsinfrastruktur 16 beteiligte Stellen der Länder Hessen und Thüringen Zusätzlich 15 Bürgerinitiativen dazu 2 weitere Landkreise und weitere Städte und Gemeinden im weiteren Untersuchungsraum 4

5 Die Öffentlichkeit kann nach 15 Abs. 3 Satz 3 ROG in die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens einbezogen werden. Auf Veranlassung der Landesplanungsbehörde legen die Gemeinden, in deren Gebiet sich das Vorhaben voraussichtlich auswirkt, die Verfahrensunterlagen zur Unterrichtung und Anhörung der Öffentlichkeit einen Monat zur Einsicht aus. Ort und Dauer der Auslegung sind mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen. Jedermann kann sich bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist bei der Gemeinde schriftlich oder zur Niederschrift zu dem Vorhaben äußern; darauf ist in der Bekanntmachung hinzuweisen. Die Gemeinde leitet die fristgemäß vorgebrachten Äußerungen unverzüglich der 5 Landesplanungsbehörde zu. ( 15 Abs. 3 NROG)

6 Antragsunterlagen zum ROV: 7 Ordner 5 Ordner Hessen Band A: Erläuterungsbericht und allgemein verständliche Zusammenfassung (einschließlich DVD) Band B: Vorgelagerte Trassenfindung Band C: Umweltverträglichkeitsstudie Band D: Raumverträglichkeitsstudie Band E: Kartenband UVS und RVS 6

7 Das umfangreiche Beteiligungsverfahren wird internetbasiert als e-government-projekt durchgeführt. Damit gewinnt der Planungsprozess erheblich an Transparenz: Alle Antragsunterlagen online (Texte und Karten) Möglichkeit, sich über Benutzername und Passwort (auch als Bürger) anzumelden und Stellungnahme online abzugeben Verschlagwortung der Stellungnahmen / work-flow zwischen Vorhabensträger und Verfahrens führender Behörde Zusammenstellung von Stellungnahmen /Synopse / Unterrichtung 7

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11 Anzahl der Online Stellungnahmen in 3 von 7 Landkreisen 17 von 52 Städten, Gemeinden, und Samtgemeinden 1 Stadt Salzgitter 0 Region Hannover / Zweckverband Großraum Braunschweig 7 von 37 Behörden (GLL, NLStV, NLWKN, Forstämter, Gewerbeaufsicht, Wasser- und Schifffahrtsämter ) 1 von 5 Landwirtschaftskammern, 7 Landvolkverbände, 1 LWK 1 von 3 Naturparke 4 von 14 anerkannte Naturschutzverbände 3 von 15 Träger von Verkehrs- und Versorgungsinfrastruktur 2 von 16 beteiligte Stellen der Länder Hessen und Thüringen 4 von 15 Bürgerinitiativen 2 von Landkreisen und weitere Städten und Gemeinden im weiteren Untersuchungsraum 296 Privatleute 11

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13 Stellungnahmen in Papierform : mehr als Hessen: ca Zum Vergleich: Online-Stellungnahmen in und Hessen : 398 (?) Verarbeitung: Scannen Abschreiben analoge Eingabe Verschlagwortung 13

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16 Zwischenergebnis der laufenden Anwendung des Online- Beteiligungsverfahrens: Darstellung aller Planungsunterlagen Online als großer Vorteil Beteiligungsverfahren via Internet nur begrenzt wahrgenommen Datenbankgestützte Abwägung der Einwendungen dürfte sich vorteilhaft auswirken Produkt bedarf weiterer Vereinfachungen für sämtliche Nutzer Kosten- und Zeiteinsparung im ROV noch nicht erkennbar 16

17 Herzlichen Dank!