Wirtschaftsrecht der Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt

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1 Wirtschaftsrecht der Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt Bearbeitet von Manfred Kirchmer, Claudia Meinecke 1. Auflage Buch. XVIII, 650 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 853 g Recht > Öffentliches Recht > Kommunalrecht > Kommunalwirtschaft Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Vorwort V Inhaltsverzeichnis VII Abkürzungsverzeichnis XII Literaturverzeichnis XVIII A. Vorbemerkungen Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt Gesetz zur Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsund Rechnungswesens für die Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt Begleitgesetz zur Gemeindegebietsreform Zweites Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalverfassungsrechts Gesetz zur Anpassung des Neuen Kommunalen Haushaltsund Rechnungswesens Kommunalverfassungsgesetz B. Kommentierung Abschnitt 1 Haushaltswirtschaft Allgemeine Haushaltsgrundsätze A. Allgemeine Haushaltsgrundsätze Grundsatz der stetigen Aufgabenerfüllung, unter Beachtung der Erfordernisse des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts (Abs. 1) Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit (Abs. 2) Vergabe von Aufträgen und Zuwendungen Investitionen und Instandsetzungen Kosten- und Leistungsrechnung Gebot, den Haushalt auszugleichen (Abs. 3) Haushaltsausgleich Ausgleich von Jahresfehlbeträgen Sicherung der Zahlungsfähigkeit, Bildung einer Liquiditätsreserve gem. 21 GemHVO Doppik (Abs. 4) Zahlungsfähigkeit Verbot der Überschuldung (Abs. 5) B. Spezielle Haushaltsgrundsätze: Veranschlagungs- und Bewirtschaftungsgrundsätze Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung Stundung, Niederschlagung und Erlass Kleinbeträge Haushaltssatzung VII

3 101 Haushaltsplan A. Bestandteile des Haushaltsplanes Bestandteile des Haushaltsplanes, Anlagen Ergebnisplan Finanzplan Teilpläne Stellenplan B. Anlagen zum Haushaltsplan Bestandteile des Haushaltsplanes, Anlagen Vorbericht C. Grundsätze für die Veranschlagung Allgemeine Planungsgrundsätze Verfügungsmittel Fremde Finanzmittel Weitere Vorschriften für die Planung und Bewirtschaftung Erläuterungen D. Deckungsgrundsätze Grundsatz der Gesamtdeckung Zweckbindung Deckungsfähigkeit Übertragbarkeit E. Weitere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft Bewirtschaftung Berichtspflicht Haushaltswirtschaftliche Sperre Erlass der Haushaltssatzung Nachtragshaushaltssatzung Nachtragshaushaltsplan Vorläufige Haushaltsführung Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen Kreditaufnahmen Sicherheiten zugunsten Dritter, Gewährleistung Liquiditätskredite Rücklagen, Rückstellungen Rücklagen Rückstellungen Erwerb und Verwaltung von Vermögen Inventur, Inventar und Vermögensbewertung VIII

4 32 Inventur, Inventar Inventurvereinfachungsverfahren Vollständigkeit der Ansätze, Verrechnungs- und Bilanzierungsverbote Allgemeine Bewertungsgrundsätze Wertansätze der Vermögensgegenstände und Verbindlichkeiten Vereinfachtes Bewertungsverfahren Abschreibungen Eröffnungsbilanz Erstmalige Bewertung und Aufstellung der Eröffnungsbilanz Berichtigung nach Aufstellung der Eröffnungsbilanz Veräußerung von Vermögen Kommunalkasse und Buchführung Übertragung von Kassengeschäften Jahresabschluss Allgemeine Grundsätze Rechnungsabgrenzungsposten Ergebnisrechnung, Planvergleich Finanzrechnung, Planvergleich Durchlaufende Posten und vorläufige Rechnungsvorgänge Teilrechnungen, Planvergleich Vermögensrechnung Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre Anhang Rechenschaftsbericht Anlagen Gesamtabschluss Inhalte des Gesamtabschlusses Gesamtfinanzrechnung Gesamtrechenschaftsbericht Beschluss über den Jahresabschluss und den Gesamtabschluss, Entlastung Abschnitt 2 Sondervermögen und Treuhandvermögen Sondervermögen Treuhandvermögen Sonderkassen Kommunalgliedervermögen Verwaltung von Stiftungen Satzungsänderung, Zweckänderung und Aufhebung von nichtrechtsfähigen Stiftungen Bildung von Stiftungsvermögen IX

5 Abschnitt 3 Unternehmen und Beteiligungen Zulässigkeit wirtschaftlicher Unternehmen Unternehmen in Privatrechtsform Offenlegung und Beteiligungsbericht, Beteiligungsmanagement Vertretung der Kommune in Unternehmen in Privatrechtsform Monopolmissbrauch Planung, Jahresabschluss und dessen Prüfung bei Unternehmen in Privatrechtsform Veräußerung von Unternehmen und Beteiligungen Vorlage- und Anzeigepflicht Energieverträge Abschnitt 4 Prüfungswesen Örtliche Prüfung Überörtliche Prüfung Rechnungsprüfungsämter Rechtsstellung des Rechnungsprüfungsamtes Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes Inhalt der Prüfung Prüfung bei Eigenbetrieben und Anstalten des öffentlichen Rechts Übergangs- und Schlussvorschriften zum Kommunalverfassungsgesetz und zur Gemeindehaushaltsverordnung Übergangs- und Schlussbestimmungen Ausführung des Gesetzes Artikel 23 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Sprachliche Gleichstellung Übergangsvorschriften Inkrafttreten, Außerkrafttreten C. Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung (Gemeindehaushaltsverordnung Doppik GemHVO Doppik) D. Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen; Verbindliche Muster Muster Muster Muster Muster Muster Muster Muster Muster Muster Muster X

6 Muster Muster Muster Muster Muster Muster Muster Muster Muster Muster Muster Muster Sachverzeichnis XI