Die unmittelbare Anwendbarkeit des WTO-Rechts in der Schweiz

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1 Studies in global economic law 7 Die unmittelbare Anwendbarkeit des WTO-Rechts in der Schweiz Grundlagen und Perspektiven im Kontext internationaler Rechtsentwicklungen von Lukas Engelberger 1. Auflage Die unmittelbare Anwendbarkeit des WTO-Rechts in der Schweiz Engelberger schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Peter Lang Bern 2004 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort...XV Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis...XXI Materialienverzeichnis... LXI Teil 1: Grundlagen 1 Einleitung Fragestellung Relevanz Einführung Rechtliche Relevanz Relevanz im Kontext der Globalisierung Vorgehen Grundlagen zur unmittelbaren Anwendbarkeit völkerrechtlicher Verträge in der Schweiz Unmittelbare Anwendbarkeit und Invokabilität Das Problem der Inländer-Diskriminierung Abgrenzungen Völkerrechtliche Verbindlichkeit Innerstaatliche Geltung Völkerrechtskonforme Auslegung des Landesrechts Innerstaatlicher Rang völkerrechtlicher Normen Die unmittelbare Anwendbarkeit als Frage des Landesund des Völkerrechts das zweistufige Prüfungsverfahren Konzept Prüfung erster Stufe Prüfung zweiter Stufe Grundlagen des WTO-Rechts Universalität der WTO Historische Bemerkungen Struktur des WTO/GATT-Vertragsgefüges Die WTO als institutioneller Rahmen...46

3 X Die unmittalbare Anwendbarkeit des WTO-Rechts Organisationsrechtliche Grundzüge Das verrechtlichte Streitbeilegungsverfahren Politisch-diplomatische Elemente Grundzüge des materiellen WTO-Rechts Vorbemerkung Gemeinsame Zielsetzung Garantien des gleichberechtigten Marktzugangs Materielle Liberalisierungsnormen Freihandels- und andere Politikziele Teil: GATT/WTO in der Rechtspraxis der Schweiz, der USA und der EU 4 Der WTO-Beitritt der Schweiz Vorgeschichte Legislatorische Umsetzungsakte Haltung des Bundesrates zur Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit des WTO-Rechts GATT GATT/WTO Stellungnahmen in der Bundesversammlung Schweizerische Rechtsprechung zur Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit des WTO-Rechts Einleitende Bemerkungen Praxis zum GATT Praxis des Bundesgerichts Praxis weiterer richterlicher Behörden Zusammenfassung Praxis zum GATT 1994 inkl. den weiteren Multilateralen Handelsübereinkünften des Anhangs 1A zum WTO-Rahmenübereinkommen Praxis des Bundesgerichts Praxis weiterer richterlicher Behörden Zusammenfassung Praxis zum GATS Praxis des Bundesgerichts Praxis zum TRIPS Praxis des Bundesgerichts...114

4 Inhaltsverzeichnis XI Praxis der Eidgenössischen Rekurskommission für geistiges Eigentum Praxis kantonaler Gerichte Zusammenfassung Praxis zum GPA Vorbemerkungen Praxis des Bundesgerichts Praxis der Eidgenössischen Rekurskommission für das öffentliche Beschaffungswesen Praxis der kantonalen Gerichte Zusammenfassung Exkurs: Rechtsprechung zu anderen Handelsabkommen Einleitung EFTA-Übereinkommen FHA Würdigung Die Stellung des WTO-Rechts in den USA Einleitung Geltung und Anwendbarkeit von Staatsverträgen in den USA Allgemeines Treaties Executive Agreements Das GATT 1947 im Recht der USA GATT und Bundesrecht GATT 1947 und State law GATT 1994 und WTO im Recht der USA Einleitung Die Uruguay Round Agreements Act von Zusammenfassung Die Stellung des WTO-Rechts in der EG Grundlagen zum Verhältnis von EG und WTO Einleitung Die EG als WTO-Mitglied Das WTO-Recht und die Kompetenzordnung in der EG Geltung, Anwendbarkeit und Rang völkerrechtlicher Verträge im Gemeinschaftsrecht Die Rechtsprechung des EuGH zum GATT

5 XII Die unmittalbare Anwendbarkeit des WTO-Rechts Einleitung Der Grundsatzentscheid International Fruit Company Die Entscheide Fediol III und Nakajima Der Bananen -Entscheid: Deutschland/Rat Die Rechtsprechung des EuGH zu GATT 1994/WTO Einleitung Der Entscheid Hermès International Der Entscheid Portugal/Rat Der Entscheid Dior Der Entscheid OGT Fruchthandelsgesellschaft mbh Zusammenfassung Rechtsvergleichende Zusammenfassung Teil: Diskussion und Schlussfolgerungen 8 Gründe für und wider die direkte Anwendbarkeit Einleitung Aussagen des Völkerrechts Allgemeines Völkervertragsrecht GATT vor Abschluss der Uruguay-Runde WTO-Recht nach Abschluss der Uruguay-Runde Justiziabilität wichtiger Normen des WTO-Rechts Einleitung Garantien des gleichberechtigten Marktzugangs Materielle Liberalisierungsnormen Spezifika des TRIPS GPA Ergebnis Organeignung und -legitimation Das Streitbeilegungsverfahren und die Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit Die Verrechtlichung des Streitbeilegungsverfahrens durch das DSU Verhandlungs- und Flexibilitätselemente der neuen Regelung Exkurs: Unmittelbare Anwendbarkeit von DSB-Entscheidungen? Problem der Kompensationszahlungen und Aussetzung von Konzessionen (Art. 22)...199

6 Inhaltsverzeichnis XIII Ergebnis Unmittelbare Anwendbarkeit als Postulat der Konstitutionalisierung des Wirtschaftsvölkerrechts Einleitung Zum Begriff der Konstitutionalisierung Konstitutionalisierung des Wirtschaftsvölkerrechts Kritik und Stellungnahme Rechtspolitische Argumente gegen die unmittelbare Anwendbarkeit des WTO-Rechts Einleitung Diplomatisch-pragmatische Argumente gegen die unmittelbare Anwendbarkeit Argumente der Demokratie und der Gewaltenteilung Souveränitäts- und Subsidiaritätsargumente Stellungnahme Unmittelbare Anwendbarkeit des WTO-Rechts in der Schweiz Ausblick Einleitung Mögliche Anwendungsfälle Richterliche Überprüfung kantonaler Rechtsakte Richterliche Überprüfung von Rechtsakten des Bundes Mögliche Konsequenzen der unmittelbaren Anwendbarkeit von WTO-Recht Einleitung Normenkonflikte Denkbare Ausnahmekonstellationen Mögliche Verschiebungen im Staatsgebilde und mögliche Gegengewichte Zusammenfassung und Schlussfolgerungen...233