Bezirksausschuss des 24. Stadtbezirkes Feldmoching - Hasenbergl. Landeshauptstadt München E I N L A D U N G. zur 38. Sitzung des Bezirksausschusses 24

Transkript

1 Bezirksausschuss des 24. Stadtbezirkes Feldmoching - Hasenbergl Landeshauptstadt München Vorsitzender Markus Auerbach Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München E I N L A D U N G zur 38. Sitzung des Bezirksausschusses 24 am Dienstag, 20. Juni 2017, 19:30 Uhr im Pfarrsaal St. Peter und Paul, Feldmochinger Str. 401, München Privat: Bernhardstr München Telefon: Geschäftsstelle: BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28a München Telefon: Telefax: ba24@muenchen.de Vorgeschlagene Tagesordnung: Teil A Öffentlicher Teil 1. Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung 2. Entscheidungsfälle 1. (E) Budget der Bezirksausschüsse Caritas Kulturtreff für Kinder und Jugendliche Jump In Begutachtung einer Skateanlage Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse LerchenKinderHaus e.v. Bau eines Klettergerüsts vom Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Diakonie Hasenbergl e.v., 10jähriges Bestehen des Schickeria-Secondhand-Ladens am Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Toni-Pfülf-Straße Sommerfest am Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth. Kapernaumkirche Ökumenisches Sommerfest am Sitzungsvorlage Nr / V Entscheidung über Projektplanung gem. OB-Vollmacht: Walter-Sedlmayr-Platz - Buswendeanlage

2 Seite 2 3. Anträge 1. Parksituation im Ortsteil Feldmoching Bürger 2. Parkerlaubnis nur für PKW's, Eduard-Spranger-Straße Bürger 3. Verkehrssituation in der Lerchenau Bürger tägige Wasserqualitätsuntersuchung anstelle der monatlichen für die Badeseen: Feldmochinger See, Fasaneriesee, Lerchenauer See, Ruderregattaanlage und Ruderregatta- Park-See 5. Verstärkte Kontrolle und Einhaltung der Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen 6. Errichtung eines absoluten Halteverbotes an der Nordseite der Grashofstraße, Ecke Pflaumstraße Karlsfelder Straße 4. Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 5. Anhörungsfälle 5.1. Bauvorhaben: 1. Auf den Schrederwiesen, Gemarkung Ludwigsfeld, Fl.Nr. 72/1 2. Hasenberglstr Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Ballerstedtstr Schneeglöckchenstr Auf den Schrederwiesen, Gemarkung Ludwigsfeld, Fl.Nr. 67/1 4. Helmunistr Hasenberglstr Baumfällungen (Baumschutz-UNB) 1. Leuschnerstr Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund: 1. Spielefest am Wochenmarkt für Jung und Alt am , Lassallestraße 5.5. Sonstige Anhörungen: 1. Anhörung/ Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM 2. Karlsfelder Straße - Nachtrag der Brücke über das Schwabenbächl in die Denkmalliste 3. Haltverbot Thelottstraße Südseite

3 Seite 3 4. Absolutes Haltverbot an der Südseite der Karlsfelder Straße zwischen Am Gottesackerweg und der Schwarzhölzlstraße 5. Vorfahrtsregelung Ferchenbachstraße / Karlsfelder Straße 6. Petition: "Tempo 30 für die Weitlstraße" - Beschlussentwurf 6. Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied) 1. Busch in der Faganastraße 2. Anträge Nrn. 15/2, 15/5, 15/6, 15/15 und 15/16 aus der 15. Kinderund Jugendsprechstunde des BA 24 zum Thema "Spielen" 3. Sperrung des stillgelegten, alten und unbefestigten Straßenabschnitts der Karlsfelder Straße westlich der Hausnummer Verbesserte Beleuchtung des Blütenangers 5. Bauvorhaben Feldmochinger Str Zukunft des Virginiadepots - Einberufung eines Runden Tisches, Antrag Nr / B des BA 24,... - Zwischenmitteilung - 7. Parksituation, Verkehrsfluss und die daraus resultierenden Nachteile der Anwohner in der Wohnsiedlung Ludwigsfeld 8. Veranstaltung in öffentlichen Grünanlagen: Fahrradrallye für Behinderte und Nichtbehinderte am am Feldmochinger See, 9. Sportbauprogramm, Projekte im 24. Stadtbezirk RBS 10. Parken am Gewerbehof Nord (MGH) 11. Baumschutz in München... (Bund Naturschutz in Bayern e.v.) 12. Vorplanungsauftrag, GS/MS/Kita Eduard-Spranger-Str. 15 und 17 RBS 13. Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: Josef-Frankl-Str. 47 a 14. Meldelisten Bauvorhaben 15. Meldelisten Baumfällungsanträge 16. Daten Pegel Feldmoching RGU 17. Wegfallen zahlreicher Parkmöglichkeiten BV-Anfrage Nr / Q 00373

4 Seite Bahnlärm - Lärmschutz BV-Anfrage Nr / Q Eckgrundstück Grieserstraße/ Lassallestr. 54: es wurden Wohncontainer ohne Parkplätze errichtet; unzulässiges Verparken von Einfahrten und Müllcontainern in Grieserstraße BV-Anfrage Nr / Q Eckgrundstück Grieserstraße/ Lassallestr. 54: Parkunwesen der Bewohner des Grundstückes (Container für Arbeiter); Prüfen der Rechtmäßigkeit der Vermietung (für 40 Container nur 2 WC's) BV-Anfrage Nr / Q (U) Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse;... Beschluss des Stadtrates und weiteres Vorgehen- Sitzungsvorlage Nr / V (U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 Sitzungsvorlage Nr / V (U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung Sitzungsvorlage Nr / V (U) Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens,... Sitzungsvorlage Nr / V (U) Verkehrskonzept Münchner Norden, Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpersonennahverkehr... Sitzungsvorlage Nr / V (U) Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen,... Sitzungsvorlage Nr / V (U) Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen,... Sitzungsvorlage Nr / V (U) "Dialog-Display" in München, Anschaffung von Dialog-Displays,.. Sitzungsvorlage Nr / V RGU Kommunalreferat Kommunalreferat 7. Berichte 7.1 Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt 7.2 Unterausschuss Schule, Sport und Soziales 7.3 Unterausschuss Kultur und Budget

5 Seite 5 8. Verschiedenes / Termine 1. Protokoll der Sitzung am und der außerordentlichen Sitzung am (nach Genehmigung in der Sitzung am ) 2. Oktoberfest 2017, Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse 3. Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahren bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München, Antrag-Nr / B BA 11 Teil B - Nichtöffentlicher Teil Mit freundlichen Grüßen Am Gez. Markus Auerbach Vorsitzender