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1 Das Pferd im -Dschungel Juristische Aspekte der Pferdehaltung RAin, 01/2015 Das Pferd im -Dschungel 1/74

2 Inhalt Einführung S. 3 Pferdekauf S. 10 Wesen und Inhalt / Gewährleistungsrechte / Kaufuntersuchung Pensionsvertrag S. 32 Rechtsnatur / Haftung Versicherung S. 42 Tierhalterhaftpflicht / Privatunfallversicherung Reitbeteiligung / Tierseuchenkasse Tierarztvertrag S. 52 Hufschmied S. 58 Beritt / Ausbildung S. 63 Reit- / Fahrunterricht S. 67 Straßenverkehr S. 69 Rote Schleife / Kosten der Tierrettung / Verhalten im Straßenverkehr Das Pferd im -Dschungel 2/74

3 Juristische Aspekte der Pferdehaltung Pferdekauf Pensionsvertrag Straßenverkehr Arbeitsverhältnis Versicherung Haftung Dienstleistung Import Bedeckung Unternehmensnachfolge 3/74

4 Pferdekauf Eigentumsverschaffung und Übergabe Kaufpreiszahlung Gewährleistung Mangel Nacherfüllung Rücktritt / Minderung Schadens- / Aufwendungsersatz Verbraucher- / Unternehmerkauf AGB Kaufvertragsgestaltung 4/74

5 Pensionsvertrag Mietvertrag Inhalt Kündigung Pfandrecht Verwahrungsvertrag Inhalt Kündigung Zurückbehaltungsrecht Weidenutzungsvertrag 5/74

6 Straßenverkehr Reiter Reitwege Pferdehänger Pferdehängerleihvertrag ausgebrochene Pferde Tierrettung durch Feuerwehr 6/74

7 Arbeitsverhältnisse in der Pferdehaltung Arbeitgeber Arbeitnehmer Direktionspflicht Fürsorgepflicht Arbeitsschutz Lohn Urlaub Versicherung Kündigung, Kündigungsfristen Kündigungsschutzklage Steuer und Sozialabgaben 7/74

8 Versicherung Tierhalterhaftpflicht Privatunfallversicherung Krankenversicherung Reitbeteiligung Tierlebensversicherung Tierkranken- / Operationsversicherung Betriebshaftpflicht Berufshaftpflicht Sonderfall: Tierseuchenkasse 8/74

9 Dienstleistung Hufschmied / Hufpfleger Tierarzt Tierphysiotherapie /-osteopathie Beritt Reitunterricht Fahrunterricht Training Fuhrunternehmen Sattlerei Horsesitting 9/74

10 Unternehmensnachfolge Erbrecht Gesellschaftsrecht Steuerrecht Arbeitsrecht Miet- und Pachtrecht Betriebsprüfung und -bewertung 10/74

11 P f e r d e k a u f Das Pferd im -Dschungel 11/74

12 Pferdekauf = Übertragung eines Pferdes Verkäuferpflicht Eigentumsverschaffung... und Übergabe... eines mangelfreien Pferdes Käuferpflicht Abnahme des Pferdes... und Kaufpreiszahlung Pferd als Sache Gewährleistungsrechte bei Mangel Das Pferd im -Dschungel / Pferdekauf / Wesen und Inhalt 12/74

13 Rechtslage vor Schuldrechtsreform 2002 Gewährleistung nur bei Hauptmängeln 6 Hauptmängel, Kaiserliche VO von 1899: Rotz (chron. Infektionskrankheit) Dummkoller (Koller, Dummsein) Periodische Augenentzündung (Mondblindheit) Dämpfigkeit (chron. Atemprobleme) Koppen (nicht: Weben) Kehlkopfpfeifen Frist: 14 Tage Das Pferd im -Dschungel / Pferdekauf / Gewährleistungsrechte 13/74

14 Rechtslage seit 2002 Gewährleistung richtet sich nach den allgemeinen Vorschriften des BGB über Sachmängel Pferd keine Sache, wird aber als solche behandelt Das Pferd im -Dschungel / Pferdekauf / Gewährleistungsrechte 14/74

Sachmangel gemäß 434 BGB

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