Schwachstellen des Gemeinsamen strategischen Rahmens aus der Länder

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1 Schwachstellen des Gemeinsamen strategischen Rahmens aus der Länder Arbeitsdokument der Europäischen Kommission zum Gemeinsamen strategischen Rahmen (GSR)

2 I. Auftrag der Kohäsionspolitik Reduktion der wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Unterschiede zwischen den Europäischen Regionen entsprechend des Art. 174 des EUV Unterstützung der Europa 2020 Strategie für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum

3 Thematische Ziele zur Unterstützung EU 2020 Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung sowie Innovation, Förderung des Zugangs zu, der Nutzung und der Qualität von Informationsund Kommunikationstechnologien, Förderung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU, der Landwirtschaft (ELER) und der Fischerei sowie der Wasserwirtschaft (EFF) Unterstützung für den Wandel zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft in allen Sektoren, Förderung der Anpassung an den Klimawandel und zur Risikovorsorge und - management, Förderung der Umwelt und des nachhaltigen Ressourceneinsatzes, Förderung des nachhaltigen Verkehrs und Beseitigung von Engpässen in den Schlüsselinfrastrukturen, Förderung der Beschäftigung und der Mobilität von Arbeitnehmern, Förderung der sozialen Eingliederung und der Bekämpfung der Armut, Investitionen in Bildung, Ausbildung und lebenslanges Lernen sowie Ausbau der institutionellen Kapazitäten und der Effizienz der öffentlichen Verwaltungen

4 II. Stärkung der strategischen Programmplanung - drei Dokumente Gemeinsamer strategischer Rahmen (Ebene: EU) Partnerschaftsvereinbarung (Ebene: Mitgliedstaat/Region) Operationelle Programme (Ebene: Region)

5 Gemeinsamer strategischer Rahmen (GSR) Umfassende Investitionsstrategie für alle GSR-Fonds (KF, EFRE, ESF, ELER, EFF) Für jedes thematische Ziel werden die aus jedem GSR-Fonds zu unterstützenden zentralen Aktionen festgelegt Prioritäre Bereiche für Maßnahmen der Zusammenarbeit Mechanismen für Gewährleistung der Kohärenz und Übereinstimmung mit den Nationalen Reformprogrammen

6 Elemente des GSR gemäß Arbeitsdokument Thematische Ziele und zentrale Aktionen (Anbindung an EU 2020 Strategie) Kohärenz und Konsistenz zur Wirtschaftspolitik der EU Stärkung der Koordinierung und Integration mit den GSR-Fonds Horizontale Prinzipien und Politikziele Verbindung zu regionalen Anforderungen an intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum Anhang I: Pro thematischen Ziel Ziele, zentrale Aktionen, allgemeine Prinzipien, Koordinierung u. Kohärenz Anhang II: Prioritäten der Zusammenarbeit

7 EFRE: alle thematischen Ziele ESF: Beschäftigung; Bildung und lebenslanges Lernen; Unterstützung der sozialen Integration und Bekämpfung der Armut ELER: intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum in der Land- und Forstwirtschaft sowie ländliche Entwicklung EFF: Wettbewerbsfähigkeit der Fischerei und Wasserwirtschaft, Umweltschutz, soziale Kohäsion und Beschäftigungswachstum in von der Fischerei abhängigen Kommunen Thematische Ziele und zentrale Aktionen EU 2020 als umfassender Ansatz

8 FREISTAAT Kohärenz und Konsistenz mit der Wirtschaftspolitik der EU europäisches Semester

9 Koordinierung mit anderen EU-Politiken und Instrumenten Konsistenz mit Rahmenbedingungen der EU- Politik (Umwelt, Klima, Beschäftigung, Bildung) Komplementarität mit direkt von KOM durchgeführten Instrumenten

10 Integrierter Ansatz Unterstützung integrierter Ansätze der territorialen Entwicklung von der örtlichen Bevölkerung betriebene Maßnahmen zur lokalen Entwicklung Integrierte territoriale Investitionen Unterstützung integrierter Maßnahmen Gemeinsame Aktionspläne

11 Horizontale Prinzipien Stärkung der Partnerschaft und der Mehrebenen-Governance Einhaltung von EU-Recht und nationalem Recht Förderung der Gleichstellung von Männern und Frauen und Gewährleistung der Nichtdiskriminierung Nachhaltige Entwicklung

12 Annex I: Thematische Ziele Ziele, die durch die Förderung erreicht werden sollen Zentrale Aktionen für jeden Fonds Allgemeine Prinzipien der Implementierung zur Gewährleistung des effektiven und effizienten Einsatzes der Strukturfonds Koordinierung und Komplementarität (zwischen den GSR-fonds, zwischen Fonds und anderen europäischen Instrumenten, zwischen verschiedenen thematischen Zielen)

13 Annex II: Prioritäten für Zusammenarbeit Grenzüberschreitende und transnationale Zusammenarbeit Interregionale Zusammenarbeit Beitrag zur Umsetzung der makroregionalen Strategien Transnationale Zusammenarbeit unter dem ESF

14 ritikpunkte der Länder irtschaftsministerkonferenz) Rechtsform: Anhang zur allgemeinen Verordnung Verhältnis zwischen mehrjährigen Partnerschaftsverträgen, Operationellen Programmen und jährlichem Prozess des europäischen Semesters Tatsächlicher strategischer Ansatz gefordert Rolle der zentralen Aktionen ist zu hinterfragen (Rechtscharakter)

15 ritikpunkte der Länder irtschaftsministerkonferenz) Balance zwischen den durch EU 2020 vorgegebenen thematischen Zielen, Investitionsprioritäten und Berücksichtigung nationaler und regionaler Besonderheiten Koordinierung zwischen Operationellen Programmen und weiteren zentral verwalteten EU- Programmen Beiträge von Operationellen Programmen zu makroregionalen Strategien und Strategien für Meeresgebiete

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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