Pensionsfonds und Entgeltumwandlung in der betrieblichen Altersversorgung

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1 Pensionsfonds und Entgeltumwandlung in der betrieblichen Altersversorgung Wie das Altersvermögensgesetz in der Praxis umgesetzt wird von Dr. Christoph Bode, Dr. Edwin Grabner, Dr. Brigitte Saunders, Markus Stein 1. Auflage Pensionsfonds und Entgeltumwandlung in der betrieblichen Altersversorgung Bode / Grabner / Saunders / et al. wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Betriebliche Altersversorgung Verlag C.H. Beck München 2002 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Pensionsfonds und Entgeltumwandlung in der betrieblichen Altersversorgung Bode / Grabner / Saunders / et al.

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis A Die wesentlichen Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung im Arbeitsrecht, Steuerrecht und Sozialversicherungsrecht Zusage des Arbeitgebers auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung Erteilung der Versorgungszusage im Zusammenhang mit einem Arbeitsverhältnis Versorgungsfall: Leistungen der Alters-, Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgung Formelle Begründung einer Versorgungszusage Die unterschiedlichen Leistungssysteme der betrieblichen Altersversorgung Klassische Leistungszusage Beitragsorientierte Leistungszusage Beitragszusage mit Mindestleistung Die vier traditionellen Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung Direktzusage Unterstützungskasse Pensionskasse Direktversicherung Die Rückdeckungsversicherung ist kein Durchführungsweg Gesetzliche Unverfallbarkeit einer betrieblichen Versorgungsanwartschaft Verwirklichung der Unverfallbarkeitsfristen Ermittlung der Höhe einer gesetzlich unverfallbaren Versorgungsanwartschaft Zeitratierliche Berechnung gemäß 2 Abs.1 BetrAVG

3 8 Inhaltsverzeichnis Versicherungsvertragliche Lösung als Alternative bei Direktversicherung oder Pensionskasse Versorgungsanwartschaft als Summe der umgewandelten Beiträge gemäß 2 Abs. 5a BetrAVG Versorgungsanwartschaft als Summe der bis zum Ausscheiden gezahlten Beiträge gemäß 2 Abs.5b BetrAVG Abfindung von Versorgungsanwartschaften Änderung von Versorgungsanwartschaften Übertragung von Versorgungsanwartschaften auf einen anderen Versorgungsträger Anforderungen an die Abänderung von Versorgungsanwartschaften Wechsel des Durchführungsweges Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung Insolvenzsicherungspflicht:Wer muss sich beim PSVaG versichern? Übernahme von Versorgungsverpflichtungen durch den PSVaG: Sicherungsfall, Umfang und Höhe der Sicherung Anpassung laufender Versorgungsleistungen Regelfall: Anpassungsüberprüfung im Drei-Jahres-Zeitraum Keine weitere Anpassungspflicht bei zugesagter Mindestanpassung Keine weitere Anpassung bei Erhöhung der Leistungen durch sämtliche anfallenden Überschussanteile Keine Anpassung im Rahmen der Beitragszusage mit Mindestleistung Nachholende Anpassung Nachträgliche Anpassung Steuerrecht Die steuerlichen Auswirkungen der vier klassischen Durchführungswege beim Arbeitgeber Direktzusage Zuwendungen an eine Unterstützungskasse

4 Inhaltsverzeichnis Direktversicherung Pensionskasse Zusammenfassende Übersicht Auswirkungen der Versorgungsgestaltung beim Arbeitnehmer Direktzusage und Unterstützungskasse Direktversicherung Pensionskasse Beiträge bis zu 4% der BBG Beiträge oberhalb der Höchstgrenzen des 3 Nr. 63 EStG Zusammenfassende Übersicht zur Lohnbesteuerung der Durchführungswege Kombination von Durchführungswegen Betriebliche Altersversorgung und Sozialversicherungsrecht Beitragsrechtliche Behandlung der Aufwendungen in der Anwartschaftsphase Direktzusage und Unterstützungskasse Direktversicherung Pensionskasse Beitragsrechtliche Behandlung der Leistungen in der Bezugsphase Pflichtversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung Freiwillige Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung Beitragspflicht und Beitragsumfang Sozialversicherungspflicht für Kapitalleistungen Finanzwirtschaftliche Auswirkungen beim Unternehmen Gewinn- und Verlustrechnung Direktzusage in der Gewinn- und Verlustrechnung Sonstige Durchführungswege in der Gewinn- und Verlustrechnung Betriebliche Altersversorgung in der Bilanz Anhang

5 10 Inhaltsverzeichnis B Entgeltumwandlung Ursprung und aktueller Stand der Entgeltumwandlung Vorgesetzliche Handhabung Integration der Entgeltumwandlung in das Betriebsrentengesetz Einführung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung durch das AVmG Schwerpunktverlagerung der Entgeltumwandlung beim Durchführungsweg Arbeitsrechtliche Besonderheiten der Entgeltumwandlung Gegenstand der Entgeltumwandlung Vorliegen einer Entgeltumwandlung Die für eine Umwandlung zur Verfügung stehenden Entgeltansprüche Gleichwertigkeit zwischen Entgeltansprüchen und Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung Keine Entgeltumwandlung: Die private Eigenvorsorge Einführung des gesetzlichen Anspruchs auf Entgeltumwandlung Ausschluss des Anspruchs wegen einer bereits bestehenden betrieblichen Altersversorgung aus Entgeltumwandlung Umsetzung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung durch Vereinbarung Umsetzung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung bei Scheitern einer Vereinbarung Die Rolle der Tarifvertragsparteien im Rahmen der Entgeltumwandlung Aufgabe und Kompetenzen der Tarifvertragsparteien Einschränkung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung Einschränkung des Anspruchs auf eine steuerlich geförderte Entgeltumwandlung Ausschließliche Regelungskompetenz für tarifgebundene Entgeltansprüche

6 Inhaltsverzeichnis Konkrete tarifvertragliche Regelungen zur Entgeltumwandlung Tarifvertrag der metallverarbeitenden Industrie Tarifvertrag der Chemischen Industrie Unverfallbarkeit einer Versorgungsanwartschaft aus Entgeltumwandlung Rentenanpassung Gesetzlicher Insolvenzschutz für Versorgungszusagen aus Entgeltumwandlung Sofortiger gesetzlicher Insolvenzschutz für ab dem erteilte Versorgungszusagen Abgrenzung zwischen Alt- und Neuzusage Umfang der Insolvenzsicherung Ab dem erteilte Versorgungszusagen Vor dem erteilte Versorgungszusagen Abfindung von Versorgungsrechten aus Entgeltumwandlung Übertragung von Versorgungsrechten aus Entgeltumwandlung Übergangsbestimmungen zur Entgeltumwandlung 94 3 Besondere steuerliche Aspekte bei Entgeltumwandlungszusagen Rechtzeitiger Abschluss der Vergütungsvereinbarung Beibehaltung der Bemessungsgrundlage bei Entgeltumwandlung Notwendigkeit eines biologischen Risikos Besondere steuerliche Regelungen für die Hinterbliebenenversorgung Keine betriebliche Altersversorgung bei Vererblichkeit der Anwartschaften Entgeltumwandlung und Langzeitarbeitskonten (Wertguthaben) Wertgleiche Umwandlung des Umwandlungsbetrages in eine Versorgungsanwartschaft Die steuerliche Förderung nach 10a, Abschnitt XI EStG im Rahmen der Entgeltumwandlung Fördervoraussetzungen Persönliche Fördervoraussetzungen

7 12 Inhaltsverzeichnis Spezielle Fördervoraussetzungen für die betriebliche Altersversorgung Abwicklung der steuerlichen Förderung Höhe der Zulagen und Änderung der Besteuerung bei einer Förderung gemäß 10a, Abschnitt XI EStG Lohnt sich eine steuerliche Förderung im Bereich der Entgeltumwandlung? Nachträglicher Entfall der steuerlichen Förderung Sozialversicherung bei Entgeltumwandlung Anwartschaftsphase Bezugsphase Gestaltungsmöglichkeiten Direktzusage Umrechnung des Versorgungsaufwandes in Versorgungsleistungen Autonome Umrechnung oder kapitalmarktorientierte Umrechnung Autonome Umrechnung Kapitalmarktorientierte Umrechnung Externer Durchführungsweg Zusammenfassung Kombination der betrieblichen Altersversorgung mit Wertguthaben aus Arbeitszeitkonten Konzeptgestaltung Bilanzielle Auswirkungen Lohnsteuerliche Behandlung Sozialversicherungsrecht und Wertguthaben Allgemeine Grundsätze zum Störfall Störfall bei Optionsmodellen für betriebliche Altersversorgung Vergleich der privaten Eigenvorsorge mit einer betrieblichen Altersversorgung aus Entgeltumwandlung Allgemeine Unterschiede Ein Vorteilhaftigkeitsvergleich

8 Inhaltsverzeichnis 13 C Der neue Pensionsfonds nach dem AVmG als fünfter Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung Allgemeine Grundlagen des neuen Pensionsfonds Gesetzliche Vorgaben Rechtsform und Struktur eines Pensionsfonds Versorgungsverhältnis im Rahmen des Durchführungsweges Pensionsfonds Pensionsplan als Regelwerk des Pensionsfonds Anforderungen der Versicherungsaufsicht an den Pensionsfonds Fachliche Anforderungen an den Vorstand eines Pensionsfonds Übernahme einer versicherungsförmigen Garantie als wesentliches Differenzierungskriterium Ermittlung der Deckungsrückstellung Versicherungsmathematische Rechnungsgrundlagen Rechnungszins Rechnungszins in der Anwartschaftsphase Rechnungszins in der Leistungsphase Kapitalausstattung Versicherungsförmige Garantien Nicht versicherungsförmige Leistungen Vermögensanlage Verantwortlicher Aktuar Informationspflichten Gestaltung des Pensionsplans Leistungszusage Beitragszusage mit Mindestleistung Berechnung der Beiträge Leistungszusage Beitragszusage mit Mindestleistung Problemorientierte Beitragsermittlung Bilanzierung Bilanzierung beim Pensionsfonds Bilanzierung beim Arbeitgeber

9 14 Inhaltsverzeichnis 6 Steuerrechtliches Umfeld des Pensionsfonds Steuerliche Auswirkungen beim Arbeitgeber Regulärer Betriebsausgabenabzug Übernahme bestehender Versorgungsverpflichtungen durch den Pensionsfonds Steuerliche Aspekte Exkurs: Arbeitsrechtliche Aspekte Steuerliche Auswirkungen beim Arbeitnehmer Beiträge bis zu 4% der BBG Zuwendungen anlässlich der Übernahme von Versorgungsverpflichtungen Vorgelagert besteuerte Beiträge an den Pensionsfonds Steuerpflicht des Pensionsfonds Sozialversicherungsrechtliches Umfeld Verwaltungsaufwand Eigenständige Organisation Versicherungsaufsicht Abwicklung der Versorgungsleistungen Insolvenzsicherung bei Durchführung der betrieblichen Altersversorgung über den Pensionsfonds Insolvenzsicherungspflicht des Arbeitgebers Bemessung der Insolvenzsicherungsbeiträge Leistungszusage Beitragszusage mit Mindestleistung D Betriebsinterner Pensionsfonds bzw. Fondsgebundene Direktzusage Systemkonzept Durchführung als Direktzusage Verknüpfung der Versorgungsleistung mit der Wertentwicklung eines betriebsinternen Sondervermögens Einschaltung eines Treuhänders als zusätzliches Gestaltungselement der fondsgebundenen Direktzusage Leistungsplangestaltung Beitragsorientierte Leistungszusage

10 Inhaltsverzeichnis Garantierte Mindestleistung Schwankungsreserve Überschusszuweisung Regelmäßige Überprüfung und Zuteilung Ermittlung und Zuweisung von Überschüssen erst bei Eintritt des Versorgungsfalles Fondsgebundene Direktzusage aus Entgeltumwandlung Vermögensanlage Grundsatz Keine gesetzlichen oder sonstigen Schranken Sichere versus renditeorientierte Anlage Steuerrechtliches Umfeld Besteuerung wie bei der Direktzusage Steuerwirkung des separierten Sondervermögens Kein Abzug von Betriebsausgaben Steuerliche Behandlung von Erträgen aus dem Sondervermögen Sozialversicherungsrechtliches Umfeld Verwaltungsaufwand Erstellung von Anlagerichtlinien Ermittlung der Überschusszuteilung Führung von Versorgungskonten Einschaltung eines Treuhänders Bilanzierung Bilanzierung des Sondervermögens nach Handelsrecht: Diskrepanz zwischen Buchwert und Marktwert Bilanzierung nach internationalen Rechnungslegungsvorschriften Treuhandmodell Insolvenzsicherung Allgemeine Insolvenzsicherung nach den für die Direktzusage geltenden Regelungen Zusätzliche Insolvenzsicherung über Einschaltung eines Treuhandmodells

11 16 Inhaltsverzeichnis 9 Vor- und Nachteile unterschiedlicher Modellgestaltungen der fondsgebundenen Direktzusage Individuelle Vermögenszuordnung Durchführungsweg der Direktzusage Versorgungsgestaltung in Abhängigkeit von der Wertentwicklung des Anlagekontos bei Zusage einer Garantieverzinsung Gemeinsamkeiten der Gestaltungsmodelle Unterschiede der internen Pensionsfondsmodelle Bildung von Pensionsrückstellungen Verwaltungsaufwand Anlagerisiko des Arbeitnehmers Anlagerisiko des Arbeitgebers Gegenüberstellung und Wertung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede E Vergleich der fünf Durchführungswege in tabellarischer Übersicht Wesensmerkmale der Durchführungswege Zusagetyp und Leistungsplangestaltung Aufwandsbesteuerung beim Arbeitnehmer (Anwartschaftsphase) Leistungsbesteuerung beim Arbeitnehmer (Bezugsphase) Betriebsausgabenabzug beim Arbeitgeber Beitragspflicht in der gesetzlichen Sozialversicherung Komponenten der jährlichen Liquiditätsveränderung Vermögensanlage und Beteiligung an der Kapitalmarktentwicklung Verwaltungsaufwand und Verwaltungskosten für den Arbeitgeber Insolvenzsicherung, Bilanzierung, Riester-Förderung

12 Inhaltsverzeichnis 17 Anlage 1: Tarifvertrag der metallverarbeitenden Industrie 204 Anlage 2: Tarifvertrag der Chemischen Industrie Anlage 3: Vergleichsberechnung zu Abschnitt B, Ziffer Anlage 4: Vergleich der finanzwirtschaftlichen Auswirkungen unterschiedlicher Durchführungswege Autorenverzeichnis Stichwortverzeichnis