Gemeinde Schkopau Amtsblatt

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1 Seite 1 von 8 Gemeinde Schkopau Amtsblatt Bekanntmachungen der Gemeinde Schkopau Nummer: 06 / 2015 ausgegeben am: Inhalt: Bekanntmachung der Einladung zur 4. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Gemeinde Schkopau am Seite: 2 Bekanntmachung der Einladung zur Sitzung des Ortschaftsrates Ermlitz am Seite: 3 Bekanntmachung der Einladung zur Sitzung des Ortschaftsrates Raßnitz am Seite: 4 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Bekanntmachung zum luftrechtlichen Änderungsgenehmigungsverfahren für den Verkehrsflughafen Leipzig / Halle Auslegung in der Zeit vom bis zum Seite: 5 Bekanntmachung der Tagesordnung zur 53. Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Elster-Kabelsketal am Seite: 7 Impressum Seite: 1 Impressum: Herausgeber: Der Bürgermeister Gemeinde Schkopau Schulstraße 18, Schkopau Telefon: / Telefax: / Verantwortlich: Haupt- und Sozialamt Telefon: / Telefax: / k.weiss@gemeinde-schkopau.de Druck / Layout: Gemeinde Schkopau Bezugsbedingungen: Das Jahresabonnement kostet 20,00 Euro. Diese sind im Voraus bar oder per Überweisung zu entrichten. Die Ausgaben gehen auf dem Postweg zu. Auflage: 21 Stück

2 Seite 2 von 8 Schkopau, Gemeinde Schkopau Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses der Gemeinde Schkopau Einladung Bekanntmachung Zu der 4. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Gemeinde Schkopau lade ich Sie am herzlich ein. Dienstag, den um 18:30 Uhr nach Schkopau, Schulstraße 18, Bürgerhaus, Ratssaal Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil TOP 1. Eröffnung der Sitzung TOP 2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder TOP 3. Anwesenheitsfeststellung TOP 4. Feststellen der Beschlussfähigkeit TOP 5. Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. öffentlichen Sitzung vom TOP 6. Niederschriftskontrolle Protokoll 3. Sitzung v TOP 7. Einwohnerfragestunde TOP 8. Feststellung der Tagesordnung TOP 9. Information zur Probeinstallation von LED-Straßenbeleuchtung im OT Röglitz TOP 10. Information LEADER - Förderphase TOP 11. Information zu landschaftspflegerischen Ausgleichsmaßnahmen TOP 12. Austritt Feldherreninteressentschaft "Kabelske-Tal"e. V. TOP 13. Bauvoranfrage - OT Raßnitz - Anlage TOP 14. Anfragen/Informationen TOP 15. Sonstiges II. Nichtöffentlicher Teil TOP 16. Einwendungen gegen die Niederschrift der 03. nichtöffentlichen Sitzung v TOP 17. Niederschriftskontrolle Protokoll 3. Sitzung v TOP 18. Anfragen/Informationen TOP 19. Sonstiges gez. Andreas Gasch Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses

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4 Seite 4 von 8 Gemeinde Schkopau Raßnitz, OT Raßnitz B e k a n n t m a c h u n g des Ortschaftsrates der Gemeinde Schkopau, OT Raßnitz am: Montag, um: Uhr in: Raßnitz Gemeindeamt, Fischerwinkel 14 I. Öffentlicher Teil TOP 1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit TOP 2: Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung TOP 3: Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom TOP 4: Einwohnerfragestunde TOP 5: Bauvorhaben Landwirtschaftsbetrieb Kreipe TOP 6: Haushaltsmittel 2015 Anträge FSV Raßnitz zur Sportförderung TOP 7: Sonstiges II: Nichtöffentlicher Teil TOP 13: Anfragen / Sonstiges D. Ewald Ortsbürgermeisterin

5 Seite 5 von 8 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße Dresden Bekanntmachung Luftrechtliches Änderungsgenehmigungsverfahren für den Verkehrsflughafen Leipzig/Halle Die Flughafen Leipzig/Halle GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Dierk Näther, Terminalring 11, Flughafen Leipzig/Halle, hat bei dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr als zuständiger Genehmigungsbehörde die Änderung der luftrechtlichen Genehmigung für den Flughafen Leipzig/Halle gemäß 6 Abs. 4 Satz 2 i. V. m. 8 Abs. 4 Satz 2 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Mai 2007 (BGBl. I S. 689), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist, beantragt. Zugleich soll die luftrechtliche Genehmigung gemäß 6 Abs. 4 Satz 1 LuftVG an die Regelungen des Planfeststellungsbeschlusses in der Fassung des Änderungsplanfeststellungsbeschlusses für das Vorhaben Ausbau des Verkehrsflughafens Leipzig/Halle, Start-/Landebahn Süd mit Vorfeld (4. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 4. November 2004) vom 10. Juni 2008 angepasst werden. Der Antrag richtet sich auf die Änderung der betrieblichen Regelungen zu den Triebwerksprobeläufen mit Flugtriebwerken am Flughafen Leipzig/Halle. Grundlage für das luftrechtliche Änderungsgenehmigungsverfahren sind die von der Antragstellerin eingereichten Unterlagen, die in der Zeit vom 16. März bis 15. April 2015 in der Gemeinde Schkopau, Schulstraße 18, Schkopau, Zimmer 30 während der Öffnungszeiten Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag 08:30 Uhr bis 14:00 Uhr 08:30 Uhr bis 18:00 Uhr 08:30 Uhr bis 14:00 Uhr 08:30 Uhr bis 16:00 Uhr 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr zur allgemeinen Einsicht ausliegen. Darüber hinaus können die Antragsunterlagen bis zum 15. April 2015 auch auf der Homepage des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr unter eingesehen werden. Jeder, dessen Belange von der Erteilung einer Genehmigung berührt werden können, kann bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist - also bis einschließlich 29. April beim Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Referat Luft- und Schiffverkehr, Wilhelm-Buck-Straße 2, Dresden oder bei der auslegenden Stelle schriftlich oder zur Niederschrift Einwendungen erheben oder Hinweise und Anregungen zum

6 Seite 6 von 8 Vorhaben vorbringen. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen. Gemäß 6 Abs. 5 LuftVG i. V. m. 10 Abs. 2 Nr. 3 Satz 4 LuftVG sind Äußerungen der vom Bund oder Land anerkannten Naturschutzvereinigungen nach Ablauf der Einwendungsfrist ausgeschlossen ( 73 Abs. 4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz). Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftenlisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Andernfalls bleiben diese Einwendungen unberücksichtigt. Die Behörde kann ferner gleichförmige Einwendungen insoweit unberücksichtigt lassen, als die Unterzeichner ihren Namen oder ihre Anschrift nicht oder unleserlich angegeben haben ( 17 Abs. 1 und 2 Verwaltungsverfahrensgesetz). Durch Einsichtnahme in die Antragsunterlagen, Erhebung von Einwendungen oder Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet. Über die Einwendungen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Genehmigungsbehörde entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Änderungsgenehmigung) an die Einwender kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind ( 74 Abs. 5 VwVfG). i. A. des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

7 Seite 7 von 8 Abwasserzweckverband Kabelsketal, Elster Kabelsketal BEKANNTMACHUNG TAGESORDNUNG zur 53. Verbandsversammlung am Beginn: Ort: 19:00 Uhr Dorfgemeinschaftshaus, Lindenstraße 11, Kabelsketal OT Gröbers Öffentlicher Teil TOP 1: Eröffnung der Sitzung TOP 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 4: Feststellung der Tagesordnung TOP 5: Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom TOP 6: Protokollkontrolle TOP 7: Bürgerfragestunde (Anfragen, Anregungen der Einwohner) TOP 8: Beratung und Beschlusses zur Rücknahme des Beschlusses Nr /15 zur Preisvereinbarung mit der Stadt Halle Saale TOP 9: Beratung und Beschlusses zur Rücknahme des Beschlusses Nr /15 zur Gebührennachkalkulation (Allevo) TOP 10: Beratung und Beschlusses zur Rücknahme des Beschlusses Nr /15 zur Rücknahme Antrag zur Genehmigung des WP 2015 TOP 11: Beratung und Beschlusses zur Preisvereinbarung mit der Stadt Halle Saale TOP 12: Beratung und Beschlusses zur Gebührennachkalkulation (Allevo) TOP 13: Beratung und Beschlusses Rücknahme Antrag zur Genehmigung des WP 2015 TOP 14: Beratung und Beschluss zum Wirtschaftsplan 2015 TOP 15: Beratung und Beschluss zur Vergabe zur Prüfung des Jahresabschlusses 2014 TOP 16: Beratung und Beschluss zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen des AZV Elster- Kabelsketal (AZV) (Zentrale Gebührensatzung Neufassung) TOP 17: Beratung zum ergänzenden Beschluss zur Zweckvereinbarung mit der Stadt Halle TOP 18: Beratung zum ergänzenden Beschluss zum Übertragungsvertrag mit der Stadt Halle TOP 19: Information Betriebsführer TOP 20: Information des Verbandsgeschäftsführers TOP 21: Anfragen und Anregungen der Verbandsmitglieder TOP 22: Schließung des öffentlichen Teils der Verbandsversammlung

8 Nichtöffentlicher Teil Seite 8 von 8 TOP 1: TOP 2: TOP 3: TOP 4: TOP 5: TOP 6: TOP 7: Anfragen und Anregungen der Verbandsmitglieder Beratung und Beschlusses zur Rücknahme des Beschlusses Nr /15 zur Kreditaufnahme Bestätigung und Beschluss zur Kreditaufnahme Beratung und Beschluss zum Flächenverkauf an Rohlmann Beratung und Beschluss zur Rodung Hauptkanal Niederschlagswasser im Bereich Gottenzer Straße, OT Schwoitsch Beratung und Beschluss zur Herrichtung des Grabens inkl. Wurzelentfernung am Hauptkanal Niederschlagswasser im Bereich Gottenzer Straße, OT Schwoitsch Schließung des nichtöffentlichen Teils der Verbandsversammlung gez. Schräpler Vorsitzender der Verbandsversammlung