Österreichisches Jahrbuch für Politik 2014

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1 Österreichisches Jahrbuch für Politik 2014 Bearbeitet von Andreas Khol, Günther Ofner, Stefan Karner, Dietmar Halper 1. Auflage Taschenbuch. 519 S. Paperback ISBN Format (B x L): 17 x 24 cm Gewicht: 971 g Weitere Fachgebiete > Medien, Kommunikation, Politik > Politikwissenschaft Allgemein > Politische Studien zu einzelnen Ländern und Gebieten schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhalt XI Vorwort der Herausgeber wie reformierbar ist österreich? 3 harald mahrer: Wie reformierbar ist Österreich? 11 andreas schieder: Wie reformierbar ist Österreich? 17 peter fichtenbauer: Wie reformierbar ist Österreich? 29 martin falb: Wie Politiker entscheiden sollten. Ein politisches Falllösungsschema in sechs Schritten direkte demokratie 49 klaus poier: Verzahnung von direkter Demokratie und Parlamentarismus. Zur Einsetzung der Enquete-Kommission betreffend Stärkung der Demokratie in Österreich 61 christian mertens/werner pleschberger: Die BürgerIn nenbefragung zur Umgestaltung der Wiener Mariahilfer Straße. Vision, Verlauf und Defizite einer urbanistischen Innovation parteien in bewegung 77 kathrin stainer-hämmerle: Kommen und Gehen. Neue Listendynamik im alten Parteiensystem 89 thomas hofer: Wie man einen Watschenbaum umarmt V

3 österreichisches jahrbuch für politik 2014 parteiengesetz im praxistest 101 werner suppan: Parteienfinanzierung jenseits der Oligarchen - Unterstützung im Spannungsfeld zwischen Transparenzgewinn und Bürokratie 111 rainer knyrim/bernhard horn: Datenschutz und Social Media: Rechtskonformes Campaigning wahlen 127 peter a. ulram/franz sommer: Im Zeichen des Chlorhuhns 165 othmar karas: 2014 war ein Demokratieschub für die EU 179 ulrike lunacek: Das Europäische Parlament emanzipiert sich aber es darf noch mehr sein! 193 eugen freund: Europa muss sein Selbstbewusstsein stärken 205 dietmar wetz: Die Vorarlberger Landtagswahl Vor allem Vorarlberg das Motto des Wahlkampfes! parlament 219 gernot darmann: Untersuchungsausschuss neu. Tragende Säule des Parlamentarismus 233 reinhold lopatka: Untersuchungsausschuss neu. Mehr Rechtsstaatlichkeit klare Spielregeln 249 alexis wintoniak: Zur Generalsanierung des Parlamentsgebäudes. Entscheidungen 2014: Ein starkes Fundament für das Hohe Haus bildung 265 konrad paul liessmann: Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen. Über den Widerspruch von Bildung und Wettbewerb VI

4 inhalt 277 sonja bauer-hofmann/mariella knapp/tanja werkl/stefan t. hopmann: Nicht wegen, sondern trotz. Eine Zwischenbilanz der Neuen Mittelschule in Niederösterreich 291 walter strobl: Die Hattie-Studie und ihre Bedeutung für Österreichs Bildungspolitik aussenpolitik 307 wolfgang schüssel: Entscheidung um die Ukraine gesundheit/wirtschaft 325 christoph neumayer: Die Verschlechterung der österreichischen Wettbewerbsposition. Das politische System auf dem Prüfstand mit dem Beispiel Arbeitszeitregelung 339 peter mcdonald: Ausblick Sozialversicherungsträger 345 franz prettenthaler: Die TDB-Föderalismus-Challenge Die Zukunft der Transparenzdatenbank hängt von ihrem Nutzen für die Länder ab staat und islam 361 richard potz: Überlegungen zum Entwurf eines neuen Islamgesetzes 375 sebastian kurz: Das neue Islamgesetz 385 josef ostermayer: Das neue Islamgesetz 397 dudu kücükgöl: Das neue Islamgesetz. Modernisierung oder Sondergesetzgebung? VII

5 österreichisches jahrbuch für politik 2014 integration und asyl 413 martin schenk: Von Schlüsseln und Schlössern. Integrationspolitik in Österreich 425 mathias vogl: Asylpolitik (Ent-)Solidarisierung bei humanitären Fragen 441 stefan steiner: Integration in Österreich. Erfolge und Herausforderungen geschichte 455 robert kriechbaumer: Zwischen Demokratie und Diktatur des Proletariats. Die Sozialdemokratie und der 12. Februar Biografien der Herausgeber und Autoren 501 Personenregister 503 Sachregister VIII