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1 308 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Staatliche Schulen für Gehörlose, Blinde und Sehbehinderte mit Heim Einnahmen Verwaltungseinnahmen Einnahmen aus der ambulanten Krankenbehandlung Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel Einnahmen aus Pflegekosten der Heime Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Die unentgeltliche Nutzung von Räumen der Saarländischen Schulen für Gehörlose, Schwerhörige, Blinde und Sehbehinderte zur Durchführung von Intensivsprachkursen, Deutsch für Aussiedler kann von dem zuständigen Ministerium zugelassen werden Einnahmen aus der Abgabe von Beköstigung Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel Veräußerung von beweglichen Sachen Übrige Einnahmen Erstattungen des Bundes für Beschäftigungsentgelte an Zivildienstleistende Siehe Deckungsvermerk bei Titel Erstattungen von Beförderungskosten durch Dritte Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel Einnahmen aus Spenden Siehe Deckungsvermerk bei Titel Einnahmen aus Nebenkosten Siehe Deckungsvermerk bei Titel Gesamteinnahmen

2 309 Erläuterungen Zu Titel : 1. Pflegekosten für 28 Pfleglinge an 260 Tagen zu je 97,15 EUR = rd EUR 2. Bettengeld für 28 Pfleglinge an 105 Tagen zu je 77,72 EUR = rd EUR Zusammen EUR Mehr wegen Erhöhung des Pflegesatzes. Zu Titel : 1. Mieteinnahmen und Nebenkosten aus der Vermietung von Wohnungen EUR 2. Vergabe der Turn- und Schwimmhalle EUR Zusammen EUR Weniger wegen geändertem Abrechnungsverfahren bei den Nebenkosten der Wohnungen. Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Titel Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Titel Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Titel Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Titel

3 310 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Ausgaben Personalausgaben Dienstbezüge der planmäßigen Beamten Planstellen Bes.Gr. A Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau 1 1 Planstellen davon -- Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst 1 1 Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte

4 311 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind Dienstbezüge, Zulagen und Sonderzuwendungen. Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen A Zusammen

5 312 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Vergütungen der Angestellten

6 313 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind Vergütungen, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung sowie Beiträge zur Sozialversicherung von Praktikanten. Stellen für Angestellte Vergütungsgr./Lohngr. Dienstart 01 +/- 02 +/- 03 +/- 04 +/- 05 +/- 06 +/- 07 +/- 08 +/- 09 +/- 10 +/- DW 2 2 BAT IVb BAT Vb BAT Vc BAT VII Dienstart 01: Dienststellenleiter, Referenten und Sachbearbeiter Dienstart 02: Mitarbeiter, Büro- und Registraturdienst Dienstart 03: Vorzimmer und Schreibdienst Dienstart 07: Erziehungsdienst Dienstart 09: Funktionsdienst Veränderungen bei den Stellen für Angestellte Verg. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen BAT IVb BAT Vb BAT Vc BAT VII Zusammen Stellen für Auszubildende Bezeichnung Nach dem Berufsbildungsgesetz a) verwaltungsbezogen b) nicht verwaltungsbezogen Praktikanten Schüler a) mit Entgelt b) ohne Entgelt Zusammen 2 2 Veränderungen bei den Stellen für Auszubildende Bezeichnung Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) Abs. 2 LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen Praktikanten Zusammen Folgende Angestellte erhielten am 1.4. des Vorjahres aufgrund des Bewährungsaufstieges höhere Vergütungen:

7 314

8 315 Erläuterungen Bisherige Neue Vergütungsgruppe Anzahl Vergütungsgruppe IVb IVa 1 Vb IVb 1 Vc Vb 15 Zusammen 17

9 316 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter

10 317 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind Löhne, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung. Stellen für Arbeiter Vergütungsgr./Lohngr. Dienstart 01 +/- 02 +/- 03 +/- 04 +/- 05 +/- 06 +/- 07 +/- 08 +/- 09 +/- 10 +/- DW 3 3 MTArb MTArb MTArb MTArb 2a MTArb Dienstart 06: Handwerker- und Wartungsdienst Dienstart 08: Versorgungs- und Wirtschaftsdienst MTArb 6 : 2 Stellen kw MTArb 5 : 1 Stelle kw MTArb 4 : 1 Stelle kw MTArb 2a: 4 Stellen kw Veränderungen bei den Stellen für Arbeiter Lohn-Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen MTArb MTArb MTArb MTArb 2a MTArb Zusammen Folgende Arbeiter erhielten am 1.4. des Vorjahres aufgrund des Bewährungsaufstieges höhere Löhne: Bisherige Lohngruppe Neue Lohngruppe Anzahl MTArb 2 MTArb 2a 4 Zusammen 4

11 318 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Löhne für den Reinmachedienst Überstundenvergütungen für Lohnempfängerinnen/ Lohnempfänger Beschäftigungsentgelte für Zivildienstleistende Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel geleistet werden. 2. Soweit diese nicht ausreichen, dürfen auch Einsparungen infolge zeitweiliger Nichtbesetzung von Stellen bei den Titeln , und zum Ausgleich verwendet werden. Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

12 319 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind Löhne, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung. Stellen für Reinmachekräfte Lohngruppe Wochenstunden insgesamt MTArb 1 385, Zusammen 385, Veränderungen bei den Stellen für Reinmachekräfte Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen MTArb Zusammen Zu Titel : Nach dem Zivildienstgesetz werden anerkannte Kriegsdienstverweigerer zu einem Zivildienst in anerkannten Beschäftigungsstellen oder in einer Zivildienstgruppe herangezogen und erfüllen Aufgaben, die dem Allgemeinwohl dienen, vorrangig im sozialen Bereich. Vorgesehen ist die Beschäftigung von bis zu elf Zivildienstleistenden. Zu Titel : A) Geschäftsbedarf (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Büro- und Kanzleibedarf einschl. Druck- und Buchbinderarbeiten EUR 2. Sonstiges EUR Zusammen EUR B) Bücher und Zeitschriften (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Bücher, Landkarten, Druckschriften EUR 2. Zeitschriften, Zeitungen, Gesetz- und Verordnungsblätter EUR Zusammen EUR C) Post- und Fernmeldegebühren (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Postgebühren EUR 2. Fernmelde- und Fernschreibgebühren EUR 3. Errichtung, Verlegung und Unterhaltung von Fernmeldeanlagen EUR 4. Sonstiges EUR Zusammen EUR Anzahl der Hauptanschlüsse: 2 Anzahl der Nebenanschlüsse: 26 D) Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände EUR 2. Unterhaltung EUR Zusammen EUR Insgesamt EUR Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Titel und Titel

13 320 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge Zur Verwendung von Spenden Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel geleistet werden. Ausgaben für Investitionen Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und Ausrüstungsgegenständen Besondere Finanzierungsausgaben Zur haushaltsmäßigen Verrechnung der Nebenkosten Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel geleistet werden. Titelgruppe 81 Titelgruppen Besondere Anstaltsbetriebskosten - wirtschaftlicher Bereich - und allgemeine Betreuungsmaßnahmen Die Titelgruppen 81 und 82 sind gegenseitig deckungsfähig Kosten der ärztlichen Betreuung der Heimbewohner/- innen Wirtschaftliche Ausstattung, Bekleidung und Wäsche Beköstigung Ausgaben dürfen in Höhe der Mehr-Einnahmen bei Titel geleistet werden Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungskosten Summe Titelgruppe

14 321 Erläuterungen Zu Titel : 1. Treib- und Schmierstoffe (bisher veranschlagt bei Titel ) EUR 2. Unterhaltung und Instandsetzung (bisher veranschlagt bei Titel ) EUR 3. Allgemeine Verbrauchsmittel (bisher veranschlagt bei Titel ) EUR 4. Dienst-, Arbeits- und Schutzkleidung (bisher veranschlagt bei Titel ) EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Heizung EUR 2. Beleuchtung und elektrische Kraft EUR 3. Reinigung, Wasser EUR 4. Grundbesitzabgaben EUR Zusammen EUR Weniger auf Grund von Energiesparmaßnahmen. Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Titel Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Titel Unterhaltung von Einrichtungsgegenständen der Aufenthalts- und Wirtschaftsräume EUR 2. Wirtschaftliche Ausstattung der Aufenthalts- und Schlafräume usw EUR 3. Wäschereinigung und -instandhaltung EUR 4. Werkzeuge und Geräte EUR 5. Spiel- und Sportgeräte für Außenanlagen EUR Zusammen EUR Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Titel Aus dem Titel werden die Sachkosten für die Beköstigung bestritten.

15 322 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 82 Besondere Anstaltskosten - Schulbereich Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehr-Einnahmen bei Titel geleistet werden Einrichtung der Schulen Lehr- und Lernmittel Beförderungskosten Mehr-Ausgaben dürfen in Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel geleistet werden. 2. Die Mittel dürfen nicht zur Verstärkung der übrigen Titel der Titelgruppen 81 und 82 herangezogen werden Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen Summe Titelgruppe Gesamtausgaben

16 323 Erläuterungen Zu Titel : 1. Vergütungen für die Erteilung von Musik- und Rhythmikunterricht EUR 2. Vergütungen für Beratungen im Beratungs- und Hilfsmittelzentrum für Sehgeschädigte EUR Zusammen EUR Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Titel Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Titel Zu Titel : Die Beförderungskosten sind gemäß 45 Abs. 3 Nr 4 des Schulordnungsgesetzes vom Land zu tragen. Darüber hinaus kann die Schulverwaltung Transportkosten für rheinland-pfälzische Internatsschüler dem Landesamt für Jugend und Soziales Rheinland-Pfalz vorleisten. Zu Titel : Es sind Beschaffungen vorgesehen für: Nr. 1 Gehörlosen- und Schwerhörigenschule - Akkusticare (Nahbeschallungsanlage) für 6 Schülerplätze EUR - Schulmöbel für 2 Klassen EUR - Computeranlage EUR Nr. 2 Blinden- und Sehbehindertenschule - 3 Farbfernsehlesegeräte EUR - Schulmöbel für 2 Klassen EUR - Ausstattung der Mehrfachbehindertenabteilung, incl. technischer und elektronischer Hilfsmittel EUR Nr. 3 Wirtschaftsbetriebe: Beschaffung eines Rasentraktors EUR Zusammen EUR

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