Northeimer Rundschau Jungsozialistisches Mitteilungsblatt für den Landkreis Northeim

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1 Northeimer Rundschau Jungsozialistisches Mitteilungsblatt für den Landkreis Northeim Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. (Willy Brandt) Gegründet 2010 Ausgabe Nr. 01 (Oktober 2010), Auflage: 30 Stück Neuer Name, neues Layout das Konzept bleibt In eigener Sache. Die Rose heißt nun Northeimer Rundschau. Aber das ist auch die offensichtlichste Neuerung in Zusammenhang mit dem im Juli 2010 eingeführten Mitteilungsblatt des Juso-Unterbezirks Northeim-Einbeck. Das Konzept bleibt aber dasselbe: Auch die NR möchte eine Austauschplattform von Jusos für Jusos im Landkreis Northeim bleiben. Darüber hinaus hat sie auch den Anspruch, das soll der neue Name klar machen, sich mit der Politik des Landkreises und anderen Ebenen an sich und aktuellen Entwicklungen zu beschäftigen. Dabei will die NR nicht bloß unparteiisches, neutrales Informationsmedium sein, sondern konkret Meinungen zu aktuellen Themen und Fragestellungen publizieren. Die NR möchte einen Beitrag zur innerparteilichen Meinungsbildung leisten. Langfristig gesehen kann somit der Umfang der NR erweitern, hin zu einer richtigen kleinen Zeitung. Für den Erfolg ist es daher nach wie vor wichtig, dass sich engagierte Genossinnen und Genossen finden, die bereit sind, sich an diesem Projekt zu beteiligen. So ist jeder dazu eingeladen, eigene Artikel zu verfassen, sei es über die Arbeit bei sich vor Ort oder Ähnliches, es können auch bundespolitische Themen sein ganz gleich. Geplant ist daher auch die Erweiterung mit einem eigenen kleinen Kulturteil (z. B. mit dem Schwerpunkt Kultur in der Region), wenn sich dies als gewollt und sinnvoll erweist. Liebe Leserinnen und Leser, viel Spaß nun bei der Lektüre der zweiten Ausgabe unseres jungsozialistischen Mitteilungsblattes. Eure Redaktion Neuwahlen im Unterbezirksvorstand der Jusos Hanna Kaiser wird kommissarische stellvertretende Vorsitzende, Tobias Norgall neuer Geschäftsführer Northeim (red). Andreas Schnabl, Ex-Stellvertreter von Christoph Brodhun, verlässt den Juso-Unterbezirk Northeim-Einbeck und wechselt für ein Studium nach Stendal. Dadurch bedingt war es erforderlich den Posten eines stellvertretenden Vorsitzenden im Juso- Unterbezirk und den des Geschäftsführers neu zu besetzen. Als Kandidaten wurden für den stellvertretenden Vorsitz im Vorfeld Hanna Kaiser aus Oldershausen und Nils Johannson aus Hardegsen gehandelt. Bei seiner Sitzung am 27. September wählte der Vorstand in einer Kampfabstimmung die bisherige Geschäftsführerin Hanna Kaiser zur kommissarischen stellvertretenden Vorsitzenden. Sie setzte sich dabei souverän gegen ihren Konkurrenten Nils Johannson durch. Als neuer Geschäftsführer wurde der bisherige Beisitzer im Vorstand, Das Foto zeigt die neue kommissarische stellvertretende Vorsitzende Hanna Kaiser und den neuen Geschäftsführer Tobias Norgall Tobias Norgall, gewählt. Beiden Neuen in ihrem Amt sprach der Vorsitzende Christoph Brodhun nach erfolgreicher Wahl seine Glückwünsche aus und wünschte für die zukünftige Arbeit und die anstehenden Herausforderungen viel Erfolg.

2 Landkreis aktuell Seite 2 Juso-Klausur zeigt Erfolge der laufenden Vorstandsperiode auf und setzt neue Ziele Northeim/Katlenburg-Lindau (tn). Am vergangenen Samstag, dem 9. Oktober kam der Vorstand der Jusos im Landkreis Northeim zu seiner diesjährigen Klausur im Gasthaus Zur Krone in Katlenburg-Lindau zusammen. Themen waren neben den beiden Anträgen zum Kindergeld und der Legalisierung von Cannabis auch ein vorläufiger Rückblick auf das bisher Geleistete. Und darauf kann der Vorstand schon mit Stolz zurückblicken. Bedeutendstes Projekt dieser Vorstandsperiode war nämlich die (Wiederer-)Schaffung eines Rings politischer Jugend im Landkreis unter Federführung der Jusos. Dies konnte endlich realisiert werden, wobei es auch schon erste Veranstaltungen mit dem RpJ gab (siehe Artikel dieser Ausgabe). Weiter konnte man zufrieden über die Mitgliederentwicklung berichten, welche konstant blieb. Denn aufgrund von vielen Faktoren bei den jungen Genossen (z. B. Wegzug wegen Studium oder Ausbildung) ist dies immer eine Herkulesaufgabe. Die Themen Kindergeld und Legalisierung von Cannabis wurden im weiteren Verlauf der Klausur von allen Seiten betrachtet und kontrovers diskutiert. Gerade in Bezug auf die Staffelung des Kindergeldes war dies keine leichte Aufgabe. Hintergrund dabei ist, dass finanziell Schwächere im Vergleich zu Gutverdienenden durch ein höheres Kindergeld finanziell besser ausgestattet werden sollen. Besonders bei den Anschaffungen für Kinder (z. B. Schulmaterialien oder Nachhilfestunden) können Gutverdienende dies finanziell weitaus leichter schultern. Daher wäre es nach Meinung der Jusos sinnvoll, eine Staffelung des Kindergeldes nach Einkommen einzuführen. Trotz aller positiven Effekte für finanziell schlechter Gestellte befürchtet man aber ein soziales Ungleichgewicht innerhalb der Gesellschaft, weswegen man sich am Ende auf eine Abschaffung des Kinderfreibetrages einigte, von dem ausschließlich Gutverdienende profitieren. Daneben ging es aber auch um die Legalisierung von Cannabis, um eine Behandlung von Kranken damit in Deutschland zu ermöglichen. Cannabis gilt als Heilmittel in der alternativen Medizin. Auch dazu wurde ein Antrag gestellt und verabschiedet. Als Gastredner durften sich die Jusos dann noch über Peter Traupe aus Einbeck freuen. Traupe ist Mitglied des Vorstandes der SPD im Landkreis Northeim und des Vorstandes der SPD-Kreistagsfraktion und Schatzmeister bei FIPS e. V. Verein zur Förderung der Präventionsarbeit in Einbeck. Er referierte auf der Klausur über das Thema Jugendarbeit im Landkreis Northeim. Denn da bestand bei den Jusos Informationsbedarf aufgrund neuerlicher Entscheidungen von Bürgermeister Kühle zu Lasten der Jugend in der Stadt Northeim. Bereits vor einiger Zeit waren auch bei der Stadt Bad Gandersheim Entscheidungen zu Lasten der Jugendarbeit getroffen worden, unter anderem die Abschaffung des örtlichen Jugendpflegers. Bekanntlich war damals die Verwaltung am Ende zurückgerudert und hatte dies rückgängig gemacht. Denn man sollte sich bewusst sein, dass es gerade in der heutigen Zeit von existentieller Bedeutung ist, Jugend zu fördern und zu fordern. Erfolgreiches Comeback für den Ring politischer Jugend Northeim (tn). Bereits in der 1. Ausgabe berichteten wir darüber und nun haben die Vorstände von Jungen Sozialisten (Jusos), Junger Union (JU) und Jungen Liberalen (JuLis) Nägel mit Köpfen gemacht. Nach zwei Jahrzehnten haben sie wieder einen Ring politischer Jungend (RpJ) ins Leben gerufen. Dazu trafen sich die engagierten Nachwuchspolitiker am 28. Juli im Hotel Deutsche Eiche in Northeim. Nach der Eröffnung der Sitzung durch den Juso- Unterbezirksvorsitzenden Christoph Brodhun diskutierten die Anwesenden angeregt, auch über die zukünftige Satzung des Rings politischer Jugend. Dabei gab es trotz einiger kritischer Einwände durch die JuLis letztendlich eine breite Zustimmung für die bereits (Der Vorstand (v. l. n. r.): Roland Hampel, erarbeitete Satzung. Diese wurde schließlich mit kleinen Christian Dörries, Christoph Brodhun, Korrekturen von allen Anwesenden verabschiedet. So gründete sich Jan Freier, Simone Förster, Adrian Schlinsog) dann zu später Stunde der Ring politischer Jugend im Landkreis Northeim nicht - e. V. ein besonderer Verdienst der Jusos, die das ganze Vorhaben massiv mit

3 Landkreis aktuell Seite 3 Fortsetzung von Seite 2 angeschoben hatten. So konnte dann auch eine zentrale Forderung des aktuellen Arbeitsprogramms der Jusos erfüllt werden. Der Vorstand auf einen Blick Die Mitgliederversammlung wählte Christoph Brodhun (Jusos) zum Vorsitzenden des RpJ, zu seinen Stellvertretern Simone Förster (JU) und Roland Hampel (JuLis). Zu den persönlichen Vertretern wählte die Versammlung Adrian Schlinsog (für die Jusos), Christian Dörries (für die JU) und Jan Freier (für die JuLis). Und die Arbeit geht gleich richtig los Erste große Aufgabe ist die Organisation und Durchführung von Podiumsdiskussionen der drei politischen Jugendorganisationen mit Schülern an Schulen im Landkreis Northeim. Die erste Podiumsdiskussion fand bereits am Gymnasium in Uslar statt, die Zweite am Goethe-Gymnasium in Einbeck (Näheres dazu in den einzelnen Beiträgen dieser Ausgabe). Die Dritte steht am 27. Oktober am Roswitha-Gymnasium in Bad Gandersheim an. Dort soll ein Schwerpunktthema die Politikverdrossenheit junger Menschen sein. Am Goethe-Gymnasium in Einbeck wurde diskutiert Von Adrian Schlinsog, stellv. Unterbezirksvorsitzender Einbeck. Bei der Podiumsdiskussion in der Goetheschule in Einbeck waren vier Vertreter von politischen Jugendorganisationen anwesend. Ein Vertreter von Solid fehlte. Geleitet wurde die Diskussion auf dem Podium des großen über 100 jährigen Saales von drei Schülern. Diese hatten Fragen vorbereitet und fokussierten vor allem die Themen Ausstieg aus dem Atomausstieg und Wehrpflicht. Zu meiner großen Verwunderung gestanden sogar Thomas (Julis) und Helmar (JU) ein, dass die Atomkraft keine langfristige Lösung ist, wenngleich die Verlängerung der Laufzeiten verteidigt und die Brennelementesteuer hervorgehoben wurde. Meinen Glauben erschütterte dann völlig, dass sogar der JU-Vertreter für die Abschaffung der Wehrplicht war. Jedoch erkannte ich in seinem Beitrag einen Punkt mit dem die Jusos keineswegs einverstanden sind. Die Bundeswehr hat mit der Inneren Sicherheit nichts zu tun! Von JU-Seite wurde auf mögliche Terroranschläge, wie in anderen europäischen Ländern verwiesen, doch konnten meines Erachtens die übrigen drei Diskussionsteilnehmer das Publikum davon überzeugen, der Freiheit gegenüber mehr Optionen für Militär und Sicherheitsbehörden den Vorzug zu geben. Insgesamt war es eine freundliche Runde und ich denke der ein oder andere Schüler hat auch etwas mitgenommen. Mir persönlich hat die Wirtschafts- und Steuerpolitik gefehlt, wo doch unsere liebe Regierung soviel Verbesserungsbedarf an ihrer Politik erkennen lässt. Juso-Arbeitsgemeinschaft Northeim besuchte Juso-AG Burgdorf Burgdorf. (cb) Zum diesjährigen Besuch der Burgorfer Genossen brach die Juso-Arbeitsgemeinschaft Northeim am 02. Oktober 2010 in die ehemalige Kreisstadt Burgdorf nahe Hannover auf. Wieder einmal stand einerseits Information, andererseits Geselligkeit auf dem Programm. So machten sich die Jusos unter fachkundiger Begleietung auf den Weg in die Innenstadt um mehr über die Geschichte dieser schönen Stadt zu erfahren. Abends stand dann wie schon die Jahre zuvor - der Besuch des traditionellen Oktobermarktes auf dem Plan, der Burgdorf für ein Wochenende zum Feiermittelpunkt der Region Hannover werden lässt. Neben einem Bier mit dem Bürgermeister und politischen Gesprächen endete am frühen morgen dann die gemeinsame Erkundung des Burgdorfer Nachtlebens. Nach einem gemeinsamen Frühstück am nächtsten Morgen im örtlichen Parteibüro brachen die Northeimer Jusos den Rückweg in ihre Heimatstadt an. Für Mai ist ein Gegenbesuch in Northeim geplant.

4 Sport / Jusos aktuell Seite 4 Erfolge für Northeimer Jungsozialisten beim 15. Northeimer Stadtlauf Northeim. (cb) Inzwischen ist es schon Tradition, dass am jährlich stattfindenden Northeimer Stadtlauf, der regelmäßig ca Menschen in das Zentrum der alten Hansestadt lockt, auch eine Mannschaft der Juso- Arbeitsgemeinschaft Northeim teilnimmt. So war es auch dieses Jahr. So nahmen am 4800-Meter-Lauf Adrian Schlinsog, Christoph Brodhun, sowie als Gastläufer Pascal und Maurice Brodhun Teil. Und das Ergebnis konnte sich sehen lassen: So konnte Pascal Brodhun den 4. Platz (17 Minuten) erringen, Christoph Brodhun den 7. (19 Minuten), Maurice Brodhun den 23. (22 Minuten) und Adrian Schlinsog den 41. (24 Minuten) von insgesamt 58. Teilnehmern. Comeback eines Genossen: Holger Heine kehrt zur aktiven Juso-Arbeit zurück Northeim. (cb) Mit Freude wurde im September 2010 im Juso-Unterbezirk Northeim-Einbeck aufgenommen, dass der 21-jährige Göttinger Jura- und Skandinavistik-Student Holger Heine zurück zur aktiven Juso-Arbeit kehrt. Nach über einem Jahr in Göttingen, wendet sich Heine nun verstärkt wieder der Stadt Northeim zu und möchte sich wieder in die politische Arbeit der örtlichen Partei einbringen. Mir ist klar, dass man etwas machen muss., so der in Sudheim wohnhafte Heine. Holger Heine ist dabei kein Unbekannter: Dem Unterbezirksvorstand gehörte er zwischen Februar 2006 und Januar 2009 bereits einmal an. Die meiste Zeit davon zusammen mit Christoph Brodhun als Pressesprecher. Außerdem war er 2007 Gründungsmitglied der Juso-Arbeitsgemeinschaft Northeim. Auf der letzten Sitzung der Juso-Arbeitsgememeinschaft Northeim wurde er zum kommissarischen stellv. Vorsitzenden gewählt. Und auch auf UB-Ebene will Heine ab nächstem Jahr wieder tätig werden. Der UB freut sich! Rettungsaktion der Juso-AG Südkreis wenig erfolgreich Hardegsen (tn). Die Juso-AG Südkreis bleibt vorerst inaktiv. Das beschloss der Unterbezirksvorstand der Jusos auf seiner Sitzung am 27. September. Nach dem Rücktritt des Vorsitzenden der Juso-AG Südkreis Nils Johannson fanden sich leider keine jungen Genossen, die die Arbeit der AG fortführen und weiter ausbauen wollten. Johannson begründete seinen Rückzug damit, dass er sich zukünftig auf die Arbeit vor Ort in Hardegsen konzentrieren wolle. Des Weiteren sehe er für die AG in ihrer bisherigen Form keine Zukunft, da seiner Meinung nach Jugendliche oder junge Politikinteressierte wegen der Wahl eines Vorstandes, in dem sie Verantwortung zu übernehmen hätten, abgeschreckt würden. Johannson schlug auf der Vorstandssitzung stattdessen das Einsetzen von mit weitreichenden Befugnissen ausgestatteten Ortsbeauftragten vor. Diesen Vorschlag allerdings wies der Vorstand als nicht zulässig und nicht realisierbar zurück.

5 Jusos aktuell Seite 5 Juso-AG Nordkreis sucht junge Genossen, die sich engagieren wollen Bad Gandersheim/Kalefeld/Kreiensen (tn). Die Juso-AG Nordkreis, zu der die Stadt Bad Gandersheim und die Gemeinden Kalefeld und Kreiensen gehören, ist bedingt durch Wegzüge immer wieder auf der Suche nach jungen Menschen, die Interesse an Politik haben und sich gerne politisch engagieren wollen. Einzige Voraussetzung für eine Mitarbeit bei den Jusos ist, dass man nicht jünger als 14 Jahre und nicht älter als 35 Jahre ist. Wer also Lust hat, mit anderen jungen Menschen zu diskutieren und seine Meinung auszutauschen, ist gerne dazu eingeladen bei den Jusos mitzumachen. Denn Politik ist nicht wie man immer vermutet alt und verstaubt, sondern jung und lebendig. Jeder kann seinen Beitrag dazu leisten! Bei Interesse besucht einfach die Jusos bei studivz oder Facebook oder auf ihrer Homepage Oder mailt an die NR-Redaktion; wir stellen gerne den ersten Kontakt her. Sarrazin, Steinbach und Stuttgart 21 Von Tobias Norgall, Geschäftsführer und Chefredakteur Politik & Gesellschaft Auf den ersten Blick verbindet erst einmal alle drei Namen der Anfangsbuchstabe S. Doch wer genauer hinschaut, stellt fest, dass viel mehr dahinter steckt. Sie provozieren, zeigen Missstände auf, spalten die Gesellschaft. Jeder auf seine Art und Weise. Thilo Sarrazin veröffentlichte ein Buch mit dem Titel Deutschland schafft sich ab, Erika Steinbach provozierte und beschimpfte öffentlich den polnischen KZ- Überlebenden und Ex-Außenminister Wladyslaw Bartoszewski und die Bürgerbewegung um Stuttgart 21 versucht sich gegen ein wahnsinniges Großprojekt von Deutscher Bahn, Bund und dem Land Baden- Württemberg zu wehren. Doch sollten wir uns hier und heute nicht in erster Linie überlegen, wie wir anstatt die Gesellschaft nach einer der größten Finanz- und Wirtschafskrisen weiter zu spalten, nicht lieber einen Beitrag dazu leisten, damit Deutschland wieder stärker zusammenhält und -wächst? Derzeit lässt sich immer noch beobachten wie unsere Gesellschaft auseinanderdriftet. Der Normalbürger muss schon wieder dabei zuschauen wie beispielsweise Banker der zweiten Reihe in den staatlich gestützten Banken wie der Commerzbank oder der Hypo Real Estate wieder üppig verdienen, und er selbst guckt in die Röhre. Vor der Krise war kein Geld da, während der Krise sowieso nicht und nach der Krise? Natürlich auch nicht! Die Kluft zwischen arm und reich wird stetig zunehmen, und Politik entfernt sich zusehends von der Lebenswirklichkeit der Menschen und die Bürger werden einfach nur frustriert sein. Deutschlands Zukunft sieht aber gut aus Der Internationale Währungsfonds (IWF) sagt Deutschland für die nächsten zwei Jahre ein robustes Wachstum voraus (2010: 3,3 Prozent und 2011: 2,0 Prozent). Also doch! Dann wird es nun mal langsam Zeit, dass der Normalbürger auch wieder etwas vom Kuchen abbekommt. Die Zeiten des Verzichts sollten jetzt vorbei sein. Es ist doch genug für alle da. Denn wenn wir so weitermachen wie bisher, wird der Unmut im Land weiter zunehmen und das wird auch wieder die Politik treffen, da die Politik- bzw. Politikerverdrossenheit zunimmt. Oder wollen wir ein gespaltenes Volk von Nichtwählern, das immer weiter wächst?

6 Wirtschaft Seite 6 In Deutschland brummt der Export und die USA blicken mit Bewunderung zu uns In den deutschen Häfen gibt es wieder viel zu tun Berlin/Northeim (red). Schon seit einigen Monaten dümpelt der Aufschwung zwischen Maui und Manhattan müde vor sich hin. Eine schnelle Besserung ist aber vorerst nicht in Sicht. Der Rezessions-Kater plagt die größte Volkswirtschaft weit schwerer als gedacht. Nicht wenige in den USA reiben sich derweil mit Verwunderung die Augen angesichts des deutschen Konjunktur-Feuerwerks. Gerade wo Deutschland aus Sicht von US-Konservativen gerne als unternehmerfeindlich und staatsverliebt belächelt wird. Der Boom in Deutschland wird plötzlich zu einer Medien-Story, vor allem der deutsche Export weckt Bewunderung. "Besonders die Ausfuhrerfolge kleiner und mittlerer Unternehmen aus Deutschland werden in den USA aufmerksam registriert", erzählt uns Bernhard Welschke, Delegierter der deutschen Wirtschaft in Washington, Vertreter des Bundesverbandes der Deutschen Industrie und Industrie- und Handelskammertag. "Man fragt sich, wie diese Erfolge zustande kommen, wie es die deutsche Industrie geschafft hat, derzeit recht wettbewerbsfähig zu sein." Das deutsche Beispiel macht Schule: Binnen fünf Jahren will auch Präsident Barack Obama die US-Exporte verdoppeln. Washington nehme dabei auch die deutsche Exportförderung als Vorbild, so Welschke. Deutschland profitiert vom Wachstum in China Der renommierten "Washington Post" ist der deutsche Export-Galopp eine große Geschichte wert. Daher schickte sie einen Reporter zum Küchenhersteller Nobilia ins nordrhein-westfälische Verl. "Während sich die Amerikaner Sorgen über hohe Arbeitslosigkeit und die Gefahr einer neuen Rezession machen, verschafft eine Konjunktur-Renaissance den Deutschen Jobs und treibt die Wirtschaft auf ein Tempo, dass man seit dem Fall der Mauer nicht mehr sah", lobt die Zeitung. Als Grund höre man von Managern oft nur ein Wort: China. Das Reich der Mitte überholte die USA inzwischen als wichtigsten Auslandsabsatzmarkt für Investitionsgüter, notiert die "Washington Post". " In den USA als wirtschaftlicher Blutsauger verdammt, wird China besonders hier als Kunde hofiert". Deutschland sei Beweis, dass eine reiche Nation vom Aufstieg Chinas profitieren könne. Fortsetzung Seite 7

7 Wirtschaft Seite 7 Fortsetzung von Seite 6 Handelskrieg zwischen USA und China Wirtschaftspraktiker stimmen da zu. "Kritiker behaupten, die USA könnten wegen ihrer Löhne wettbewerbsmäßig niemals mit China mithalten", sagt Scott Paul, Exekutivdirektor der Industrielobby Alliance for American Manufacturing. "Aber Deutschland ist ein Land mit Einkommen und Sozialleistungen mindestens wie in den USA. Trotz alledem haben sie es aber geschafft, eine industrielle Basis und Handelsbeziehungen zu China aufzubauen, die wir hier in den USA liebend gerne hätten." Entsprechend sehen es nicht wenige US-Wirtschaftspraktiker höchst skeptisch, wenn der US-Kongress wie derzeit die Weichen für Importzölle stellt, um China für seine unterbewertete Währung zu züchtigen. Noch ist ein entsprechender Gesetzentwurf längst keine ausgemachte Sache. Vor einigen Tagen aber passierte bereits eine Vorlage einen Kongressausschuss. Das Repräsentantenhaus könnte kurz danach auch noch darüber abstimmen. Fachleute warnen: "Auf Peking einzuprügeln, hilft unserem Handelsdefizit nicht", mahnt Robert Pozen vom renommierten Brookings-Institut in Washington. Export stützt deutsche Wirtschaft Wird das Gesetz erst einmal wahr, könnten die Strafmaßnahmen zum bitteren Bumerang für die Export-Pläne Obamas werden, die eine Achilles-Ferse Amerikas weniger anfällig machen sollen: Denn die US-Wirtschaft ist zu 70 Prozent vom privaten Konsum abhängig, nur zu etwa 13 Prozent von Ausfuhren. Die deutsche Wirtschaftsleistung dagegen kann sich zu mehr als einem Drittel auf Ausfuhren stützen. Springt dann der Welthandel an, ist das der Startschuss für die Konjunktur. Amerikas Verbraucher sind derweil noch vollauf damit beschäftigt, die über Jahrzehnte aufgetürmten Schuldenberge Stück zu Stück langsam abzutragen und den teils massiven Wertverlust ihrer Immobilien zu verkraften. Probleme, die es in Deutschland so nicht gab. "Eines ist sicher: Wenn es um den Aufbau einer gesunden Handelsbeziehung mit China geht, kauft Deutschland den USA den Schneid ab", urteilt die "Washington Post". Obwohl Amerika in absoluten Zahlen mehr ins Reich der Mitte ausführt als Siemens & Co, schlage Deutschland die USA gemessen an der Größe der Volkswirtschaft um den Faktor drei zu eins, rechnete die Zeitung aus. Der wirtschaftliche Erfolg strahlt somit auch auf die politische Führung ab. In einer Erhebung der Wirtschaftsagentur Bloomberg bewerteten 70 Prozent der weltweit befragten Investoren, Händler und Analysten die Wirtschaftspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu 70 Prozent positiv, in den USA waren es sogar 74 Prozent. US-Präsident Barack Obama kommt schneidet dabei weit schlechter ab: Seine Leistungen sahen nur etwas mehr als ein Drittel positiv. Kommentar Der deutsche Export boomt wieder. Wow! Selbst die Amerikaner bewundern uns. Da wird es doch Zeit, sich mal wieder ordentlich auf die Schulter zu klopfen. Aber halt mal! Ist es nicht das (Stand-)Bein mit dem wir in der Krise ordentlich auf die Schnauze gefallen sind? Stimmt, aber wir haben doch auch kein zweites (Stand-)Bein mehr. Das haben wir uns nun doch schon vor Jahren amputieren lassen. Nun gut, wozu brauchen wir auch so etwas wie einen gut funktionierenden Binnenmarkt, geschweige denn eine Nachfrage da. Die breite Masse hat doch eh kaum noch Geld übrig, um sich überhaupt etwas leisten zu können.

8 Überregionales Aus Deutschland und der Welt Seite 8 Meinung: Der Umgang der SPD mit Thilo Sarrazin Von Christoph Brodhun, Unterbezirksvorsitzender Welch ein Aufschrei ging im Oktober letzten Jahres durch alle Medien als Thilo Sarrazin sich erstmals eingehender zum Thema Integration äußerte. Er müsse niemanden anerkennen, der dieses Land ablehne und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziere. Ohne Zweifel, das waren harte Worte, die freilich nicht unkommentiert bleiben konnten. Für viele hatte der Provokateur, der als Berliner Finanzsenator schon mal Essenspläne für ärmere Mitbürger entwarf, damit eine Grenze überschritten. Aus zweierlei Hinsicht: Einmal wurde Sarrazins Wortwahl stark kritisiert zurecht. Moslems, die kleine Kopftuchmädchen produzieren, das trägt ganz sicher nicht zu einer sachlichen Debatte über Integration in unserem Land bei. Doch auch die Tatsache, dass er sich überhaupt in ungewohnter Schärfe zum Thema Integration äußerte, war für viele ebenso ein Problem. So wurde ein Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Bundesbanker und Genossen in die Wege geleitet, welches jedoch relativ deutlich abgewiesen wurde. Es müsse in der SPD möglich sein auch kritische Dinge anzusprechen, jedoch verlangte man Mäßigung. Danach versandete die Sache Sarrazin. Doch im Spätsommer 2010 begann die Erde der Medienlandschaft zu beben, als einige Zeitungen Auszüge aus einem Buch Sarrazins veröffentlichten, welches den kantigen Titel Deutschland schafft sich ab tragen sollte. Integration sei gescheitert, unser Land werde im Zuge unkontrollierter Zuwanderung immer mehr belastet, Deutschland verdumme und in einigen Jahren werde Deutschland ein muslimischer Staat sein. Kühne Thesen, über dessen inhaltlicher Korrektheit an dieser Stelle keine Ausführungen gemacht werden sollen, um nicht den vorgesehenen Rahmen zu sprengen. Es war aber klar, dass dies die Ausläufer einer Diskussion waren, die es in der Härte, wie sie sich schon recht früh abzeichnete, lange nicht mehr gab. Noch bevor das Buch veröffentlicht war, ging in der öffentlichen Meinung eine Welle der Empörung durch das Land, die SPD-Führung vor allem die Berliner tobte und selbst CDU-Protagonisten waren nicht um deutliche Worte gegen Sarrazin verlegen. Es sei unerträglich, was er da von sich gebe, rassistisch gar, doch mindestens populistisch. Auch die deutschen Medien, im Prinzip die gesamte öffentliche Meinung, schlossen sich zu großen Teilen diesem Tenor an, während man im Ausland (u. a. Israel) die Aufruhr nicht so recht verstehen wollte. Durch die allseitigen negativen Äußerungen zu Sarrazin sah sich das SPD-Präsidium nun an die Wand gedrängt. Wie soll man mit der Sache umgehen? Also versuchte man es zunächst damit Sarrazin Vorwürfe zu machen, in der Hoffnung er werde schon von selbst Abstand von seinen streitbaren Thesen nehmen. So etwas klappt doch meistens. Doch diese Taktik scheiterte, da Sarrazin sich durch weitestgehend positive Reaktionen aus der Bevölkerung, in dem was er sagte, bestätigt fühlte und gar nicht daran dachte zu leugnen. So entschied man sich den Querulanten Sarrazin aus der SPD auszuschließen. Sollen sich doch andere mit dem nervigen Sarrazin rumärgern aber wir nicht mehr. An diesem Punkt fangen die Schwierigkeiten an. Der Parteiausschluss ist die schärfste Waffe, die Parteien in Deutschland gegenüber ihren Mitgliedern besitzen. Die SPD, die gerade erst wieder Fuß gefasst hatte und in Umfragen schon gleichauf mit der Union gesehen wurde, gefiel der Umstand gar nicht, dass Meinungsforschern zufolge ein Großteil ihrer Anhänger (und auch ihrer Mitglieder!) zwar nicht allen Sarrazinschen Thesen zustimmen, wohl doch aber der Sache an sich und ihn als nützlichen Tabubrecher betrachten in einer seit Jahrzehnten verkrusteten Diskussion. Und so schien es dann auch nicht erstaunlich, dass die SPD recht bald nach der Entscheidung Sarrazin aus der SPD zu entfernen auf wenig Verständnis bei Bürgern und Genossen gleichermaßen stieß. Und in der Tat ist

9 Überregionales Aus Deutschland und der Welt Seite 9 der Umgang der SPD mit Sarrazin ein Armutszeugnis. Auch innerhalb der SPD ist der Ton derer, die glauben man dürfe über alles streiten und dabei auch streitige und bisweilen naive bis dumme Sachen sagen und jenen, die die Auffassung vertreten Mitglieder der SPD haben ihre Meinung stets an den Grundwerten der Partei auszurichten, erbittert. Als Befürworter einer lebhaften Diskussionskultur in der SPD bin ich schon manchmal auf Widerstände und Häme gestoßen, doch was ich kürzlich von Parteichef Gabriel lesen musste, hat mich doch sehr verärgert. Wer uns empfiehlt diese [Sarrazins] Botschaft in unseren Reihen zu dulden, der fordert uns zur Aufgabe all dessen auf, was Sozialdemokratie ausmacht. So so. Nun empfiehlt also jedes SPD-Mitglied, dass sich gegen einen Parteiausschluss Sarrazins ausspricht (prominent z.b. Peter Struck, Helmut Schmidt, Heinz Buschkowsky, Klaus von Dohnanyi) die Sozialdemokratie als Richtschnur der SPD fallen zu lassen. Das ist äußerst interessant und eine Unverschämtheit gleichermaßen. Sind wir schon soweit abtrünnige Meinungen aus der SPD verbannen zu wollen, weil wir glauben Pluralität sei ein Hindernis? Vielleicht. Aber sind wir noch einen Schritt weiter auch jenen, die sich für den Verbleib und das Aushaltenmüssen schwieriger Auffassungen in der SPD aussprechen, abzusprechen Sozialdemokraten zu sein? Kritische Meinungen muss man aushalten können. Ohne Wenn und Aber. Wenn es jedoch so weit geht offiziell gegen die SPD zu agieren, z.b. man dürfte diese Partei nicht mehr wählen, weil es im Grunde eine schlechte Partei sei, dann mag man über Disziplinarmaßnahmen mit Recht nachdenken. Doch reicht das Äußern einer Meinung, die nach Ansicht der aktuellen Parteiführung nicht mit den Grundwerten der SPD vereinbar ist, zum Ausschluss? Gehören zu den Grundwerten der SPD nicht auch das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Fördern kritischer Diskussionskultur? Das Signal, welches die SPD-Führung damit sendet, ich unterstelle unfreiwillig, ist doch: Ihr dürft alles sagen, aber passt auf, dass ihr nicht zu sehr über die Stränge schlagt, denn dann müsst ihr leider gehen, ist eine Bankrotterklärung für eine Partei, die sich einmal als die streitfreudigste in ganz Deutschland gesehen hat. Niedersachsen hilft nach Bad Gandersheim nun Juist mit 2,3 Millionen Euro Hannover/Juist/Bad Gandersheim (red). Nachdem die Stadt Bad Gandersheim als erste Kommune den Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen zum Abbau der Schuldenlast zeichnete, leistet das Land jetzt der Inselgemeinde Juist Schützenhilfe zum Abbau der Schulden in Millionenhöhe. Die Vereinbarung darüber unterzeichnete Innenminister Uwe Schünemann (CDU) mit Juist und dem Landkreis Aurich als der zuständigen Kommunalaufsichtsbehörde vor einigen Tagen, wie ein Sprecher des Innenministeriums in Hannover mitteilte. Als Schuldenhilfe werde einmalig eine Summe von knapp 2,3 Millionen Euro gezahlt, was 75 Prozent des bis Ende 2009 angehäuften Schuldenbergs der Inselgemeinde entspreche. Im Gegenzug verpflichtet sich Juist den Angaben zufolge zu einer wirtschaftlichen und sparsamen Haushaltsführung für einen schnellstmöglichen Abbau des verbliebenen Fehlbetrages. "Durch die Zielvereinbarung wird die Inselgemeinde Juist finanziell gut gerüstet, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern", sagte Schünemann. Er betonte, dass Kommunen, die sich entschlossen und zielgerichtet um die Gesundung ihrer Finanzen bemühen, der Unterstützung der Landesregierung sicher sein könnten.

10 Seite 10 Politik Erste Schlappe für Gabriel Kanzlerkandidatur Ade? Gabriel ist nicht der Wunsch-Kanzlerkandidat der Deutschen Berlin/Northeim (red). SPD-Chef Sigmar Gabriel würde einer aktuellen Forsa-Umfrage zufolge nicht der Kanzlerkandidat seiner Partei werden, ginge es nach dem Willen der Bundesbürger und der SPD-Anhänger. Das ergab eine repräsentative Blitzumfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des "Handelsblatts". Auf die Frage "Wer wäre der beste Kanzlerkandidat der SPD?" nannten am Wochenende 30 Prozent der 1003 Befragten den ehemaligen Vizekanzler und Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Auf Platz zwei folgte mit 21 Prozent Ex-Finanzminister Peer Steinbrück. Dagegen erzielte Gabriel nur 16 Prozent der Stimmen. Selbst unter den SPD-Anhängern plädierten 34 Prozent für Steinmeier, 26 Prozent für Steinbrück und nur 19 Prozent für Gabriel. Die Mehrheit hält Gabriel für "machtbewusst" Steinbrück hatte sich mit einer Rede auf dem SPD-Bundesparteitag auf der parteipolitischen Bühne zurückgemeldet. Dabei zeigte die Befragung dann wie hoch die Wertschätzung für ihn in der Bevölkerung ist: Danach halten laut "Handelsblatt" 63 Prozent der Bundesbürger und 75 Prozent der SPD-Anhänger den ehemaligen Finanzminister für "kompetent". 60 Prozent der Befragten und 74 Prozent der SPD-Mitglieder billigen ihm zu, etwas "von den Erfordernissen der Wirtschaft" zu verstehen. 52 Prozent halten Steinbrück außerdem für "glaubwürdig" und "führungsstark". Gabriel hingegen billigten die Befragten in erster Linie zu, "machtbewusst" zu sein (57 Prozent). Dass er die Probleme des Landes lösen könne, meinten lediglich nur 14 Prozent. IMPRESSUM Northeimer Rundschau Jungsozialistisches Mitteilungsblatt für den Landkreis Northeim Herausgeber: Jusos im SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck Adresse: Scharnhorstplatz 8, Northeim Kontakt: Chefredakteur: Tobias Norgall; Mitglied der Redaktion: Christoph Brodhun Die Beiträge einzelner Personen müssen nicht die Meinung des Unterbezirksvorstandes wiedergeben. Alle Rechte vorbehalten.