GP Eichenberger, VP Staub, GR Frank, GR Gujer, GR Hasler, GR Kälin. Gäste: Herr A. Meier, Präs. Planungskommission zu Trak.
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- Herbert Hochberg
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1 Gemeinderatssitzung vom 13. Januar 2011 Nr. 1 Vorsitz Protokoll anwesend: entschuldigt: GP Eichenberger Gem.schreib. Crevoisier GP Eichenberger, VP Staub, GR Frank, GR Gujer, GR Hasler, GR Kälin GR Meier Gäste: Herr A. Meier, Präs. Planungskommission zu Trak. 2 Dauer der Sitzung: Uhr Traktanden 1. Genehmigung der Protokolle vom , Genehmigung der überarbeiteten Version des Gestaltungsplanes GB Nr. 178 gemäss Vorprüfungsbericht des Amts für Raumplanung und Beschlussfassung über die öffentliche Auflage 3. Arbeitsvergabe "Migration egov" und Genehmigung des Vertrages mit der Ruf Informatik AG 4. Beschlussfassung über die definitive Unterschutzstellung der Wagenremise GB Nr Beschlussfassung über Programm und Budget der GR-Retraite vom Mitteilungen 7. Genehmigung der Rechnungen 8. Varia Änderung der Traktandenliste GP Eichenberger: Zwei zusätzliche Traktanden sind zu behandeln. - Abschluss Schulleitung - Stellvertretung Primarschule Seite 1
2 1 P Protokoll 1. Sitzung des Gemeinderates Rodersdorf vom 13. Januar 2011 Genehmigung der Protokolle vom , //. Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll vom einstimmig //. Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll vom einstimmig Raumordnung Ortsplanung Genehmigung der überarbeiteten Version des Gestaltungsplanes GB Nr. 178 gemäss Vorprüfungsbericht des Amts für Raumplanung und Beschlussfassung über die öffentliche Auflage Der aufgrund des Vorprüfungsberichtes des Amts für Raumplanung angepasste Gestaltungsplan GB Nr. 178 liegt vor. Damit der Quartierplatz nicht von Fahrzeugen befahren bzw. als Parkplatz benützt werden kann, wird er mit einer Sitzbank vom Anhaltebereich abgetrennt. Ebenso ist ein Metallpfosten zur Verhinderung der Ein- und Ausfahrt von der Biederthal auf dem Fussweg vorgesehen. Die Sonderbauvorschriften wurden gemäss den Angaben des Amts für Raumplanung angepasst. Das Amt für Raumplanung erachtet die Gestaltung entlang der Rösmattstrasse als sehr parkplatzlastig. Der Entscheid des Gemeinderat, der eine Durchgrünung des Parkplatzareals mit regionstypischen Bäumen und Sträuchern verlangt, wird begrüsst. Die Platzverhältnisse der Parkfelder und der Zufahrt werden als sehr eng bezeichnet. Es sollte ein benutzerfreundlichere Lösung gewählt werden. Die in der Legende aufgeführte "Möglichkeit für Carports" ist unklar und im Plan nicht eingetragen. Architekt Flubacher und die Wohngenossenschaft Rodersdorf hatten eine Reduktion der Anzahl Parkplätze vorgeschlagen (Faktor 0,7). Eine Reduktion der Parkplatzzahl würde evtl. grössere Gestaltungsmöglichkeiten bringen. Andererseits soll zukunftgerichtet geplant werden. Eine spätere Erhöhung der Anzahl Parkplätze würde wahrscheinlich auch Widerstand stossen. Um mögliche Carports zu realisieren müsste die Baulinie (Grenzabstand) zur Rösmattstrasse unterschritten werden. Es wird vorgeschlagen, die Zufahrt zur ersten Parkplatzreihe direkt von der Rösmattstrasse vorzusehen. Dies würde den Abstand zur zweiten Reihe vergrössern und auch die Begrünung zulassen. Das Architekturbüro soll bis zur nächsten Sitzung zwei Varianten vorlegen. Variante 1 mit der reduzierten Anzahl Parkplätze (Faktor 0,7). Variante 2 mit der Zufahrt zur ersten Parkreihe von der Rösmattstrasse..//. Der Gemeinderat lehnt die Unterschreitung des Grenzabstands zur Rösmattstrasse einstimmig ab. Die Anstösser sollen während der öffentlichen Auflage des Gestaltungsplanes zu einer Informationsveranstaltung eingeladen werden. 2
3 Gemeindeverwaltung Arbeitsvergabe "Migration egov" und Genehmigung des Vertrages mit der Ruf Informatik AG Die Gemeindeversammlung hat der Migration am zugestimmt. Der Gemeinderat muss nun die Erstinvestition von CHF 13' inkl. MwSt beschliessen und der Vertragsunterzeichnung zustimmen. Kto VP Staub stellt den Antrag, der Erstinvestition von CHF 13' inkl. MwSt für die "Migration egov" und der Vertragsunterzeichnung mit der Ruf Informatik AG zuzustimmen..//. Der Gemeinderat beschliesst die Erstinvestition von CHF 13' inkl. MwSt für die "Migration egov" und stimmt die Vertragsunterzeichnung mit der Ruf Informatik AG einstimmig Raumordnung Ortsplanung Beschlussfassung über die definitive Unterschutzstellung der Wagenremise GB Nr. 262 Der Gemeinderat muss bis Ende Februar 2011 die Verfügung über die definitive Unterschutzstellung der Wagenremise GB Nr. 262 erlassen. Das "Bauhistorische Gutachten" von Frau K. Hasche wurde der BLT AG und der Denkmalschutzstelle, Solothurn zugestellt. Es soll nur der alte Teil der Remise unter Schutz gestellt werden. Der Anbau wird gelegentlich entfernt werden müssen. Die BLT AG benötigt die Remise noch einige Jahre für ihre eigenen Fahrzeuge. Der Text der Schutzverfügung wird Herrn Gantner zur Prüfung zugestellt werden müssen Gemeinderat, Kommissionen Beschlussfassung über Programm und Budget der GR-Retraite vom Die GR-Retraite vom wird in Basel im Warteckturm durchgeführt. Arbeitsbeginn ist Uhr. Es werden die Themen Sitzungstechnik, Arbeitstechnik, Kommunikation, Bearbeitung der Legislaturziele und Befindlichkeit im GR bearbeitet. Arbeitsschluss ca Uhr. Anschliessend Abendprogramm nach Ansage. Die Retraite wird von Herrn Thomas Lyssy, Mediator begleitet. Kreditbetrag: CHF 4'000 Kto.: VP Staub stellt den Antrag, einen Kredit von CHF 4'000 für die GR-Retraite vom zu genehmigen..//. Der Gemeinderat genehmigt einen Kredit von CHF 4'000 für die GR-Retraite vom einstimmig Schule und Verwaltung (Schulleitung und Lehrerschaft) Abschluss Schulleitung Die nachfolgende Diskussion wird als "nicht öffentlich" bezeichnet. Es werden somit keine Protokollkopien davon erstellt. Es darf ausser den Anwesenden niemandem Einsicht ins Protokoll gewährt werden. 3
4 Primarschule Stellvertretung Primarschule Die nachfolgende Diskussion wird als "nicht öffentlich" bezeichnet. Es werden somit keine Protokollkopien davon erstellt. Es darf ausser den Anwesenden niemandem Einsicht ins Protokoll gewährt werden. 8 M Mitteilungen Kanton Solothurn: RRB vom Nr. 2010/2349 betr. Soziale Dienste: Integration ausländische Wohnbevölkerung; Tätigkeitsbericht 2010 / Projektplan und Integrationskredit Kanton Solothurn, Volkswirtschaftsdepartement: Ab neuer Chef im Amt für Militär und Bevölkerungsschutz (AMB), Kreiskommandant und Chef des kantonalen Führungsstabes. Kanton Solothurn, Amt für Wirtschaft und Arbeit: Informationen bezüglich der Zuteilung der Netzgebiete gemäss der Einführungsverordnung zum Stromversorgungsgesetz (EV StromVG). Kanton Solothurn, Polizei: Radarkontrollen im November Kontrolle am Kanton Solothurn, Polizei: Radarkontrollen im Dezember Kontrolle am Kanton Basel-Landschaft: Amt für Militär und Bevölkerungsschutz: Sirenentest am KELSAG: Sperrgutmarke - neue Gebühr ab Ingenieur- und Vermessungsbüro Hänggi: Nachfolgeregelung ab
5 VerkehrsVerein Leimental: 7. Ausgabe der Broschüre "Leimental von Binningen bis Burg". Schweizer Heimatschutz: Aktuelles Positionspapier "Raumplanung vor grossen Herausforderungen". IG für akzeptable Mobilfunk-Antennenstandorte in Rodersdorf: Info-Brief Dezember Forum für Mobilkommunikation: "frequentia 10" vom Dezember 2010 zum Thema "Die Interphone-Studie". 9 R Rechnungen Genehmigung der Rechnungen.//. Die im Rechnungsverzeichnis im Anhang aufgeführten Rechnungen wurden vom Gemeinderat genehmigt und sind zur Zahlung anzuweisen. 10 V Varia GR Gujer: Gemäss Mitteilung des Klavierstimmers, Herrn J. Borloz, ist die Luftfeuchtigkeit im Gemeindesaal viel zu niedrig und kann zu Schäden am Flügel führen. Es sollten Offerten für eine Befeuchtung eingeholt werden. GR Kälin: Die Kindergärtnerinnen möchten an der Wand rechts des Eingangs zum Kindergarten 1 eine Pinwand montieren. Der Gemeinderat hat keine Einwände, das Luftbild kann entfernt werden. Gemeindepräsident Gemeindeschreiber 5
GP Grolimund, VP Stalder, GR Eichenberger, GR Ernst, GR Hauser, GR Stoll, E-GR Wiggenhauser
171 Gemeinderatssitzung vom 12. August 2004 Nr. 20 Vorsitz: Protokoll: anwesend: GP Grolimund Gem.schreib. Crevoisier GP Grolimund, VP Stalder, GR Eichenberger, GR Ernst, GR Hauser, GR Stoll, E-GR Wiggenhauser
MehrGP Eichenberger, GR Brandt, GR Hasler, GR Meier, GR Schaad
Gemeinderatssitzung vom 26. Juni 2008 Nr. 12 Vorsitz Protokoll anwesend: entschuldigt: Dauer der Sitzung: GP Eichenberger Gem.schreib. Crevoisier GP Eichenberger, GR Brandt, GR Hasler, GR Meier, GR Schaad
MehrGP Eichenberger, GR Frank, GR Gujer, GR Hasler, GR Kälin
Gemeinderatssitzung vom 8. Juli 2010 Nr. 12 Vorsitz Protokoll anwesend: entschuldigt: Dauer der Sitzung: GP Eichenberger Gem.schreib. Crevoisier GP Eichenberger, GR Frank, GR Gujer, GR Hasler, GR Kälin
MehrGP Eichenberger, VP Staub, GR Hasler, GR Kohler, GR Schaad ---------
Gemeinderatssitzung vom 29. November 2007 Nr. 22 Vorsitz Protokoll anwesend: entschuldigt: Dauer der Sitzung: GP Eichenberger Gem.schreib. Crevoisier GP Eichenberger, VP Staub, GR Hasler, GR Kohler, GR
MehrGP Grolimund, VP Jeker U., GR Eichenberger, GR Ernst, GR Frömelt, GR Hauser M. (bis Uhr), GR Stoll. Gem.schreib. Crevoisier
64 Gemeinderatssitzung vom 2. Mai 2002 Nr. 10 Vorsitz: Protokoll: anwesend: GP Grolimund Gem.schreib. Crevoisier GP Grolimund, VP Jeker U., GR Eichenberger, GR Ernst, GR Frömelt, GR Hauser M. (bis 20.50
MehrGP Grolimund, VP Frömelt, GR Eichenberger, GR Hauser, GR Kohler, GR Maienfisch GR Stoll. Die neuen Gemeinderäte I. Meier und S. Hasler -------------
172 Gemeinderatssitzung vom 15. September 2005 Nr. 22 Vorsitz: Protokoll: anwesend: GP Grolimund Gem.schreib. Crevoisier GP Grolimund, VP Frömelt, GR Eichenberger, GR Hauser, GR Kohler, GR Maienfisch GR
MehrGP Eichenberger, VP Staub, GR Brandt, GR Gujer, GR Hasler, GR Meier, GR Schaad ---------
Gemeinderatssitzung vom 21. Februar 2008 Nr. 3 Vorsitz Protokoll anwesend: Dauer der Sitzung: GP Eichenberger Gem.schreib. Crevoisier GP Eichenberger, VP Staub, GR Brandt, GR Gujer, GR Hasler, GR Meier,
MehrGP Eichenberger, VP Staub, GR Brandt, GR Hasler, GR Meier, E-GR Staub, E-GR Strebel ---------
Gemeinderatssitzung vom 24. August 2006 Nr. 17 Vorsitz Protokoll anwesend: entschuldigt: GP Eichenberger Gem.schreib. Crevoisier GP Eichenberger, VP Staub, GR Brandt, GR Hasler, GR Meier, E-GR Staub, E-GR
MehrGP Eichenberger, GR Frank, GR Gujer, GR Hasler, GR Kälin, E-GR Schaub. Gäste: Herren P. Schaad und Th. Schwitter, Ruf Informatik AG zu Trak.
Gemeinderatssitzung vom 19. Mai 2011 Nr. 10 Vorsitz Protokoll anwesend: entschuldigt: GP Eichenberger Gem.schreib. Crevoisier GP Eichenberger, GR Frank, GR Gujer, GR Hasler, GR Kälin, E-GR Schaub GR Meier,
MehrGP Eichenberger, VP Staub, GR Frank, GR Gujer, GR Hasler, GR Kälin, GR Meier
Gemeinderatssitzung vom 18. November 2010 Nr. 21 Vorsitz Protokoll anwesend: Dauer der Sitzung: GP Eichenberger Gem.schreib. Crevoisier GP Eichenberger, VP Staub, GR Frank, GR Gujer, GR Hasler, GR Kälin,
MehrGP Grolimund, VP Stalder, GR Eichenberger, GR Ernst, GR Frömelt, E-GR Gygli, E-GR Schaad -------------
129 Gemeinderatssitzung vom 17. Juni 2004 Nr. 15 Vorsitz: Protokoll: anwesend: GP Grolimund Gem.schreib. Crevoisier GP Grolimund, VP Stalder, GR Eichenberger, GR Ernst, GR Frömelt, E-GR Gygli, E-GR Schaad
MehrGP Grolimund, VP Frömelt, GR Eichenberger, GR Hauser, GR Maienfisch GR Stoll, E-GR Meier -------------
161 Gemeinderatssitzung vom 25. August 2005 Nr. 20 Vorsitz: Protokoll: anwesend: GP Grolimund Gem.schreib. Crevoisier GP Grolimund, VP Frömelt, GR Eichenberger, GR Hauser, GR Maienfisch GR Stoll, E-GR
MehrGP Grolimund, GR Hauser, GR Kohler, GR Maienfisch, GR Stoll, E-GR Staub, E-GR Wiggenhauser
18 Gemeinderatssitzung vom 27. Januar 2005 Nr. 3 Vorsitz: Protokoll: anwesend: GP Grolimund Gem.schreib. Crevoisier GP Grolimund, GR Hauser, GR Kohler, GR Maienfisch, GR Stoll, E-GR Staub, E-GR Wiggenhauser
MehrGP Eichenberger, VP Staub, GR Hasler, GR Kohler, GR Meier, GR Schaad. Gäste: Herr W. Häring und M. Bläsi, GSA Schürfeld zu Trakt.
Gemeinderatssitzung vom 22. Juni 2006 Nr. 14 Vorsitz Protokoll anwesend: entschuldigt: GP Eichenberger Gem.schreib. Crevoisier GP Eichenberger, VP Staub, GR Hasler, GR Kohler, GR Meier, GR Schaad GR Brandt,
MehrGP Eichenberger, VP Staub, GR Brandt, GR Hasler, GR Schaad, E-GR Breu Lüdin
Gemeinderatssitzung vom 31. Januar 2008 Nr. 2 Vorsitz Protokoll anwesend: entschuldigt: GP Eichenberger Gem.schreib. Crevoisier GP Eichenberger, VP Staub, GR Brandt, GR Hasler, GR Schaad, E-GR Breu Lüdin
MehrGP Grolimund, VP Frömelt, GR Eichenberger, GR Hauser, GR Kohler, GR Maienfisch GR Stoll. GR der Amtsperiode 2005-2009 I. Meier und B.
166 Gemeinderatssitzung vom 1. September 2005 Nr. 21 Vorsitz: Protokoll: anwesend: GP Grolimund Gem.schreib. Crevoisier GP Grolimund, VP Frömelt, GR Eichenberger, GR Hauser, GR Kohler, GR Maienfisch GR
Mehr------------- -------------
137 Gemeinderatssitzung vom 7. August 2003 Nr. 20 Vorsitz: Protokoll: Anwesend: GP Grolimund FV Oser GP Grolimund, VP Stalder, GR Eichenberger, GR Ernst, GR Frömelt, GR Hauser, GR Stoll FV Oser Entschuldigt:
MehrGP Grolimund, VP Stalder, GR Eichenberger, GR Ernst, GR Frömelt, GR Hauser, GR Stoll -------------
191 Gemeinderatssitzung vom 9. September 2004 Nr. 23 Vorsitz: Protokoll: anwesend: GP Grolimund Gem.schreib. Crevoisier GP Grolimund, VP Stalder, GR Eichenberger, GR Ernst, GR Frömelt, GR Hauser, GR Stoll
MehrGP Grolimund, VP Jeker U., GR Eichenberger, GR Ernst, GR Frömelt, GR Hauser M., GR Stoll
103 Gemeinderatssitzung vom 4. Juli 2002 Nr. 15 Vorsitz: Protokoll: anwesend: GP Grolimund Gem.schreib. Crevoisier GP Grolimund, VP Jeker U., GR Eichenberger, GR Ernst, GR Frömelt, GR Hauser M., GR Stoll
MehrGP Grolimund, VP Jeker, GR Eichenberger (20.10 Uhr bis 22.15 Uhr), GR Ernst, GR Stoll, EGR Gygli, EGR Schaad. Gem.schreib.
69 Gemeinderatssitzung vom 16. Mai 2002 Nr. 11 Vorsitz: Protokoll: anwesend: GP Grolimund Gem.schreib. Crevoisier GP Grolimund, VP Jeker, GR Eichenberger (20.10 Uhr bis 22.15 Uhr), GR Ernst, GR Stoll,
MehrDatum: Dienstag, 9. Dezember 2014. Mehrzweckgebäude Stampfi. Gemeindepräsident Walter von Siebenthal. Gemeindeschreiber Matthias Ebnöther
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MehrGP Eichenberger, GR Frank, GR Gujer, GR Hasler, GR Kälin, GR Meier, E-GR Matter
Gemeinderatssitzung vom 5. Mai 2011 Nr. 9 Vorsitz Protokoll anwesend: entschuldigt: Gäste: Dauer der Sitzung: GP Eichenberger Gem.schreib. Crevoisier GP Eichenberger, GR Frank, GR Gujer, GR Hasler, GR
Mehr19.30 Uhr im Sitzungszimmer MZH
8. Juli 2008 38 Beginn: 19.30 Uhr im Sitzungszimmer MZH Anwesende: Gemeindepräsident: Muralt Beat Gemeindevizepräsident: Fröhlicher André Gemeinderatsmitglieder: Flühmann Peter Lange Simon Bärtschi Peter
MehrGP Grolimund, VP Stalder, GR Eichenberger, GR Ernst, GR Frömelt, GR Hauser, GR Stoll
66 Gemeinderatssitzung vom 1. April 2004 Nr. 9 Vorsitz: Protokoll: anwesend: GP Grolimund Gem.schreib. Crevoisier GP Grolimund, VP Stalder, GR Eichenberger, GR Ernst, GR Frömelt, GR Hauser, GR Stoll Gem.schreib.
MehrGP Eichenberger, VP Staub, GR Brandt, GR Hasler, GR Meier, GR Schaad, E-GR Staub ---------
Gemeinderatssitzung vom 15. November 2007 Nr. 21 Vorsitz Protokoll anwesend: entschuldigt: GP Eichenberger Gem.schreib. Crevoisier GP Eichenberger, VP Staub, GR Brandt, GR Hasler, GR Meier, GR Schaad,
MehrGP Kälin, VP Matthes, GR Frank, GR Hasler (ab 19.40 Uhr), GR Hauser, GR Meier ---------
Gemeinderatssitzung vom 21. Mai 2015 Nr. 8 Vorsitz Protokoll anwesend: entschuldigt: Gäste: GP Kälin GS Crevoisier GP Kälin, VP Matthes, GR Frank, GR Hasler (ab 19.40 Uhr), GR Hauser, GR Meier GR Grundschober
MehrGP Grolimund, GR Eichenberger, GR Ernst, GR Frömelt, GR Hauser, GR Stalder, GR Stoll
35 Gemeinderatssitzung vom 27. Februar 2003 Nr. 6 Vorsitz: Protokoll: anwesend: GP Grolimund Gem.schreib. Crevoisier GP Grolimund, GR Eichenberger, GR Ernst, GR Frömelt, GR Hauser, GR Stalder, GR Stoll
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