Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schenefeld am 10. Oktober 2016 im Sitzungssaal des Amtes Schenefeld

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schenefeld am 10. Oktober 2016 im Sitzungssaal des Amtes Schenefeld"

Brigitte Arnold
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schenefeld am 10. Oktober 2016 im Sitzungssaal des Amtes Schenefeld Beginn: Ende: Uhr Uhr Anwesend: Vorsitzender Gemeindevertreter es fehlen Protokollführerin Bürgermeister Hans-Heinrich Barnick, Klaus Albers, Klaus Glombek, Johann Hansen, Klaus Hass, Manfred Meyn, Frank Schnoor, Thorsten Schulz, Friedrich Tödt, Tjark Wilts, Volker Wolfsteller, Gerhard Boll, Dunja Pucks, Tanja Knaack, Amt Schenefeld. Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde 3. Bericht des Bürgermeisters 4. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift 5. Bericht und ggf. Beschlussfassungen zum Kindergartenausschuss vom 13. September Haushaltsplanung für Entwicklung der Kinderzahlen 5.3. Erweiterung des Kindergartens 6. Nachbesetzung von Ausschüssen; hier: Nachnominierung eines bürgerlichen Mitgliedes für den Sozialausschuss 7. Anträge über die Herabsetzung von Bordsteinen im Schmiedekamp 8. Mitteilungen und Anfragen

2 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung Bürgermeister Barnick eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung Schenefeld. Er begrüßt die Mitglieder der Gemeindevertretung und heißt die en Zuhörerinnen und Zuhörer willkommen. Weiter stellt er fest, dass die Einladungen form- und fristgerecht zugegangen sind und die Gemeindevertretung beschlussfähig ist. Die Gemeindevertretung beschließt auf Vorschlag des Bürgermeisters die Tagesordnung wie folgt zu erweitern: Weiterhin beschließt die Gemeindevertretung auf Vorschlag von Bürgermeister Barnick die Tagesordnungspunkte neu 9 und 10 unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln. Somit ergibt sich folgende geänderte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde 3. Bericht des Bürgermeisters 4. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift 5. Bericht und ggf. Beschlussfassungen zum Kindergartenausschuss vom 13. September Haushaltsplanung für Entwicklung der Kinderzahlen 5.3. Erweiterung des Kindergartens 6. Nachbesetzung von Ausschüssen; hier: Nachnominierung eines bürgerlichen Mitgliedes für den Sozialausschuss 7. Anträge über die Herabsetzung von Bordsteinen im Schmiedekamp 8. Mitteilungen und Anfragen Nicht öffentlicher Teil Gesetzliche Mitgliederzahl 2

3 2. Einwohnerfragestunde Es erfolgen keine Wortmeldungen. 3. Bericht des Bürgermeisters a) Der Wanderweg am Klärwerk Richtung Kellweg ist erfreulicherweise fertiggestellt. Hier kann nun nach Lust und Laune gewandert werden. b) Für das Sommer - Gelände in der Holstenstraße laufen derzeit noch Angebote, das Gelände mit dem Gebäude oder ohne zu übernehmen. Dies wird noch überprüft, bevor es eine abschließende Entscheidung gibt. c) Die Stadtwerke Neumünster möchten ein Grundstück von der Gemeinde von ca. 100 m² erwerben zum Bau einer Verteilerstation für die Breitbandversorgung. Wer sich ein Bild darüber machen möchte, kann bei dem Feuerwehrgerätehaus in Christinenthal ein ähnliches Bauwerk ansehen (Breite 5 m, Höhe 3 m, Tiefe 3 m). d) Der Arbeitskreis für die Dorfentwicklung hat sich über den Postkasten in der Bahnhofstraße beraten. Es wird vorgeschlagen den Standort von der Bahnhofstraße 10 zum Marktplatz zu wechseln. Hiergegen sind keine Einwände von Seiten der en Gemeinderatsmitglieder vorhanden. Die Verwaltung wird darum gebeten sich mit der Post in Verbindung zu setzen und alles Notwendige für die Änderung des Standortes zu veranlassen. Die Gemeinde bietet an, die Montage und den Umbau durch die Gemeindearbeiter durchführen zu lassen. e) An dem Wochenende des 12. und 13. November 2016 soll die diesjährige Häckselaktion durchgeführt werden. Bürgermeister Barnick gibt die verschiedenen Standorte bekannt. Es wird in Kürze ein Flyer in der Gemeinde verteilt. f) Für den Volkstrauertag 2016 hat sich die Abgeordnete des Deutschen Bundestages Dr. Karin Thissen erfreulicherweise bereit erklärt, eine Rede zu halten. g) Der Seniorennachmittag findet am 20. Oktober 2016 um Uhr im Restaurant Zum Nordpol statt. Klaus Hass wird einen Reisefilm präsentieren. h) Am 14. November 2016 wird die nächste Gemeindevertretersitzung sattfinden. i) Bezüglich der Umsetzung der Umgebungslärmschutzrichtlinie in S.-H. wird von Seiten des LLUR kein Bedarf zur Überarbeitung der Lärmkarten gesehen. Dementsprechend besteht für die Gemeinde kein Handlungsbedarf. Bürgermeister Barnick stellt seinen Bericht zur Aussprache. Es erfolgen keine Wortmeldungen. 4. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift Es erfolgen keine Wortmeldungen. Eine Beschlussfassung entfällt. Bürgermeister Barnick bittet die Mitglieder der Gemeindevertretung an dieser Stelle, dass die Protokollführung zukünftig in der Sitzung gesondert angesprochen werden möge, wenn gewisse Wortbeiträge im Protokoll niedergeschrieben werden sollen. Es wird von Seiten der Verwaltung lediglich ein Beschlussprotokoll verfasst und kein Wortprotokoll. 3

4 5. Berichte und ggf. Beschlussfassungen zum Kindergartenausschuss vom 13. September Haushaltsplanung für 2017 Bürgermeister Barnick übergibt das Wort an die Ausschussvorsitzende, Frau Wolfsteller. Anstelle dieser berichtet Friedrich Tödt über die Haushaltsplanung für das Jahr Herr Tödt erläutert, dass er die Haushaltsplanung für den Kindergarten bereits mit der Kämmerin, Frau Neuhöfel, abgestimmt hat. Die unter Top 3 aufgeführten Vorhaben sind im Haushalt 2017 weitestgehend berücksichtigt. Diese und insbesondere die Tagesordnungspunkte 3e bis 3g werden ohnehin noch im Finanzausschuss thematisiert und hier noch einmal gesondert vorgestellt. Die Verwaltung wird gebeten, die Planungen für die Vorhaben, wie unter Top 3 des Kindergartenausschussprotokolls benannt, vorzubereiten und in die Wege zu leiten. Gesetzliche Mitgliederzahl 5.2. Entwicklung der Kinderzahlen Frau Wolfsteller berichtet aus dem Ausschussprotokoll und teilt mit, dass sich die Kinderzahlen erfreulicherweise sehr gut entwickelt haben. Es wird hierzu ergänzt, dass der Kindergarten Schenefeld im kommenden Jahr sein 20- jähriges Dienstjubiläum feiern wird. Hierzu hat Bürgermeister Barnick die notwendigen Haushaltsmittel i. H. v ,00 bereitstellen lassen. Bürgermeister Barnick berichtet, dass auch der Kinderspielplatz zwischenzeitlich eingeweiht wurde. Dies war ein voller Erfolg, die Kinder haben die neuen Spielgeräte sehr gut angenommen Erweiterung des Kindergartens Es gibt noch keine neuen Erkenntnisse. Eine Beratung und Beschlussfassung entfällt. 6. Nachbesetzung von Ausschüssen; hier: Nachnominierung eines bürgerliches Mitgliedes für den Sozialausschuss Bürgermeister Barnick teilt mit, dass Bernd Simonsen als bürgerliches Mitglied für den Sozialausschuss nachnominiert wird. Hiergegen bestehen keine Einwände. Einstimmig wird beschlossen, dass Bernd Simonsen für Sabine Boll im Sozialausschuss nachrückt. Gesetzliche Mitgliederzahl 4

5 7. Anträge über die Herabsetzung von Bordsteinen im Schmiedekamp Bürgermeister Barnick erläutert kurz die Tischvorlage zu den beiden Anträgen bezüglich der Herabsetzung von Bordsteinen im Schmiedekamp. Jeweils eine Ausfertigung wird Anlage zum Original-Protokoll. Nach kurzer Aussprache beschließt die Gemeindevertretung, den Anträge stattzugeben. Gesetzliche Mitgliederzahl 8. Mitteilungen und Anfragen a) Die Turnerschaft Schenefeld hat einen Antrag gestellt und bittet darum, das FSJ (Freiwilliges soziales Jahr) in einem Zeitraum vom bis zum von der Gemeinde mit monatlich 100 zu unterstützen. Es bestehen keine Einwände von Seiten der Anwesenden, zumal das FSJ auch in der Vergangenheit in dieser Art unterstützt wurde. Es ist erfreulich, dass die Möglichkeit eines freiwilligen sozialen Jahres wieder genutzt wird. b) Klaus Glombek teilt mit, dass die Kanalsanierungsarbeiten in der Bahnhofstraße und Holstenstraße fertig gestellt sind. Die Planungen für die Sanierung im Schütthagensbrook stehen nun an. Welche Straßenzüge noch vor der Breitbandversorgung saniert werden können, entscheidet sich zu gegebener Zeit. c) Johann Hansen berichtet, dass das Schleswig-Holstein Musikfestival eine rundum gelungene Veranstaltung war. Es wurde in diesem Jahr kein Zuschuss von der Gemeinde benötigt. Das Festival konnte sich eigenständig finanzieren. Der Dank geht an alle Beteiligten, die mit ihrer Unterstützung für den Erfolg beigetragen haben. d) Bürgermeister Barnick weist auf Anfrage des Werkausschussvorsitzenden Klaus Albers darauf hin, dass Klaus Glombek den Schlüssel für das alte Klärwerk an Klaus Albers zu übergeben hat. Nicht öffentlicher Teil -siehe Folgeseite- 5

6 Ende des nicht öffentlichen Teils Bürgermeister Barnick stellt die Öffentlichkeit wieder her und gibt Folgendes bekannt: a) Ergebnis der Aussprache: Die en Mitglieder der Gemeindevertretung sprechen sich einstimmig dafür aus, den vorliegenden Pachtvertrag fristgerecht zum zu kündigen. Die Verwaltung wird gebeten, die Kündigung in die Wege zu leiten. b) Ergebnis der Aussprache: Einstimmig sprechen sich die Mitglieder der Gemeindevertretung dafür aus, dass Bürgermeister Barnick die notwendigen Vertragsverhandlungen für den Erwerb des Grundstückes, vorbehaltlich der Zustimmung der Gemeinde, für die Gemeinde vornimmt. Die Gemeindevertretung entscheidet zum gegebenen Zeitpunkt über den Kaufvertrag. Beschluss Die en Gemeindevertreter sind einstimmig dafür, dem Antrag von der Kindergartenleitung stattzugeben. Gesetzliche Mitgliederzahl Bürgermeister Barnick schließt die Sitzung um Uhr. Knaack Protokollführerin Barnick Vorsitzender 6

Ähnliche Dokumente

Geänderte Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Schenefeld am 12. Mai 2014 im Sitzungssaal des Amtes Schenefeld

Geänderte Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Schenefeld am 12. Mai 2014 im Sitzungssaal des Amtes Schenefeld Beginn: Ende: 19.30 Uhr 20.35 Uhr Anwesend Vorsitzender weitere Mitglieder