Die neue Vollversammlung
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- Sabine Beltz
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1 Die neue Vollversammlung Vollversammlung für das Mess und Eichwesen Roman Schwartz Peter Ulbig 25. November 2015, Braunschweig Die neue Vollversammlung, 25. November 2015 Seite 1 von 19
2 Arbeitskreis Zukunft der VV Beschluss der VV vom 10. Dezember 2014: Auf Vorschlag des Vorsitzenden empfiehlt die VV, einen Arbeitskreis Zukunft der VV mit dem Auftrag einzusetzen, die Rolle der VV auf der Basis des neuen Mess und Eichgesetzes in Abgrenzung zum Regelermittlungsausschuss (REA), zum Ausschuss der Konformitätsbewertungsstellen (AdKBS) und zur Arbeitsgemeinschaft Mess und Eichwesen (AGME) neu zu definieren. Sitzung des Arbeitskreises Zukunft der VV am 22. Juli 2015 in Berlin: Teilnehmer: BMWi, Vertreter der Eichbehörden (AGME), PTB Ergebnis: Einigung auf ein Konzept für die neue Vollversammlung für das Mess und Eichwesen Die neue Vollversammlung, 25. November 2015 Seite 2 von 19
3 Zuständigkeiten im neugeordneten Mess und Eichwesen in DE Nach dem Mess und Eichgesetz: REA Sachverständige Institutionen und Verbände Regeln und technische Spezifikationen ermitteln (wesentliche Anforderungen) Regeln und Erkenntnisse ermitteln (Konformitätsbewertung) Regeln und Erkenntnisse (Pflichten von Personen bei der Verwendung) AdKBS Konformitätsbewertungsstellen Vereinheitlichung der Konformitätsbewertungspraxis und fachliche Fortbildung Koordinierungsorgan der 16 Bundesländer: AGME Eichung, Befundprüfung, staatlich anerkannte Prüfstellen, Stichprobenprüfung, Verwendungsüberwachung, Marktaufsicht 45 Abs. 1 (MessEG): PTB berät die zuständigen Landesbehörden Die neue Vollversammlung, 25. November 2015 Seite 3 von 19
4 Akteure und interessierte Kreise im neugeordneten Mess und Eichwesen in DE Normung REA AdKBS AGME Regelsetzung ISO/IEC/OIML CEN/CENELEC Welmec DIN Regelermittlung REA Projektgruppen Privatrechtliche Anwendung AdKBS Arbeitskreise Hoheitliche Anwendung AGME Ausschüsse Interessierte Kreise: Ministerien (BMWi, BMI, BMEL, BMG, BMVI, ) PTB Eichbehörden (Eichung, Marktüberwachung, Verwenderüberwachung, KBS, ) Staatlich anerkannte Prüfstellen Konformitätsbewertungsstellen (KBS) Wirtschaftsverbände (Hersteller, Verwender, Polizei, etc.) Verbraucher Die neue Vollversammlung, 25. November 2015 Seite 4 von 19
5 Kernthesen des AK "Zukunft der VV" Mit der Neuordnung des Mess und Eichrechts zum hat die traditionsreiche, über 100 Jahre alte "Vollversammlung für das Eichwesen" ihre bisherigen Aufgaben und Funktionen, wie sie in 8 der Satzung der PTB definiert sind, weitgehend verloren. Gerade im neugeordneten Mess und Eichrecht mit alten und neuen Akteuren wird eine Plattform für den Informations und Erfahrungsaustausch aller beteiligten Akteure und interessierten Kreise für sinnvoll gehalten. Eine neue Vollversammlung für das Mess und Eichwesen kann eine solche Plattform sein, wenn ihre Aufgaben und Funktionen im Rahmen des neuen Mess und Eichrechts entsprechend angepasst und neu definiert werden. Eine neue VV fasst wegen der im MessEG neu eingeführten Gremien (REA: Regelermittlung, AdKBS: Regelanwendung) keine Beschlüsse mehr, sondern dient ausschließlich dem Informations und Erfahrungsaustausch. Die neue Vollversammlung, 25. November 2015 Seite 5 von 19
6 Neue PTB Satzung vom Die neue Vollversammlung, 25. November 2015 Seite 6 von 19
7 7 und 8 der neuen PTB Satzung Die neue Vollversammlung, 25. November 2015 Seite 7 von 19
8 Konsequenzen (1) Die traditionsreiche "Vollversammlung für das Eichwesen" wird als Vollversammlung für das Mess und Eichwesen neu gegründet. Die neue VV dient dem Informations und Erfahrungsaustausch auf dem Gebiet des Mess und Eichwesens. Allen sachverständigen Institutionen und Verbänden wird Gelegenheit gegeben, einmal im Jahr an dieser neuen Vollversammlung teilzunehmen. Die Geschäftsstelle der VV (GS VV) wird beibehalten. Die Geschäftsordnung (GO) der VV musste überarbeitet werden; die neue GO trat am in Kraft. Die neue Vollversammlung, 25. November 2015 Seite 8 von 19
9 Konsequenzen (2) Die Ausschüsse der "alten" VV werden in der bisherigen Form beendet. Am fand eine Informationsveranstaltung für alle VV Ausschussvorsitzenden in der PTB statt. In den VV Ausschüssen behandelte, aktuelle Fragen und Sachthemen werden i.d.r. über die GS VV an den REA, den AdKBS oder die AGME übergeben und in geeigneter Weise weiterverfolgt oder zum Abschluss gebracht. Für die Erarbeitung von neuen Dokumenten bzw. für die Überarbeitung von vorhandenen Dokumenten bedarf es i.d.r. eines Mandats vom REA, vom AdKBS oder von der AGME (Ausnahme: PTB Anforderungen und Technische Richtlinien). Die neue Vollversammlung, 25. November 2015 Seite 9 von 19
10 Die neue VV im Zusammenspiel mit den Gremien des neugeordneten Mess und Eichwesens Externe Anfragen GS VV Normung Regelsetzung ISO/IEC/OIML CEN/CENELEC WELMEC DIN REA Regelermittlung REA Projektgruppen AdKBS Privatrechtliche Anwendung AdKBS Arbeitskreise AGME Hoheitliche Anwendung AGME Ausschüsse Anfragen, Themen VV = Informations und Erfahrungsaustausch aller Akteure und interessierten Kreise Gemäß 7 der neuen PTB Satzung Die neue Vollversammlung, 25. November 2015 Seite 10 von 19
11 Die GO der neuen VV Die neue Vollversammlung, 25. November 2015 Seite 11 von 19
12 Die GO der neuen VV Die neue Vollversammlung, 25. November 2015 Seite 12 von 19
13 Die GO der neuen VV Die neue Vollversammlung, 25. November 2015 Seite 13 von 19
14 Die GO der neuen VV Die neue Vollversammlung, 25. November 2015 Seite 14 von 19
15 Die GO der neuen VV 5 Die neue Vollversammlung, 25. November 2015 Seite 15 von 19
16 Geschäftsstelle der VV Die neue Vollversammlung, 25. November 2015 Seite 16 von 19
17 Internetdarstellung der VV In Kürze unter: Die neue Vollversammlung, 25. November 2015 Seite 17 von 19
18 PTB Anforderungen, Technische Richtlinien Zukünftiges Verfahren zur Erstellung von PTB Anforderungen und Technischen Richtlinien: PTB Anforderungen und Technische Richtlinien werden federführend von der PTB erarbeitet. Den interessierten Kreisen wird die Möglichkeit geboten, sich an der Bearbeitung zu beteiligen. Bei der Bearbeitung ist das Konsensprinzip zu beachten. Die Entwürfe werden nach der Freigabe durch den Vizepräsidenten der PTB als PTB Anforderung oder Technische Richtlinie der PTB veröffentlicht. Der REA entscheidet nach der Veröffentlichung des Dokuments, ob es im Sinne des MessEG ermittelt und in das Regeldokument aufgenommen wird. Die neue Vollversammlung, 25. November 2015 Seite 18 von 19
19 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Gibt es Fragen / Bemerkungen? Physikalisch-Technische Bundesanstalt Braunschweig und Berlin Bundesallee Braunschweig Dr. Roman Schwartz Dr. Peter Ulbig Die neue Vollversammlung, 25. November 2015 Seite 19 von 19
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