Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 14 vom 25. August Stefan Allemann, Vize-Gemeindepräsident
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- Birgit Ruth Kneller
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1 Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 14 vom 25. August 2014 Vorsitz: Protokoll: Ort: Entschuldigt: Stefan Allemann, Vize-Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer Rosetta Stefan Schneider, Alexander Hänni Nicht anwesend: Gastreferent: Dauer der Sitzung: Bruno Born und Richard Bolli Naturpark / Region Thal, Kurt Bloch und Charly Pichler Sozialregion Thal-Gäu Uhr Traktanden: 1. Region Thal / Naturpark Thal Information / Diskussion V Sozialregion Thal-Gäu Information / Diskussion S Zukunftsbild Thal 2. Vernehmlassung B1 4. Versicherung Speedy V3 5. Wahl Gemeinderat FDP A Gesuche a) Benützung der Räumlichkeiten L3.1 b) finanzielle Unterstützung 7. Mitteilungen aus den Ressorts 8. Rechnungen F Verschiedenes 10. Internes Traktandum 11. Internes Traktandum 269
2 12. Internes Traktandum 270
3 Verhandlungen Vize-Gemeindepräsident Stefan Allemann begrüsst die Anwesenden zur heutigen Sitzung. Ein spezieller Gruss geht an unsere Gäste Kurt Bloch von der Sozialregion Thal-Gäu sowie Bruno Born und Richard Bolli von der Region und dem Naturpark Thal. Ein Gruss geht auch an Sven Altermatt von der Presse. Die Traktandenliste wird gutgeheissen. Traktandum 1 V Region Thal / Naturpark Thal Information / Diskussion Bruno Born und Richard Bolli besuchen alle beteiligten Gemeinden des Naturparks und der Region Thal. Sie möchten vom Gemeinderat Welschenrohr wissen, was sie vom Naturpark Thal halten. Grundsätzlich steht der Gemeinderat positiv zum Naturpark und der Region Thal. Es wird festgestellt, dass in den letzten Jahren mehr Wanderer anzutreffen sind, von denen die Restaurants und die Läden profitieren. Angesprochen wird ein Parkplatzkonzept, das nach Meinung des Gemeinderates noch fehlt. Auch die Förderung der Ansiedlung von neuer Industrie und die Bildung von Arbeitsplätzen im hinteren Thal ist ein Anliegen. Traktandum 2 S Sozialregion Thal-Gäu Information / Diskussion Kurt Bloch und Charly Pichler informieren über die Sozialregion Thal-Gäu. Die Information ist in zwei Blöcke aufgeteilt, nämlich eine kurze Orientierung über die Organisationsform des Zweckverbandes durch ihn und eine Information über die eigentliche Sozialarbeit, den Betrieb, die Entwicklung usw. durch den Geschäftsführer. Es wird festgehalten, dass die Kosten der Sozialregion seit deren Gründung stetig angestiegen sind, was für die kleineren Gemeinden im Thal in finanzieller Hinsicht zunehmend ein Problem darstellt. Man ist deshalb im Moment daran, bei der sozialen Wohlfahrt Sparmassnahmen zu suchen und diese teilweise auch schon umzusetzen. Man möchte die beiden Standorte aus verschiedenen Gründen aufheben und nur noch einen Standort betreiben, was für den Gemeinderat Welschenrohr in Ordnung ist, da damit auch gewisse Kosteneinsparungen verbunden sind. Angesprochen wird auch die Kostenverteilung auf die Einwohner, mit welcher man nicht unbedingt einverstanden ist. Traktandum 3 B Zukunftsbild Thal 2. Vernehmlassung Das Zukunftsbild Thal, umfassend die Themen Natur & Landschaft, Wirtschaft, Wohnen & Gesellschaft, Politik & Kultur und Verkehr & Energie wird kurz besprochen. Generell findet man das Zukunftsbild, wie es hier beschrieben wird, eine gute Sache. Die Umsetzung ist ein anderes Thema und hängt zum Teil in der Luft. 271
4 Dem Zukunftsbild Thal 2. Vernehmlassung in den Gemeinden wird einstimmig zugestimmt. Traktandum 4 V Versicherung Speedy Die Offerte für die Versicherung des Speedys ist eingegangen. Wir müssten für das Speedy eine jährliche Versicherungsprämie von Fr (Mindestprämie plus Eidg. Stempelsteuer) zahlen, der Selbstbehalt beträgt Fr Bevor wir entscheiden, soll eine zweite Offerte für eine Versicherung eingeholt werden. Erst wenn über die Versicherung entschieden wurde, soll auch die Frage der Vermietung geklärt werden. Mit dem Vorgehen, eine zweite Offerte bei einer anderen Versicherungsgesellschaft einzuholen und danach nochmals über die Vermietung des Speedys sowie den Abschluss einer Versicherung zu diskutieren, sind alle einverstanden. Traktandum 5 A Wahl Gemeinderat FDP Leider hat sich der an der letzten Sitzung angesprochene Kandidat die Sache anders überlegt und abgesagt. Die FDP ist nach wie vor auf der Suche nach einem Gemeinderat. Traktandum 6 L Gesuche a) Benützung der Räumlichkeiten b) finanzielle Unterstützung a) Benützung der Räumlichkeiten Gesuch WF Weissenstein: Sie haben ein neues Gesuch gestellt, gemäss dem sie im neuen Schulhaus die alte Turnhalle sowie das Office und die Garderoben Schulhaus benutzen möchten. Die Kosten für die Benützung belaufen sich auf Fr und für den Abwart auf Fr , zusammen also auf Fr Das Gesuch der WF Weissenstein wird einstimmig genehmigt. 272
5 Gesuch Musikschule Matzendorf: Für die Durchführung des Schülerkonzertes vom 10. März 2015 möchten sie im MZG die Turnhalle, den Medienraum, die Bühne mit Lautsprecher sowie die Lautsprecheranlage benützen. Die Benützungsdauer ist von Uhr. Das Gesuch der Musikschule Matzendorf wird einstimmig genehmigt. Gesuch Elternverein Welschenrohr: Für das Kürbisschnitzen vom 29. Oktober 2014 möchten sie von Uhr Office/Küche im MZG sowie den Platz unter den Linden benützen. Das Gesuch des Elternvereins wird einstimmig gutgeheissen. Gesuch VBG Welschenrohr-Herbetswil: Sie fragen an, ob sie für den Trainingstag vom 06. September 2014 die alte Turnhalle im neuen Schulhaus sowie die Turnhalle und die Garderoben im MZG von Uhr benützen dürfen. Das Gesuch der VBG Welschenrohr-Herbetswil wird einstimmig genehmigt. b) finanzielle Unterstützung Folgende Gesuche um finanzielle Unterstützung sind eingegangen: - Krebsliga - Patenschaften Berggemeinden Es wird keine finanzielle Unterstützung gewährt. Der Verein Tunnelkino dankt für die Spende. Traktandum Mitteilungen aus den Ressorts - Die Baukommission hat Abklärungen betreffend Pferdehaltung in der Wohnzone vorgenommen. Der Gemeinderat hatte den Wunsch, die Anzahl Pferde in der Wohnzone von vier auf zwei Pferde zu reduzieren. Der Kanton würde eine solche Änderung jedoch nicht unterstützen. 273
6 S4.4.2 Fussgängerstreifen im Schulhausbereich Gemäss Kanton Solothurn müssten wir die Lampe an der Balmbergstrasse im Bereich Schulhaus zum Fussgängerstreifen nehmen. Man fände es jedoch besser, den Fussgängerstreifen wegen der besseren Übersicht näher bei der Lampe anzubringen. Die zuständige Person beim Kanton wollte den Fussgängerstreifen ganz wegnehmen. Da er für die Schulkinder wichtig ist, möchte man ihn jedoch belassen und an einer sinnvollen Stelle anbringen. Es wird einstimmig beschlossen, dass wir weiterhin einen Fussgängerstreifen im Schulhausbereich wollen. - Das Budget 2015 der RZSO sieht so aus, dass der Zivilschutz Fr /EW beträgt, der regionale Führungsstab Fr. 0.77/EW, also zusammen Fr /EW. Der RZSO hat über die Durchführung der Schutzraumkontrollen gesprochen und wird demnächst mit einer entsprechenden Anfrage an die Gemeinden gelangen. - René Christ hat einen sehr grossen Auftrag Maler-/Gipserarbeiten und Bodenbeläge erhalten und hat entschieden, dass er die Bodenbeläge zu denselben Konditionen Martin Donauer übergibt, der sie ausführen wird. Traktandum 8 F Rechnungen Die vorliegenden Rechnungen werden einstimmig zur Zahlung angewiesen. Traktandum Verschiedenes - Die Einladung zum Gönnerkonzert 2014 der Musikgesellschaften Welschenrohr-Matzendorf ist eingegangen, mit dem sie Danke sagen wollen für die Anerkennung und Unterstützung. Der Anlass findet am , Uhr statt. Zuerst gibt es einen Apéro, um Uhr ist Konzertbeginn. Traktandum Internes Traktandum Traktandum Internes Traktandum 274
7 Traktandum Internes Traktandum Der Vize-Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin: Stefan Allemann Beatrice Fink 275
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