37. Sitzung der Leg.-Periode 2006/2011 NIEDERSCHRIFT

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1 37. Sitzung der Leg.-Periode 2006/2011 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Calden am im Rathaus Calden Sitzungssaal - Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung 31 a.) Anwesende Mitglieder der Gemeindevertretung: 26 (stimmberechtigt) Vorsitzender Adolf Roß Gemeindevertreter/in Philipp Rehak - - Sybille Burkhardt - - Holger Ditzel - - Friedhelm Fohr - - Josef Kranitz - - Dieter Kunold - - Michaela Mahn - - Ullrich Meßmer - - Markus Utsch - - Gundhelm Weidemüller - - Brigitte Gerstenberg - - Rainer Bernhard - - Steffen Kauffeld - - Peter Pavel - - Dieter Pflüger - - Peter Voepel - - Norbert Beer - - Dr. Bernhard Middendorf - - Andreas Katzwinkel - - Günter Sandgaard - - Axel Träger - - Klaus Zaun - - Irmgard Croll - - Sabine Kupke - - August Sostmann - 2 -

2 - 2 - b.) Mitglieder des Gemeindevorstandes 9 (nicht stimmberechtigt) Bürgermeister Andreas Dinges Beigeordnete/r Peter Brockmann - - August Düster - - Helga Hartmann - - Peter Keuneke - - Friedhelm Göllner - - Margaretha Müller - - Gisela Schnitzerling - - Norbert Ullrich c.) Verwaltungsangehörige 1 (nicht stimmberechtigt) Günter Lang Schriftführer d.) Es fehlten entschuldigt: 5 Gemeindevertretung Johannes Burkhardt Karin Koch Edith Könemann David Schlesinger Detlev Schlesinger Gemeindevorstand 3 Jürgen Düster Monika Marotzke Helfried Oltmanns Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr - 3 -

3 - 3 - Die Mitglieder der Gemeindevertretung sind durch Einladung des Vorsitzenden vom , die fristgerecht den Mitgliedern der Gemeindevertretung am durch die Post zugestellt wurde, auf Montag, den in das Rathaus Calden unter Mitteilung der Tagesordnung ordnungsgemäß einberufen worden. Der Gemeindevorstand war ebenfalls eingeladen. Zwischen dem Zugang der Ladung und dem Sitzungstag lagen 11 Tage. Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung wurden in der Bürgerzeitung der Gemeinde Calden Rund um den Flughafen Nr. 20 vom veröffentlicht. Der Sitzung der Gemeindevertretung liegt folgende Tagesordnung zugrunde: 1. Anpassung der Abwassergebühren rückwirkend zum hier: Erste Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung 2. Angelegenheiten des kommunalen Forstbetriebs hier: Schaffung einer Forstbetriebseinrichtung und Ankauf eines Kraftfahrzeugs 3. Investitionsprogramm hier: Mittelumschichtung Kindergarten Meimbressen / Rathaus Calden 4. Interfraktioneller Antrag zur Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses betreffend 900-Jahrfeier Calden 5. Mitteilungen des Gemeindevorstandes Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwände gegen Form und Frist der Einladung wurden nicht erhoben. Sodann wird in die Tagesordnung eingetreten. TOP 1 Anpassung der Abwassergebühren rückwirkend zum hier: Erste Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Calden vom Die Satzung ist entsprechend öffentlich bekannt zu machen. Abstimmungsergebnis: 18 Ja-Stimmen Nein-Stimmen 3 Enthaltungen - 4

4 - 4 - TOP 2 Angelegenheiten des kommunalen Forstbetriebs hier: Schaffung einer Forstbetriebseinrichtung und Ankauf eines Kraftfahrzeugs Die Gemeindevertretung beschließt: 1. Die Bestrebungen zur Errichtung einer Forstbetriebseinrichtung sind derzeit nicht weiter zu verfolgen. In Abhängigkeit von den weiteren Entwicklungen in der Großgemeinde (z.b. Aufbau einer Nahwärmeversorgung in einzelnen Ortsteilen) ist zu gegebener Zeit eine neue tragfähige Konzeption vorzulegen. Bis zu diesem Zeitpunkt sind die bislang nicht verbrauchten Haushaltsmittel in einer Größenordnung von ,- als eingespart anzusehen. Die Ausgabeermächtigung wird insofern zurück gegeben bzw. zurück genommen. In den Entwürfen der Haushaltspläne künftiger Jahre sind etwaige neue Bedarfssituationen komplett neu zu veranschlagen. 2. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, den Einsatz der Forstwirte bei Schlechtwetter-Situationen zu optimieren. Dies kann und soll durch die kostengünstige Schaffung von Unter-Dach-Arbeitsplätzen (kein Investitionsbedarf) in bestehenden eigenen oder angemieteten Objekten erfolgen. 3. Der Gemeindevorstand wird ermächtigt, für den Forstbetrieb ein gebrauchtes Kraftfahrzeug zu beschaffen. Zu diesem Zweck wird der Sperrvermerk, der für das gesamte Investitionsvolumen an der Forstbetriebseinrichtung (80.000,- ) bestand, in einer Größenordnung von ,- aufgehoben. Bislang wurde für die Forstwirte ein Kraftfahrzeug (alter VW-Pritschenwagen) aus dem Bestand des Bauhofes zur Verfügung gestellt. Bei der Beschaffung ist zu beachten, dass der Forstbetrieb aufgrund seiner steuerlichen Optimierung in der Lage ist, die beim Kauf gezahlte Umsatzsteuer als Vorsteuer geltend zu machen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

5 - 5 - TOP 3 Investitionsprogramm hier: Mittelumschichtung Kindergarten Meimbressen / Rathaus Die Gemeindevertretung beschließt, die für energetische Sanierungsmaßnahmen in Höhe von ,- im Rathaus Calden vorgesehenen Mittel aus dem Konjunkturprogramm für die erweiterte notwendige energetische Sanierung des Kindergartens Meimbressen zusätzlich zur Verfügung zu stellen. Die WI-Bank hat der Mittelumschichtung zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig TOP 4 Interfraktioneller Antrag zur Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses betreffend 900-Jahrfeier Calden Die Gemeindevertretung beschließt die Bildung eines Akteneinsichtsausschusses. Dieser Ausschuss soll Einsicht nehmen in alle relevanten Verträge, Abrechnungen und Belege im Zusammenhang mit der 900-Jahr-Feier in Calden. Ein Schwerpunkt der Arbeit des Ausschusses soll die Betrachtung der Eintrittsgelder und Erlöse je Veranstaltung sein und der Vermeidung von Beanstandungen durch die Aufsichtsbehörde bei der Planung künftiger Jubiläumsveranstaltungen dienen. Aus jeder Fraktion soll ein Vertreter in den Ausschuss entsandt werden Bevor die Gemeindevertretung von dem Ergebnis der Arbeit des Ausschusses unterrichtet wird, hat zuvor eine Unterrichtung des Haupt- und Finanzausschusses zu erfolgen. Abstimmungsergebnis: 23 Ja-Stimmen Nein-Stimmen - 6

6 - 6 TOP 5 Mitteilungen des Gemeindevorstandes a) Am findet eine Sitzung des Ältestenrats statt, in der die Überarbeitung des Haushaltssicherungskonzeptes beraten wird. b) Am findet das Konzert der Caldener Chöre im Schlossinnenhof Wilhelmsthal statt. c) Jugendbegegnung Fußball-Warmecup vom unter Beteiligung unserer ungarischen Partnerstadt Ráckeve d) Zu den Feierlichkeiten 50 Jahre Paprikasiedlung vom werden voraussichtlich 16 Personen aus Ráckeve erwartet. Unterbringungsmöglichkeiten insbesondere im Ortsteil Calden werden gesucht. e) Flughafenfest am 26. und f) Das Konzert des Heeresmusikcorps in Wilhelmsthal fiindet am um Uhr statt

7 Vorsitzender Schriftführer