Anpassung und Fortentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs im Saarland

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1 .-,.... PoschingerstraBe5 ïlo InStitUt D Mùnchen Tel. 089/ furwirtschaftsforschung Fax 089/ ÔFFENTLICHER SEKTOR Anpassung und Fortentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs im Saarland Rûdiger Parsche Christian Baretti Robert Fenge Steffen Jahn Erich Langmantel Chang Woon Nam Bettina Reichl Matthias Steinherr Thorsten Uehlein Frank Zander Mûnchen, September 2001

2 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis V Tabellenverzeichnis X! 0 Einleitung Problemstellung Aufbau und Inhalt der Studie 2 1 Der horizontale Finanzausgleich im Saarland 7 1 Allgemeine Grundlagen zum kommunalen Finanzausgleich im Saarland 7 2 Ùberprùfung der bestehenden Aufteilung der Gesamtschlùsselmasse auf Gemeinden und Gemeindeverbânde 11 3 Zur Sachgerechtheit einer Einbeziehung gesonderter Zuweisungen in die Schlùsselmassen Gemeindeverbânde und Gemeinden Sonderschlûsselzuweisungen ( 6a KFAG) SchlùsselzuweisungenC( 13KFAG) Kommunalisierungszuweisungen ( 16 Abs. 4 KFAG) und Kopfbetrâge fur die Landeshauptstadt Saarbrûcken sowie die Mittelstàdte ( 16 Abs. 5 KFAG) 27 4 Analyse, Aktualisierung und Weiterentwicklung des Bedarfsermittlungssystems Die Einwohnerveredelung des Hauptansatzes Der derzeitige Hauptansatz Diskussion der Hauptansatzstaffel Die Ûberprûfung der Hauptansatzstaffel 35

3 4.1.4 Ablehnung der Hauptansatzstaffel Die Ergànzungsansâtze Analyse der Zuschussbedarfe Die Ergànzungsansâtze fur die Kommunen im Ùberblick Der Ansatz fur nicht kasemierte Angehôrige der auslândischen Streitkrâfte Der Ansatz fur Kinder Der StraBenansatz Der Ansatz fur Grubengemeinden Der Ansatz fur Kurorte Der Ansatz fur Zentrale Orte Der Ansatz fur Soziallasten Zur Notwendigkeit zusâtzlicher Ergànzungsansâtze Ergânzungsansatz Erwerbstâtige Flâchenansatz Die Sachgerechtigkeit der Unterschâtzung der kommunalen Steuerkraft bzw. Umlagekraft bei der Finanzkraftermittlung Beurteilung der Ausschùttungsquoten im Spannungsfeld von Verteilungszielen und allokativen Erfordernissen Zur sachgerechten Regelung des Schulsachkostenausgleichs Darstellung der Auswirkungen der Reformvorschlâge auf die Verteilung der Schlûsselzuweisungen Simulationsrechnungen fur die Schlûsselzuweisungen A, B und C der Gemeinden unter voiler Einbeziehung der

4 Steuerkraft bzw. der Finanzkraft Berechnungen der Schlûsselmasse A Berechnungen der Schlûsselmasse B Berechnung der Schlûsselmasse C Simulationsrechnung fur die Gemeindeverbânde unter vollen Einbeziehung der Schlùsselzuweisung B und Schlùsselzuweisung C in die Umlagegrundlage Simulationsrechnungen fur die Gemeinden unter Berùcksichtigung der Reformvorschlàge Simulationsrechnungen fur die Gemeindeverbânde unter Berùcksichtigung der Reformvorschlàge 153 II Uberprufung des vertikalen kommunalen Finanzausgleichs im Saarland Allgemeine Problematik Ùberprùfung der Môglichkeiten zur Entwicklung von Kriterien zur Bestimmung des angemessenen Umfangs der Finanzausgleichsmasse Môglichkeiten einer objektiven Bestimmung der Finanzbedarfe der Kommunen und des Landes Der Gleichmà3igkeitsgrundsatz Andere Ansâtze Die Angemessenheit der Finanzausgleichsmasse vor dem Hintergrund der vertikalen Verteilungsgerechtigkeit Festlegung eines Basisjahres bzw. eines Durchschnittswertes fur eine gewisse Période Darstellung der lângerfristigen Entwicklung der Ausgaben und der Einnahmen fur die Kommunen und das Land 177

5 IV Unmittelbare Ausgaben Personalausgaben Zinsausgaben Sozialausgaben Sozialhilfe Unmittelbare Einnahmen Steuern und steuerâhnliche Abgaben Sachinvestitionen Verschuldung OZusammenfassung Bericht zu den Anteilsdiagrammen fur Ausgaben zu ausgewâhlten Komponenten gemessen an den Gesamtausgaben im Land/Gemeinden-Vergleich Darstellung der làngerfristigen Entwicklung der Ausgaben auf der Basis von objektiv gebildeten Aufgabenblôcken nach Prioritâten Gliederung der Aufgabenbereiche der Gemeinden im Saarland nach ihrem Autonomiegrad Analyse der Anteile der freiwilligen und pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben sowie der ûbertragenen Aufgaben der Gemeinden und Gemeindeverbânde Analyse des Landeshaushalts Untersuchung der Bemessungsgrundlage der Finanzausgleichsmasse in Bezug auf die kùnftige Entwicklung ihrer Bestandteile 227

6 V III Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchung und Empfehlungen fur eine Neugestaltung des kommunalen Finanzausgleichs 232 Exkurs: Kommunalfinanzausgleich in Ôsterreich Einleitung Hauptansàtze und MaBnahmen des horizontalen Kommunalfinanzausgleichs Fazit 244 Anhang Literaturverzeichnis i xv