Vorwort... V Autoren... IX Abkürzungsverzeichnis... XXVII Quellen- und Literaturverzeichnis... XXXIII Stichwortverzeichnis... LIII

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1 Inhalt Vorwort... V Autoren... IX Abkürzungsverzeichnis... XXVII Quellen- und Literaturverzeichnis... XXXIII Stichwortverzeichnis... LIII 1. Kapitalertragsteuer Einleitung Oder: Der Stamm folgt der Frucht Übergangsbestimmungen und Rechtsgrundlagen Bemessungsgrundlage, Anschaffungs(neben)kosten, Stückzinsen, Fremdwährungen Abzugspflichtige Kapitalerträge gem 27 EStG Einkünfte aus der Überlassung von Kapital gem 27 Abs 2 EStG Einkünfte aus realisierten Wertsteigerungen von Kapitalvermögen gem 27 Abs 3 EStG, Einkünfte aus Derivaten gem 27 Abs 4 EStG bzw den einer Veräußerung gleichgestellten Tatbeständen gem 27 Abs 6 EStG Verlustausgleich Wichtige Aspekte der neuen Vermögenszuwachssteuer Einleitung Realisierungstatbestände Entnahme oder sonstiges Ausscheiden aus dem Depot Übertrag auf ein Depot desselben Steuerpflichtigen Übertrag auf ein Depot eines anderen Steuerpflichtigen Aufnahme von weiteren Depotinhabern Wegzug oder sonstige Umstände, die zum Verlust des Besteuerungsrechtes Österrichs führen Zuzug oder Eintritt in das Besteuerungsrecht der Republik Österreich XI

2 2.3 Anschaffungskosten und Veräußerungserlös Anschaffungskosten Tatsächliche Anschaffungskosten Pauschale Ermittlung der steuerlichen Anschaffungskosten und des steuerlichen Realisationswertes Kapitalmaßnahmen Corporate Actions Steuerrelevante Kapitalmaßnahmen Nicht steuerrelevante Kapitalmaßnahmen Überblick zum Verlustausgleich Verlustausgleich im Privatvermögen natürlicher Personen vor dem BBG Verlustausgleich im Privatvermögen natürlicher Personen nach dem BBG Verschiedene Verlusttöpfe durch Sparzinsen- und Wertpapierschedule 27 Abs 8 Z 1 EStG Verlustausgleichsbeschränkungen auf Grund des Steuertarifs 27 Abs 8 Z 3 EStG Kein vertikaler Verlustausgleich 27 Abs 8 Z 4 EStG Wartetastenregelung bei der (echten) stille Beteiligung 27 Abs 8 Z 2 EStG Einschränkungen des Verlustausgleichs auf Grund von Übergangsfragen Kein Verlustvortrag im Bereich der Einkünfte aus Kapitalvermögen Optimierung des Verlustausgleichs Exkurs: Verlustausgleich und Wegzugsbesteuerung im Privatvermögen natürlicher Personen Wegzug in einen EU- oder EWR-Staat mit umfassender Amts- und Vollstreckungshilfe ohne Antrag auf Nichtfestsetzung der Steuerschuld im Rahmen der Veranlagung Wegzug in einen EU- oder EWR-Staat mit umfassender Amts- und Vollstreckungshilfe mit Antrag auf Nichtfestsetzung der Steuerschuld im Rahmen der Veranlagung Wegzug in einen Drittstaat oder einen EWR-Staat ohne umfassende Amts- und Vollstreckungshilfe XII

3 Wegzug und Wegzugsverluste Automatische Verlustverrechnung durch die depotführende Stelle gem 93 Abs 6 EStG Wirkungsweise des automatischen Verlustausgleichs 93 Abs 6 erster Satz EStG idf AbgÄG Die Durchführung des Verlustausgleich während des Kalenderjahres 93 Abs 6 Z 1 bis 3 EStG idf AbgÄG Exkurs: Automatische Verlustverrechnung und Auslands-KESt-Verordnung Ausnahmen und Beschränkungen des Verlustausgleichs für bestimmte Depots 96 Abs 6 Z 4 EStG idf AbgÄG Bescheinigung über die Verlustausgleich gem 96 Abs 4 Z 2 EStG Inkrafttreten der automatischen Verlustverrechnung Besteuerung im Rahmen der Veranlagung Verlustausgleichsoption gem 97 Abs 2 EStG Regelbesteuerungsoption gem 27a Abs 5 EStG Übergangsbestimmungen izm der Vermögenszuwachsbesteuerung Einleitung Kurzüberblick zum Inkrafttreten Einkünfte aus der Überlassung von Kapital gemäß 27 Abs 2 und 5 EStG Realisierte Wertsteigerungen und Einkünfte aus Derivaten gemäß 27 Abs 3 und 4 EStG Abgrenzung Alt-/Neuvermögen Was passiert mit dem bisherigen Steuertatbestand der Veräußerung von Beteiligungen gemäß 31 EStG vor BBG 2011? Werden die Spekulationseinkünfte durch die Vermögenszuwachsbesteuerung gänzlich abgelöst? Verlustausgleich Verlustausgleich bis zum 31. März Verlustausgleich ab dem 1. April XIII

4 3.2.7 Kapitalanlagen im Betriebsvermögen einer natürlichen Person Zeitpunkt des entgeltlichen Erwerbes Bestandsschutz bei ausgewählten Kapitalmaßnahmen Umgründungsvorgänge Kapitalmaßnahmen außerhalb des Umgründungssteuergesetzes Verschmelzung von Investmentfonds Lieferung von Wertpapieren zur Tilgung von Schuldverschreibungen (Wandelanleihen und Aktienanleihen) Besonderheiten zum Bestandsschutz Unentgeltliche Erwerbe Depotüberträge von Altvermögen Begründung der unbeschränkten Steuerpflicht (Zuzug) Entnahmen bzw Einlagen Verkauf von sukzessiv erworbenen Anteilen (Alt- und Neuvermögen) Aktien, GmbH-Anteile und sonstige Anteile an Körperschaften Entgeltlicher Erwerb ab dem 1. Jänner Entgeltlicher Erwerb vor dem 1. Jänner Zusammenfassende Übersicht zur Besteuerung von Aktien, GmbH-Anteilen sowie sonstigen Anteilen an Körperschaften eines unbeschränkt steuerpflichtigen Anlegers im Privatvermögen auf inländischem Depot Wesentliche Beteiligungen isd 31 EStG idf vor BBG Entgeltlicher Erwerb vor dem 1. Jänner Entgeltlicher Erwerb ab dem 1. Jänner Forderungswertpapiere und andere Kapitalanlagen Entgeltlicher Erwerb ab dem 1. April Entgeltlicher Erwerb ab 1. Oktober 2011 bis 31. März 2012 ( ewige Spekulationsfrist) Entgeltlicher Erwerb vor dem 1. Oktober Zwei Parallelsysteme bei Forderungswertpapieren Übersicht zur Besteuerung öffentlich angebotener Forderungswertpapieren auf inländischem Depot eines unbeschränkt steuerpflichtigen Anlegers im Privatvermögen Derivate XIV

5 3.9.1 Entgeltlicher Erwerb ab dem 1. April Entgeltlicher Erwerb ab 1. Oktober 2011 bis 31. März 2012 ( ewige Spekulationsfrist) Entgeltlicher Erwerb vor dem 1. Oktober Zusammenfassung Indexzertifikate Investmentfonds- und Immobilieninvestmentfondsanteile Allgemeines zur Besteuerungssystematik bei Fonds Ausschüttungen und ausschüttungsgleiche Erträge Ausschüttungen und ausschüttungsgleiche Erträge bei Immobilieninvestmentfonds Realisierte Wertsteigerungen bei Veräußerung der Fondsanteile Entgeltlicher Erwerb vor dem 1. Jänner Entgeltlicher Erwerb ab dem 1. Jänner Begünstigung für bestehende Tilgungspläne Abzug von Aufwendungen Teilwertabschreibungen und Veräußerungsverluste im Betriebsvermögen Einlagen in das Betriebsvermögen einer natürlichen Person Sonstiges Änderungen bei der beschränkten Steuerpflicht Beteiligung als stiller Gesellschafter an österreichischen Unternehmen Beteiligung an österreichischen Körperschaften Altemissionen Zwangsumtausch griechischer Staatsanleihen Beteiligungen, Dividenden und dividendenähnliche Erträge Überblick Allgemeines (Inländische) Beteiligungen und Dividenden Dividendenbegriff Abgrenzung der Dividenden zu Zinsen Ertragsteuerliche Folgen von Dividenden aus Aktien und Anteilen an Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) XV

6 4.2.4 Ertragsteuerliche Folgen der Veräußerung des Kapitalstammes (Aktie/GmbH-Anteil) Rechtslage nach dem BBG Inländische Bezüge aus Anteilen an Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften (Inländische) Bezüge aus Genussrechten Genussrechte im Ertragsteuerrecht Ertragsteuerliche Behandlung Ertragsteuerliche Folgen von Vergütungen aus Genussrechten Ertragsteuerliche Folgen bei Veräußerung des Genussrechtes Rechtslage nach dem BBG Inländische Bezüge aus Partizipationskapital Ausschüttungen aus Agrargemeinschaften Zuwendungen von Privatstiftungen an Begünstigte Zuwendungen von inländischen Privatstiftungen Steuerneutrale Substanzauszahlungen Inländische Bezüge aus einer Beteiligung als stiller Gesellschafter Allgemeines Besteuerung des echten stillen Gesellschafters Allgemeines Einlage des stillen Gesellschafters Steuerliche Anerkennung Einkünfte im Rahmen einer stillen Gesellschaft KESt-Pflicht für Ergänzungstatbestände isd 27 Abs 5 EStG Besondere Entgelte und Vorteile Dividendengarantien Boni Ausgabe von Gratisaktien Ausgleichszahlungen Wertpapierleihegeschäft Pensionsgeschäft Einlagenrückzahlungen und Liquidation Einlagenrückzahlungen gemäß 4 Abs 12 EStG XVI

7 Begriff der Einlage bzw Einlagenrückzahlung KESt-Abzug bei Einlagenrückzahlungen Liquidation bzw Beendigung einer Körperschaft Kapitalertragsteuerbefreiungen Allgemeines zeitlicher Anwendungsbereich der neuen Bestimmungen des BBG Kapitalertragsteuerbefreiung für Beteiligungserträge nach 94 Z 2 1. Fall EStG ( 94 Z 2 EStG idf vor BBG 2011) inländische Dividendenzahlungen an inländische Muttergesellschaften Unmittelbarkeitskriterium Beteiligungsausmaß Beteiligung am Nominalkapital Empfänger der Kapitalerträge Doppelansässigkeit Ausschüttende Gesellschaft Doppelansässigkeit Verhältnis zur nationalen Beteiligungsertragsbefreiung nach 10 KStG Kapitalertragsteuerbefreiung für Beteiligungserträge nach 94 Z 2 2. Fall EStG ( 94a EStG idf vor BBG 2011) inländische Dividendenzahlungen an ausländische Muttergesellschaften Qualifizierte Beteiligung an der inländischen Tochtergesellschaft Ausschüttende Tochtergesellschaft Gewinnanteile und sonstige Bezüge Qualifizierte ausländische Körperschaft Mindestbehaltefrist Verdachtsfälle nach 94 Z 2 2. Fall EStG Finanzamtliches Auskunftsverfahren Anwendungsbereich des 94 Z 2 2. Fall EStG Erläuterung anhand von verschiedenen Sachverhaltskonstellationen Die Besteuerung von Investmentfonds Einleitung Allgemeiner Teil XVII

8 5.2.1 Rechtliche Grundlagen Begriffsdefinitionen Ordentliche und außerordentliche Erträge Die Systematik des KESt-Einbehaltes bei Zinsen und Dividenden Die Ermittlung des Fondsergebnisses für steuerliche Zwecke Die Meldung der KESt auf die steuerpflichtigen Erträge an die OeKB Die Besteuerung der Fondserträge beim Steuersubjekt Fondsanteile im Privatvermögen unbeschränkt steuerpflichtiger natürlicher Personen Fondsanteile im Betriebsvermögen natürlicher Personen Fondsanteile im Betriebsvermögen von Kapitalgesellschaften Fondsanteile im Vermögen eigennütziger Privatstiftungen Fondsanteile im Vermögen von Körperschaften des öffentlichen Rechts Fondsanteile im Vermögen gemeinnütziger Vereine Fondsanteile im Vermögen von Pensionskassen Fondsanteile im Vermögen ausländischer Anleger Zusammenfassende Übersicht Inländische Investmentfonds Nachweis der ausschüttungsgleichen Erträge Die Steuerseite Ausländische Investmentfonds Allgemeines Blütenweiße Investmentfonds (Meldefonds) Weiße Investmentfonds Schwarze Investmentfonds Zusammenfassende Übersicht Änderungen bei der Besteuerung von Investmentfonds aufgrund des BBG Die Ermittlung des Fondsergebnisses für steuerliche Zwecke Entfall der täglichen Meldung der KESt auf die Nettozinserträge an die OeKB Meldefonds XVIII

9 5.6.4 Schwarze Fonds Entfall der Sicherungssteuer Besteuerung beim Steuersubjekt Nicht im Betriebsvermögen gehaltene Fondsanteile Fondsanteile im Betriebsvermögen von natürlichen Personen Fondsanteile im Betriebsvermögen von Kapitalgesellschaften Fondsverschmelzungen Zusammenfassende Übersichten Immobilienfonds Allgemeines Steuerpflichtige Erträge aus Immobilienfonds Die Meldung der steuerpflichtigen Erträge an die OeKB Die Besteuerung der Erträge aus Immobilienfonds beim Anleger Privat platzierte Immobilienfondsanteile Inländische Immobilienfonds Ausländische Immobilienfonds Steuerliche Ungleichbehandlung zwischen Immobilienaktien und Immobilienfondsanteilen Änderungen bei der Besteuerung von Immobilienfonds aufgrund des BBG Informationsquellen im Internet Kapitalforderungen und Forderungswertpapiere Einleitung Kapitalerträge aus Forderungen gegenüber Kreditinstituten Kapitalerträge aus Forderungen gegenüber Kreditinstituten vor dem BBG Kapitalerträge aus Forderungen gegenüber Kreditinstituten nach dem BBG Einkünfte aus der Überlassung von Kapital bei Forderungen gegenüber Kreditinstituten Einkünfte aus realisierten Wertsteigerungen bei Forderungen gegenüber Kreditinstituten XIX

10 6.3 Kapitalerträge aus Forderungswertpapieren Kapitalerträge aus Forderungswertpapieren vor dem BBG Begriffsbestimmung Steuerliche Beurteilung Unterschiedsbeträge zwischen Ausgabe- und Einlösungswert bei Forderungswertpapieren Anteilige Kapitalerträge im Zeitpunkt der Veräußerung des Forderungswertpapiers (Stückzinsen) Kapitalerträge aus Forderungswertpapieren nach dem BBG Begriffsbestimmung Steuerliche Beurteilung Public Placement Stückzinsen Die Besteuerung ausgewählter Forderungswertpapiere Nullkuponanleihe Definition und Beschreibung des Produkts Steuerliche Beurteilung vor dem BBG Steuerliche Beurteilung nach dem BBG Stripped Bond oder unechte Nullkuponanleihe Definition und Beschreibung des Produkts Steuerliche Beurteilung vor dem BBG Steuerliche Beurteilung nach dem BBG Floating Rate Note (variabel verzinste Anleihe) Definition und Beschreibung des Produkts Steuerliche Beurteilung vor dem BBG Steuerliche Beurteilung nach dem BBG Kombizinsanleihe ( Step-Up ) und Stufenzinsanleihe Definition und Beschreibung der Produkte Steuerliche Beurteilung vor dem BBG Steuerliche Beurteilung nach dem BBG Gleitzinsanleihe ( Step-Down ) Definition und Beschreibung des Produkts XX

11 Steuerliche Beurteilung vor dem BBG Steuerliche Beurteilung nach dem BBG Wohnbauanleihe Definition und Beschreibung des Produkts Steuerliche Beurteilung vor dem BBG Steuerliche Beurteilung nach dem BBG Fremdwährungsanleihe Definition und Beschreibung des Produkts Steuerliche Beurteilung vor dem BBG Steuerliche Beurteilung nach dem BBG Grandfathered Bond Definition und Beschreibung des Produkts Steuerliche Beurteilung vor dem BBG Steuerliche Beurteilung nach dem BBG Zusammenfassung Derivate, sonstige derivative Finanzinstrumente und strukturierte Produkte Allgemeiner Überblick und Wissenswertes zu Derivaten, sonstigen derivativen Finanzinstrumenten und strukturierten Produkten Grafischer Überblick Unterscheidung zwischen verbrieften und nicht verbrieften Derivaten Derivate Allgemeine Charakteristika Einzelne Derivate im Detail Optionen Bedingte Termingeschäfte Forwards und Futures unbedingte Termingeschäfte Swaps Zinsausgleichsvereinbarungen Sonstige derivative Finanzinstrumente (Index)Zertifikate Steuerliche Beurteilung vor dem BBG XXI

12 Steuerliche Beurteilung nach dem BBG Hebel-, Turbozertifikate Steuerliche Beurteilung vor dem BBG Steuerliche Beurteilung nach dem BBG Discountzertifikate Steuerliche Beurteilung vor dem BBG Steuerliche Beurteilung nach dem BBG Bonuszertifikate Steuerliche Beurteilung vor dem BBG Steuerliche Beurteilung nach dem BBG Abgrenzung Zertifikate von anderen Kapitalanlagen Strukturierte Produkte Allgemeine Charakteristika Wandel- und Optionsanleihen Steuerliche Beurteilung vor dem BBG Optionsanleihen Steuerliche Beurteilung nach dem BBG Wandelanleihen Steuerliche Beurteilung nach dem BBG Aktienanleihen Steuerliche Beurteilung vor dem BBG Steuerliche Beurteilung nach dem BBG Callable Yield Notes Steuerliche Beurteilung vor dem BBG Steuerliche Beurteilung nach dem BBG Inflationsindexierte Schuldverschreibungen Steuerliche Beurteilung vor dem BBG Steuerliche Beurteilung nach dem BBG Einbehalt und Abfuhr der Kapitalertragsteuer Einleitung Zufluss der einzelnen Kapitalerträge und Zeitpunkt der KESt-Abfuhr Einkünfte aus Anteilen und anteilsähnlichen Rechten an Körperschaften sowie Zuwendungen von Privatstiftungen XXII

13 Laufende in- und ausländische Erträge aus Anteilen und Zuwendungen von Privatstiftungen Einkünfte aus der Überlassung von Kapital Veräußerung von Anteilen und anteilsähnlichen Rechten an Körperschaften Einkünfte aus realisierten Wertsteigerungen Einkünfte aus einer echten stillen Beteiligung Zinserträge aus Geldeinlagen bei Kreditinstituten Einkünfte aus Forderungswertpapieren Forderungswertpapiere des Altbestands Forderungswertpapiere des Neubestandes Beispiele zum KESt-Abzug bei Forderungswertpapieren isd 93 Abs 3 Z 1 bis 3 EStG idf vor BBG 2011 (hier einer Anleihe) des Alt- und Neubestandes Einkünfte aus Investmentfonds bzw Immobilienfonds Laufende Einkünfte aus Investmentfonds bzw Immobilienfonds Einkünfte aus Wertsteigerungen von Anteilen an Investmentfonds bzw Immobilienfonds Einkünfte aus Derivaten Nachträglich gekürzte Kapitalerträge KESt-Gutschrift Abfuhr der Kapitalertragsteuer Zuständigkeit, KESt-Anmeldung & Bescheinigung Haftung für die Kapitalertragsteuer Internationale Aspekte der Kapitalertragsteuer Einleitung und Problemstellung Österreich ist Quellenstaat Einschränkungen des österreichischen Besteuerungsrechts auf Grund der beschränkten Steuerpflicht Gewinnausschüttungen isd 98 Abs 1 Z 5 lit a EStG Zinsen isd 98 Abs 1 Z 5 lit b EStG Gewinnanteile aus einer echten stillen Gesellschaft isd 98 Abs 1 Z 5 lit c EStG Erträgnisse aus Immobilien-Investmentfonds isd 98 Abs 1 Z 5 lit d EStG XXIII

14 Gewinn aus der Veräußerung einer Beteiligung isd 98 Abs 1 Z 5 lit e EStG Exkurs: KESt-Abzug ohne beschränkte Steuerpflicht Einschränkungen des österreichischen Besteuerungsrechts auf Grund von DBA Dividenden Art 10 OECD-MA Zinsen Art 11 OECD-MA Beteiligungsveräußerung Art 13 OECD-MA Stiftungszuwendungen Art 21 OECD-MA Die echte stille Beteiligung Art 7 OECD-MA Einschränkung des österreichischen Besteuerungsrechts auf Grund von EU Recht Schachteldividenden Portfoliodividenden Durchführung der DBA-konformen Steuerentlastung Die DBA-Entlastungsverordnung Das Rückerstattungsverfahren Durchführung der europarechtlich gebotenen KESt-Entlastung 21 Abs 1 Z 1a KStG Persönlicher Anwendungsbereich Sachlicher Anwendungsbereich Zeitlicher Anwendungsbereich Ausmaß der Rückzahlung Zuständigkeit für Erstattungsanträge nach 21 Abs 1 Z 1a KStG Exkurs: KESt-Erstattung an ausländische Investmentfonds Das Transparenzprinzip gem 40 und 42 InvFG 1993 (bzw 186 und 188 InvFG 2011) Das EuGH-Urteil in der Rs C-303/07 Aberdeen KESt-Erstattungen an ausländische Investmentfonds nach Rz 54 der InvFR Exkurs: KESt-Erstattung an EU-Pensionskassen Österreich ist Ansässigkeitsstaat Rechtslage vor dem BBG 2011: KESt-Abzug und 37 Abs 8 EStG af XXIV

15 9.3.2 Neue Rechtslage nach dem BBG 2011 KESt-Abzug und Veranlagung gem 27a EStG Einwirkung von DBA auf das österreichische Besteuerungs recht Die Auslands-KESt-Verordnung Auslandszinsen Auslandsdividenden Sonderfall: matching credit Sonderfall: DBA-Steuerbefreiung (Erstattung der österreichischen KESt) KESt-Rückerstattung durch das Finanzamt Unterbleiben des KESt-Abzugs nach 3 Auslands-KESt- Verordnung Exkurs: Die Beteiligungsertragsbefreiung nach 10 KStG KStG idf vor dem BBG KStG idf des BBG KStG idf AbgÄG Abschließende Bemerkungen Die EU-Quellensteuer Einleitung Anwendungsbereich der EU-Quellensteuer Mitgliedstaaten, assoziierte und abhängige Gebiete sowie Dritt staaten Der wirtschaftliche Eigentümer Identitätsfeststellung Wohnsitz Zahlstelle Zahlstelle kraft Zahlung Intermediär Zahlstelle kraft Vereinnahmung Zinszahlung Zertifikate Grandfathered Bonds Investmentfonds Quellensteuerabzug XXV

16 Bemessungsgrundlage Steuersatz Zeitpunkt des EU-Quellensteuerabzugs Quellensteuerabzug bei Veräußerung eines Wertpapiers Quellensteuerabzug bei Wohnsitzwechsel Abfuhr und Weiterleitung der EU-Quellensteuer Ausnahmen von der Besteuerung Offenlegungserklärung Vereinfachter Informationsaustausch Vermeidung der Doppelbesteuerung Umlauffähige Schuldtitel Altemissionen Aktuelle Entwicklungen im EU-Quellensteuerrecht Stand der Umsetzung und die wirtschaftlichen Auswirkungen der EU-Zinsenrichtlinie Änderungen im Bereich der Länder, die EU-Quellensteuerabzug vornehmen Geplante Änderungen im Bereich wirtschaftlicher Eigentümer und Zahlungen an außerhalb der EU ansässige Einrichtungen Geplante Änderungen im Bereich Zahlstelle kraft Vereinnahmung Geplante Änderungen im Zusammenhang mit den vom Anwendungsbereich der Richtlinie erfassten Einkünften Abschließende Bemerkungen Formulare XXVI