Erfolgs- und leistungsorientierte Vorstandsvergütung

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1 Berliner Schriftenreihe zum Steuer- und Wirtschaftsrecht Band 23 Maresa Bors Erfolgs- und leistungsorientierte Vorstandsvergütung D 6 (Diss. Universität Münster (Westfalen)) Shaker Verlag Aachen 2006

2 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Münster (Westfalen), Univ., Diss., 2006 Erster Berichterstatter: Zweiter Berichterstatter: Dekan: Prof. Dr. Ingo Saenger Prof. Dr. Thomas Klicka Prof. Dr. Reiner Schulze Tag der mündlichen Prüfung: 13. Juni 2006 Copyright Shaker Verlag 2006 Alle Rechte, auch das des auszugsweisen Nachdruckes, der auszugsweisen oder vollständigen Wiedergabe, der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen und der Übersetzung, vorbehalten. Printed in Germany. ISBN-10: ISBN-13: ISSN Shaker Verlag GmbH Postfach Aachen Telefon: / Telefax: / Internet: info@shaker.de

3 Meinen Eltern

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5 Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2006 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster als Dissertation angenommen. Rechtsprechung und Literatur konnten bis zur Einreichung des Manuskripts im März 2006 Berücksichtigung finden. Sehr herzlich danke ich meinem Doktorvater Herrn Professor Saenger, der mein Promotionsvorhaben begeisternd und zielorientiert begleitet hat. Seinem Engagement verdanke ich den zeitigen Abschluss des Verfahrens. Mein Dank gilt auch Herrn Professor Klicka, der während meiner Zeit als seine Mitarbeiterin am Institut für Internationales Wirtschaftsrecht das Gelingen der vorliegenden Arbeit unterstützte. Die Kienbaum Management Consultants GmbH hat mir die Kienbaum- Vergütungsstudie Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder 2003/2004 zu Forschungszwecken zur Verfügung gestellt. Dafür bedanke ich mich insbesondere bei Frau Carmen Moerbeck und Herrn Dr. Heinz Evers. Bei Herrn Dr. Roman Schmiedeknecht und Herrn Torsten Eberhard bedanke ich mich herzlich und in freundschaftlicher Verbundenheit für ihre ständige Gesprächsbereitschaft, ihre konstruktive Kritik und die sorgfältige Durchsicht des Manuskripts. Ganz besonders danke ich Philipp Hormes, der mir in jedem Stadium der Dissertation zur Seite stand. Jetzt ist es an der Zeit, meinen Eltern für ihre unbedingte Unterstützung nicht nur in Bezug auf das vorliegende Werk Dank zu sagen. Euch ist diese Arbeit gewidmet. Münster, Juni 2006 Maresa Bors

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7 Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht 1. Teil: Einführung und Grundlagen...1 A. Einführung... 1 B. Ökonomische Grundlagen... 4 I. Vorstandsvergütung... 4 II. Vergütungsbestandteile... 4 C. Rechtliche Grundlagen I. Zentrale Norm: 87 I AktG II. Identifizierung der Leitungsmaxime für Organentscheidungen Teil: Beeinflussung der Vorstandsvergütung durch den Deutschen Corporate Governance Kodex und das Vorstandsvergütungs-Offenlegungsgesetz...91 D. Vorgaben durch den Deutschen Corporate Governance Kodex I. Begriff und Zielsetzung von Corporate Governance II. Rechtsqualität des Kodex III. Einzelne Vorschriften E. Offenlegung I. Nutzen einer Offenlegung II. Verfassungsrechtliche Bedenken gegen das Vorstandsvergütungs- Offenlegungsgsetz III. Rechtslage Teil: Rechtliche Möglichkeiten der Ausgestaltung von Vergütungskomponenten F. Vereinbarkeit der einzelnen Vergütungskomponenten mit geltendem Recht I. Feste Vergütungsbestandteile VII

8 Inhaltsübersicht II. Nebenleistungen III. Variable Vergütungsbestandteile IV. Ergebnis G. Zuständigkeit für die Vergütungsentscheidung I. Ausschließliche Zuständigkeit des Aufsichtsrats II. Beteiligung der Hauptversammlung III. Einflussnahme des Vorstands IV. Zusammenfassende Bewertung H. Rechtsfolgen bei unangemessener Vergütung I. Arglisteinwand aus 242 BGB II. Herabsetzung der Bezüge gemäß 87 II AktG III. Besonderheit: Nichtigkeit der Vergütungsabrede gemäß 84 I AktG IV. Verantwortlichkeit der Aufsichtsratsmitglieder V. Verantwortlichkeit des betreffenden Vorstandsmitglieds VI. Konkurrenzen VII. Durchsetzungsmöglichkeiten Teil: Abschlussbewertung Zusammenfassung der Kriterien zur Festsetzung rechtmäßiger erfolgs- und leistungsorientierter Vergütungsbestandteile VIII

9 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 1. Teil: Einführung und Grundlagen...1 A. Einführung... 1 B. Ökonomische Grundlagen... 4 I. Vorstandsvergütung... 4 II. Vergütungsbestandteile Feste Vergütungsbestandteile Nebenleistungen Variable Vergütungsbestandteile... 5 a) Sinn und Zweck variabler Vergütungsbestandteile... 6 aa) Grundannahmen der Neuen Institutionenökonomik... 7 bb) Im Allgemeinen: Die drei Teilströme der Neuen Institutionenökonomik... 8 (1) Die Property-Rights-Theorie... 8 (2) Die Transaktionskostentheorie (3) Die Principal-Agent-Theorie cc) Exkurs: Ausrichtung der Unternehmensführung am Shareholder Value dd) Indikationen der Neuen Institutionenökonomik für die Vergütungsentscheidung b) Allgemeine Anforderungen an variable Vergütungsbestandteile c) Erfolgsorientierte Vergütungsbestandteile aa) Vergütungssysteme basierend auf Werten des Finanz- und Rechnungswesens (1) Der Betriebsgewinn als Bemessungsgrundlage (2) Der Umsatz als Bemessungsgrundlage (3) Die Dividende als Bemessungsgrundlage (4) Weitere Werte des Finanz- und Rechnungswesens als Bemessungsgrundlage (5) Der Konzernerfolg als Bemessungsgrundlage (6) Zusammenfassende Bewertung zu Vergütungssystemen basierend auf Werten des Finanz und Rechnungswesens IX

10 Inhaltsverzeichnis bb) Aktienkursbasierte Vergütungssysteme (1) Aktienoptionspläne (2) Stock Appreciation Rights und Phantom Stocks (3) Zusammenfassende Bewertung zu aktienkursbasierten Vergütungssystemen d) Leistungsorientierte Vergütungsbestandteile aa) Tantiemen aufgrund einer Zielvereinbarung bb) Ermessenstantiemen cc) Appreciation Awards dd) Provisionen ee) Sonderfall: Garantietantiemen ff) Zusammenfassende Bewertung zu leistungsabhängigen Vergütungssystemen e) Zusammenfassende Abschlussbemerkungen zu variablen Vergütungsmöglichkeiten C. Rechtliche Grundlagen X I. Zentrale Norm: 87 I AktG Angemessenheit der Vergütung a) Gesetzliche Maßstäbe zur Beurteilung der Angemessenheit aa) Aufgaben des Vorstandsmitglieds (1) Konkrete Aufgaben und Pflichten des Vorstandsmitglieds (2) Zivilrechtliche Haftungsrisiken des Vorstandsmitglieds bb) Lage der Gesellschaft cc) Kausalität zwischen Aufgaben des Vorstandsmitglieds und Lage der Gesellschaft im Rahmen erfolgsorientierter Vergütung dd) Kausalität zwischen Aufgaben des Vorstandsmitglieds und Lage der Gesellschaft im Rahmen leistungsorientierter Vergütung b) Weitere Kriterien zur Beurteilung der Angemessenheit c) Angemessenheitskriterien in der Satzung aa) Mitspracherecht der Anteilseigner bb) Gebot der Satzungsstrenge cc) Stellungnahme Fortgeltung der zu 86 AktG a.f. getroffenen Aussagen... 73

11 Inhaltsverzeichnis 3. Zeitpunkt für die Beurteilung der Angemessenheit Obergrenze für die Vergütungshöhe a) Einführung einer gesetzlichen Obergrenze b) Vorrang der Unternehmensautonomie c) Beschränkungsmöglichkeit durch Satzung d) Bestimmung einer absoluten Vergütungsgrenze durch den Aufsichtsrat.. 80 e) Stellungnahme II. Identifizierung der Leitungsmaxime für Organentscheidungen Verfolgung des Verbandszwecks als Leitungsmaxime Das Unternehmensinteresse als Leitungsmaxime Verhältnis von Gewinnmaximierung und Unternehmensinteresse im Rahmen einer einheitlichen Leitungsmaxime unter Einbeziehung des ökonomischen Shareholder Value-Ansatzes Auswirkungen auf die Vorstandsvergütung Teil: Beeinflussung der Vorstandsvergütung durch den Deutschen Corporate Governance Kodex und das Vorstandsvergütungs-Offenlegungsgesetz...91 D. Vorgaben durch den Deutschen Corporate Governance Kodex I. Begriff und Zielsetzung von Corporate Governance II. Rechtsqualität des Kodex III. Einzelne Vorschriften Vorgabe einer Leitungsmaxime durch den DCGK Allgemeine Grundsätze zur Vorstandsvergütung nach Art DCGK Zusammensetzung der Vorstandsbezüge nach Art DCGK E. Offenlegung I. Nutzen einer Offenlegung II. Verfassungsrechtliche Bedenken gegen das Vorstandsvergütungs- Offenlegungsgesetz XI

12 Inhaltsverzeichnis XII III. Rechtslage HGB AktG DCGK Empfehlung 2004/913/EG Teil: Rechtliche Möglichkeiten der Ausgestaltung von Vergütungskomponenten F. Vereinbarkeit der einzelnen Vergütungskomponenten mit geltendem Recht I. Feste Vergütungsbestandteile II. Nebenleistungen III. Variable Vergütungsbestandteile Erfolgsorientierte Vergütungsbestandteile a) Vergütungssysteme basierend auf Werten des Finanz- und Rechnungswesens aa) Der Betriebsgewinn als Bemessungsgrundlage bb) Der Umsatz als Bemessungsgrundlage cc) Die Dividende als Bemessungsgrundlage dd) Weitere Werte des Finanz- und Rechnungswesens als Bemessungsgrundlage ee) Der Konzernerfolg als Bemessungsgrundlage b) Aktienkursbasierte Vergütungssysteme aa) Aktienoptionspläne (1) Beschaffung von Aktien zur Bedienung der Optionsrechte (2) Beschränkung des Beschaffungsvolumens (3) Auskunftsanspruch zum Wert des Optionsprogramms (4) Windfall Profits (5) Repricing (6) Hedging (7) Aktienoptionspläne im Konzern bb) Phantom Stocks und Stock Appreciation Rights

13 Inhaltsverzeichnis 2. Leistungsorientierte Vergütungsbestandteile a) Tantiemen aufgrund einer Zielvereinbarung b) Ermessenstantiemen c) Appreciation Awards d) Provisionen e) Sonderfall: Garantietantiemen IV. Ergebnis G. Zuständigkeit für die Vergütungsentscheidung I. Ausschließliche Zuständigkeit des Aufsichtsrats II. Beteiligung der Hauptversammlung III. Einflussnahme des Vorstands Einflussnahme auf Bemessungsgrundlagen Einflussnahme bei Aktienoptionsplänen Einflussnahme im Konzern IV. Zusammenfassende Bewertung H. Rechtsfolgen bei unangemessener Vergütung I. Arglisteinwand aus 242 BGB II. Herabsetzung der Bezüge gemäß 87 II AktG III. Besonderheit: Nichtigkeit der Vergütungsabrede gemäß 84 I AktG IV. Verantwortlichkeit der Aufsichtsratsmitglieder Anspruch der Gesellschaft aus 116 S. 1, 93 II 1 AktG Anspruch der Gesellschaft aus 280 I BGB Anspruch der Gesellschaft aus 823 II BGB i.v.m. 266 StGB V. Verantwortlichkeit des betreffenden Vorstandsmitglieds Anspruch der Gesellschaft aus 93 II 1 AktG Anspruch der Gesellschaft aus 812 I 1 Var. 1 BGB Anspruch der Gesellschaft aus 823 II BGB i.v.m. 266, 26/27 StGB VI. Konkurrenzen VII. Durchsetzungsmöglichkeiten XIII

14 Inhaltsverzeichnis 4. Teil: Abschlussbewertung Zusammenfassung der Kriterien zur Festsetzung rechtmäßiger erfolgs- und leistungsorientierter Vergütungsbestandteile Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XIV