GR Bruno Affolter, Daniel Furer, Aleksandar Nesebik, Fritz Zaugg

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1 Protokoll Nr. 1/2018 Gemeinderatssitzung vom 15. Januar 2018 im GR-Zimmer Anwesend: Vorsitz: Entschuldigt: Gäste: Protokoll: Jeannette Baumgartner, Gemeindepräsidentin GR Bruno Affolter, Daniel Furer, Aleksandar Nesebik, Fritz Zaugg Jeannette Baumgartner, Gemeindepräsidentin Herr Claude Steiner Gisela Häner / Thomas Beer Dauer: Uhr Traktanden: 1. GA Region Herzogenbuchsee Budget 2018 / Finanzplan Diskussion mit Claude Steiner 2. Genehmigung Protokoll der Gemeindeversammlung vom 13. Dezember Genehmigung Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 18. Dezember Rechnungen 5. Baukommission: neues Mitglied - Wahl 6. Gemeindeverband ARA Organisationsreglement/Verbands-GEP - Diskussion - Vernehmlassung 7. Revision Ortsplanung Kommission - Planung - weiteres Vorgehen 8. Merkblatt Parkplatzkonzept Änderung - Genehmigung 9. Bildung - Orientierung 10. Baukommission - Orientierung 11. Umweltschutz- und Betriebskommission - Orientierung 12. Gesuch für Benützung MZG - Genehmigung Protokoll Gemeinderat 1/2018 Seite 1/7

2 13. Mitteilungen 14. Verschiedenes Die Präsidentin begrüsst alle Anwesenden und erklärt die Sitzung als eröffnet. 1. GA Region Herzogenbuchsee Budget 2018 / Finanzplan Siehe GR-Sitzung vom 2. Oktober 2017, Traktandum 6, und GR-Sitzung vom 23. Oktober 2017, Traktandum 7. Herr Claude Steiner, der auf die Sitzung vom 23. Oktober 2017 seine Demission als GA-Delegierter eingereicht hat, welche auch genehmigt wurde, möchte den Sachverhalt zur GA Region Herzogenbuchsee aus seiner Sicht dem Gemeinderat noch darlegen. Herr Steiner ist Director Partner Management & Sales der Quickline-Group. Diskussion: Herr Claude Steiner erklärt dem Gemeinderat anhand eines Vergleichs der Modelle 2017 und 2018 wieso er empfohlen hat, das neue Modell und den Wartungsvertrag an der Gesellschafterversammlung der GA Region Herzogenbuchsee vom 18. Oktober 2017 abzulehnen. Der Gemeinderat ist jedoch nach wie vor der Meinung, dass die Zustimmung zu diesen beiden Traktanden vertretbar war. Die Mehrheit hat sowieso zugestimmt. GR Bruno Affolter fände es interessant, zu wissen anhand von welchen Daten die Zahlen im Finanzplan gerechnet wurden. Der Anteil My Sports würde z.b. nach diesen Daten im Jahr 2022 bereits einen Gewinn abwerfen. Die Signalkosten, die die Gemeinde bezahlt, sind unabhängig von den Abonnenten. Aber je mehr Abonnenten, umso mehr erhalten wir zurück. Es wird noch diskutiert, ob es sinnvoll wäre, Herrn Althaus von der GA zu einer GR-Sitzung einzuladen um das neue Modell zu erläutern. Davon wird aber abgesehen. Die nächste Gesellschaftsversammlung findet am 14. Februar 2018 statt. 2. Genehmigung Protokoll der Gemeindeversammlung vom 13. Dezember 2017 Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. 3. Genehmigung Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 18. Dezember 2017 Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. Protokoll Gemeinderat 1/2018 Seite 2/7

3 4. Rechnungen Die Rechnungen werden zur Zahlung angewiesen. Die Zahlungslisten werden an der nächsten GR- Sitzung abgegeben. Die Schlussrechnung von W+H für die Sanierung Entwässerung ist eingetroffen. Die Kosten liegen unter dem Budget. Verschiedene Rechnungen von SPI werfen noch Fragen auf, die mit der Baukommission besprochen werden müssen. Die Rechnung der AEK für Kandalaber fällt erstaunlich hoch aus. Gemeindeverwalter Thomas Beer wird mit Herrn Schluep von SPI Kontakt aufnehmen. 5. Baukommission, Wahl neues Mitglied Infolge der Demission von Herr Martin Blaser wurde ein neues BK-Mitglied gesucht. Die Baukommission beantragt mit Schreiben vom 4. Januar 2018 Herr Weber Andreas, als neues Mitglied für Baukommission Bolken, per sofort und für die aktuelle Legislaturperiode, zu wählen. Wahl: Herr Andreas Weber wird einstimmig gewählt. Die Gemeindeverwaltung wird Herrn Weber die Wahl bestätigen und ihn zur Vereidigung an die ausserordentliche Sitzung vom 23. Januar 2018 zwischen Baukommission und Gemeinderat einladen. 6. Gemeindeverband ARA Organisationreglement / Verbands-GEP Siehe GR-Sitzung vom 23. Oktober 2017, Traktandum 7. Die Unterlagen zur Vernehmlassung sind vorgelegen. Die Vernehmlassungsfrist endet am 31. Januar GP Jeannette Baumgartner, GR Bruno Affolter und Fritz Zaugg werden an der Informationsveranstaltung vom 18. Januar 2018 teilnehmen. An der nächsten Sitzung wird der Gemeinderat über die Vernehmlassung diskutieren. Protokoll Gemeinderat 1/2018 Seite 3/7

4 7. Revision Ortsplanung - Kommission Die Gemeinden sind verpflichtet, ihre Ortsplanung alle zehn Jahre zu überprüfen und, wenn nötig, anzupassen ( 10 Abs. 2 PBG). Ein- oder Umzonungsbegehren sind oft Anlass für eine Ortsplanungsrevision. Der Gemeinderat hat an einer früheren Sitzung beschlossen für die Revision eine eigene Kommission zu installieren. Diskussion/Planung GR Bruno Affolter stellt sich vom Gemeinderat zur Verfügung, in der Spezialkommission den Vorsitz einnehmen. GR Fritz Zaugg wird ebenfalls Einsitz nehmen. GR Bruno Affolter wird diverse EinwohnerInnen anfragen, ob sie in der Spezialkommission mitwirken möchten. Falls er nicht genügend Freiwillige findet, wird die Gemeindeverwaltung ein Flugblatt mit dem Azeiger in alle Haushalte verteilen. 8. Merkblatt Parkplatzkonzept Änderung Aufgrund der Mitteilung der Regionalfeuerwehr Äusseres Wasseramt, dass künftig keine privaten Verkehrsregelungen mehr angeboten werden können, musste das Merkblatt Parkplatzkonzept vom 26. Februar 2007 geändert werden. Bei der Überarbeitung des Merkblattes wurde auch gleich die Standard-Dokumentenvorlage der Gemeinde verwendet, sowie die Grafik aktualisiert. Eintreten wird nicht bestritten Diskussion: GR Bruno Affolter erläutert, wie das ehemalige Parkplatzkonzept entstanden ist. Inhaltlich wird sich nicht viel ändern, ausser dass jetzt neu Privatpersonen die Verkehrsregelung übernehmen müssen. Die Durchfahrt für den Bus muss gewährleistet sein. Das Parkplatzkonzept ist nur ein Vorschlag seitens der Gemeinde, der Veranstalter kann Alternativ- Vorschläge unterbreiten. Wichtig ist jedoch, dass die geplante Regelung des Verkehrs der Gemeine zur Genehmigung vorliegt. Genehmigung: Der Gemeinderat genehmigt das Merkblatt des Parkplatzkonzepts einstimmig mit folgenden Änderungen: - Der Verkehrsdienst muss privat organisiert werden (bisher Feuerwehr). - das Parkplatzkonzept muss eingereicht werden ab 25 Fahrzeugen (bisher 50 Fahrzeuge) - «konkrete Gebühren» wird ersetzt durch gebührenpflichtig. Protokoll Gemeinderat 1/2018 Seite 4/7

5 GR Bruno Affolter passt das Merkblatt an. Reglement genehmigt vom Gemeinderat am 15. Januar Der Feuerwehrkommandant Patrick Meyer wird gefragt, ob er weiterhin bereit ist, auf Anfrage mit dem Veranstalter ein Parkplatzkonzept zu erstellen. 9. Bildung Orientierung Für die Klasse konnte noch keine Ersatz-Lehrperson gefunden werden (siehe Protokoll Nr. 15/2017, Traktandum 13). Morgen werden die Eltern vom Schulleiter orientiert. GP Jeannette Baumgartner und GR Daniel Furer wurden ebenfalls zur Orientierung eingeladen. Sozialdienst: GR Daniel Furer informiert, dass die Nachfolge von Olaf Wirtz 2019 noch nicht geregelt werden kann, da seine möglichen Nachfolger im gleichen Jahr oder ein Jahr später pensioniert werden. Nun werden drei Möglichkeiten abgewägt: die Stelle wird ausgeschrieben, das Kader würde den Sozialdienst im Kollegium führen oder der Zusammenschluss mit dem Sozialdienst Wasseramt Süd. Weitere Informationen werden folgen. Im Foyer müssen zwei defekte Scheiben ersetzt werden. Der letzte Sturm löste einen Ziegel vom Schulhausdach, der nun in der Dachrinne liegt. Ein Dachdecker wird beauftragt, den Ziegel zu entfernen und das Dach zu kontrollieren. 10. Baukommission Orientierung Morgen wird die erste Baukommissions-Sitzung 2018 stattfinden. 11. Umweltschutz-/Betriebskommission Orientierung Problem Robidog-Säcke: Siehe Protokoll , Traktandum 15, vom 18. Dezember Auf das Schreiben vom 21. Dezember 2017 hat Frau Egger reagiert. Schreiben liegt vor. Frau Egger wird schriftlich mitgeteilt, dass der Gemeinderat zum Schluss gekommen ist, vorerst abzuwarten, ob die geplanten Massnahmen (PGR Nr. 15/2017, Traktandum 15) das Problem von fehlenden Robidog-Säcken lösen werden. Wenn dies nicht der Fall sein sollte, können weitere Schritte diskutiert werden. 12. Gesuch für Benützung MZG Es liegen folgende Gesuche vor: Protokoll Gemeinderat 1/2018 Seite 5/7

6 - Prisma: Osterjass vom Donnerstag, 29. März 2018, ab bis Uhr - Prisma: Bänzenjass vom Freitag, 23. November 2018, ab bis Uhr Eintreten wird nicht bestritten Beschluss: Die Gesuche werden bewilligt. Die Bestätigungen erfolgen auf den eingereichten Formularen. 13. Mitteilungen - RRB vom , Nr. 2017/2115: Bolken Kantonale Nutzungsplanung Sanierung Inkwilersee, Hauptmassnahme Sedimententnahme ; Anpassung kantonales Naturreservat. Der Beschluss enthält diverse Auflagen. Der Beschluss wird auf der Homepage aufgeschaltet. - Bürgergemeinde Aeschi: Dankesbrief für Spende für die Sanierung der Kapelle Steinhof. - BSU: Generalversammlung 2018 Voranzeige: Donnerstag, 7. Juni 2018, Uhr, Solothurn. 14. Verschiedenes - Auf Anfrage bei W + H erhielt GP Jeannette Baumgartner die Bestätigung, dass die Abnahme der Aeschistrasse bereits mit dem Kanton stattgefunden hat. GP Jeannette Baumgartner stört sich daran, dass die Einwohnergemeinde zu dieser Abnahme nicht eingeladen wurde und auch nie ein Abnahmeprotokoll erhalten hat. Es gibt Verschiedenes zu bemängeln und der Gemeinderat akzeptiert nicht, dass die Abnahme ohne das Beisein von Gemeindevertreter stattgefunden hat. Die Rechnungen werden zurückgestellt. - Themen Workshop: Vorschlag GR Bruno Affolter: Rechnungslegung, Budgetierung und Grundlagen unserer Gesellschaftsordnung. - Gemeindeverwalter Thomas Beer wird Tische für das Gemeinderatszimmer anschauen gehen. - Redesign Homepage: GR Bruno Affolter möchte die Bilder auf der Homepage zukünftig gerne selber administrieren. - Nun ist auf allen Laptops OneDrive installiert. - Das Dach des Containers Gemeindeverwaltung ist undicht. GP Jeannette Baumgartner und GR Bruno Affolter werden es prüfen. - Die Gemeindeverwaltung wird bei der Polizei abklären, wer für den Abtransport von gestohlenen Velos zuständig ist. - GP Jeannette Baumgartner meldete der Polizei, dass auf einer Gemeindestrasse seit geraumer Zeit ein Auto ohne Kennzeichen parkiert ist. Der Halter wurde angezeigt, da Flüssigkeit ausgelaufen ist. - Entgegen der Aussage von der Baukommissions-Präsidentin muss für das Abstellen von Wohnwagen/Wohnmobilen ausserhalb der dafür vorgesehenen Zone nach wie vor ein Baugesuch eingereicht werden. - Amphibienwanderung: GP Jeannette hat Beschilderungen und Absperrgitter besorgt (siehe Protokoll Nr. 15/2017, Traktandum 11) und reicht beim Amt für Umwelt ein Beitragsgesuch ein. Die Sperrung der Strasse muss inseriert werden. - GP Jeannette Baumgartner besorgte eine mobile Musikanlage für das Mehrzweckgebäude. Protokoll Gemeinderat 1/2018 Seite 6/7

7 - Die GR-Sitzung vom 12. März 2018 wird auf den 26. März 2018 und die vom 14. Mai 2018 auf dem 22. Mai 2018 verschoben. Im Namen des Einwohnergemeinderates Bolken Die Gemeindepräsidentin: Die Aktuarin: Jeannette Baumgartner Gisela Häner Protokoll Gemeinderat 1/2018 Seite 7/7