Besteuerung der Geschäftsführung

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1 Schriften zum österreichischen Abgabenrecht Herausgegeben von Univ.-Prof. Dr. Gerold Stoll Band 34 Besteuerung der Geschäftsführung bei GmbH GmbH & CoK(E)G GmbH & Still von Dr. Nikolaus Zorn Wien 1992 Wirtschaftsverlag Dr. Anton Orac

2 Inhaltsverzeichnis A. GMBH 1. Einleitung 1 2. Die Einkunftsart des GmbH-Geschäftsführers in der geschichtlichen Entwicklung 2 3. Voraussetzungen eines steuerlichen Dienstverhältnisses 7 4. Der Fremd-Geschäftsführer Gesellschafter-Geschäftsführer Rechtslage in Deutschland Rechtslage in Österreich Einkunftsart der Entlohnung des Gesellschafter- Geschäftsführers Einkünfte nach 25 Abs 1 EStG Einkünfte nach 22 Z 2 Teilstrich 2 EStG Einkünfte aus gewerblicher Tätigkeit oder aus der Verwaltung fremden Vermögens Zusammenfassung % Beteiligung am Stammkapital der GmbH Feststellung der Beteiligung Mittelbare Beteiligung durch wirtschaftliches Eigentum Anbot auf Abtretung des GmbH-Anteils Das Abtretungsanbot in der Rechtsprechung Stellungnahme zur Rechtsprechung Scheingeschäft Beteiligung an der GmbH über andere Gesellschaften (mittelbare Beteiligung) Mittelbare Beteiligung über Kapitalgesellschaften Mittelbare Beteiligung über Personengesellschaften Wechsel des Beteiligungsausmaßes Allgemein Grundsätzliches Laufende Bezüge Zeitlich zuordenbare unregelmäßige Bezüge Zeitlich nicht zuordenbare unregelmäßige Bezüge 52 VII

3 VIII Entlohnung eines mehrjährigen Zeitraumes Verspätete Auszahlung Ergebnis Einzelfälle beim Wechsel des Beteiligungsausmaßes Sonderzahlungen isd 67 Abs 1 EStG Diensterfindung Abfertigung, Urlaubsentschädigung, Urlaubsabfindung Kündigungsentschädigung Betriebspension Unterschiede in der steuerlichen Behandlung bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit einerseits und Einkünften aus selbständiger Arbeit oder aus Gewerbebetrieb andererseits Allgemein Konkrete Fälle GmbH-Beteiligung als Betriebsvermögen des selbständigen Gesellschafter-Geschäftsführers Betriebsaufgabe Bürgschaften des Gesellschafter-Geschäftsführers für die Gesellschaft Umsatzsteuerpflicht des Geschäftsführers Überstundenbesteuerung Geschäftsführung bei Maßnahmen nach dem UmgrStG Verschmelzung., Umwandlung Einbringung Spaltung Doppelbesteuerung Auswirkungen bei der GmbH Abfertigungsrückstellung Rückstellung für nicht konsumierte Urlaube Pensionsrückstellung Hinzurechnung nach 7 Z 6 GewStG Investitionsbegünstigung Dienstgeberbeitrag nach 41 FLAG Lohnsummensteuer Einfluß des Gesellschaftsverhältnisses auf die Leistungsbeziehung zwischen Gesellschafter-Geschäftsführer und GmbH Überblick Leistungseinlage 105

4 Rechtsprechung und Literatur in Deutschland Rechtsprechung und Literatur in Österreich Eigener Standpunkt Verdeckte Gewinnausschüttung Allgemein Geschäftsführungsvergütung als verdeckte Gewinnausschüttung 123 B. GMBH&COK(E)G 1. Entwicklung und Anerkennung der GmbH & Co K(E)G Steuerliche Behandlung der Geschäftsführervergütungen bei der GmbH & Co KG - Grundsätzliches Rechtslage in Österreich Rechtslage in Deutschland Steuerliche Behandlung der Mitunternehmerschaften Gesetzliche Grundlage Behandlung der Mitunternehmerschaften in der Lehre - Unterschiedliche Betrachtungsweisen Bilanzbündeltheorie Theorie der Alleininhaberschaft Theorie der einheitlichen Gewinnermittlung Behandlung der Mitunternehmerschaften durch den VwGH Behandlung der Mitunternehmerschaften in der Verwaltungspraxis Behandlung der Mitunternehmerschaften durch den BFH Eigener Standpunkt Die Personengesellschaft als eigenständiges Gewinnermittlungssubjekt Bedeutung und Inhalt des 23 Z 2 Halbsatz Steuerliche Behandlung der Geschäftsführervergütungen an die GmbH Handelsrechtliche Gewinnverteilungsabreden sowie Geschäftsführervergütungen und ihre grundsätzlichen Auswirkungen auf die Steuerbilanz Geschäftsführungsvergütungen an die GmbH nach der Theorie der Alleininhaberschaft Geschäftsführungsvergütungen an die GmbH nach der Theorie der einheitlichen Gewinnermittlung Geschäftsführungsvergütungen an die GmbH nach der Rechtsprechung des VwGH Geschäftsführungsvergütungen an die GmbH nach der Verwaltungspraxis 172 IX

5 4.6. Geschäftsführungsvergütungen an die GmbH nach der Rechtsprechung des BFH Eigener Standpunkt Steuerliche Behandlung der Aufwendungen der GmbH zur Erzielung der Geschäftsführungsentlohnung GmbH-Geschäftsführer ist nicht Kommanditist GmbH-Geschäftsführer ist zugleich Kommanditist -Durchgriff durch die GmbH? Zeitliche Zuordnung von Sondervergütungen und Sonderbetriebsausgaben Problemstellung Lösungsvorschläge in Literatur und Rechtsprechung Eigener Standpunkt Das Sonderbetriebsvermögen Allgemeines Ausweis des Sonderbetriebsvermögens Sachleistungen der GmbH an Geschäftsführer Exkurs: Umsatzsteuer Sachleistungen der KG an den GmbH-Geschäftsführer, der zugleich Kommanditist ist Sachbezug ist als Geschäftsführerentgelt zu werten Sachbezug ergibt sich aus der Stellung als Mitunternehmer Beteiligung an der Komplementär-GmbH als Sonderbetriebsvermögen bei der K(E)G Geschäftsführung für die GmbH & Co KG bei Maßnahmen nach dem UmgrStG Gründung der GmbH & Co KG Umwandlung der Komplementär-GmbH Voraussetzung für die Umwandlung Umwandlung der Komplementär-GmbH auf eine Personenhandelsgesellschaft oder auf den Hauptgesellschafter Einbringung des Betriebes der KG in die Komplementär-GmbH Behandlung der GmbH-Geschäftsführervergütung bei der vermögensverwaltenden GmbH & Co KG Vermögensverwaltende Personengesellschaft Zurechnung der Einkünfte Behandlung der Sondervergütungen für Dienstleistungen, Darlehenshingabe und Überlassungvon Wirtschaftsgütern Verlustzuweisung bei einer vermögensverwaltenden KG 238

6 Beteiligung an der vermögensverwaltenden Personengesellschaft im Betriebsvermögen des Gesellschafters Literatur und Rechtsprechung Eigener Standpunkt Behandlung der Geschäftsführungsvergütungen Umsatzsteuerliche Beurteilung der Geschäftsführungsleistung der Komplementär-GmbH an die KG Gewerbesteuerliche Behandlung der Geschäftsführervergütungen der Komplementär-GmbH an den Geschäftsführer Verdeckte Gewinnausschüttung bei der GmbH & Co K(E)G Allgemeines, Formen der verdeckten Gewinnausschüttung Zahlung unangemessen hoher Geschäftsführerbezüge der Komplementär-GmbH an den oder die geschäftsführenden Gesellschafter Verdeckte Gewinnausschüttung durch unangemessen niedrige Geschäftsführerentschädigung der KG an die geschäftsführende Komplementär-GmbH Verdeckte Gewinnausschüttung durch unangemessen niedrigen Gewinnanteil der Komplementär-GmbH aus anderen Gründen Verdeckte Gewinnausschüttung durch unangemessen niedrige Haftungsentschädigung der Komplementär-GmbH Verdeckte Gewinnausschüttung durch zu niedrigen Gewinnanteil der GmbH für Kapitalbeteiligung Verdeckte Gewinnausschüttung durch Änderung der Gewinnverteilung zu Lasten der GmbH Verdeckte Gewinnausschüttung wegen Benachteiligung der vermögensmäßig beteiligten Komplementär-GmbH bei Erhöhung des Kapitals der KG Verdeckte Gewinnausschüttung durch laufende Geschäfte zum Nachteil der GmbH Verdeckte Gewinnausschüttung durch überhöhte Geschäftsführungsentlohnung des unmittelbar für die KG tätigen Kommanditisten 286 C. GMBH & STILL 1. Geschäftsführung für die GmbH & Still Allgemeines Steuerliche Anerkennung der atypischen stillen Gesellschaft zwischen GmbH und ihren Gesellschaftern XI

7 Rechtsprechung zu dieser Frage Beurteilung der Rechtsprechung Mißbrauch nach 22 BAO Erfüllung der Voraussetzungen für die steuerliche Anerkennung von Vereinbarungen zwischen Angehörigen Verdecktes Eigenkapital wegen eines Mißverhältnisses in der Finanzierung der Gesellschaft Geschäftsführung für die atypische GmbH & Still GmbH-Beteiligung des atypischen stillen Gesellschafters als Betriebsvermögen der stillen Mitunternehmerschaft Betriebsvermögen der atypischen GmbH & Still allgemein Die Beteiligung an der GmbH als Sonderbetriebsvermögen Maßnahmen nach dem UmgrStG Gründung der atypischen GmbH & Still Umwandlung der GmbH bei der atypischen GmbH & Still Einbringung des Betriebes der atypischen GmbH & Still Mitunternehmerschaft in die GmbH Vermögensverwaltende atypische GmbH & Still Umsatzsteuer Stille Gesellschaft nicht Unternehmer Gründung der stillen Gesellschaft Geschäftsführung und andere Leistungsbeziehungen Gewerbesteuer Verdeckte Gewinnausschüttung Verdeckte Gewinnausschüttung infolge eines überhöhten Gewinnanteiles des stillen Gesellschafters Verdeckte Gewinnausschüttung infolge Annahme verdeckten Stammkapitals 322 Stichwortverzeichnis 323 XII