Das Protokoll der Sitzung vom wurde einstimmig verabschiedet.

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1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Frau Ingelmann AG Bauen und Verkehr barrierefrei Protokoll der Sitzung Verkehr am Leitung der Sitzung: Herr Walk Das Protokoll der Sitzung vom wurde einstimmig verabschiedet. Top 1: Aktuelle Viertelstunde Folgende Themen wurden angesprochen: Frau Knuth weist erneut auf die unbefriedigende Wegeführung für Fußgänger vom Zugang Hauptbahnhof über den Europaplatz zu den Bushaltestellen an der Invalidenstraße hin. Es kommt zu Konflikten mit haltenden Taxis und abgestell ten Motorrädern und Fahrrädern. Frau Lichtenberg fragt in diesem Zusammenhang nach, ob die Fußgänger-LSA über die Invalidenstraße aufgrund ihres herausragenden Fundamentes immer noch nicht für Rollstuhlfahrer anfahrbar ist. Herr Walk erläutert, dass es sich hierbei um ein Problem handelt, das nur mit sehr großem Aufwand zu beseitigen sei. Frau Reichelt berichtet, dass am S-Bahnhof Priesterweg ein Umstieg zu den Buslinien M76 und 170 nicht möglich ist, weil der Bord am Prellerweg nicht ab gesenkt ist. Herr Walk berichtet, dass im Zusammenhang mit Busbeschleuni gung eine neue Fußgänger-LSA am Prellerweg eingerichtet werden soll. Gleichzeitig werden die Bushaltestellen entsprechend verlegt. Frau Reichelt weist darauf hin, dass der Aufzug am S-Bahnhof Botanischer Gar ten aufgrund fehlender Bordabsenkungen nicht erreichbar ist. Frau Markmann (DB S+S) erläutert, dass im Zusammenhang mit den Aufzugseinbauten an S- Bahnhöfen die Bezirke gebeten werden, die Erreichbarkeit der Aufzüge über das Straßenland sicherzustellen. Frau Reichelt berichtet, dass die Endstelle des Busses X11 am Bahnhof Schö neweide aufgrund der zu hohen Bordkante für Rollstuhlfahrer nicht nutzbar ist. Herr Walk berichtet hierzu, dass die DB AG im Rahmen der Grundsanierung der S-Bahnlinie die Eisenbahnüberführung (EÜ) Sterndamm erneuern wird. In die sem Zusammenhang wird der Umsteigepunkt Schöneweide komplett umgestal tet. So wird zukünftig die Straßenbahn von der Brückenstraße kommend geradeaus fahren und zwischen Bahnhof und Einkaufzentrum durch einen Stra ßenbahndurchlass zur Wendeschleife fahren. Die Gleisanlage unter der EÜ Sterndamm entfällt. Gleichzeitig soll die vorhandene Bahnhofspassage zur Wendeschleife hin durchgebrochen werden. Für die Umgestaltung der Wendeschleife und Busendstelle wird zurzeit von der BVG ein Planfest stellungsverfahren vorbereitet. Frau Lehmann spricht erneut das Thema Bahnhof Königs Wusterhausen an. Die Schrankenanlage wird mit Dienstschluss des Aufsichtspersonal um 18 Uhr ge schlossen, so dass kein barrierefreier Zugang zum Bahnsteig mehr möglich ist. Frau Markmann (DB S+S) verweist auf die Zuständigkeit des Bahnhofsmana- Seite 1 von 5

2 gement Cottbus. Es sei geplant den vorhandenen Fußgängertunnel zu reaktivieren, zum Bahnhofsvorplatz zu verlängern und mit Selbstfahreraufzügen auszustatten. Frau Markmann warnt eindringlich davor, die Bahnanlagen eigenmächtig zu überqueren. Es ist vorgesehen, einen Vertreter des Bahnhofsmanagement Cottbus zu einer der nächsten AG-Sitzungen einzuladen. Nachtrag: Frau Markmann teilt telefonisch mit, dass der Bahnhof Königs Wusterhausen Mo-Fr von 5:30 bis 20:30 Uhr und Sa-So von 8:30 bis 18:30 Uhr mit Dienstpersonal besetzt ist. Baubeginn für die Reaktivierung des Personentunnels ist Frau Reichelt berichtet, dass an der Haltestelle Karlsbad (Linie M29) aufgrund der vielen Poller im Gehweg die Rampe nicht ausgefahren werden kann. Frau Lichtenberg weist darauf hin, dass am Bahnhof Südkreuz (Haltestelle der Linien M46, 184 und 204 aus Richtung Britz-Süd) der Gehweg so schmal ist, dass der Rollstuhlfahrer nicht von der Rampe rollen kann ohne gegen die vorhandene Wand zu stoßen. Herr Koop (BVG) wird diesen Sachverhalt prüfen. Top 2: Umsetzung des Aufzugsprogramm U-Bahn 2006/Ausblick 2007 (Herr Koop, BVG) Grundlage des Vortrages von Herrn Koop (BVG) ist das am im Rahmen der AG abgestimmte Aufzugsprogramm bis Bis Ende 2006 wurden folgende Aufzüge in Betrieb genommen: Theodor-Heuss-Platz, 1. Aufzug (U2) Wilmersdorfer Straße (U7) Olympiastadion (U2) Rosenthaler Platz, 2. Aufzug (U8) Alt-Tegel (U6) Im Jahr 2007 und in den Folgejahren bis 2010 sollen folgende Bahnhöfe mit einem Aufzug ausgestattet werden: Frankfurter Allee, 2. Aufzug (U5) in 2007 Lichtenberg, 1. Aufzug Baubeginn offen (Abstimmung mit DB) Kottbusser Tor (U1, U8) Inbetriebnahme 2007 Kurt-Schumacher-Platz (U6) ab 2008 Hallesches Tor (U6) ab 2008, Inbetriebnahme 2009 Leopoldplatz (U6, U9) ab 2007 Potsdamer Platz (U2) ab 2007, Inbetriebnahme 2009 Hallesches Tor (U1) ab 2008, Inbetriebnahme 2009 Mehringdamm (U6, U7) ab 2006, Inbetriebnahme 2008 Spittelmarkt (U2) offen Turmstraße (U9) ab 2009, Inbetriebnahme 2010 Strausberger Platz (U5) offen Weberwiese (U5) offen Frankfurter Tor (U5) in 2007 Samariterstraße (U5) offen Magdalenenstraße (U5) offen Lichtenberg, 2. Aufzug (U5) ab 2008 Friedrichsfelde (U5) offen Tierpark (U5) ab 2007, Inbetriebnahme 2008 Hauptbahnhof (U55) mit Inbetriebnahme U55 Seite 2 von 5

3 Reichstag (U55) mit Inbetriebnahme U55 Brandenburger Tor (U55) mit Inbetriebnahme U55 [Schillingstraße (U5) Termin offen (in Abhängigkeit von B-Plan und Finanzierung)] Zusätzlich werden folgende Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet: Südstern (U7) ab 2007 Walther-Schreiber-Platz (U9) in 2007 Breitenbachplatz (U3) ab 2008, Inbetriebnahme 2009 Eberswalder Straße (U2) mit Viaduktsanierung U2 Einschließlich der Aufzüge am Kottbusser Tor und am Walther-Schreiber-Platz sind somit 69 von 170 Bahnhöfen mit Aufzügen ausgestattet. Im Anschluss an den Vortrag von Herrn Koop fand eine intensive Diskussion statt, bei der u.a. folgende Punkte erörtert wurden: Herr Walk betont, dass alle Aufzüge der abgestimmten Prioritätenliste bis 2010 umgesetzt werden müssen. Zusätzlich realisierte Aufzüge können die Aufzüge der Prioritätenliste nicht ersetzen. Herr Walk erklärt, dass ihm die Defizite im Bereich der U7 Nord (Spandau) und U6 Nord (Tegel) bekannt seien, dennoch wird die Diskussion um die Prioritäten liste jetzt nicht neu eröffnet. Über ein neues Aufzugsprogramm für den Zeitraum nach 2010 werde ab Herbst 2008 diskutiert. Herr Koop bestätigt, dass der von Investoren finanzierte Aufzug am Walther- Schreiber-Platz rund um die Uhr erreichbar und in Betrieb sein werde. Die Inbetriebnahme der U55 ist für das 4. Quartal 2008 geplant. Herr Koop erläutert, dass alle neuen Aufzüge an das automatische Störungs meldungssystem in der BVG-Leitstelle der U-Bahn angeschlossen werden. Top 3: Umsetzung des Aufzugsprogramms Regional- und S-Bahn 2006/Ausblick 2007 (Frau Markmann, DB Station&Service) Frau Markmann (DB S+S) berichtet über das Aufzugsprogramm der Regional- und S-Bahn. Im Jahr 2006 wurden folgende Bahnhöfe mit einem Aufzug ausgestattet: Wollankstraße (S1, S25, S85) Gesundbrunnen (Regional- und Fernverkehr) Hauptbahnhof (Regional- und Fernverkehr) Potsdamer Platz (S- und Regionalverkehr) Südkreuz (Regional- und Fernverkehr) Lichterfelde Ost (Regionalverkehr) Pankow-Heinersdorf (S2, S8) Rathenow (Brandenburg, Regionalverkehr) Für das Jahr 2007 sind folgende Aufzugseinbauten geplant: Waidmannslust (S1, S85) Inbetriebnahme am Blankenburg (S2, S8) Betriebsbahnhof Rummelsburg People Mover (S3) Hennigsdorf (Brandenburg, Regionalverkehr) Doberlug-Kirchhain (Brandenburg, Regionalverkehr) Golm Rampen (Brandenburg, Regionalverkehr) Im Jahr 2007 werden folgende Bahnhöfe die Aufzüge ausgetauscht: Seite 3 von 5

4 Rathaus Steglitz (S1) Hermsdorf (S1) Frohnau (S1) Wannsee (S1, S7) Schichauweg (S2) Für das Jahr 2008 sind folgende Aufzugseinbauten geplant: Frankfurter Allee (S41, S42, S8, S85) Karow (S2) Lichtenberg in Abstimmung mit der BVG (S5, S7, S75) Julius-Leber-Brücke (Kolonnenstraße) (S1) Messe Nord/ICC (2. Zugang, S41, S42, S46) Hoppegarten (Brandenburg, S5) Im Jahr 2008 werden folgende Bahnhöfe die Aufzüge ausgetauscht: Feuerbachstraße (S1) Hohen Neuendorf (Brandenburg, S1) Lichterfelde West (S1) Für das Jahr 2009 sind folgende Aufzugseinbauten geplant: Wildau (Brandenburg, S46) Außerdem werden die Bahnhöfe Ostkreuz, Warschauer Straße, Adlershof und Baumschulenweg umgebaut. In diesem Zusammenhang werden die Bahnhöfe bar rierefrei, d. h. mit Aufzügen und BLS ausgestattet. Aufgrund der umfangreichen Baumaßnahmen kann Frau Markmann allerdings noch keine konkreten Inbetrieb nahmetermine nennen. Im Anschluss an den Vortrag von Frau Markmann fand eine intensive Diskussion statt, bei der u.a. folgende Punkte erörtert wurden: Frau Markmann bittet darum, analog zum Vorgehen bei der U-Bahn, eine Priori tätenliste für den Aufzugseinbau bei der S-Bahn aufzustellen und abzustimmen. Herr Sparing weist darauf hin, dass zur barrierefreien Ausstattung eines S- Bahnhofs auch ein Blindenleitsystem gehört. Problem: Blindenleitsysteme sind bei nachträglichem Einbau nicht förderfähig. Frau Jeschek (S-Bahn) stellt klar, dass bereits 88 S-Bahnhöfe mit Blindenleitsystemen ausgestattet sind. Frau Markmann berichtet, dass die Grunderneuerung des S-Yorckstraße/ Groß görschenstraße in Abstimmung mit SenStadt geplant sei. Top 4: Verschiedenes Herr Walk bittet die AG Teilnehmer um eine kurze Stellungnahme zum Thema Schienenersatzverkehr (SEV). Die AG Teilnehmer äußern sich überwiegend positiv zum SEV, der weitestgehend mit barrierefreien Bussen durchgeführt wird. Sie betonen allerdings, dass es für sie besser wäre, wenn der SEV jeweils zum nächsten stufenlos erreichbaren S- oder U-Bahnhof fahren würde. Frau Reichelt schlägt das Thema Fernreisebusse für die nächste AG-Sitzung vor. Frau Lehmann berichtet von einer Veranstaltung des FUSS e.v.. FUSS e.v. fordert Fußgänger-LSA durch Fußgängerüberwege zu ersetzen. Fußgängerüberwege sind für Blinde und Sehbehinderte sowie Rollstuhlfahrer ungeeignet. Sie bittet daher SenStadt um Unterstützung. Seite 4 von 5

5 Frau Königstorfer weist darauf hin, dass gemäß der Leitlinien zum barrierefreien Ausbau der Stadt nur noch blindengerechte LSA mit Bordsteinabsenkung errichtet werden sollen. Herr Walk erläutert, dass bei der Modernisierung von LSA häufig nur das Steuergerät ausgetauscht werde, ohne das der LSA-Mast angefasst werden muss. Um auch bei der Modernisierung wie beim Neu- oder Ersatzbau eine behindertengerechte LSA-Ausstattung realisieren zu können, hatte die VLB beim Hauptausschuss einen Antrag auf zusätzliche Finanzmittel gestellt. Der nächste Termin der AG Bauen und Verkehr findet am , 15:00 bis 17:00 Uhr im Raum 101, Württembergische Str. 6 statt. Als Themen vorgesehen sind: Fernreisebusse (Zusage der Referenten steht derzeit noch aus) Planung Verkehrslösung Schöneweide Ingelmann Seite 5 von 5