Protokoll der 6. Sitzung des Verwaltungsausschusses
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- Liane Hertha Linden
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1 Protokoll der 6. Sitzung des Verwaltungsausschusses Datum: Ort: Zeit: Beratungsraum Stadtverwaltung Flöha 19:00 Uhr 21:30 Uhr Anwesenheit Stadträte: Herr Fritzsche Herr Dr. Garbe Herr Holuscha Herr Kunze Herr Pech entschuldigt, dafür Herr Franke Frau Penz Herr Quaiser Herr Richter Frau Sell Herr Walthelm Frau Weise Anwesenheit Stadtverwaltung: Oberbürgermeister Herr Schlosser Bürgermeister Herr Schmiedgen entschuldigt, dafür Herr Stefan Amtsleiterin Finanzverwaltung Frau Pentke Amtsleiter Hauptverwaltung Herr Mrosek Ortsvorsteher Falkenau Herr Müller entschuldigt Gleichstellungsbeauftragte Frau Mahrla SG Liegenschaften Frau Viertel Zu TOP 6 Protokollführerin Frau Morgenstern Gäste 3 und Herr Lange Tagesordnung öffentlicher Teil: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung 4. Protokollbestätigung der 5. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom Festlegung der Protokollunterzeichnung der heutigen Sitzung 6. Information zum Flächenmanagement im Gewerbepark Flöha-Falkenau 7. Falkennest (Vorlage-Nummer: VWA-005/2015) 8. Falkennest (Vorlage-Nummer: VWA-006/2015) 9. Falkennest (Vorlage-Nummer: VWA-007/2015) 10. Beratung über einen Beschluss zur Annahme von Spenden (pauschal) (Vorlage-Nummer: VWA-008/2015) 11. Beratung über einen Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 405/53/2014 (Vorlage-Nummer: VWA-009/2015) 12. Beratung über einen Beschluss zur Aufnahme von Kaufverhandlungen für die Flurstücke 4, 5/1, 5/2, 5/6, 5/7, 5d, 202a und 206b, Gemarkung Falkenau (Vorlage-Nummer: VWA-010/2015) 13. Beratung über einen Beschluss zur Aufnahme von Kaufverhandlungen für eine Teilfläche aus dem Flurstück 449/1, Gemarkung Falkenau (Vorlage-Nummer: VWA-011/2015) 14. Beratung über einen Beschluss zur Aufnahme von Kaufverhandlungen für das Flurstück 231/12, Gemarkung Falkenau (Vorlage-Nummer: VWA-012/2015) 15. Beratung über einen Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Umschuldung des Kommunaldarlehens Nr (neu: ) (Vorlage-Nummer: VWA-013/2015) 16. Beratung über einen Beschluss zur Übertragung von Haushaltsmitteln aus 2014 nach 2015 (Vorlage-Nummer: VWA-014/2015) 17. Informationen
2 TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Herr Schlosser eröffnete die Sitzung und begrüßte die Anwesenden. Herr Holuscha gratulierte Frau Weise nachträglich zum Geburtstag und überreichte ihr einen Blumenstrauß. TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit Die Einladung wurde am allen Stadträten durch die Post zugestellt und am gleichen Tag in den Schaukästen des Rathauses und der Multifunktionalen Einrichtung ausgehangen. Die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit wurden zusammenfassend durch den Oberbürgermeister festgestellt. Es waren 11 Stadträte anwesend. TOP 3 Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wurde so bestätigt. TOP 4 Protokollbestätigung der 5. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom Das Protokoll der 5. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom wurde bestätigt. TOP 5 Festlegung der Protokollunterzeichnung der heutigen Sitzung Frau Sell und Herr Fritzsche unterzeichnen die Protokolle der heutigen Sitzung. TOP 6 Information zum Flächenmanagement im Gewerbepark Flöha-Falkenau Eine Flurkarte des Gewerbeparks lag den Stadträten in der Einladung bei. Eine aktuellere Version wurde an die Wand projiziert. Herr Stefan erläuterte die Besitzverhältnisse der verschiedenen Flächen. Die Anfragen der Stadträte beantwortete Frau Viertel. In der nächsten Verwaltungsausschusssitzung sollen die an den Flächen interessierten Firmen vorgestellt werden. TOP 7 Falkennest (Vorlage-Nummer: VWA-005/2015) Beschlussfassung im über die Annahme und Verwendung der zweckgebundenen Spende vom Malerbetrieb Gunnar Neumann in Höhe von 100,00 für die Kindertageseinrichtung Falkennest anlässlich des 60-jährigen Bestehens dieser Einrichtung. TOP 8 Falkennest (Vorlage-Nummer: VWA-006/2015) Beschlussfassung im über die Annahme und Verwendung der zweckgebundenen Spende von der Firma flömö GmbH aus Flöha OT Falkenau in Höhe von 150,00 für die Kindertageseinrichtung Falkennest anlässlich des 60-jährigen Bestehens dieser Einrichtung. 2
3 TOP 9 Falkennest (Vorlage-Nummer: VWA-007/2015) Herr Schlosser verlas den Beschlussvorschlag. Dieser lag den Ausschussmitgliedern noch einmal aktualisiert in ihren Mappen vor. Die Ausschussmitglieder befürworten die Beschlussfassung im über die Annahme und Verwendung der zweckgebundenen Spende von der Firma Betonstein Flöha GmbH in Höhe von 100,00 für die Kindertageseinrichtung Falkennest anlässlich des 60-jährigen Bestehens dieser Einrichtung. TOP 10 Beratung über einen Beschluss zur Annahme von Spenden (pauschal) (Vorlage-Nummer: VWA-008/2015) Beschlussfassung im über die Annahme der aufgeführten zweckgebundenen Spenden: Betrag Spender Verwendungszweck 50,00 Angela Zacher Kita Falkennest 50,00 Tilo Neubert Kita Falkennest 75,00 Ralf Forberger, Bäckerei Falkenau Kita Falkennest 25,00 Sicherheitsfachgeschäft Werner Seidel Kita Falkennest 50,00 Hartmann Nachrichtentechnik GmbH Kita Falkennest 75,00 Zschunke GmbH Chemnitz Kita Falkennest Die Verwendung oben aufgeführter Spenden ist ausschließlich für die benannte Kindertageseinrichtung anlässlich des 60-jährigen Bestehens bestimmt. TOP 11 Beratung über einen Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 405/53/2014 (Vorlage-Nummer: VWA-009/2015) Herr Schlosser verlas und Frau Pentke erläuterte den Beschlussvorschlag. Die Ausfallbürgschaft der Stadt Flöha zur Umschuldung des Altschuldendarlehens Nr der Wohnungsverwaltungs- und baugesellschaft mbh Flöha ist nicht mehr notwendig. Durch freiwerdende Grundschulden bei der Sparkasse Mittelsachsen und eventuell entstehender Probleme im Zusammenhang mit dem europäischen Beihilferecht kann die Wohnungsverwaltungs- und baugesellschaft mbh Flöha als alleiniger Kreditnehmer, ohne Bürgschaft der Stadt Flöha, ab zur Sparkasse Mittelsachsen umschulden. Die Ausschussmitglieder befürworten die Beschlussfassung im über die Aufhebung des Beschlusses Nr. 405/53/2014. TOP 12 Beratung über einen Beschluss zur Aufnahme von Kaufverhandlungen für die Flurstücke 4, 5/1, 5/2, 5/6, 5/7, 5d, 202a und 206b, Gemarkung Falkenau (Vorlage-Nummer: VWA-010/2015) Herr Schlosser verlas den Beschlussvorschlag. Zur Veranschaulichung wurden den Stadträten Luftbilder gereicht. Frau Petra Brunner ist Eigentümerin der Flurstücke 4, 5/1, 5/2, 5/6, 5/7, 5d, 202a und 206b der Gemarkung Falkenau. Nach erfolgter Kaufanfrage seitens der Stadt Flöha ist Frau Brunner bereit, diese Flurstücke an die Stadt Flöha zu veräußern. Die Ausschussmitglieder befürworten die Beschlussfassung im, dass die Sachbearbeiterin Liegenschaften, Frau Viertel, autorisiert wird, Kaufverhandlungen mit Frau Brunner aufzunehmen. 3
4 TOP 13 Beratung über einen Beschluss zur Aufnahme von Kaufverhandlungen für eine Teilfläche aus dem Flurstück 449/1, Gemarkung Falkenau (Vorlage-Nummer: VWA-011/2015) Herr Schlosser verlas und Frau Pentke erläuterte den Beschlussvorschlag. Zur Veranschaulichung wurden den Stadträten Luftbilder gereicht. Der Freistaat Sachsen ist Eigentümer des Flurstückes 449/1 der Gemarkung Falkenau. Der Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) verwaltet die bebauten und verpachteten Teilflächen. Nach erfolgter Kaufanfrage seitens der Stadt Flöha, kann ein Teil der vom SIB angebotenen Fläche angekauft werden. Die Ausschussmitglieder befürworten die Beschlussfassung im, dass die Sachbearbeiterin Liegenschaften, Frau Eichner, autorisiert wird, Kaufverhandlungen mit dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement, NL Chemnitz aufzunehmen. TOP 14 Beratung über einen Beschluss zur Aufnahme von Kaufverhandlungen für das Flurstück 231/12, Gemarkung Falkenau (Vorlage-Nummer: VWA-012/2015) Herr Schlosser verlas und Frau Pentke erläuterte den Beschlussvorschlag. Zur Veranschaulichung wurden den Stadträten Luftbilder gereicht. Frau Sophia Lämmerhirt ist Eigentümerin des Flurstückes 231/12 der Gemarkung Falkenau. Nach erfolgter Kaufanfrage seitens der Stadt Flöha ist Frau Lämmerhirt bereit, dieses Flurstück an die Stadt Flöha zu veräußern. Die Ausschussmitglieder befürworten die Beschlussfassung im, dass die Sachbearbeiterin Liegenschaften, Frau Eichner, autorisiert wird, Kaufverhandlungen mit Frau Lämmerhirt aufzunehmen. TOP 15 Beratung über einen Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Umschuldung des Kommunaldarlehens Nr (neu: ) (Vorlage-Nummer: VWA-013/2015) Herr Schlosser verlas und Frau Pentke erläuterte den Beschlussvorschlag. Am läuft die Zinsbindung des Kommunaldarlehens Nr (neu: ) vom in ursprünglicher Höhe von DM aus. Die Restschuld beträgt zu diesem Zeitpunkt ,47 EUR. Auf der Grundlage des 28 Abs.1 SächsGemO wird die Verwaltung beauftragt, die im Finanzplan für 2015 vorgesehene Umschuldung des Darlehens vorzunehmen. Dabei soll eine Sondertilgung in Höhe von 9.707,47 EUR vorgenommen werden. Der Umschuldungsbetrag beläuft sich somit auf EUR. Die Ausschussmitglieder befürworten die Beschlussfassung im, dass die Entscheidung, welches Kreditinstitut den Zuschlag erhält, dem Oberbürgermeister übertragen wird. TOP 16 Beratung über einen Beschluss zur Übertragung von Haushaltsmitteln aus 2014 nach 2015 (Vorlage-Nummer: VWA-014/2015) Herr Schlosser verlas und Frau Pentke erläuterte den Beschlussvorschlag. Dieser lag den Ausschussmitgliedern noch einmal aktualisiert in ihren Mappen vor. Die Ausschussmitglieder befürworten die Beschlussfassung im gemäß 21 KomHVO-Doppik zur Übertragung von Haushaltsmitteln aus 2014 nach Im Ergebnishaushalt: Im Finanzhaushalt: Ordentliche Aufwendungen ,42 EUR Einzahlungen ,46 EUR Außerordentliche Aufwendungen 250,00 EUR Auszahlungen ,25 EUR Die kontengenaue Aufstellung lag den Stadträten als Anlage vor. 4
5 TOP 17 Informationen Herr Mrosek informierte über das Bauvorhaben des Förderschulzentrums. Die Baumaßnahmen für den Innenausbau werden auf drei bis vier Abschnitte verteilt, da verschiedene Arbeiten nur in den Schulferien möglich sind. Dadurch erhöht sich der Mittelbedarf in diesem Jahr von EUR auf EUR. Der damit entstehende erhöhte Eigenanteil muss aus der Liquiditätsreserve getragen werden. Herr Stefan informierte kurz über zwei Grundstücksausschreibungen in der Sachsenstraße über ca m² und in der Mittelstraße über ca m². Darüber wurde im Technischen Ausschuss schon beraten. Herr Schlosser Oberbürgermeister Ausschussmitglied Frau Sell Protokoll Frau Morgenstern Ausschussmitglied Herr Fritzsche Flöha,
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