Kindschaftsrechtsreform und Schutz des Familienlebens nach Art. 8 EMRK

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1 Cornelia Kopper-Reifenberg Kindschaftsrechtsreform und Schutz des Familienlebens nach Art. 8 EMRK Zur Vereinbarkeit der deutschen Reform des Kindschaftsrechts mit der Europäischen Menschenrechtskonvention - eine kritische Analyse Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 11 Einleitung Teil: Allgemeine Betrachtungen zu der Reform des Kindschaftsrechts und der Europäischen Menschenrechtskonvention Die Reform des deutschen Kindschaftsrechts Die Notwendigkeit einer Reform des Kindschaftsrechts Das Kindschaftsrecht und der Wandel der sozialen Realität Die Leitentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Der Begriff der Familie im innerstaatlichen Recht Grundzüge der Reform Die Europäische Menschenrechtskonvention Die Rechtsnatur der EMRK Die EMRK im innerstaatlichen Recht Die EMRK und die Grundrechte Die lex-posterior-problematik Die EMRK und das Bundesverfassungsgericht Auslegungsgrundsätze im Rahmen von Art.8 EMRK Die allgemeinen Regeln völkervertraglicher Vertragsauslegung nach der WVRK Die Auslegungsregeln der Artt.31 bis 33 WVRK Zur "dynamischen" oder "evolutiven" Interpretation der EMRK Das Effektivitätsprinzip und der Grundsatz implizierter Rechte Rechtsvergleichende Methode Autonome Auslegung Die Lehre vom Beurteilungsspielraum Der Anspruch auf Achtung des Familienlebens nach Art.8 EMRK Der Begriff des Familienlebens nach Art.8 Abs. 1 EMRK Kriterienkatalog Der Schutzcharakter des Rechts auf Achtung des Familienlebens Die Schrankenregelung des Art.8 Abs.2 EMRK Das Erfordernis einer gesetzlichen Grundlage Legitimes Eingriffsziel Die Notwendigkeit des Eingriffs H 1

3 3.2. Die Verfahrensdimension des Art.8 Abs. 1 EMRK Weitere im Kontext des Familienschutzes relevante Garantien der EMRK und ihrer Zusatzprotokolle Das Verbot der Diskriminierung nach Art. 14 EMRK Das Recht zur Gründung einer Familie nach Art. 12 EMRK Das Recht des Kindes auf Bildung und das Recht der Eltern auf Erziehung ihrer Kinder nach Art.2 des 1. Zusatzprotokolls Zur Beschwerdebefugnis nach Art.34 EMRK Die Wirkungen der Urteile des EGMR Teil: Ausgewählte Rechtsgebiete des KindRG und der Schutz des Familienlebens nach Art.8 EMRK 145 Vorbemerkung Das Abstammungsrecht nach dem KindRG Die Neuregelungen des KindRG im einzelnen Vaterschaft Anfechtung der Vaterschaft Mutterschaft Das Abstammungsrecht und die EMRK Vaterschaft und EMRK Anfechtung der Vaterschaft und EMRK Mutterschaft und EMRK Zur Vereinbarkeit der deutschen Rechtslage mit der EMRK Vaterschaft Anfechtung der Vaterschaft Mutterschaft Würdigung Thesen Das Recht der elterlichen Sorge nach dem KindRG Die Neuregelungen des KindRG im einzelnen Elterliche Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern Gemeinsame elterliche Sorge nach Trennung/Scheidung Alleinsorge eines Elternteils nach Trennung/Scheidung Ergänzende Vorschriften zur elterlichen Sorge Exkurs: Die gemeinsame elterliche Sorge nach Trennung/ Scheidung im Diskurs 220

4 2.3. Das Recht der elterlichen Sorge und die EMRK Elterliche Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern und EMRK Elterliche Sorge nach Trennung/Scheidung und EMRK Zur Vereinbarkeit der deutschen Rechtslage mit der EMRK Elterliche Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern Elterliche Sorge nach Trennung/Scheidung Würdigung Thesen Das Umgangsrecht nach dem KindRG Die Neuregelungen des KindRG im einzelnen Die Grundsatznorm des 1684 Abs. 1 und 2 BGB Die familiengerichtlichen Regelungsbefugnisse nach 1684 Abs.3 und 4 BGB Einschränkung und Ausschluß des Umgangsrechts nach 1684 Abs.4 BGB Umgangsrechte Dritter, 1685 BGB Auskunftsrecht, 1686 BGB Das Umgangsrecht und die EMRK Das Umgangsrecht von Eltern ehelicher Kinder Das Umgangsrecht des nichtverheirateten Vaters Das Umgangsrecht der Großeltern Das Umgangsrecht des Kindes Zur Vereinbarkeit der deutschen Rechtslage mit der EMRK Exkurs: Die Defizite des früheren Umgangsrechts Zur Vereinbarkeit des neuen Umgangsrechts mit der EMRK Würdigung Thesen Das Adoptionsrecht nach dem KindRG Die Neuregelungen des KindRG im einzelnen Die Einwilligungen Die Neuregelung des 1746 BGB Die Neuregelung des 1747 BGB Die Neuregelung des 1748 BGB Die Wirkungen der Adoption Das Adoptionsrecht und die EMRK Zur Vereinbarkeit der deutschen Rechtslage mit der EMRK Würdigung Thesen Exkurs: Adoption durch gleichgeschlechtliche Paare 387

5 5. Das Namensrecht nach dem KindRG Die Neuregelungen des KindRG im einzelnen Der Vorname des Kindes Der Nachname des Kindes Der elterliche Ehename als Geburtsname des Kindes nach 1616 BGB Die Namensbestimmung bei gemeinsamer elterlicher Sorge nach 1617 BGB Die Namensbestimmung bei alleiniger elterlicher Sorge nach 1617a BGB Die nachträgliche Änderung des Kindesnamens nach 1617b BGB Die Erstreckung der Ehenamensänderung nach 1617c BGB Die Namenserteilung nach 1618 BGB Das Namensrecht und die EMRK Die Bestimmung des Vornamens Die Bestimmung des Nachnamens Zur Vereinbarkeit der deutschen Rechtslage mit der EMRK Würdigung Thesen Das Erbrechtsgleichstellungsgesetz Die zentralen Neuerungen des ErbGleichG Das Erbrecht nichtehelicher Kinder und die EMRK Zur Vereinbarkeit der deutschen Rechtslage mit der EMRK Würdigung Thesen Das Beistandschaftsgesetz Die zentralen Neuerungen des BeistandG Die Beistandschaft und die EMRK Zur Vereinbarkeit der deutschen Rechtslage mit der EMRK Würdigung Thesen Das Verfahrensrecht nach dem KindRG Die zentralen Neuerungen des Verfahrensrechts Die Zuständigkeit der Familiengerichte Isolierte Sorge- und Umgangsverfahren Unterhaltsverfahren Kindschaftssachen Verbleibende Zuständigkeit des Vormundschaftsgerichts Der Rechtsmittelzug Die Regelung des Scheidungsverbundes 501

6 Scheidungsantragsschrift und Anhörung zur elterlichen Sorge Einverständliche Scheidung nach 630 ZPO Entscheidung im Verbund Abtrennung von Folgesachen und einstweilige Anordnungen Änderungsverfahren nach 1696 BGB Förderung eigenständiger Konfliktlösung Durchsetzung von Umgangsentscheidungen Der Verfahrenspfleger ("Anwalt des Kindes") Verfahrensrechtliche Übergangsvorschriften Das Verfahrensrecht und die EMRK Die Verfahrensgarantiendes Art.6 Abs. 1 EMRK im einzelnen Das Recht auf ein Gericht und einen Zugang zum Gericht Das Recht auf Fairneß im Verfahren Die Verfahrensdauer Der Verfahrensschutz nach Art.8 EMRK Weitere internationale Vorgaben zum Verfahrensrecht Zur Vereinbarkeit der deutschen Rechtslage mit der EMRK Die Stellung des Kindes im Sorgerechtsverfahren Der Verfahrenspfleger Das Vermittlungsverfahren in Umgangssachen Die Verfahrensdauer Würdigung Thesen Schlußbetrachtung Thesensammlung des 2. Teils 603 Literaturverzeichnis