Uhr Uhr. Ort Mehrzweckraum der Grundschule Kirchenstraße 7 in Münsterdorf

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1 S i t z u n g s p r o t o k o l l Gemeinde Münsterdorf Gremium Bau- und Umweltausschuss Tag Beginn Ende Uhr Uhr Ort Mehrzweckraum der Grundschule Kirchenstraße 7 in Münsterdorf Sitzungsteilnehmer siehe beiliegendes Teilnehmerverzeichnis. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind. Uwe Grell stellv. Vorsitzender Tabea Eisler Protokollführerin

2 T e i l n e h m e r v e r z e i c h n i s zum Protokoll der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Münsterdorf am anwesend Mitglieder: ja nein Jürgen Illner (DMW) - Vorsitzender - Mario Siemann (DMW) (bgl.) Mathias Schmedtje (DMW) (bgl.) Uwe Grell (SPD) - stellv. Vorsitzender - Dirk Schümann (SPD) Klaus Ulrich Thiée (KIM) (bgl.) Werner Langenfeld (KIM) ab Uhr Stellv. Mitglieder DMW-Fraktion: SPD-Fraktion: KIM-Fraktion: 1. Volker Fock 2. Sven Grage (bgl.) 1. Bernd Dieckmann 2. Torsten Jaeger 1. Sabine Ziegler 2. Fritz Barkowski (bgl.) bis Uhr Gemeindevertreter Astrid Schulz (SPD) Torsten Jaeger (SPD Bernd Dieckmann (SPD) Jörg Unganz (DMW) - Bürgermeister - Volker Fock (DMW) Stephanie Schwarck (DMW) Thomas Dräger (DMW) Sabine Ziegler (KIM) Maria Randschau (KIM) Ferner anwesend: Herr Restorff (Schulleiter), Herr Pokriefke (Wehrführer), Herr Heesch (stellv. Wehrführer), Herr Hell (Vorsitzender des Vereins und Freude und Förderer St. Anschar-Kirche e.v.) Frau Eisler als Protokollführerin

3 Gemeinde Münsterdorf - Bau- und Umweltausschuss - Bürgermeister Jörg Unganz Mühlenstraße Münsterdorf 04821/ Gemeinde Münsterdorf, Mühlenstraße 4, Münsterdorf Verwaltung: Amt Breitenburg Osterholz 5, Breitenburg Tel.: Fax: info@amt-breitenburg.de Münsterdorf, den Einladung zur Sitzung Bau- und Umweltausschuss Sitzungsort Mehrzweckraum der Grundschule Kirchenstraße 7 in Münsterdorf Datum Di., öffentlich Uhrzeit Uhr nichtöffentlich T a g e s o r d n u n g 1. Anträge zur Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde 3. Aussprache zum Protokoll der letzten Sitzung 4. Feuerwehr; hier: Sachstand Fahrzeugbeschaffung 5. Raumluftverbesserung im Obergeschoss der Grundschule; hier: Dämmung der Dachgeschossdecke - Vorlage wird nachgereicht - 6. Oberflächenentwässerung Kindergarten 7. Pflasterarbeiten Ernst-Krohn Weg 8. Sanierung des Kirchendachs - siehe Anlage - 9. Mitteilungen und Anfragen gez. Illner - Vorsitzender

4 Der stellvertretende Vorsitzende Herr Grell stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und begrüßt alle Anwesenden. Zu Pkt. 1: Anträge zur Tagesordnung Es werden keine Anträge gestellt. Zu Pkt. 2: Einwohnerfragestunde Herr Jäger fragt nach dem Vorfahrt achten -Schild an der Kreuzung Dägelinger Weg/Kirchenstraße. Es sollte schon seit langem ausgetauscht werden. Bürgermeister Unganz gibt an, dass es bereits bestellt wurde. Auch das Parkplatzschild für das Klärwerk fehlt derzeit noch. Die Halteverbotsschilder in der Deichstraße sind inzwischen geliefert. Da die Lieferung von Verkehrsschildern immer in Sammelbestellungen erfolgt, kommt es leider zu längeren Wartezeiten. Bürgermeister Unganz wird bei der Straßenmeisterei in Itzehoe nachfragen, ob auch von dort ältere Verkehrszeichen erworben werden können. Herr Pokriefke fragt, warum derzeit keine Beratungen mehr bezüglich des Feuerwehrgerätehauses stattfinden. Herr Unganz sagt, er wird hier kurz unter TOP 4 eingehen. Derzeit liegen aber noch keine Erkenntnisse bzw. Unterlagen vor, auf deren Grundlage neue Beschlüsse gefasst werden können. Herr Jäger teilt mit, dass eine der Außenleuchten an der Schule defekt ist. Frau Schulz wurde von Anwohnern angesprochen und fragt, ob Herrn Unganz schon bekannt sei, dass im Fasanenweg eine neue Lunke besteht, wo sich bei Regen das Wasser sammelt. Bürgermeister Unganz verneint dies, wird sich die Stelle aber ansehen. Außerdem wird in der Hermannstraße wegen des gleichen Problems durch die Firma Eurovia eine Nachbesserung erfolgen. Zu Pkt. 3: Aussprache zum Protokoll der letzten Sitzung Es wird keine Aussprache gewünscht. Zu Pkt. 4: Feuerwehr; hier Sachstand Fahrzeugbeschaffung Herr Grell erteilt das Wort an Bürgermeister Unganz. Er berichtet, dass das technische Leistungsverzeichnis nun komplett ist und nun bei der GMSH zur Prüfung vorgelegt wird. Dort werden anhand des LV s Zuschlagskriterien entwickelt. Die Arbeitsgruppe (Bau- und Umweltausschuss), der Wehrführer Herr Pokriefke und sein Stellvertreter Herr Heesch werden die Zuschlagskriterien prüfen und ggf. erneut mit der GMSH abstimmen. Ein Termin kann zwar noch nicht festgelegt werden, man einigt sich hier aber schon mal auf einen Donnerstag. Das Zusammentreffen soll dann kurzfristig vereinbart werden. Die fertigen Ausschreibungsunterlagen werden dann der Gemeindevertretung vorgelegt, die dann abschließend über das LV und die Zuschlagskriterien beschließen muss. Wenn die europaweite Ausschreibung erfolgt ist, werden von der GMSH die Angebote geprüft und eine Rankingliste an die Gemeinde übermittelt. Die Gemeinde wird dann entscheiden, welches Angebot angenommen werden soll, muss aber bei Abweichungen auch begründen, weshalb nicht z.b. das günstigste Angebot angenommen wird.

5 Man ist sich jetzt schon einig, dass die Fahrzeughöhe ein Ausschlusskriterium darstellt. Herr Schümann fragt nach, weshalb die favorisierte Firma Kubus nicht mit der Ausschreibung beauftragt wird. Bürgermeister Unganz erläutert, dass es mit der GMSH durch die Sammelausschreibung mit mehreren Gemeinden günstiger ist und beim Zuschlagsverfahren mehr auf die Wünsche der Gemeinde eingegangen wird. Bezüglich der Planung des Feuerwehrgerätehauses berichtet Bürgermeister Unganz, dass bereits einige Ideen entwickelt wurden und erste Pläne über mögliche Umbaumaßnahmen vorgelegt wurden. Herr Voss wird in Kürze mit der Besichtigung der kompletten Feuerwehr fertig sein und in ca. 2 Wochen sollen die Ergebnisse präsentationsfertig sein. Zu Pkt. 5: Raumluftverbesserung im Obergeschoss der Grundschule; hier: Dämmung der Dachgeschossdecke Allen Ausschussmitgliedern liegt die Drucksache 14/2013 vor. Herr Grell erläutert anhand einiger Fotos vom Dachgeschoss der Grundschule die Situation der schlechten Belüftung im Obergeschoss. Hauptproblem ist hier die schlechte Dämmung des Daches. Er erteilt das Wort dem anwesenden Schulleiter Herrn Restorff, der die Ausführungen von Herrn Grell bestätigt und die Problematiken schildert, die sich insbesondere in den Sommermonaten ergeben haben. Er, sowie auch Herr Grell, befürworten für das Haushaltsjahr 2014 eine energetische Dachdämmung und wenn notwendig, zusätzlich einen Einbau von einem Raumlüftungssystem. Die Anlage könnte auf dem Dachboden errichtet werden und alle Räume des Obergeschosses versorgen. Bei der anschließenden Aussprache schließen sich alle anwesenden Ausschussmitglieder dieser Auffassung an und empfehlen dem Finanzausschuss und der Gemeindevertretung folgenden Beschluss: Bürgermeister Unganz beauftragt Herrn Voss vom Architekturbüro Roggenkamp & Bley, der ein entsprechendes Konzept für die Dämmung des Daches und Belüftung des Obergeschosses entwickelt und vorstellt. Auf Grund dieser Einschätzung sollen dann die entsprechenden Mittel im Haushaltsjahr 2014 eingestellt werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Zu Pkt. 6: Oberflächenentwässerung Kindergarten Herr Grell berichtet, dass sich bei Regen an der Rückseite des Kindergartenanbaus Wasser sammelt. Es fehlt dort ein Regenwasserablauf, der nun in Eigenleistung von den Bauhofmitarbeitern geschaffen werden soll und zeigt hierzu einige Fotos. Nach kurzer Aussprache wird folgende Beschlussempfehlung an die Gemeindevertretung gefasst: Mit Hilfe der Bauhofmitarbeiter wird an der Rückseite des Kindergartenanbaus ein Regenwasserablauf inklusivere der Leitungsverlegung zur vorhandenen Regenwasseranlage errichtet. Einer eventuell überplanmäßigen Ausgabe wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig

6 Zu Pkt. 7: Pflasterarbeiten Ernst-Krohn-Weg Herr Grell berichtet, dass an der Querung Ernst-Krohn-Weg/Mittelsteig unter anderem durch das tägliche Wenden des Schulbusses eine Lunke entstanden ist. Der Anlieger verfüllte diese bereits des Öfteren mit Sand. Die Fläche von ca. 20 m² soll nun in diesem Bereich mit Verbundsteinpflaster gepflastert und die Betonmuldensteine wieder gerichtet werden. Herr Schümann weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Gemeinde nicht Eigentümerin des Grundstückes ist. Bürgermeister Unganz erklärt, dass ein Gespräch mit dem Anlieger stattgefunden hat und die Maßnahme durch die Firma Lipp Bau GmbH im Rahmen der Erneuerung des Gehweges an der der Kirchenstraße, die Ende September beginnen soll, mit erledigt werden kann. Nachdem kein weiterer Beratungsbedarf besteht, fass der Bau- und Umweltausschuss folgenden Beschluss: Die Firma Lipp Bau GmbH wird von Bürgermeister Unganz beauftragt, die ca. 20 m² große Fläche an der Querung Ernst-Krohn-Weg/ Mittelsteig mit Verbundsteinpflaster zu pflastern und die Betonmuldensteine wieder herzurichten. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Zu Pkt. 8: Sanierung des Kirchendaches Herr Grell erteilt das Wort an den Vorsitzenden des Vereines Freunde und Förderer St. Anschar-Kirche, Herrn Hell. Er bedankt sich bei dem Ausschuss, dass er heute sein Anliegen vortragen darf und erläutert kurz die Entstehung des Vereines. Wie bereits seit längerem bekannt ist, benötigt die Kirche ein neues Dach. Dieses wird rund ,- kosten. Für die Restaurierung des Kirchenturmes werden mindestens weitere ,- aufgebracht werden müssen. Die Kirchengemeinde Münsterdorf muss von diesen Kosten jeweils 1/3 selbst aufbringen. Da es sich bei der Kirche um ein Kulturdenkmal handelt, wurden diverse Fördermittelanträge an Vereine und Stiftungen gestellt, mit der Bitte, die Kirchengemeinde zu unterstützen. Insgesamt könnten durch Fördermittel ein Gesamtbetrag von ,- erreicht werden. Da aber keinen Anspruch auf diese Gelder besteht, bittet der Förderverein nun die Gemeinde Münsterdorf, im Falle, dass die Fördermittel nicht gewährt werden, um finanzielle Unterstützung. Eine Nachbargemeinde hat sich diesbezüglich schon positiv geäußert und wird sich unter diesen Umständen an den Kosten beteiligen. In der anschließenden Beratung sind sich die Ausschussmitglieder einig, dass der Erhalt der Kirche unbedingt zu unterstützen ist und fasst folgenden Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss unterstützt grundsätzlich den Antrag des Vereines Freunde und Förderer St. Anschar-Kirche und befürwortet einen Zuschuss, sollten die Fördermittelanträge negativ ausfallen. Die weitergehende Beratung soll im Finanzausschuss und in der Gemeindevertretung erfolgen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ab Uhr nimmt Herr Langenfeld an der Sitzung teil.

7 Zu Pkt. 9 Mitteilungen und Anfragen Bürgermeister Unganz gibt bekannt, dass allein die Schwammsanierung bisher insgesamt ,- gekostet hat. Davon fallen ,- in das laufende Haushaltsjahr. Es werden weitere Kosten von 5.000,- erwartet. Die Lampe zu Beginn der Straße Siethwende funktioniert wieder. Der Lampenkopf selbst war nicht kaputt. Bürgermeister Unganz schreibt den langen Ausfall der Inkompetenz der Fa. Pohl zu. Auch Höhe Kirchenstraße 38 fällt derzeit eine Lampe aus. Die Ursache wird noch gesucht. Bürgermeister Unganz berichtet, dass in der Querstraße durch einen Wasserschaden ein größeres Loch entstanden ist. Nach Rücksprache mit dem Wasserbeschaffungsverband wird die Firma Krebs mit der Ausbesserung beauftragt. Bürgermeister Unganz teilt mit, dass am um Uhr der Umweltabend der Firma Holcim stattfindet. Es sind zum ersten Mal auch alle Gemeindevertreter/innen der Gemeinde Münsterdorf eingeladen worden. Bürgermeister Unganz teilt mit, dass er gemeinsam mit Bürgermeister Sülau bezüglich der dauerhaften Untätigkeit des Landes im Rahmen der Einschränkung der L116 einen Termin beim Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr erbeten hat. Herr Jörgensen wird hierbei unterstützend tätig sein. Bürgermeister Unganz teilt mit, dass am ein Infoabend bezüglich der Breitbandversorgung stattfinden wird. Bürgermeister Unganz teilt mit, dass der Halter des dauerhaften und mit Müll beladenen Anhängers auf dem Parkplatz Kirchenstraße/Dägelinger Weg ermittelt werden konnte. Er wird aufgefordert den Parkplatz bis zum zu räumen. Herr Schümann fragt, ob der Eigentümer des Knicks in der Oberstraße zur Knickpflege aufgefordert wurde. Bürgermeister Unganz wird dies erneut beim Ordnungsamt ansprechen. Herr Schümann fragt, was der Grund für die plötzliche Absackung Höhe Kirchenstraße 22 war. Bürgermeister Unganz erklärt, dass es auf Grund eines defekten Hausanschlusses zu der Absackung gekommen ist. Der Schaden wurde zwischenzeitlich behoben. Herr Schümann fragt nach dem Sachstand der Kanalvermessung. Bürgermeister Unganz antwortet, dass die Ergebnisse derzeit digitalisiert werden und bald zur Ansicht vorliegen. Herr Schümann fragt, ob entgegen der Entscheidung der Gemeindevertretung die Lunken und Löcher am Dägelinger Weg nun doch mit Fräsgut verfüllt wurden. Bürgermeister Unganz erwidert, dass er bisher selbst nicht weiß, wer hier tätig geworden ist, von der Gemeinde war es aber keiner. Er vermutet dass die Gemeinde Dägeling die Löcher verfüllt hat. In diesem Zusammenhang fragt Herr Schümann, wie der Fräsgutverkauf verlaufen ist. Herr Grell und Herr Unganz erläutern, dass rund 300 t beim Klärwerk abgeliefert wurden und an diverse Abnehmer Fräsgut übergeben wurde. Die Menge an Fräsgut viel jedoch auch nicht so hoch aus, wie zunächst geschätzt, da in der Straßentiefe nicht so viel abgefräst wurde, wie zunächst angedacht. Herr Schümann wurde von Bewohnern in Lütt Moor angesprochen, die nach dem zugesagten Tor zum Wirtschaftsweg fragten. Bürgermeister Unganz erklärt, dass es durch mehrere Anfragen zunächst zu einer Verwechslung bezüglich der Anfragen kam, er sich aber nun umgehend mit den Anliegern in Verbindung setzen wird.

8 Herr Schümann fragt nach dem Sachstand bezüglich der Umgestaltung des Bolzplatzes. Bürgermeister Unganz antwortet, dass es keinen neuen Sachstand gibt. Herr Schümann fragt nach dem nächsten Termin für die Gemeindevertretung. Bürgermeister Unganz erklärt, dass zunächst die Sitzung des Breitbandzweckverbandes am stattfinden wird, deren Beratung und Beschlussfassung ausschlaggebend ist, für die weitere Beschlussfassung in der Gemeindevertretung. Die Gemeindevertretersitzung wird daher voraussichtlich erst nach den Herbstferien stattfinden. Bürgermeister Unganz berichtet von dem Hausnummernproblem in Lütt Moor. Einem Doppelhaus konnte auf Grund seiner späteren Bebauung nur eine Hausnummer mit einem Buchstabenzusatz zugewiesen werden. Sämtliche Buchstaben wurden in der Nachbarschaft schon verteilt. Herr Schümann weist darauf hin, dass die Problematik bereits seit der Bauantragsstellung bekannt ist, es gesetzlich jedoch keine andere Lösung gibt. Herr Grell bittet in der nächsten Sitzung das Thema Feuerlöschteich - Am Brunnen mit auf die Tagesordnung aufzunehmen. Der Teich wächst mehr und mehr zu und könnte eines Tages im Brandfall nicht mehr von Nutzen sein. Herr Langenfeld regt an, dass die Gemeinde schon zum nächsten Jahr mit der Befilmung der Schmutzwasserkanäle beginnen sollt, damit die Kosten bis zum Vollendungsjahr 2018 gestreckt werden können.

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