Wohnsitzverlagerung nach Österreich und in die Schweiz

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1 Verena Schönwetter Wohnsitzverlagerung nach Österreich und in die Schweiz Eine Analyse aus erbschaftund einkommensteuerlicher Sicht GABLER RESEARCH

2 VII Inhaltsverzeichnis 1 Inhalt und Aufbau der Arbeit Problemstellung Anlass der Arbeit Auswahl der untersuchten Staaten Ziele der Arbeit Aufbau der Arbeit 4 2 Steueroptimale Wohnsitzverlagerung als Aufgabe des Steuerplaners Gründe für einen Wegzug Besonderheiten der grenzüberschreitenden Steuerplanung Planungsphasen Das Steuerplanungsmodell Wohnsitzverlagerung Steuerliche Ziele der Wohnsitzverlagerung Ausgangssituation und Handlungsmöglichkeiten Mögliche Einflussfaktoren Fixe Parameter Variable Parameter 16 3 Rechtliche Würdigung der Wohnsitzverlagerung Zivilrechtliche Grundlagen der Wohnsitzverlagerung Bedeutung des Erbrechts für das Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz im Erbfall über die Grenze Gesamtrechtsnachfolge Zugewinnausgleich Pflichtteil Steuerrechtliche Behandlung der Wohnsitzverlagerung in Deutschland Fortbestand der Steuerpflicht Unbeschränkte Steuerpflicht Begrenzte" Steuerpflicht Einkommensteuer Erbschaftsteuer 33

3 VIII Würdigung der Regelungen unter verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Gesichtspunkten Deutsches Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz und Verfassungsrecht Europarechtliche Aspekte des Besteuerung von Erbschaften Deutsche Erbschaftsbesteuerung im Licht der europäischen Grundv freiheiten Verfassungs- und europarechtliche Analyse der 2 und 4 AStG Bedeutung der stillen Reserven bei Wegzug Die deutsche Wegzugsbesteuerung gem. 6 AStG Steuerrechtliche Ausgestaltung Verhältnis zu anderen Vorschriften Persönliche und sachliche Tatbestandsvoraussetzungen Rechtsfolgen Stundungsmöglichkeit Folgen einer tatsächlichen Veräußerung nach dem Wegzug Steuersystematische und verfassungsrechtliche Aspekte der Wegzugsbesteuerung gem. 6 AStG Europarechtliche Aspekte des 6 AStG Bedeutung des EuGH-Urteils vom Rechtfertigung der Wegzugsbesteuerung aus europarechtlicher Sicht Folgen der Neuregelung Anteile i. S. d. 21 Abs. 2 UmwStG a. F. bzw. 22 UmwStG Die Behandlung von Anteilen an Personengesellschaften Steuerrechtliche Behandlung der Wohnsitzverlagerung in Österreich Einkommensbesteuerung Erbschaftsbesteuerung Endbesteuerung ' Steuerrechtliche Behandlung der Wohnsitzverlagerung in der Schweiz Einkommensbesteuerung Direkte Bundessteuer und kantonale Einkommensteuern Die Besteuerung nach dem Aufwand Die Verrechnungssteuer Gewinn- und Kapitalsteuer Vermögensbesteuerung Die Bedeutung des schweizer Steuerfußes Erbschaftsbesteuerung Verhältnis der schweizerischen Einkommensbesteuerung zu 2 AStG Auswahl der zu untersuchenden Kantone der Schweiz 93

4 3.5 Mögliche Doppelbesteuerungsfälle und deren Ursachen Grundsatz der Einmalbesteuerung Ursachen einer mehrfachen Besteuerung Die Doppelbelastung mit deutscher Einkommen-und Erbschaftsteuer Die grenzüberschreitende Doppelbesteuerung Denkbare Doppelbesteuerungsfälle Doppelbesteuerung und EU-Recht Maßnahmen zur Vermeidung einer Doppel- bzw. Mehrfachbesteuerung Unilaterale Maßnahmen Bilaterale Maßnahmen Doppelte Nichtbesteuerung 116 \x_ 3.6 Erbschaftsteuer-Doppelbesteuerungsabkommen mit Österreich Besonderheiten der Doppelbesteuerungsabkommen mit der Schweiz Überdachende Besteuerung Besteuerung nach dem Aufwand Vermeidung der Doppelbesteuerung mittels der Anrechnungsmethode Verhältnis des Erbschaftsteuer-DBA Schweiz zu 4 AStG Analyse der verschiedenen Parameter bei der Wohnsitzverlagerung und ihrer steuerlichen Folgen Vermögens- und Elnkommensstrukturierung Vermögensart Vermögensbelegenheit Höhe des Vermögens bzw. Größe der Unternehmens Wohnsitzwahl Persönliche Rahmenbedingungen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt als Anknüpfungspunkt der Besteuerung Nationale Bedeutung Internationale Bedeutung Staatsangehörigkeit Zeitpunkt des Wegzugs und der Schenkung oder Erbschaft Festlegung der Erben Analyse der Wohnsitzverlagerung nach Österreich und in ausgewählte Kantone der Schweiz Nachfolgeplanung bei ausgewählten Fallgruppen 143

5 5.2 Prämissen des Planungsmodells Fallgruppe 1 - Bargeld oder Bankguthaben Steuerliche Würdigung in Deutschland Erbschaftsteuer Einkommensteuer Vermögensendwert , Steuerliche Würdigung unter Berücksichtigung des Wegzugs nach Österreich Erbschaftsteuer in Österreich Einkommensteuer in Österreich Vermögensendwert Steuerliche Würdigung unter Berücksichtigung des Wegzugs in die Schweiz Erbschaftsteuer in der Schweiz Einkommensteuer in der Schweiz Vermögensendwert Zwischenergebnis Bargeld Bankguthaben Fallgruppe 2 - Anteile an Kapitalgesellschaften Steuerliche Würdigung in Deutschland Erbschaftsteuer Einkommensteuer Vermögensendwert Steuerliche Würdigung unter Berücksichtigung des Wegzugs nach Österreich Erbschaftsteuer in Österreich Einkommensteuer in Österreich Vermögensendwert Steuerliche Würdigung unter Berücksichtigung des Wegzugs in die Schweiz Erbschaftsteuer in der Schweiz Einkommensteuer in der Schweiz Vermögensendwert Zwischenergebnis Beteiligungsquote kleiner 1 % Beteiligungsquote ä 1 % - ohne bevorzugte Dividendenbesteuerung in der Schweiz Beteiligungsquote 1 % und Anwendbarkeit der bevorzugten Dividendenbesteuerung in der Schweiz Fallgruppe 3 - Grundvermögen Steuerliche Würdigung in Deutschland Erbschaftsteuer 212

6 Einkommensteuer Vermögensendwert Steuerliche Würdigung unter Berücksichtigung des Wegzugs nach Österreich Erbschaftsteuer in Österreich Einkommensteuer in Österreich Vermögensendwert Steuerliche Würdigung unter Berücksichtigung des Wegzugs in die Schweiz Erbschaftsteuer in der Schweiz Einkommensteuer in der Schweiz Gesamtsteuerbelastung Zwischenergebnis Bewertung zum Verkehrswert Bewertung zu vom Verkehrswert nach unten abweichenden Werten Fallgruppe 4 - Betriebsvermögen Steuerliche Würdigung in Deutschland Erbschaftsteuer Einkommensteuer Vermögensendwert Steuerliche Würdigung unter Berücksichtigung des Wegzugs nach Österreich Erbschaftsteuer in Österreich Einkommensteuer in Österreich Vermögensendwert Steuerliche Würdigung unter Berücksichtigung des Wegzugs in die Schweiz Erbschaftsteuer in der Schweiz Einkommensteuer in der Schweiz Vermögensendwert Zwischenergebnis Unterschiede zwischen Betriebsvermögen in der Schweiz und einer Beteiligung an einer schweizerischen Personengesellschaft Bewertung zum Verkehrswert Bewertung zu vom Verkehrswert nach unten abweichenden Werten Analyse der Ergebnisse differenziert nach den einzelnen Zuzugsstaaten Österreich Schwyz, Obwalden und Zug Waadt Schwyz, Obwalden und Zug bei Eingreifen der überdachenden Besteuerung Waadt bei Eingreifen der überdachenden Besteuerung 271

7 XII 6 Gestaltungsmöglichkeiten zur weiteren Vermögensmaximierung bei getroffener Wahl des Zuzugsstaates Vermeidung der deutschen unbeschränkten Steuerpflicht Schuldenabzug Vermeidung der deutschen beschränkten Erbschaftsteuerpflicht Sinn und Zweck Umstrukturierung des Vermögens Aufgabe der Staatsangehörigkeit Zwischenschaltung einer intransparenten ausländischen Einheit Ausnutzung des 10-Jahres-Zeitraums des 14 ErbStG Vermächtnisse Ausländische Vindikationslegate Entgeltliche Vermögensübertragung Zuordnung von Schulden Vermeidung der Wegzugsbesteuerung Vermeidung der überdachenden Besteuerung Ausnutzung erbschaftsteuerlicher Freibeträge Thesenförmige Zusammenfassung 289 Anhang 295 Literaturverzeichnis...: 325 Urteilsregister 357