Grundlagen Gesamte Strafrechtswissenschaft 9. Sportbeugung

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1 Grundlagen Gesamte Strafrechtswissenschaft 9 Sportbeugung Manipulationsverhalten von Schiedsrichtern im Fußballsport als strafbares Unrecht und die Bedeutung der allgemeinen Täuschung für das Strafrecht Bearbeitet von Zübeyde Duyar 1. Auflage Buch. XVIII, 475 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 740 g Recht > Strafrecht > Strafverfahrensrecht, Opferschutz schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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3 VII Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XV Einleitung... 1 A. Einführung in die Problematik... 1 B. Zum Gang der Untersuchung Teil: Ansatzpunkte zur Ermittlung eines allgemeinen Täuschungsbegriffs A. Lüge und Täuschung als Bestandteile der conditio humana B. Die umgangssprachliche Bedeutung des Begriffes Täuschung I. Ursprung des Begriffes Täuschung II. Umgangssprachliche Definitionen der Täuschung C. Abgrenzung der Täuschung gegenüber verwandten Begriffen I. Lüge Ethische Erläuterungen zur Lüge Die strafjuristische Bedeutung der Lüge II. List III. Fälschung IV. Manipulation V. Fazit D. Die strafrechtliche Bedeutung des Begriffes Täuschung I. Die historische Entwicklung des Täuschungsbegriffs Die römisch-rechtlichen Quellen des Täuschungsbegriffs a) Das Crimen falsi Falsum aa) Das Zwölftafelgesetz bb) Die Lex Cornelia Quasi-Falsa b) Die Actio de dolo c) Der Stellionatus Der Täuschungsbegriff in der deutschen Strafgesetzgebung a) Das Allgemeine Landrecht für die preußischen Staaten von b) Das bayerische Strafgesetzbuch von c) Das Strafgesetzbuch für das Königreich Württemberg von d) Das Strafgesetzbuch für das Großherzogtum Hessen von e) Das Strafgesetzbuch für das Großherzogtum Baden von f) Das thüringische Strafgesetzbuch von g) Das Strafgesetzbuch für die preußischen Staaten von aa) 241 PrStGB in der Rechtsprechung des preußischen Obertribunals bb) 241 PrStGB nach der Lehre h) Übergang des 241 PrStGB in das RStGB ( 263) i) Der Täuschungsbegriff nach dem Entwurf von 1962 ( 252 E 62) j) Erlass spezieller Betrugstatbestände nach Fazit II. Der Täuschungsbegriff i.s.d Täuschungsformen des

4 VIII a) Täuschung durch ausdrückliches Verhalten b) Täuschung durch konkludentes Verhalten c) Täuschung durch Unterlassen Definition der Täuschungshandlung Spielmanipulation durch Schiedsrichter im Fußballsport als Täuschung i.s.d. 263? a) Täuschungsrelevante Tatsache b) Täuschung durch ausdrückliches Tun c) Täuschung durch konkludentes Tun E. Die zivilrechtliche Bedeutung des Begriffes Täuschung F. Der eigene Lösungsversuch I. Gegenstand der Täuschung? II. Irrtum als Definitionsmerkmal der Täuschung? III. Subjektive Elemente der Täuschung IV. Täuschung nur bei Kommunikations-/Interaktionsbeziehung? V. Erklärung als konstitutives oder bloß typisches Merkmal einer Täuschung? Erklärung als konstitutives Merkmal der Täuschung Erklärung kein konstitutives Element der Täuschung Zwischenergebnis VI. Definition eines allgemeinen Täuschungsbegriffs G. Zusammenfassung des ersten Teils Teil: Die historische Entwicklung der Täuschungssituation durch den Schiedsrichter im Fußballsport A. Tatbestandsmäßige Situationen von Täuschungen im Strafgesetzbuch B. Der Begriff der Situation im (Fußball-)Sport C. Die Geschichte des Schiedsrichters im Fußballsport I. Die Entwicklung in England II. Die Entwicklung in Deutschland III. Der aktuelle Stand des Schiedsrichterwesens in Deutschland D. Aufgabe und Funktion des Schiedsrichters sowie seine Bedeutung für das Fußballspiel I. Begriffserklärung Schiedsrichter/Schiedsrichter-Assistent II. Die Qualifikation zum Fußballschiedsrichter III. Aufgabe und Funktion des Schiedsrichters Aus der Sicht der Fußballregeln Aus der Sicht des Verbandsrechts a) Äußere Unabhängigkeit des Schiedsrichters Formelle Unparteilichkeit aa) Die sachliche Unabhängigkeit bb) Die persönliche Unabhängigkeit cc) Die Unbeteiligtheit b) Innere Unabhängigkeit des Schiedsrichters Materielle Unparteilichkeit.. 107

5 IX 3. Aus der Sicht der Sport(rechts)literatur Der Schiedsrichter als Richter? Fazit E. Zur faktischen Lage von Spielmanipulationen durch Schiedsrichter im Fußballsport I. Die Unschuld der Fußballschiedsrichter = Unschuld des Fußballs? II. Ist der Fall Robert Hoyzer nur ein Einzelfall? Auf nationaler Ebene Auf internationaler Ebene Fazit III. Verbandsrechtliche Verfolgung IV. Doppelbestrafungsverbot ( ne bis in idem ) V. Maßnahmen zur Vermeidung von Spielmanipulationen durch Schiedsrichter im Fußballsport Mögliche Gründe für Spielmanipulationen durch Schiedsrichter im Fußballsport a) Verbandsbedingte Gründe b) Sportwetten als Verführung zu Sportmanipulationen aa) Allgemeines zu Sportwetten bb) Aktuelle Rechtslage über Sportwetten in Deutschland cc) Fazit Darstellung der aus dem Wett- und Schiedsrichterskandal gezogenen Konsequenzen des DFB a) Aktuelle Neuregelungen in der Rechts- und Verfahrensordnung des DFB. 130 b) Frühwarnsystem c) Kurzfristige Ansetzung und Tausch von Schiedsrichtergespannen d) Ausweitung von Spielbeobachtungen e) Bestimmung der Betreuungsperson des Schiedsrichtergespanns durch den DFB f) Stellungnahme Weitere Lösungsmöglichkeiten a) Einführung technischer Hilfsmittel aa) Einsatz des Videobeweises in anderen Sportarten bb) Anwendung des Videobeweises zur Unterstützung und Kontrolle des Schiedsrichters während des Fußballspiels b) Einführung von Profischiedsrichtern, Erweiterung des Schiedsrichtergespanns und Erhöhung der Honorare c) Betreuung und Kontrolle der Schiedsrichter auch außerhalb des Spielfeldes d) Stellungnahme VI. Fußball ohne Schiedsrichter Ist das möglich und denkbar? Was macht den Fußball im Kern aus? Notwendigkeit eines Fußballschiedsrichters

6 X 3. Die Wilde Liga als Alternativbeispiel F. Zusammenfassung des zweiten Teils Teil: Manipulation im Sport als strafrechtlich relevantes Täuschen? A. Zur Problematik der Unrechtsbestimmung B. Beeinträchtigung sportethischer Werte und fremder Interessensphären durch Spielmanipulationen von Schiedsrichtern im Fußballsport I. Wertfaktoren des Sports Chancengleichheit als Grundlage des Leistungssports a) Begriffserklärung b) Chancengleichheit als Merkmal des modernen Sports c) Beeinträchtigung der Chancengleichheit Fairness und Fair Play als Grundlage des Leistungssports a) Begriffsgeschichte b) Zum aktuellen Verständnis von Fairness im modernen Sport c) Beeinträchtigungen der Fairness Glaubwürdigkeit, Vorbildfunktion und pädagogischer Wert des Leistungssports II. Zwischenergebnis III. Der Sport als Allgemeingut mit eigenem Wert? IV. Beeinträchtigung des Sports als solchen V. Fazit C. Der Rechtsgutsbegriff als Maßstab strafrechtlicher Unrechtsbestimmung I. Der Begriff des Rechtsguts im Strafrecht II. Kritischer Gehalt des Rechtsgutsbegriffs Die Notwendigkeit der Anerkennung von Universalrechtsgütern Die Substanzhaltigkeit von Rechtsgütern Der personale Bezug von Universalrechtsgütern D. Das Kriterium der Sozialschädlichkeit als Maßstab für strafrechtlich relevantes Verhalten E. Die Verfassung als Maßstab zur Begrenzung strafrechtlichen Unrechts I. Verfassungsrechtlicher Schutz des Sports durch das GG? II. Zur verfassungsrechtlichen Legitimation einer Strafbarkeit im Sport Der Standpunkt des Bundesverfassungsgerichts Weitere Ansätze in der Literatur Zwischenergebnis III. Entgegenstehende Kriterien des Grundgesetzes F. Fazit G. Die Spielmanipulation durch den Schiedsrichter im Fußballsport als Rechtsverletzung? I. Notwendigkeit einer freiheitlichen Rechts- und Unrechtsbegründung II. Rechtsverhältnis der Situations-Beteiligten statt Rechtsgutsverhältnis III. Das zivilrechtliche Rechtsverhältnis der Situations-Beteiligten

7 XI IV. Das Rechtsverhältnis der Situations-Beteiligten im Strafrecht Das ursprüngliche Rechtsverhältnis bei Kant a) Das Rechtsverhältnis der Spielmanipulation durch den Schiedsrichter im Fußballsport b) Zusammenfassung Die Verletzung des Rechts als Recht bei Hegel a) Subsumtion der Spielmanipulation durch den Schiedsrichter im Fußballsport unter Hegels Unrechtslehre b) Fazit H. Zusammenfassung des dritten Teils Teil: Ermittlung des Handlungs- und Erfolgsunrechts von Spielmanipulationen durch Schiedsrichter im Fußballsport unter dem Gesichtspunkt der Beeinträchtigung des Sports A. Handlungsunwert I. Täuschendes Schiedsrichterverhalten als zwingend kriminelles Verhalten? II. Täuschungspotential von Spielmanipulationen durch Schiedsrichter im Fußballsport III. Die Spielmanipulation durch den Schiedsrichter als Enttäuschung von Vertrauen IV. Die Spielmanipulation durch den Schiedsrichter als Machtmissbrauch Sportbeugung V. Wiederholungstendenz als Steigerung von Unrecht VI. Kollusives Zusammenwirken als Steigerung von Unrecht VII. Fazit B. Erfolgsunwert I. Gesellschaftliche Bedeutung von Sport II. Die strafrechtlich relevante Sportausübung vor dem Hintergrund des Schutzguts Sport III. Formen der Beeinträchtigung des Rechtsguts durch Spielmanipulationen von Schiedsrichtern im Fußballsport Das Handlungsobjekt von Spielmanipulationen durch Schiedsrichter im Fußballsport Die Deliktsform von Spielmanipulationen durch Schiedsrichter im Fußballsport a) Die herkömmliche Dreiteilung von Verletzungsdelikt, konkretem und abstraktem Gefährdungsdelikt b) Die Spielmanipulation durch Schiedsrichter im Fußballsport als Verletzungs- und abstraktes Gefährdungsdelikt c) Der Alternativansatz Hefendehls

8 XII d) Der Kumulationsgedanke als materielles Äquivalent für den fehlenden Kausalitätsnachweis zwischen Handlung und Erfolg bei universalgüterschützenden abstrakten Gefährdungsdelikten e) Kollektive Vertrauensrechtsgüter Der Sport als Vertrauensrechtsgut aa) Das Wesen der Vertrauensrechtsgüter bb) Vertrauen in soziale Systeme (aa) Entstehung und Sicherung von Vertrauen in den Sport als soziales System (bb) Gefährdung und Zerstörung von Vertrauen in den Sport und die Schiedsrichter cc) Übertragung des Kumulationsgedankens auf Vertrauensrechtsgüter dd) Die Spielmanipulation durch Schiedsrichter im Fußballsport als Kumulationsdelikt Folgerungen für die Strafbarkeitsvoraussetzungen C. Zusammenfassung des vierten Teils Teil: Subsidiarität der Kriminalisierung von Spielmanipulationen durch Schiedsrichter im Fußballsport als Beeinträchtigung des Sports? A. Erforderlichkeit einer Kriminalisierung in Anbetracht vorhandener strafgesetzlicher Möglichkeiten? I. Betrugsstrafbarkeit der Spielmanipulation durch den Schiedsrichter im Fußballsport Betrug zum Nachteil des DFB Betrug zum Nachteil des betroffenen Vereins Betrug zum Nachteil der betroffenen Spieler Betrug zum Nachteil der Zuschauer II. Strafbarkeit des Wettenden wegen Wettbetrugs Täuschung i.s.d a) Die Konkludenzlösung des BGH b) Kritische Würdigung der Rechtsprechung c) Zwischenergebnis Irrtum Vermögensverfügung und Vermögensschaden Vorsatz und Bereicherungsabsicht III. Strafbarkeit des Schiedsrichters wegen Beteiligung am Wettbetrug IV. Betrugsstrafbarkeit der Spielmanipulation durch den Schiedsrichter im Fußballsport nach normativen Konzepten Pawliks Lehre von der objektiven Zurechnung Kindhäusers Konzept des Betrugs als vertypte mittelbare Täterschaft Zur Strafbarkeit der Spielmanipulation durch den Schiedsrichter im Fußballsport Kritik an diesen neuen normativen Konzepten V. Strafbarkeit nach 298, 299, 331 ff. StGB und 4 und 6 c UWG

9 XIII StGB ( Wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen ) und 6 c UWG ( Strafbare irreführende Werbung und Progressive Kundenwerbung ) StGB ( Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr ) ff. StGB ( Straftaten im Amt ) VI. Fazit B. Erforderlichkeit einer Kriminalisierung in Anbetracht zivilrechtlicher Regelungen? I. Verhältnis des Verbandsrechts zum Zivilrecht II. Spielwiederholung nach der Rechts- und Verfahrensordnung des DFB III. Schadensersatzansprüche nach dem geltenden Zivilrecht Vertragliche Ansprüche der Bundesliga-Lizenzvereine oder Kapitalgesellschaften a) Schadensersatzansprüche der Vereine gegenüber dem manipulierenden Schiedsrichter b) Schadensersatzansprüche der Vereine gegenüber dem DFB c) Schadensersatzansprüche der Vereine gegenüber dem Ligaverband Deliktische Ansprüche der Bundesliga-Lizenzvereine oder Kapitalgesellschaften a) Schadensersatzansprüche der Vereine gegenüber dem manipulierenden Schiedsrichter b) Schadensersatzansprüche der Vereine gegenüber dem DFB c) Schadensersatzansprüche der Vereine gegenüber dem Ligaverband IV. Zwischenergebnis C. Erforderlichkeit einer Kriminalisierung in Anbetracht ordnungswidrigkeitenrechtlicher Sanktionsmöglichkeiten? I. Abgrenzung von Ordnungswidrigkeit und Straftat II. Zwischenergebnis D. Erforderlichkeit einer Kriminalisierung in Anbetracht verbandsrechtlicher Sanktionsmöglichkeiten? I. Effektive Bekämpfung von Spielmanipulationen durch Schiedsrichter im Fußballsport durch die Sportverbände? II. Zwischenergebnis E. Zusammenfassung des fünften Teils Teil: Überlegungen zur systematischen und formellen Gestaltung eines Straftatbestandes im Sport A. Verortung als Sportbetrug bei den Betrugsdelikten B. Verortung als Sportbeugung bei den Straftaten im Amt C. Verortung als Sportbeugung bei den Straftaten gegen den Wettbewerb

10 XIV I. Untersuchung hinsichtlich systematischer Einordnung Parallelitäten bzgl. Schutzsubjekte und Schutzobjekt Parallelitäten bzgl. Schutzgüter und Tathandlung II. Kritik an dem Gesetzesvorschlag von Rössner Probleme hinsichtlich der Deliktsform Das Problem eines einheitlichen Sportstraftatbestandes Wahrung des Bestimmtheitsgrundsatzes (Art. 103 Abs. 2 GG) D. Zusammenfassung des sechsten Teils Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse Anhang I Anhang II Anhang III Literaturverzeichnis Internetquellen Zeitungsquellen