LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/ Wahlperiode

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1 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/ Wahlperiode KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Regine Lück, Fraktion DIE LINKE Städtebauförderprogramm 2013 ANTWORT der Landesregierung Laut Pressemitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Bau Tourismus vom 14. Mai 2013 sind in das Städtebauförderprogramm 2013 insgesamt 66 Bauvorhaben in 52 Gemeinden aufgenommen worden. Dafür können r 50 Millionen Euro Bes- Landesmittel bewilligt werden. 1. Was für Gesamtmaßnahmen in den jeweiligen Gemeinden sind aus den einzelnen Städtebauförderprogrammen mit welcher Höhe Bestandteil des s 2013 (um eine Einzelaufstellung der jeweiligen Gemeinde nach Maßnahme, dem jeweiligen B-Länder bzw. Länderprogramm der jeweiligen Förderhöhe wird gebeten)? In den folgenden Tabellen ist dargestellt, welche Gesamtmaßnahmen der jeweiligen Gemeinden in die einzelnen Städtebauförderprogramme des Jahres 2013 mit welcher Höhe aufgenommen wurden: Der Minister für Wirtschaft, Bau Tourismus hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 31. Mai 2013 beantwortet.

2 Drucksache 6/1922 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Soziale Stadt 2013 Neubrandenburg Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt Rostock Schmarl Rostock Toitenwinkel Rostock Dierkow Schwerin Neu Zippendorf/Mueßer Holz Strals Altstadtinsel Wismar Altstadt teil Aufwertung 2013 Anklam Altstadtkern Bützow Altstadt Demmin Histr. Stadtkern/ Friedland Innenstadt Greifswald Innenstadt/Fleischervorstadt Greifswald Schönwalde II Greifswald Ostseeviertel/ Güstrow Altstadt Hagenow Zentrum Laage Ortskern Neubrandenburg Altstadt Neubrandenburg Oststadt Neustrelitz Stadtdenkmal Pasewalk Altstadt Pasewalk Oststadt Rostock Stadtzentrum Rostock Dierkow Rostock Toitenwinkel Rostock Schmarl Sassnitz Stadthafen Schwerin Mueßer Holz Schwerin Neu Zippendorf Stavenhagen Historische Altstadt Strals Altstadtinsel Strals Knieper West Torgelow Wohnumfeldmaßnahme Ueckermünde Ost

3 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/1922 Aktive Stadt- Ortsteilzentren 2013 Bad Doberan Altstadt Greifswald Innenstadt/Fleischervorstadt Güstrow Altstadt Neustrelitz Stadtdenkmal Parchim Östl. Altstadt Rostock Stadtzentrum Strals Altstadtinsel Wismar Altstadt Kleinere Städte Gemeinden 2013 Bergen Innenstadt Heringsdorf Ortskern Lübz Mittelalterlicher Stadtkern Penzlin Stadtkern Ribnitz-Damgarten West Usedom Altstadt Städtebaulicher Denkmalschutz 2013 Altentreptow Altstadtkern Bad Doberan Altstadt Historischer Stadtkern Barth Ost/West/Hafenbereich Dömitz Ortskern Grabow Stadtkern Greifswald Innenstadt/Fleischervorstadt Grimmen Altstadt Güstrow Altstadt Ludwigslust Altstadt Stadtinsel westliche Altstadt/Klosteranlage Malchow Neustrelitz Stadtdenkmal Parchim Östliche Altstadt Penzlin Stadtkern Rostock Stadtzentrum Strals Altstadtinsel Teterow Historischer Stadtkern Wismar Altstadt Wolgast Innenstadt

4 Drucksache 6/1922 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Landeseigenes 2013 Landesfinanzhilfen Anklam Altstadtkern Bad Sülze Stadtkern Bergen Innenstadt Dobbertin Dorf im Dorf Gadebusch Stadtkern Goldberg Stadtkern Löcknitz Ortskern Loitz Altstadt Landesfinanzhilfen Marlow Stadtkern Mirow Stadtkern Neukalen Altstadt Neustadt-Glewe Altstadt Plau am See Mittelalterlicher Stadtkern Ückeritz Dorfmitte Waren Innenstadt Wittenburg Altstadt Wismar Ost-Kagenmarkt Welche Gemeinden konnten mit ihren Anträgen für die jeweiligen Städtebauförderprogramme nicht in das 2013 aufgenommen werden (um eine Übersicht nach Gemeinden, geplanten Maßnahmen, jeweiligem Umfang wird gebeten)? Folgende Gemeinden/Gesamtmaßnahmen konnten nicht in die Städtebauförderprogramme 2013 aufgenommen werden: Gemeinde Burg Stargard Bezeichnung der Maßnahme Instandsetzung Marie- Hager-Haus Anbau Bibliothek Antragshöhe Bes- /oder Landesfinanzhilfen Kleinere Städte Gemeinden Dargun Altstadt Sanierung Feldberg Reaktivierung einer historischen Badeanstalt Kleinere Städte Gemeinden Franzburg Ortskern Sanierung 4

5 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/1922 Gemeinde Bezeichnung der Maßnahme Antragshöhe Bes- /oder Landesfinanzhilfen Göhren Ortskern Sanierung Jarmen Altstadt Sanierung Löcknitz Einzelvorhaben Oase am See Landeseigenes Lubmin Ortskern Sanierung Malchin Altstadt Sanierung, Güstrow Schweriner Vorstadt Sanierung Gemeinde Ribnitz- Damgarten Rostock Schwerin Bezeichnung der Maßnahme Innenstadt Ribnitz Innenstadt Damgarten Einzelvorhaben Sanierung Freiraum Lichtenhäger Brink in Rostock Lichtenhagen Paulstadt Schelfstadt/Altstadt Einzelvorhaben Möwenburgpark Antragshöhe Bes- /oder Landesfinanzhilfen Sanierung Landeseigenes , Sanierung Landeseigenes Strals Grünhufe Soziale Stadt Tessin Zuckerfabrik Ziegeleigelände Sanierung Woldegk Altstadt Sanierung, Wolgast Nord Einzelvorhaben Erschließung nördliche Schlossinsel Landeseigenes Das Sanierung ist ab dem jahr 2013 weggefallen. 5

6 Drucksache 6/1922 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 3. Sind im 2013 Gemeinden vertreten, für die das Land Unterstützung gewährt, damit die aufnahme nicht an fehlenden Eigenmitteln gescheitert wäre? Für die im 2013 aufgenommenen Gemeinden liegt eine Erklärung zur haushaltsmäßigen Abwicklung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme zur Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils vor. Inwieweit die Gemeinden Zuschussanträge zur Erbringung des Eigenanteiles auf bestehende Förderprogramme (Kofinanzierungsfonds, Sonderbedarfszuweisungen) stellen werden, ist hier derzeit nicht bekannt. 6