Das Konzept des Selbstbestimmungsrechts der Völker

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1 Frauke Mett Das Konzept des Selbstbestimmungsrechts der Völker Eine Arbeit unter besonderer Berücksichtigung der Auflösung der Sowjetunion und des Zerfalls Jugoslawiens PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 15 A. EINLEITUNG 17 B. DIE URSPRÜNGE DES HEUTIGEN SELBSTBESTIMMUNGSRECHTS UND DEREN ANWENDUNG IN DER GESCHICHTE 21 I. Der demokratische Ursprung des Selbstbestimungsrechts DER URSPRUNG UMSETZUNG IN DER GESCHICHTE 25 II. Der nationale Ursprung des Selbstbestimmungrechts 31 III.Geschichtliche Entwicklung im Zuge des Ersten Weltkrieges DER ERSTE WELTKRIEG UND DIE FRIEDENSREGELUNG DER VÖLKERBUND UND DAS AALANDGUTACHTEN ERGEBNIS 48 IV. Das sozialistische Konzept von Selbstbestimmung, Souveränität und proletarisch-sozialistischem Internationalismus DAS SELBSTBESTIMMUNGSKONZEPT DAS RECHT AUF SOUVERÄNITÄT 53 C. DIE ENTWICKLUNG BIS I. Die Wandlung der Selbstbestimmung der Völker von einem politischen Prinzip zu einem Recht CHARTA DER VEREINTEN NATIONEN: 57 a) Der fehlende Rechtscharakter der Selbstbestimmung nach Artikel 31 WVK 59 b) Problem der Chartaauslegung 60 c) Dynamische Auslegung, Organpraxis und mitgliedschaftliches Verhalten bezüglich der Rechtwerdung MENSCHENRECHTSPAKTE VÖLKERGEWOHNHEITSRECHT 70 II. Der Inhalt des Selbstbestimmungsrechts der Völker bis EINGANGSDEFINITION DAS SELBSTBESTIMMUNGSRECHT ALS RECHT DER KOLONIALVÖLKER 76 a) Träger des Selbstbestimmungsrechts 78 b) Uti-possidetis-iuris-Prinzip 81

3 10 c) Inhalt des äußeren Selbstbestimmungsrechtes der Kolonialvölker 86 d) Ausübung des äußeren Selbstbestimmungsrechtes 88 aa) Ausübung durch das ganze Volk 88 bb) Form der Ausübung 93 e) Konsumtionstheorie 99 f) Konflikt zwischen der Souveränität der Staaten und dem Selbstbestimmungsrecht 102 aa) Der Konflikt mit der territorialen Integrität 103 bb) Verletzung der staatlichen Souveränität 104 g) Inneres Selbstbestimmungsrecht 106 h) Ergebnis 107 DAS SELBSTBESTIMMUNGSRECHTALS RECHT DER STAATSVÖLKER 109 a) Äußeres Selbstbestimmungsrecht des Staatsvolkes 110 b) Inneres Selbstbestimmungsrecht des Staatsvolkes 111 aa) Bestehen des Rechtes gegen die eigene Regierung 111 bb) Inhalt des inneren Selbstbestimmungsrechtes gegen die eigene Regierung 114 aaa) Pflicht zu Demokratie 115 bbb) Recht auf eine das ganze Volk repräsentierende Regierung 117 ccc) Verletzung durch den Ausschluß von Minderheiten 123 cc) Konsequenzen der Rechtsverletzung durch die Regierung 133 c) Ergebnis 134 DAS SELBSTBESTIMMUNGSRECHT ALS RECHT VON GRUPPEN INNERHALB EINES BESTEHENDEN STAATES a) Administrativ abgrenzbare Teile 137 aa) Kongo - Katanga 137 bb) Nigeria-Biafra 144 cc) Eritrea 150 dd) Bangladesch 155 ee) Bewertung 161 b) Für ethnische Völker 162 aa) Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat 162 aaa) Geschichte Palästinas 163 bbb) Das Gebiet 167 ccc) Die Grundlage der Trägerschaft 170 ddd) Auswirkung der territorialen Bestimmung für Israel 175 eee) Auswirkung der territorialen Bestimmung für die besetzten Gebiete 177 fff) Ausblick 178

4 ggg) Ergebnis 179 bb) ethnische Völker als Träger des Selbstbestimmungsrechts 180 c) Entstehung der Trägerschaft am Selbstbestimmungsrecht für innerstaatliche Gruppen 182 aa) Verhältnis zwischen Selbstbestimmungsrecht und Menschenrechten 183 bb) Selbstbestimmungsrecht aufgrund schwerer Menschenrechtsverletzungen 184 cc) Selbstbestimmungsrecht innerstaatlicher Gruppen durch Auflösung des Staatsvolkes 186 d) Ergebnis DAS SELBSTBESTIMMUNGSRECHT DER VÖLKER ALS PARTIKULARES VÖLKERRECHT 194 a) Das Selbstbestimmungsrecht als ius cogens Norm 194 b) Sozialistische Staaten 195 c) Die KSZE ZWISCHENERGEBNIS - DAS KONZEPT DES SELBSTBESTIMMUNGSRECHTS BIS D. ENTWICKLUNG NACH I. Die völkerrechtliche Anerkennung 204 II. Auflösung der Tschechoslowakei und Sezession Eritreas AUFLÖSUNG DER TSCHECHOSLOWAKEI ERGEBNIS 213 DI. Sowjetunion ENTSTEHUNG DER SOWJETUNION 214 a) Das russische Reich und dessen Zerfall 214 b) Die Gründung der Sowjetunion DIE AUFLÖSUNG DER SOWJETUNION 221 a) Ursachen für die Auflösung 221 b) Die die Auflösung fördernden Faktoren 224 c) Geschichtlicher Verlauf der Auflösung 226 aa) Die erste Phase der Auflösung 226 bb) Die zweite Phase der Auflösung 228 cc) Die dritte Phase der Auflösung SEZESSIONSWÜNSCHE ANDERER GEBIETSEINHEITEN DER UDSSR 239 a) Berg-Karabagh 239 b) Tschetschenien

5 12 4. DIE VÖLKERRECHTLICHE BEWERTUNG DER AUFLÖSUNG DER SOWJETUNION IM HINBLICK AUF DAS SELBSTBESTIMMUNGSRECHT 247 a) Staatenreaktion auf die Auflösung 247 b) Staatenreaktion auf die Sezessionswünsche 250 c) Bewertung der Staatenreaktion 252 aa) Bewertung der Staatenreaktion bezüglich der baltischen Republiken 253 bb) Bewertung der Staatenreaktion bezüglich der anderen Republiken 265 cc) Bewertung der Staatenreaktion bezüglich der Sezessionswünsche anderer Gebietseinheiten ERGEBNIS 270 IV. Jugoslawien ENTSTEHUNG JUGOSLAWIENS 272 a) Entwicklung vor der ersten Staatsgründung 273 b) Die erste Staatsgründung und die Zeit bis zum Zweiten Weltkrieg 281 c) Die Entwicklung während des Zweiten Weltkrieges 285 d) Die zweite Staatsgründung DER ZERFALL JUGOSLAWIENS 291 a) Ursachen für den Zerfall 291 b) Geschichtlicher Verlauf des Zerfalls 295 aa) Die erste Phase des Zerfalls 295 bb) Die zweite Phase des Zerfalls 298 cc) Die dritte Phase des Zerfalls 300 dd)die vierte Phase des Zerfalls SEZESSIONSWÜNSCHE ANDERER GEBIETSEINHEITEN/GRUPPEN 310 a) Kosovo 310 b) Serben in Kroatien und Bosnien-Herzegowina DIE VÖLKERRECHTLICHE BEWERTUNG DES ZERFALLS JUGOSLAWIENS IM HINBLICK AUF DAS SELBSTBESTIMMUNGSRECHT 320 a) Staatenreaktion auf den Zerfall 320 aa) Die erste Phase der Staatenreaktion 320 bb) Die zweite Phase der Staatenreaktion 323 cc) Die dritte Phase der Staatenreaktion 327 b) Die Staatenreaktion auf die Sezessionswünsche 335 aa) Kosovo 335 bb) Serben in Kroatien und Bosnien-Herzegowina 339

6 c) Bewertung der Staatenreaktion 346 aa) Internationalisierung aufgrund des Zerfalls des Gesamtstaates 347 bb) Verfassungsrechtliche Regelung in Bezug auf ein Sezessionsrecht 350 cc) Ethnische Begründung des Selbstbestimmungsstatus 356 dd) Territoriale Begründung des Selbstbestimmungsstatus 363 ee) Selbstbestimmungsstatus durch Ausschluß innerstaatlicher Gruppen ERGEBNIS FÜR JUGOSLAWIEN 369 E. ENDERGEBNIS-DAS KONZEPT DES SELBSTBESTIMMUNGSRECHTS NACH LITERATURVERZEICHNIS