GEMEINDE STRUVENHÜTTEN - Der Bürgermeister Kattendorf, den II 1/sc Seite 1. Nr. 1 - GEMEINDEVERTRETUNG STRUVENHÜTTEN vom

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1 GEMEINDE STRUVENHÜTTEN - Der Bürgermeister Kattendorf, den II 1/sc Seite 1 «Anrede» «Vorname» «Nachname» «Straße_Hnr» «Postleitzahl» «Wohnort» Nr. 1 - GEMEINDEVERTRETUNG STRUVENHÜTTEN vom «Anrede2» «Nachname», nachstehendes Protokoll erhalten Sie für Ihre Akten: Beginn: Uhr; Ende: Uhr, Struvenhütten, Gerth s Gasthof Mitgliederzahl: 11 Anwesend stimmberechtigt: Bürgermeister Mehrens, Klaus GV Ahrens, Jens GV Jürgens, Britta GV Möller, Helmut GV Mohr, Wolfgang GV Plambeck, Günter GV Rolof, Uwe GV Schleu, Michael GV Schröder, Karsten GV Wessel, Norbert GV Winterhoff, Wilfried Nicht stimmberechtigt: Herr Struck, Amt Kisdorf - zugleich Protokollführer Die Mitglieder der Gemeindevertretung Struvenhütten wurden durch schriftliche Einladung vom auf Dienstag, den , unter Zustellung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung wurden bekannt gemacht. Die Gemeindevertretung Struvenhütten ist nach Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.

2 Seite 2 Tagesordnung: 01. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung 02. Fraktionen 2.1 Erklärung über die Fraktionszugehörigkeit 2.2 Bekanntgabe der Fraktionssprecher 03. Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied 04. Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters, Vereidigung und Übergabe der Ernennungsurkunde 05. Übergabe des Vorsitzes an die/den neu gewählte/n Bürgermeisterin/Bürgermeister 06. Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung durch die/den Bürgermeisterin/ Bürgermeister 07. Ehrung ausgeschiedener Mitglieder der Gemeindevertretung 08. Wahl der stellvertretenden Bürgermeister 8.1 Wahl der/des 1. stellvertretenden Bürgermeisterin/Bürgermeisters 8.2 Wahl der/des 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/Bürgermeisters 8.3 Vereidigung und Übergabe der Ernennungsurkunden 09. Wahl des Wahlprüfungsausschusses Nachtragssatzung zur Hauptsatzung 11. Ausschüsse nach der Hauptsatzung 11.1 Anträge zum Wahlverfahren 11.2 Wahl der Ausschussmitglieder 11.3 Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder 11.4 Öffentlichkeit der Ausschusssitzungen 12. Wahl der Ausschussvorsitzenden 13. Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden 14. Wahl eines weiteren Mitgliedes im Amtsausschuss 15. Wahl von stellvertretenden Mitgliedern im Amtsausschuss 15.1 Für die Bürgermeisterin / den Bürgermeister 15.2 Für das weitere Mitglied 16. Wahl von weiteren Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Friedhof-Zweckverbandes 17. Wahl eines weiteren Mitgliedes und dessen Stellvertreter/in für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Kaltenkirchen 18. Benennung einer Vertreterin / eines Vertreters der Gemeinde für den Kindergartenbeirat 19. Ausfertigung der Niederschrift Nr. 18 vom Mitteilungen des Bürgermeisters 21. Fragen der Mitglieder der Gemeindevertretung 22. Einwohnerfragestunde Sitzungsniederschrift TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung Bürgermeister Mehrens eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest. Da die Wahl des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung durchzuführen ist, ist dieses zu benennen. Das älteste Mitglied der Gemeindevertretung ist: GV Wilfried Winterhoff, geb. am

3 Seite 3 TOP 2: Fraktionen 2.1 Erklärungen über die Fraktionszugehörigkeit Bürgermeister Mehrens erläutert, dass kraft Gesetzes alle Gemeindevertreter, die derselben Partei oder Wählergruppe angehören, jeweils eine Fraktion bilden. GV Wolfgang Mohr benennt die Mitglieder der CDU-Fraktion, GV Britta Jürgens benennt die Mitglieder der BfB-Fraktion und GV Jens Ahrens benennt die Mitglieder der AWg-Fraktion. Danach bestehen in der Gemeindevertretung folgende Fraktionen: CDU-Fraktion AWg-Fraktion BfB-Fraktion Mehrens, Klaus Ahrens, Jens Jürgens, Britta Möller, Helmut Wessel, Norbert Plambeck, Günter Mohr, Wolfgang Winterhoff, Wilfried Schleu, Michael Rolof, Uwe Schröder, Karsten 2.2 Bekanntgabe der Fraktionssprecher Als Fraktionssprecher der CDU-Fraktion wird Wolfgang Mohr, als Fraktionssprecher der AWg wird Jens Ahrens, als Fraktionssprecherin der BfB-Fraktion wird Britta Jürgens benannt. TOP 3: Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied Bürgermeister Mehrens übergibt den Vorsitz an das älteste Mitglied der Gemeindevertretung, GV Wilfried Winterhoff. TOP 4: Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeister, Vereidigung und Übergabe der Ernennungsurkunde Für das Amt des Bürgermeisters wird vorgeschlagen: GV Klaus Mehrens. Er wird in offener Abstimmung bei 3 Enthaltungen mit 8 Stimmen gewählt. Er nimmt die Wahl an. - Übergabe der Ernennungsurkunde und Vereidigung. Nach Aushändigung der Ernennungsurkunde wird er vereidigt. TOP 5: Übergabe des Vorsitzes an die/den neu gewählten Bürgermeisterin/Bürgermeister GV Wilfried Winterhoff übergibt den Vorsitz an den neu gewählten Bürgermeister Klaus Mehrens. TOP 6: Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung durch die/den Bürgermeisterin/Bürgermeister Bürgermeister Mehrens verpflichtet die Mitglieder der Gemeindevertretung durch Handschlag und führt sie in ihr Amt ein. TOP 7: Ehrung ausgeschiedener Mitglieder der Gemeindevertretung und Herr Benno Fricke, Herr Michael Griem, Herr Wolfgang Harm Herr Thorsten Mehrens werden für Ihre Tätigkeit in der Gemeindevertretung geehrt und erhalten Präsente.

4 Seite 4 TOP 8: Wahl der stellvertretenden Bürgermeister 8.1 Wahl der/des 1. stellvertretenden Bürgermeisterin/Bürgermeisters Für das Amt des 1. stellvertretenden Bürgermeisters wird GV Günter Plambeck vorgeschlagen. Er wird bei 1 Enthaltung mit 10 Stimmen in offener Abstimmung gewählt. Er nimmt die Wahl an. 8.2 Wahl der/des 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/Bürgermeisters Für das Amt des 2. stellvertretenden Bürgermeisters wird GV Wilfried Winterhoff vorgeschlagen. Er wird bei 1 Enthaltung mit 10 Stimmen in offener Abstimmung gewählt. Er nimmt die Wahl an. 8.3 Vereidigung und Übergabe der Ernennungsurkunden Der 1. stellvertretende Bürgermeister und der 2. stellvertretende Bürgermeister werden von Bürgermeister Mehrens vereidigt und erhalten die Ernennungsurkunden. TOP 9: Wahl des Wahlprüfungsausschusses Für die Wahl in den Wahlprüfungsausschuss werden GV Wolfgang Mohr, GV Norbert Wessel und GV Günter Plambeck vorgeschlagen. Einwände gegen eine en bloc Abstimmung werden nicht erhoben. In offener Abstimmung wird diesem Vorschlag bei 0 Enthaltungen mit 11 Stimmen zugestimmt. TOP 10: 2. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung Nach den Ergebnissen der Gespräche zwischen den Fraktionen ist vorgesehen, die Hauptsatzung so zu ändern, dass die Aufgabe Prüfung der Jahresrechnung künftig vom Finanzausschuss wahrgenommen wird und die Aufgaben Kindergarten, Sozial- und Gesundheitswesen vom Ausschuss Jugend und Kultur (bisher Schul-, Kultur-, Sport- und Jugendausschuss). Der Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung und der Kindergarten- und Sozialausschuss können dadurch entfallen. Die Gemeindevertretung beschließt die beigefügte 2. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Struvenhütten. (11:0:0) TOP 11: Ausschüsse nach der Hauptsatzung 11.1 Anträge zum Wahlverfahren Da sich die Fraktionen bereits vor der Sitzung über die Besetzung der Ausschüsse geeinigt haben, wird vereinbart, en bloc abzustimmen. Einwände werden dagegen nicht erhoben Wahl der Ausschussmitglieder In offener Abstimmung sprechen sich bei 0 Enthaltungen 11 Mitglieder der Gemeindevertretung für folgende Besetzung der Ausschüsse aus: Finanzausschuss: GV Wilfried Winterhoff (AWg) GV Wolfgang Mohr (CDU) GV Karsten Schröder (BfB) GV Helmut Möller (CDU) GV Norbert Wessel (AWg) WB Bianka Kleensang (AWg) WB Norbert Roll (BfB) Bau-, Wege- und Umweltausschuss: GV Helmut Möller (CDU) GV Günter Plambeck (BfB) GV Norbert Wessel (AWg) GV Uwe Rolof (CDU) GV Wolfgang Mohr (CDU) GV Michael Schleu (BfB) WB Werner Albrecht (BfB) WB Jan Daugardt (BfB) WB Kai Benthack (AWg)

5 Seite 5 Ausschuss für Jugend und Kultur: GV Britta Jürgens (BfB) GV Jens Ahrens (AWg) GV Uwe Rolof (CDU) GV Helmut Möller (CDU) GV Michael Schleu (BfB) WB Thorsten Mehrens (CDU) WB Silke Plambeck (CDU) WB Timo Schleu (BfB) WB Kerstin Bauermann (AWg) 11.3 Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, dass keine stellvertretenden Ausschussmitglieder gewählt werden Öffentlichkeit der Ausschusssitzungen Nach 46 Abs. 7 der GO tagen die Ausschüsse öffentlich, es sei denn, die Gemeindevertretung beschließt etwas anderes. GV Möller beantragt für die Sitzungen des Bau-, Wege- und Umweltausschusses die Nichtöffentlichkeit, (7:4:0) GV Winterhoff beantragt für die Sitzungen des Finanzausschusses die Nichtöffentlichkeit. (7:4:0) TOP 12: Wahl der Ausschussvorsitzenden Die Fraktionen haben sich vor der Sitzung auf einen gemeinsamen Wahlvorschlag verständigt. Gegen eine en bloc Wahl werden keine Einwände erhoben. Als Ausschussvorsitzende werden vorgeschlagen: Finanzausschuss Bau- Wege- und Umweltausschuss Ausschuss für Jugend und Kultur GV Wilfried Winterhoff GV Helmut Möller GV Britta Jürgens In offener Abstimmung sprechen sich die Mitglieder der Gemeindevertretung für diese Besetzung aus. (11:0:0) TOP 13: Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder Die Fraktionen haben sich vor der Sitzung auf einen gemeinsamen Wahlvorschlag verständigt. Gegen eine en bloc Wahl werden keine Einwände erhoben. Als 1. stellvertretende Ausschussvorsitzende werden vorgeschlagen: Finanzausschuss Bau- Wege- und Umweltausschuss Ausschuss für Jugend und Kultur GV Wolfgang Mohr GV Günter Plambeck GV Jens Ahrens In offener Abstimmung sprechen sich die Mitglieder der Gemeindevertretung für diese Besetzung aus. (11:0:0)

6 Seite 6 Die Fraktionen haben sich vor der Sitzung auf einen gemeinsamen Wahlvorschlag verständigt. Gegen eine en bloc Wahl werden keine Einwände erhoben. Als 2. stellvertretende Ausschussvorsitzende werden vorgeschlagen: Finanzausschuss Bau- Wege- und Umweltausschuss Ausschuss für Jugend und Kultur GV Karsten Schröder GV Norbert Wessel GV Uwe Rolof In offener Abstimmung sprechen sich die Mitglieder der Gemeindevertretung für diese Besetzung aus. (11:0:0) TOP 14: Wahl eines weiteren Mitgliedes im Amtsausschuss Die Fraktionen haben sich vor der Sitzung darauf verständigt, dass Helmut Möller die Gemeinde Struvenhütten als weiteres Mitglied im Amtsausschuss vertreten soll. In offener Abstimmung wird Helmut Möller bei 1 Enthaltung mit 10 Stimmen als weiteres Mitglied im Amtsausschuss gewählt. TOP 15: Wahl von stellvertretenden Mitgliedern im Amtsausschuss 15.1 Für die Bürgermeisterin/den Bürgermeister Als Stellvertreter für den Bürgermeister im Amtsausschuss wird in offener Abstimmung GV Wolfgang Mohr gewählt Für das weitere Mitglied Als Stellvertreter für GV Helmut Möller im Amtsausschuss wird in offener Abstimmung GV Uwe Rolof gewählt. Abstimmung en bloc (11:0:0) TOP 16: Wahl von weiteren Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Friedhof-Zweckverbandes Als weitere Mitglieder für die Verbandsversammlung des Friedhofs-Zweckverbandes werden Günter Plambeck und Wilfried Winterhoff in offener Abstimmung gewählt. (9:0:2) TOP 17: Wahl eines weiteren Mitgliedes und dessen Stellvertreter/in für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Kaltenkirchen Als weiteres Mitglied für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Kaltenkirchen wird Britta Jürgens, als ihr Vertreter Jens Ahrens in offener Abstimmung gewählt. (11:0:0) TOP 18: Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Gemeinde für den Kindergartenbeirat Als Vertreterin der Gemeinde für den Kindergartenbeirat wird Britta Jürgens in offener Abstimmung gewählt. (10:0:1) TOP 19: Ausfertigung der Niederschrift Nr. 18 vom Nach Zustellung der Niederschrift Nr. 18 vom wurden Einwendungen nicht erhoben. Die Niederschrift gilt somit als gebilligt. Sie wird nach 41 Abs. 1 GO ausgefertigt.

7 Seite 7 TOP 20: Mitteilungen des Bürgermeisters Leckage in der Zirkulationsleitung im Fußboden des Kindergartens Häufige Verstopfungen im Abwasserpumpwerk Hauptstraße Schwimmbad ist in Betrieb genommen worden; Einweihung erfolgt im September Die weiteren Anpflanzungen auf dem Dorftreff erfolgen im Herbst TOP 21: Fragen der Mitglieder der Gemeindevertretung GV Mohr: Weist auf eine Müllablagerung an der Spurbahn Voßhöhlerweg zum Hartloh hin TOP 22: Einwohnerfragestunde Keine Fragen Protokollführer Bürgermeister