(Stand: Juni 2014) IT-Einsatz in der Berliner Justiz

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1 (Stand: Juni 2014) IT-Einsatz in der Berliner Justiz

2 Seite 2 von 24 Inhaltsverzeichnis 1. Überblick Einführung Die Ausgangslage Die IT-Strategie der Senatsverwaltung für Justiz Fachspezifische Schwerpunkte des IT-Einsatzes Querschnittsverfahren... 4 Haushaltswesen/Zahlungsverfahren... 4 Personalwesen... 5 Dokumentenmanagement... 6 Justiz im Internet... 6 Infoportal... 7 Berliner Rechtsvorschriften im Intranet... 8 Juristische Informationssysteme Gemeinsames Juristisches Prüfungsamt (GJPA) Berlin-Brandenburg Ordentliche Gerichtsbarkeit... 9 Neues Leitverfahren für die ordentliche Gerichtsbarkeit forumstar AULAK AUREG Elektronischer Rechtsverkehr AUMAV Europäisches Mahnverfahren - EUMAV SCHUV Vollstreckungsportal Kopfstelle für Fremdauskünfte KoF TESTAM / Zentrales Testamentsregister SolumSTAR Fachgerichtsbarkeiten Verwaltungsgerichtsbarkeit Arbeitsgerichtsbarkeit Sozialgerichtsbarkeit Finanzgerichtsbarkeit Strafverfolgungsbehörden Justizvollzug Soziale Dienste der Justiz Ausblick IT-Fachverfahren Bereichsübergreifende Vereinheitlichung Fazit... 24

3 Seite 3 von Überblick 1.1 Einführung Die Justiz und hier in besonderem Maß die Berliner Justiz hat sich lange Zeit sperrig und zu einem gewissen Grad auch skeptisch gegenüber den Segnungen der Informationstechnik gezeigt. Im Hinblick auf die Vollausstattung mit IT musste sie als Nachzüglerin bezeichnet werden. Umso erstaunlicher, dass es ihr gelungen ist, sich binnen weniger Jahre zum Innovationstreiber innerhalb der öffentlichen Verwaltung zu entwickeln. Dies gilt für die Justiz bundesweit, aber auch konkret für die Berliner Justiz im Vergleich zu anderen Berliner Verwaltungen. 1.2 Die Ausgangslage Zum Jahreswechsel 2006/2007 war die Vollausstattung mit IT aller Berliner Gerichte und Strafverfolgungsbehörden abgeschlossen. Bedingt durch diesen sich über einen längeren Zeitraum erstreckenden Prozess zeigte sich ein heterogenes Bild. In den verschiedenen Bereichen wurde jeweils mit unterschiedlichen Methoden und in verschiedenen Umgebungen gearbeitet, sowohl was die Aufgaben der IT-Stellen, was die Infrastruktur und was die Nutzung der Fachverfahren betraf. Dieser Wildwuchs war bewusst hingenommen worden, um die Großaufgabe Ausstattung mit IT überhaupt in einem vernünftigen Zeitraum bewältigen zu können. Mit Abschluss des Einführungsprozesses musste in die Konsolidierungsphase übergegangen werden. Deshalb wurde 2007 die IT-Strategie der Senatsverwaltung für Justiz erarbeitet. Ziel war, die Harmonisierung der IT-Infrastruktur zu vollziehen und die Neubeschaffung von Hard- und Software sowie von IT-Fachverfahren an einheitlichen Grundsätzen zu orientieren. Diese Strategie wurde seither konsequent umgesetzt. 1.3 Die IT-Strategie der Senatsverwaltung für Justiz Die IT-Strategie hat die IT-Fachverfahren als zentralen Gegenstand. Ihre Vorgaben lauten: Die Neubeschaffung von IT-Fachverfahren hat sich an den Ergebnissen des Gutachtens zur Vereinheitlichung der Fachverfahren für die Fachgerichtsbarkeit (aus dem Jahr 2007, basierend auf dem Beschluss der Justiz-Amtschefs in Kloster Eberbach von 2006) zu orientieren;

4 Seite 4 von 24 bei Neubeschaffung von IT-Fachverfahren ist im Regelfall auf Allein- und Eigenentwicklungen zu verzichten; bei Neubeschaffung von IT-Fachverfahren sind Standardprodukte und möglichst vielseitig einsetzbare Produkte zu bevorzugen; ein einheitliches Vorgehen ist zwischen Berlin und Brandenburg abzustimmen; bei Neubeschaffung und Weiterentwicklung von IT-Fachverfahren müssen Vorbereitungen zur Schaffung der elektronischen Akte getroffen werden; bei Neubeschaffung und Weiterentwicklung von IT-Fachverfahren sind Vorbereitungen zur Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs zu treffen wurde das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten verabschiedet. Der unschuldige Titel des Gesetzes lässt kaum erahnen, dass dadurch die Justiz vor der vermutlich größten Umwälzung ihrer jüngeren Geschichte steht. Ab 2018 wird der elektronische Rechtsverkehr mit der Anwaltschaft über das besondere elektronische Anwaltspostfach abgewickelt werden. Spätestens 2022 wird die schriftliche Kommunikation zwischen dem größten Teil der Justiz (für den Strafbereich ist ein eigener Gesetzentwurf in Arbeit) und der Anwaltschaft ausschließlich elektronisch erfolgen. Die elektronische Aktenführung wird faktisch zwingend erforderlich werden. Die Umsetzung des Gesetzes erfordert somit umfangreiche Anpassungen in organisatorischer und technischer Hinsicht. Die Bündelung aller Ressourcen ist geboten. Die IT-Strategie der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz wird im Hinblick auf diese Herkules-Aufgabe zurzeit grundlegend erweitert. Mit mehreren Projekten wird die Umsetzung des Gesetzes vorbereitet (dazu mehr unter 2.3 ordentliche Gerichtsbarkeit - elektronischer Rechtsverkehr und 3. Ausblick). 2.1 Querschnittsverfahren 2. Fachspezifische Schwerpunkte des IT-Einsatzes Haushaltswesen/Zahlungsverfahren Das landesweite Kassenverfahren ProFiskal (andere Bezeichnung: Neues Berliner Rechnungswesen -NBR) wird in der Justiz für die Haushaltsplanaufstellung und Bewirtschaftung

5 Seite 5 von 24 der Haushaltsmittel genutzt. In den Geschäftsstellen der Gerichte werden damit auch die dort anfallenden Zahlungsvorgänge der Gerichtskosten vereinfacht und beschleunigt erledigt. Außerdem werden im gesamten Geschäftsbereich die Module für die Kosten-und Leistungsrechnung eingesetzt. Das Modul Kassenwesen wird in den Zahlstellen der Gerichte genutzt. Das rein Berliner IT-Verfahren AJUKA (Automation der Justizkasse) wird entgegen den ursprünglichen Erwartungen vorläufig weitergeführt. Die Einführung von KASH ist nicht gelungen, weil der beauftragte Dienstleister die vereinbarten Anpassungen nicht binnen der gesetzten Fristen abnahmefähig erbracht hat. Der Vertrag wurde deshalb durch die Justiz beendet, nach einer Alternative wird gegenwärtig gesucht. Die Anbindung von AUREG an das bestehende Kassenverfahren wird weiterhin angestrebt. Dafür befinden sich augenblicklich verschiedene Realisierungsoptionen in der Prüfung. Das Hinterlegungs-Fachverfahren DEPOS befindet sich im Probe-Echt-Betrieb. Damit steht erstmals ein Fachverfahren für die Geldhinterlegung zur Verfügung. Wie geplant unterstützt die Anwendung die Abwicklung der Aufgaben im gerichtlichen Hinterlegungswesen nach dem Berliner Hinterlegungsgesetz. Über eine technische Schnittstelle werden Kassenanordnungen an ProFiskal übertragen und Buchungsdaten zurückgemeldet. DEPOS wird in der Hinterlegungsstelle im Amtsgericht Tiergarten und in der Hinterlegungskasse in der Landeshauptkasse Berlin eingesetzt. Aktuell steht eine technische Anpassung an, der Einsatz des Programms ist nicht berührt. Personalwesen Das Landesverfahren IPV (Integrierte Personalverwaltung) wird in Umsetzung der Ergebnisse der Projekte Landesämter (landesweite Zusammenfassung gleichartiger Serviceaufgaben in einem Servicebereich) und Justizreform (Schwerpunkt: Dezentralisierung der Fach- und Ressourcenverantwortung auf die Gerichte und Strafverfolgungsbehörden) mit den Modulen Personalservice und Stellenwirtschaft mit differenzierten Zugriffsmöglichkeiten in allen Dienstbehörden des Geschäftsbereiches der Senatsverwaltung für Justiz eingeführt. Ab dem wurde zusätzlich die Zeitwirtschaft in IPV, also die Pflege der Abwesenheitszeiten, in allen Dienststellen vollständig eingeführt. Außerdem wird der Stellenplan mit dem Modul Stellenplanung erstellt. Im Aus-und Fortbildungsbereich der Präsidentin des Kammergerichts Referat für Referendarangelegenheiten - werden die Module Bewerberverwaltung, Personalservice und Veranstaltungsmanagement zwischenzeitlich im Echt-Betrieb genutzt.

6 Seite 6 von 24 Dokumentenmanagement Die Senatsverwaltung für Justiz beteiligte sich an dem strategischen Landesprojekt SIDOK (Informations- und Dokumentationssystem des Senats) und arbeitet an den Rahmenbedingungen zur Einführung eines landesweiten einheitlichen DOMEA-zertifizierten Vorgangsbearbeitungssystems mit. Das landesweit für die Vorbereitung der Senatssitzungen zu nutzenden IT-Verfahrens SIDOK wird derzeit im Probe-Echt-Betrieb eingesetzt. Die Präsidentin des Kammergerichts plant für ihre Verwaltungsabteilung (Ausnahme: Personalverwaltung) die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Einführung der elektronischen Verwaltungsaktenführung. Justiz im Internet Das virtuelle Stadtinformationssystem unter ist eines der umfangreichsten und meistgenutzten Stadtportale in Deutschland. Das innerhalb dieses Landesauftritts unter liegende Informationsangebot der Berliner Justiz verzeichnet ein großes Interesse. Das Angebot steht weitgehend barrierefrei zur Verfügung. Im November 2005 haben die Kabinette der Länder Berlin und Brandenburg gemeinsam beschlossen, für die Auftritte "gemeinsamer Einrichtungen und Behörden sowie für gemeinsame Aktionen, Projekte etc." ein "einheitliches Erscheinungsbild" erarbeiten zu lassen. In Umsetzung dieses Beschlusses haben die beiden Staatskanzleien die Internetplattform geschaffen. Unter Federführung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg wurde in Zusammenarbeit mit der Juris GmbH im Jahre 2008 eine Entscheidungsdatenbank aller Gerichte aus Berlin und Brandenburg aufgebaut und befindet sich als kostenloser Bürgerservice im Internet ( Die vielfältigen im Internet veröffentlichten Merkblätter, Formulare, Vordrucke und Broschüren wurden vereinheitlicht und unter Federführung des Kammergerichts in einem Behörden übergreifenden Formularservice zusammengefasst, welcher im März 2011 ans Netz ging. Nach dieser ersten Vereinheitlichung steht nunmehr die Modernisierung, Ausweitung und Neustrukturierung des Internetauftritts für die ordentliche Gerichtsbarkeit an. Technisch wird die Umstellung auf Imperia 9 vorbereitet. Dazu ist der Internetauftritt völlig neu zu konzeptionieren. Sämtliche Strukturen einschließlich der Verlinkungen sind zu überprüfen. Um dieser Aufgabe gerecht werden zu können, hat die Präsidentin des Kammergerichts eine Ar-

7 Seite 7 von 24 beitsgruppe ins Leben gerufen, die vom gesamten Bereich der Berliner ordentlichen Gerichtsbarkeit mitgetragen wird. Ziel ist neben einer besseren Übersichtlichkeit die Befüllung der Dienstleistungsdatenbank, die dem unter berlin.de betriebenen Serviceportal zugrunde liegt. Hierzu wird der Internetauftritt der Berliner Justiz insgesamt unter Federführung der Präsidentin des Kammergerichts und in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz sowie den Fachgerichtsbarkeiten völlig neu aufgebaut. Die bislang von der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz betreuten Seiten sind in die Verantwortlichkeit der Gerichte übernommen worden. Die Leistungs- und Standortredakteure werden gegenwärtig geschult. Zugleich soll eine bessere Verständlichkeit der Texte für rechtsuchende Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werden. Hierzu sind die Schulungen im Mai 2014 erfolgreich durchgeführt worden. Das Terminsmanagementsystem ZMS ist am Amtsgericht Neukölln im Bereich Beratungshilfe erfolgreich pilotiert worden. Die Ausweitung für andere Bereiche und Gerichte, für die es sich anbietet, ist in Vorbereitung. Infoportal Für den gesamten Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz wurde ein einheitliches Infoportal zur Verfügung gestellt. Ziel des Gesamtvorhabens war es, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der zum Justizressort gehörenden Gerichte und Behörden umfassende Informationen zur Unterstützung der Aufgabenerledigung im Sinne eines übergreifenden Intranets zur Verfügung zu stellen. Dabei wurden die bestehenden "Hauslösungen" sämtlich in das Infoportal überführt, sofern nicht eine Aufrechterhaltung aus besonderen Gründen unbedingt notwendig war. Auch die noch in Papierform vorliegenden Sammelakten wurden digitalisiert und in das Intranet überführt. Alle 33 Dienststellen der Berliner Justiz sind in das Infoportal integriert. Das Portal wird ständig gepflegt und tagesaktuell gehalten. Im Sinne eines umfassenden Informationsangebotes sind die gemeinsamen Fachobergerichte Berlins und Brandenburgs in enger Abstimmung beider Länder ebenso in das Portal aufgenommen worden, wie die nicht zum Justizressort gehörende Arbeitsgerichtsbarkeit. Es werden halbjährlich Redaktionskonferenzen mit den Chefredaktionen der ordentlichen Gerichtsbarkeit, der Fachgerichte, der Strafverfolgungsbehörden und der Justizvollzugsanstalten unter Leitung von SenJustV zur Sicherstellung der Datenqualität und der -quantität durchgeführt. Der Staatssekretärsausschuss für Verwaltungsmodernisierung hat in seiner Sitzung am 9. September 2013 den Startschuss für die Entwicklung eines landesweiten Beschäftigtenportals

8 Seite 8 von 24 gegeben. Das Projekt wird unter der Federführung der Senatsverwaltung für Inneres und Sport in enger Abstimmung mit Senatsverwaltung für Finanzen und der Senatskanzlei gesteuert. Ziel des Projekts ist es, in Abstimmung mit allen Verwaltungen des Landes Berlin konzeptionelle Grundlagen für ein landesweites Beschäftigtenportal zu erarbeiten. Gedacht wird in diesem Zusammenhang an die Entwicklung einer Mantellösung, die die in den Verwaltungen bereits vorhandenen Portale berücksichtigt. Zentrale Zielsetzung ist dabei die Bereitstellung einer zentralen Informationsplattform für alle Beschäftigten der Berliner Landesverwaltung. Dabei soll sowohl der Informationsaustausch innerhalb als auch zwischen den einzelnen Dienststellen ermöglicht werden. Die Berliner Justiz ist durch das seit 2008 im Echtbetrieb befindliche Infoportal der Berliner Justiz in einer Vorreiterrolle und betreibt mit ca Nutzer-n/innen das mit Abstand größte Intranet des Landes. Durch das etablierte Rollenkonzept mit ca. 70 Redakteuren in allen Justizdienststellen und die durchdachte einheitliche Struktur des Informationsangebotes kann durch unser Haus ein maßgeblicher Beitrag für das landesweite Beschäftigtenportal geleistet werden. Daher wird die SenJustV in der durch die Senatsverwaltung für Inneres eingerichteten Arbeitsgruppe maßgeblich mitarbeiten. Berliner Rechtsvorschriften im Intranet Von der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz werden die Gesetze und Verordnungen des Landes Berlin - bereitgestellt durch den Verlag C.H. Beck ohg München im Berliner Vorschrifteninformationssystem im Internet und im Berliner Landesnetz (Intranet) kostenlos zur Verfügung gestellt. Unter sind darüber hinaus auch das Amtsblatt- sowie das Gesetz- und Verordnungsblatt einsehbar. Juristische Informationssysteme Alle Justizeinrichtungen haben Zugriff auf die wichtigsten Datenbanken der juris GmbH, und auf das Informationsmedium beck-online. Der Zugriff ist auch vom häuslichen Arbeitsplatz der Richter/innen und Staatsanwälte/Staatsanwältinnen möglich.

9 Seite 9 von Gemeinsames Juristisches Prüfungsamt (GJPA) Berlin-Brandenburg Das Gemeinsame Juristische Prüfungsamt (GJPA) Berlin-Brandenburg nutzt seit dem Jahreswechsel 2007/ 2008 das speziell auf die Unterstützung der Arbeitsabläufe des Amtes in den Staatsprüfungen zugeschnittene elektronische Datenverarbeitungsprogramm Progreso. Die Softwarelösung wurde auf der Grundlage eines zunächst in Sachsen entwickelten, in Thüringen erweiterten Programms, auf die Bedürfnisse des Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamtes angepasst und in der Funktionalität wesentlich erweitert. In Mecklenburg Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg wurden Programme eingeführt, die aus der gleichen Grundstruktur entwickelt wurden. Die Software erfasst sämtliche Kandidaten- und Prüferdaten, erstellt selbständig die im Laufe des Prüfungsverfahrens erforderlichen Schriftstücke bis hin zu den Examenszeugnissen und ermöglicht neben den fest vorgesehenen statistischen Auswertungen eine Vielzahl individuell bestimmbarer Abfragen. Die Verfahrensabläufe konnten so gestrafft und die Fehleranfälligkeit in den einzelnen Verfahrensschritten deutlich reduziert werden. Mit der Einführung der Web-Anwendung ELAN-REF im Jahr 2014 wird den Referendarinnen und Referendaren im juristischen Vorbereitungsdienst ein modernes Lernprogramm angeboten. Das Programm ist modular aufgebaut und es stehen Module für das Strafrecht und Zivilrecht zur Verfügung. ELAN-REF wird für die Referendarausbildung in den Ländern Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen und Thüringen genutzt. Für den Bereich der Aus- und Fortbildung der Mitarbeiter des höheren Dienstes wird eine Datenbank namens EFI (Elektronisches FortbildungsInformationssystem) eingesetzt. In der Datenbank werden die Daten der Fortbildungen, der Teilnehmer und Referenten gespeichert. Neben der Nutzung einer komfortablen Suche können Listen gedruckt, Verfügungen erstellt und Schreiben als Anlage per versandt werden. 2.3 Ordentliche Gerichtsbarkeit Im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit kommen aufgrund der Aufgabenvielfalt verschiedene Fachverfahren zum Einsatz, von denen einige in den nächsten Jahren abgelöst werden müssen.

10 Seite 10 von 24 Neues Leitverfahren für die ordentliche Gerichtsbarkeit forumstar Ende 2009 ist Berlin dem Länderverbund forumstar beigetreten. Dem ging der Entschluss voraus, die bestehende eigene IT-Anwendung AULAK durch die Anwendung forumstar abzulösen, da die Basistechnik des bestehenden Fachverfahrens nicht mehr zeitgemäß und vor allem nicht mehr zukunftssicher war. Die bereits laufende Einführung von forumstar in anderen Bundesländern zeigt, dass die Umstellung von über Anwendern der Berliner Gerichte mit den verschiedenen Modulen für die unterschiedlichen Fachbereiche sorgfältig geplant werden muss. Es müssen erhebliche personelle und finanzielle Ressourcen bereitgestellt werden, um diese Einführung in einem Zeitraum von mindestens 5 Jahren umsetzen zu können. Künftig müssen die Anpassungen an eine neue Rechtslage nicht mehr von Berlin allein finanziert werden, sondern gemeinsam im Länderverbund mit Brandenburg, Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Hamburg, Schleswig-Holstein, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern sowie Thüringen. Anfang 2011 startete das Einführungsprojekt mit der Benennung des Gesamtprojektleiters sowie der entsprechenden Projektorganisation. Seitdem wird intensiv an der Umsetzung des Projektauftrages vom 16. Juni 2011 gearbeitet. Mehr als 40 Vollzeitäquivalente sind im Projekt tätig. Nach intensiver Vorbereitung wurde im Amtsgericht Charlottenburg, das in Berlin zentral für die Firmeninsolvenzsachen zuständig ist, am 12. November 2012 das Insolvenz-Modul von forumstar in Betrieb genommen. Das nach dem Gesetz zur Reform der Sachaufklärung zum 1. Januar 2013 neu entstandene Zentrale Vollstreckungsgericht im Amtsgericht Mitte startete mit dem rechtzeitig neu entstandenen entsprechenden forumstar-modul. Zum 2. Dezember 2013 wurden in den Amtsgerichten Lichtenberg und Köpenick die Module VSMOB für die Mobiliarvollstreckung produktiv gesetzt. Nach den Erfahrungen mit dieser Produktivsetzung (Dualbetrieb mit AULAK für Altverfahren und forumstar für neue Verfahren) ist offenbar geworden, dass die technische Basisstruktur in allen Gerichtsstandorten Berlins den modernen Anforderungen nicht mehr entspricht. In einem gesonderten Projekt SBC-Update 2014 soll nunmehr bis zur 51. Kalenderwoche dieses Jahres sichergestellt werden, dass der Rollout von forumstar fortgesetzt werden kann. AULAK AULAK (Automation des Landgerichts, der Amtsgerichte und des Kammergerichts), die für die ordentliche Gerichtsbarkeit entwickelte Ausprägung des länderübergreifenden Justizfachverfahrens Trijus, wird in Berlin im Zivilprozess, in Familiensachen, Strafsachen, der Zwangsvollstreckung, den Verbraucherinsolvenzen und Beratungshilfeverfahren eingesetzt und als so-

11 Seite 11 von 24 genannte Altanwendung in den nächsten Jahren sukzessive durch die entsprechenden forumstar-module abgelöst. AULAK verfügt über ein komfortables automatisiertes Formularwesen. Alle Anwender eines Gerichts nutzen eine gemeinsame Datenablagestruktur zur Speicherung verfahrensrelevanter Dokumente. AULAK ist modular aufgebaut. Für die unterschiedlichen Gerichtszweige (Zivilprozess inkl. Familiensachen, Strafprozess, FGG) existieren eigene, jedoch für die Pflege von Stammdaten und Zugriffsrechten gemeinsame Module. Die Oberflächen sind einheitlich gestaltet. Adressdaten, das Große Rubrum usw. werden automatisch erstellt und in das Schriftgut eingefügt. Über eine Schnittstelle in AULAK besteht die Möglichkeit, mittels automatisierter Textvorlagen (Makrosteuerung) Schriftgut erstellen zu lassen. Ein großer Teil des Schreibwerks kann so direkt von dem jeweiligen Bearbeiter erstellt werden, ohne dass dieser einen Schreibdienst in Anspruch nehmen muss. Neben den Verfügungsformularen stehen weitere Tools bereit, z.b. Zählkarten, Statistiklisten usw. Im letzten Jahr wurden im Hinblick auf den beginnenden Einsatz von forumstar nur noch zwingend notwendige Änderungen an AuLAK vorgenommen, darunter Anpassungen infolge des Inkrafttretens des zweiten Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes und Vorbereitungen zur Erstellung der B-Statistik mittels AuLAK ab AUREG Die Länder Berlin, Brandenburg, Schleswig-Holstein und Bremen entwickeln und betreiben bisher das Fachverfahren AUREG (Automation des Handelsregisters) zur Führung des elektronischen Handels-, Partnerschafts-, Genossenschafts-und Vereinsregisters. Aus ihm erfolgt die Registerauskunft. Im Amtsgericht Charlottenburg, dem Berliner Registergericht, wurde der Echtbetrieb von AUREG im Juni 2004 aufgenommen. Handelsregister (HR A und B), Genossenschafts-und Partnerschaftsregister sowie das Vereinsregister sind vollständig auf die elektronische Registerführung umgestellt. Seit Juni 2006 betreibt das Rechenzentrum von Dataport (Bremen und Hamburg) die Registerserver im Verbund der vier Länder. Das Berliner Registergericht ist über eine WAN-Verbindung des ITDZ Berlin angebunden. Die Online-Auskunft aus den Berliner Registern ist seit August 2006 möglich. Mit Inkrafttreten des EHUG zum 1. Januar 2007 finden Anmeldungen zum Handelsregister und das Einreichen von Unterlagen elektronisch statt. Die Akten werden ausschließlich elektronisch verarbeitet. Über das Gemeinsame Registerportal der Länder ( in der aktuellen Ausbaustufe III stellt AUREG Ausdrucke, Dokumentenansichten und Veröffentlichungen zum Abruf bereit. Die gemeinsame, harmonisierte Entwicklung der Länder auf der Basis existierender

12 Seite 12 von 24 Standards trägt dem Ziel Rechnung, den Betrieb und die Weiterentwicklung der Anwendung möglichst kostengünstig zu realisieren. Am 17. Juni 2011 wurde in einer Sitzung der BLK-AG Maschinell geführte Register beschlossen, zum 1. Januar 2014 unter Ablösung der beiden Verfahren AUREG und RegisSTAR ein gemeinsames Registerfachverfahren einzuführen. Die entsprechende Verwaltungsvereinbarung wurde 2012 von den Bundesländern unterzeichnet. Aufgrund von Verzögerungen im Vergabeverfahren wurde die Roadmap erst zum 31. März 2013 fertiggestellt. Die Bund-Länder-Kommission (BLK) für Informationstechnik in der Justiz hat im Mai 2013 die Landesjustizverwaltungen Bayern und Nordrhein-Westfalen damit betraut, eine IT-Grundarchitektur zu beschreiben, um die künftigen Fachverfahren Datenbankgrundbuch und AuRegis unter gleichen Bedingungen betreiben zu können. AuRegis soll nach dem Beschluss der BLK eine moderne, serviceorientierte Infrastruktur benutzen. Nach gegenwärtigem Sachstand bedeutet dies de facto, dass die Infrastruktur parallel zur der Umsetzung von AuRegis aufgebaut wird. Gemäß den augenblicklichen Planungen ist mit einer Ablösung des Fachverfahrens AUREG im 1. Quartal 2017 zu rechnen. Elektronischer Rechtsverkehr Wie im Vorjahresbericht prognostiziert, steht nunmehr durch die Verkündung des Gesetzes zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (BGBl I, 3786 ff.) der Umgang mit elektronischen Posteingängen im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit, denn mit der Einrichtung des besonderen elektronischen Anwaltspostfaches 2016 und seiner Nutzbarkeit als sicherer Übertragungsweg im Jahr 2018 ist mit einer drastischen Steigerung elektronischer Eingänge zu rechnen. Um der Justiz nicht die Funktion einer bloßen Druckstraße der Anwaltschaft zuzuweisen, ist zu diesem Termin das elektronische Versenden von Dokumenten durch die Justiz sicherzustellen. Zudem müssen zeitnah die Medienbrüche beseitigt werden, die durch den Eingang von Papierpost rechtsanwaltlich nicht vertretener Verfahrensbeteiligter vorprogrammiert sind. Hierfür ist ein Digitalisierungskonzept erforderlich, das zugleich die Voraussetzung für die Einführung einer elektronischen Akte im Bereich der Rechtsprechung darstellt. Drittens muss sodann zweckmäßigerweise ein durch forumstar und die elektronische Integrationsplattform (eip) unterstütztes Dokumentenmanagementsystem (DMS) zur Verfügung gestellt werden. Um die Möglichkeiten der eakte ausnutzen zu können, ihre Ergonomie zu gewährleisten und ihre Akzeptanz maßgeblich zu erhöhen, müssen den mit der eakte arbeitenden Bediensteten schließlich Soft- und Hardwarekomponenten in hinreichendem Umfang und verlässlicher Qualität zur Verfügung gestellt werden, beispielsweise

13 Seite 13 von 24 der Normfall-Manager sowie eine ausreichende Anzahl an Monitoren zur gleichzeitigen Ansicht von Akten und Entscheidungssammlungen oder Kommentaren. Zur Konzeptionierung, Pilotierung und Abstimmung wird die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz in Zusammenarbeit mit den Gerichten Arbeitsstrukturen schaffen, die sowohl ein einheitliches Vorgehen innerhalb der Berliner Justiz als auch die praxisbezogene Umsetzung für die einzelnen Gerichtszweige sicherstellen. AUMAV Mit der Fachanwendung AUMAV Automation des gerichtlichen Mahnverfahrens werden die im Amtsgericht Wedding - zentral für die Bundesländer Berlin und Brandenburg sowie für ausländische Antragsteller - eingehenden Anträge auf Erlass eines Mahnbescheides fast ausschließlich maschinell bearbeitet. Zurzeit werden etwa Mahnverfahren jährlich erledigt, der Antrageingang ist kontinuierlich ansteigend. Die Anträge gehen durchweg elektronisch über das "Elektronische Gerichts-und Verwaltungspostfach (EGVP)" oder über den so genannten "Online- bzw. Barcode-Antrag" ein (Quote: 97 %). Lediglich 3 % aller Anträge werden noch über den herkömmlichen Papiervordruck gestellt. Die Bearbeitung der Vorgänge erfolgt mittels des bundeseinheitlichen Programmsystems zu 95 % papierlos in einer elektronischen Akte. Die automatisiert erstellten Bescheide und Nachrichten werden im Auftrag des ITDZ Berlin im Druck- und Versandzentrum des Landesdienstleisters Baden-Württembergs dem Landeszentrum für Datenverarbeitung (LZfD) in Karlsruhe - aufbereitet und versandt (rund 2,5 Millionen Sendungen jährlich). Europäisches Mahnverfahren - EUMAV Seit dem 12. Dezember 2008 ist das Amtsgericht Wedding in Berlin als Europäisches Mahngericht Deutschland zentral in Deutschland für das Europäische Mahnverfahren zuständig. Gesetzliche Grundlage ist die am 1. Januar 2007 in Kraft getretene Verordnung zur Einführung eines Europäischen Mahnverfahrens (EG) Nr. 1896/2006 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 12. Dezember 2006 in Verbindung mit 1087 ff. der Zivilprozessordnung. Grenzüberschreitende Verfahren im Zusammenhang mit unbestrittenen Forderungen werden damit vereinfacht, beschleunigt und kostengünstiger abgewickelt. Zudem ist mit dem Europäischen Zahlungsbefehl ein einheitlicher europäischer Vollstreckungstitel geschaffen worden. Zur Erledigung der Anträge setzt das Amtsgericht Wedding das flexible und erweiterbare

14 Seite 14 von 24 IT-Fachverfahren EUMAV ein, das in Kooperation mit Österreich entwickelt wurde. Das Fachverfahren ist so konzipiert, dass es lediglich mit Ergänzung eines jeweils benötigten Sprachmoduls grundsätzlich in allen anderen Mitgliedsstaaten der EU eingesetzt werden kann. Das IT-Fachverfahren wurde von der Europäischen Kommission mit dem EGovernment-Award 2009 in Malmö ausgezeichnet. Mit der Version 2.0 wurde die IT-Anwendung in enger Zusammenarbeit mit der österreichischen Justiz und mit Fördermitteln der EU erstmals an den elektronischen Rechtsverkehr angebunden. Für den Bereich Ziviljustiz des Projekts e-codex wurde EUMAV zudem als bestehendes IT-Fachverfahren wegen des Vorteils der Gerichtskonzentration zum Pilotverfahren bestimmt. Ziel des Projekts e-codex ist, sowohl den grenzüberschreitenden elektronischen Zugang zum Recht für Bürger und Unternehmen in Europa zu verbessern als auch die elektronische Zusammenarbeit von Einrichtungen der Justiz innerhalb von Europa zu fördern. Zur Erfüllung dieser Belange ist EUMAV in seiner Version 3.0 bereits entsprechend vorbereitet. Sowohl der Weg der elektronischen Antragstellung als auch die elektronische Kommunikation des Gerichts mit den Verfahrensbeteiligten wird damit zielgerecht vereinfacht. SCHUV Mit dem IT-Verfahren SCHUV wird das bei dem Amtsgericht Schöneberg geführte Zentrale Berliner Schuldnerverzeichnis automatisiert geführt. Die einzelnen Amtsgerichte führen keine örtlichen Schuldnerverzeichnisse mehr. Sie sind online mit dem Zentralverzeichnis verbunden. Am 27. April 2008 wurde in Berlin das automatisierte Abrufverfahren bei dem zentralen Schuldnerverzeichnis eingeführt. Finanzämter, Vollstreckungsbehörden und Staatsanwaltschaften haben so die Möglichkeit, zur pflichtgemäßen Erfüllung ihrer Aufgaben einen lesenden Zugriff auf die Daten des zentralen Schuldnerverzeichnisses zu erlangen. Aufgrund der Vorgaben der Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung wird der Bestand des Schuldnerverzeichnisses beim Amtsgericht Schöneberg nicht mehr erweitert. Entsprechend der gesetzlich vorgesehenen Löschungsfristen wird spätestens zum der Betrieb des Fachverfahrens SCHUV eingestellt. Vollstreckungsportal Das aufgrund der Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung zum einzurichtende Zentrale Vollstreckungsgericht wird beim Amtsgericht Mitte geführt. Das Zentrale Vollstreckungsgericht ist mit der Führung des Schuldnerverzeichnisses und dem Vermögensverzeichnisregister beauftragt. Die vorgenannten Verzeichnisse werden mit dem

15 Seite 15 von 24 Fachverfahren forumstar verwaltet. Die Daten der Verzeichnisse der einzelnen Bundesländer werden in einem bundesweiten Portal, dem Vollstreckungsportal, zusammengeführt und ausschließlich dort zum kostenpflichtigen Abrufunter bereitgestellt. Zur Erlangung einer vollständigen Schuldnerauskunft müssen bis spätestens zum sowohl das zentrale Schuldnerverzeichnis beim Amtsgericht Schöneberg als auch das Vollstreckungsportal eingesehen werden. Kopfstelle für Fremdauskünfte KoF Im Rahmen der Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung sind vom Gerichtsvollzieher Informationen zu einem Schuldner (falls Halter eines Fahrzeugs) aus dem Datenbestand des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) einzuholen. Bislang erfolgte das Auskunftsverfahren in Papierform Seit Mai 2014 können die Berliner Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher über eine zentrale Kopfstelle beim IT-Dienstleister der Justiz in Nordrhein-Westfalen elektronische Anfragen an das KBA richten. Die Zwangsvollstreckung wird so erheblich vereinfacht und beschleunigt. TESTAM / Zentrales Testamentsregister Das Amtsgericht Schöneberg führte bis zum 30. April 2014 für alle Bundesbürger, die nicht im Geltungsbereich des Grundgesetzes geboren sind, die Hauptkartei für Testamente (sogenanntes Ersatzgeburtsstandesamt ) sowie die Nichtehelichenkartei. Die Karteien wurden im Fachverfahren TESTAM abgebildet. Am 1. Januar 2012 hat das bei der Bundesnotarkammer geführte Zentrale Testamentsregister seinen Betrieb aufgenommen. Ziel des Registers ist, das bisherige Mitteilungssystem in Nachlasssachen einfacher, effizienter und sicherer zu gestalten. Im Zuge des Aufbaus des Zentralen Testamentsregisters wurden die im Fachverfahren TESTAM geführten Daten der Hauptkartei für Testamente und der Nichtehelichenkartei im Laufe des Jahres 2013 in das Zentrale Testamentsregister in digitalisierter Form überführt. Seit dem 1. Mai 2014 nimmt das Zentrale Testamentsregister die Funktionen der Hauptkartei für Testamente und der Nichtehelichenkartei wahr, sodass der Betrieb von TESTAM nunmehr eingestellt wird. Die Testamentsverzeichnisse aller Standesämter Deutschlands mit den Verwahrnachrichten über erbfolgerelevante Urkunden werden innerhalb der nächsten sechs Jahre ebenfalls in das Zentrale Testamentsregister übernommen.

16 Seite 16 von 24 SolumSTAR Nach der in den Jahren 1998 bis 2000 erfolgten Umstellung wird das Grundbuch in Berlin seit 2001 landesweit vollständig elektronisch mit dem von insgesamt 14 Bundesländern eingesetzten IT-Fachverfahren SolumSTAR geführt. Aufgrund einer Teilkonzentration der Zuständigkeiten werden die Grundbuchsachen in Berlin von 8 der insgesamt 11 Amtsgerichte bearbeitet. Die zurzeit ca Grundbücher können über ein Online-Abrufverfahren (Solum- WEB) von nahezu Teilnehmern über das Internet eingesehen werden. Mit der Katasterverwaltung werden die Daten über eine Schnittstelle zwischen den Verfahren SolumSTAR und ALB (Automatisiertes Liegenschaftsbuch) elektronisch ausgetauscht. Berlin ist am bundesweiten Projekt Neuentwicklung eines datenbankgestützten EDV-Grundbuchs beteiligt. Das Projekt hat die Entwicklung eines Verfahrens zur Bearbeitung, Speicherung und Darstellung eines rechtsgültigen Grundbuchs in vollständig strukturierter elektronischer Form auf Basis einer Datenbank unter Ablösung des derzeitigen Fachverfahrens SolumSTAR zum Ziel. 2.4 Fachgerichtsbarkeiten Verwaltungsgerichtsbarkeit Im Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg und Verwaltungsgericht Berlin werden alle Geschäftsbereiche durch den Einsatz zeitgemäßer Informationstechnologie an vernetzten PCs in einer virtualisierten Serverumgebung unterstützt. Für Büroanwendungen und Spracherkennung wird Standardsoftware eingesetzt. OVG und VG nehmen am Infoportal der Berliner Justiz teil; die Anbindung an das EGVP ist Anfang 2010 erfolgt. Als Fachanwendung kommt seit April bzw. Dezember 2010 GO A (Gerichtsorganisation Offene Software Architektur) zum Einsatz. Hierbei handelt es sich um die Weiterentwicklung von hd-georg auf Basis offener Standards. GO A ging aus der Vergleichsstudie der BLK-Arbeitsgruppe Vereinheitlichung der Fachverfahren für die Fachgerichtsbarkeiten als Testsieger hervor, wurde 2010/11 u.a. um Module für die Vereinfachung der Statistikerstellung und die XML-basierte Erstellung des Schreibwerks ergänzt und wird fortlaufend erweitert. Die Verwaltungsabteilung des OVG arbeitet seit März 2014 mit der führenden elektronischen Verwaltungsakte (Projekt EDEV OVG) auf der Grundlage von VISkompakt. Am VG Berlin hat das Projekt zur Einführung der elektronischen Verwaltungsakte im April 2014 begonnen (Projekt EDEV VG).

17 Seite 17 von 24 Arbeitsgerichtsbarkeit Das in Berlin angesiedelte gemeinsame Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg und das im gleichen Gebäude befindliche Arbeitsgericht Berlin haben eine gemeinsame IT-Infrastruktur. Windows und 2003-Server sowie Linux-Server bilden die zentralen Komponenten. Für Patches und Aktualisierungen wird unter anderem Windows Server Update Services verwendet. Serverseitig kommen diverse OpenSource Produkte wie MySQL, PHP, ProFTP und der Apache-Webserver zum Einsatz. Zur Verteilung von Software für die Windows 7-Clients wird das quelloffene WPKG verwendet. Differenzierte Sicherungen werden zum einen durch rdiff-backup auf einen dedizierten Sicherungsserver, zum anderen durch Amanda-Backup auf Tape-Devices durchgeführt. Auf den ca. 310 Arbeitsplatz-PCs erfolgte im 2. Quartal 2013 eine Umstellung des Betriebssystems von Windows XP auf Windows 7 und bei den Office-Produkten von Microsoft-Office 2002 auf Microsoft Office Die Infrastruktur wurde dabei mit einem Faxserver so optimiert, dass von jedem PC des Hauses aus unmittelbar Telefaxe versendet werden können. Entsprechend der seit 2009 systematisch verfolgten OpenSource-Strategie (OS-S) für die in Berlin angesiedelte Arbeitsgerichtsbarkeit ist auf allen Arbeitsplätzen zusätzlich das OS- Officepaket Libre Office in der Version installiert. Dieses wird für einzelne Aufgaben systematisch und im Übrigen fakultativ verwendet. In allen Arbeitsbereichen werden ausschließlich der Mozilla-Firefox (z.zt. Version ) als Browser und das Mailprogramm Mozilla-Thunderbird, Version nebst zahlreichen Add-Ons wie etwa dem integrierten Kalender Lightning und der Notizfunktion XNote sowie als Gruppen-Software egroupware in der Version eingesetzt. Die Dateiverschlüsselung erfolgt mit dem OS-Produkt AxCrypt, das OS-Produkt KeePassX wird als Passwortmanager eingesetzt. Als Fachanwendung wird das Geschäftsstellenverwaltungsprogramm TRIJUS-Fach der Ismaninger Firma EM Software GmbH eingesetzt. Dem Programm liegt eine MaxDB-Datenbank zugrunde. MaxDB ist eine weitgehend kostenlose, von der Fa. SAP betreute professionelle Datenbank. Mit TRIJUS-Fach werden allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vielfältige Verfahrensinformationen sowie sämtliche individuell gestaltbaren Formulare zur Verfügung gestellt. TRIJUS-Fach verfügt über zahlreiche weitere Funktionen wie die automatisierte Geschäftsverteilung in zahlreichen Varianten, die Verwaltung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter und die Personalverwaltung einschließlich z.b. der Ermittlung von Bereitschaftsdiensten. Für die Richterinnen und Richter gibt es dazu einen integrierten Richterarbeitsplatz. TRIJUS-Fach ist für den elektronischen Rechtsverkehr und die Einbindung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS) vorbereitet.

18 Seite 18 von 24 Langfristig ist im Hinblick auf die dauerhafte Zukunftsfähigkeit des Einsatzes der Fachanwendung auch im Zusammenhang mit der Einführung der elektronischen Akte sowie der sich aus der Zusammenarbeit in Verbünden ergebenden Synergieeffekte eine Umstellung auf die Fachanwendung GO A geplant. Um dieses systematisch vorzubereiten, hat die Berliner Arbeitsgerichtsbarkeit im Go a-anwenderkreis seit dem Jahre 2011 einen Beobachterstatus und wird mit Testszenarien in Zusammenarbeit mit den anderen TRIJUS-Ländern Brandenburg und Thüringen einen Wechsel der Fachanwendung vorbereiten. Über ein hausintern betriebenes Intranet sind bislang an jedem Arbeitsplatz zahlreiche interne und externe Informationsquellen verlinkt erschlossen. Die Arbeitsgerichtsbarkeit in Berlin beteiligt sich auch am Infoportal der Berliner Justizverwaltung. Diese dient u.a. dem Informationsaustausch mit den Brandenburger Arbeitsgerichten, da dort ein entsprechender Zugriff besteht. Die Aktualität der Inhalte und ihre kontinuierliche dezentrale Pflege für alle Bereiche sind nach wie vor nicht ganz zufriedenstellend. Auch die Integration aller Inhalte des hausinternen Intranets scheitert bislang daran, dass es noch nicht die Möglichkeit der Einrichtung geschlossener Nutzerbereiche gibt. Allen Richterinnen und Richtern, allen Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern sowie bei Bedarf an weiteren Arbeitsplätzen (z.b. Bibliothek, Verwaltung) stehen die Informationssysteme Juris (einschließlich dem Gesetzesportal und der Zeitschrift Arbeit und Recht des Bund-Verlages), beck-online (einschließlich einer fachspezifischen Erweiterung für arbeitsund sozialrechtliche Inhalte inkl. Des sog. NOMOS-Paketes) und Arbeitsrecht-Digital (Luchterhand) zur Verfügung. Auch die Zeitschrift Der Betrieb steht online zur Verfügung. Alle Beschäftigten verfügen über einen nahezu uneingeschränkten Internet-Zugang zur dienstlichen Nutzung. Einzelheiten sind in Abstimmung mit den Personalvertretungen in einer Dienstanweisung zur Nutzung von elektronischen Kommunikationssystemen am Arbeitsplatz geregelt. Durch eine zweite Dienstanweisung wurde die IT-Sicherheit parallel systematisiert. Mit Sophos Endpoint Security and Control ist seit Jahren eine umfassende Anti-Virus-, Web-Schutz- etc. Lösung im Einsatz. Das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach EGVP ist seit mehreren Jahren erfolgreich im Einsatz. Für die Bibliothek der Gerichte für Arbeitssachen hat sich der Einsatz der neuen Bibliotheksverwaltungssoftware, einer Eigenentwicklung basierend auf der Datenbank MaxDB, etabliert. Dabei ist eine umfangreiche Tarifvertragssammlung entstanden. Nahezu alle seit dem Jahre 2002 abgeschlossenen Tarifverträge sind mittlerweile eingescannt und mit dem Datenbank-

19 Seite 19 von 24 bestand verknüpft, so dass nach einer Recherche im Bestand auch sofort der Text des Tarifvertrages angezeigt werden kann. Insbesondere an den Richterarbeitsplätzen sind digitale Diktiergeräte (Philips DPM 9360, Philips LFH 9600) sowie im Servicebereich die dazugehörigen Schreibplätze mit der 4Voice-Wiedergabesoftware im Einsatz. Sie stehen ebenso in ausreichender Zahl zur Verfügung wie Lizenzen der Spracherkennungssoftware der Fa. Nuance Dragon Naturally Speaking 12 Legal Version (mit speziell für die Arbeitsgerichtsbarkeit in Berlin erweitertem Wortschatz). Seit dem 1. August 2008 wird von den Ländern Berlin und Brandenburg eine für Bürgerinnen und Bürger im Internet kostenlos abrufbare Entscheidungssammlung in Zusammenarbeit mit der Juris GmbH ( angeboten. Die Federführung bei diesem Bürgerservice, der mittlerweile ca Entscheidungen beinhaltet, hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg stellvertretend für die mehr als 60 Gerichte in Berlin und Brandenburg übernommen. Neben anderen Aufgaben bedeutet das die Beantwortung von durchschnittlich mindestens einer Anfrage aus dem In- und Ausland täglich. Die weitere Migration auf OpenSource-Produkte bleibt ein strategischer Schwerpunkt. Ein Migrationsleitfaden einschließlich des notwendigen Schulungsprogramms sowie ein Knowledge-Management mit MediaWiki werden ständig fortgeschrieben. Ein weiterer strategischer Schwerpunkt wird die Einführung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS) in der Gerichtsverwaltung und der elektronischen Akte im Gerichtbetrieb sein. Sozialgerichtsbarkeit Im Sozialgericht Berlin sind zurzeit ca. 350 Arbeitsplätze mit moderner Informationstechnik ausgestattet, die in einem hausinternen LAN miteinander vernetzt sind. Die Infrastruktur basiert auf einem Virtualisierungscluster unter Verwendung aktueller SAN-Technologie. Die Arbeitsplätze und Nutzer werden auf Basis der Open-Source-Software Samba 4 von einem Active Directory kompatiblen Server (Univention Corporate Server) verwaltet. Fast flächendeckend ist im richterlichen Dienst das digitale Diktiersystem der Firma Grundig eingeführt. Ebenfalls existiert an 105 Plätzen die Möglichkeit, parallel die Spracherkennungssoftware Dragon Naturally Speaking in der Version 11.5 zu verwenden. Über das Intranet stehen allen Mitarbeitern hausinterne Mitteilungen, spezielle hausinterne Listen und

20 Seite 20 von 24 elektronisch verwaltete Musterdokumente zur Verfügung. Für alle weiteren Informationen ist nun auch für das Sozialgericht eine Präsentation im Infoportal der Berliner Justiz eingerichtet, auf das alle Mitarbeiter Zugriff haben. Für die richterliche Arbeit sowie auch für die Tätigkeit der Kostenbeamten stehen die Informationssysteme JURIS und beck-online zur Verfügung. Darüber hinaus verfügen die Richterarbeitsplätze und einige weitere Funktionsträger über einen Internetzugang. Als Geschäftsstellenverwaltungsprogramm wird seit März 2014 das Programm EUREKA-Fach eingesetzt. Als Datenbanksystem kommt dabei die Open-Source-Software PostgreSQL in der Version 9.1 auf einem Linux/Debian-Server zum Einsatz. EUREKA-Fach besitzt ein für die Erfassung der zahlreichen Neueingänge unentbehrliches Pooling-System, in dem sich der Geschäftsverteilungsplan des Sozialgerichts abbilden lässt. Die Mitarbeiter werden von EURE- KA-Fach durch ein umfangreiches Schreibwerk mit derzeit über Formularen auf XML-Basis unterstützt. Dieses wurde dem Sozialgericht Berlin von der bayrischen Sozialgerichtsbarkeit zur Verfügung gestellt und im Rahmen der Einführung umfassend überarbeitet. Die elektronischen Eingänge (ERV) werden aus dem EGVP-Client automatisiert in die Fachanwendung übernommen und von der die Post bearbeitenden Stelle direkt auf den Arbeitsplatz der Geschäftsstelle weitergeleitet. Es ist beabsichtigt, in Zukunft auch die auf dem Faxserver eingehenden Schriftstücke direkt von EUREKA-Fach verarbeiten zu lassen. Finanzgerichtsbarkeit Das Finanzgericht Berlin ist zum 1. Januar 2007 im gemeinsamen Finanzgericht der Länder Berlin und Brandenburg in Cottbus aufgegangen und wird seither informationstechnisch durch das Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg betreut. 2.5 Strafverfolgungsbehörden Die Strafverfolgungsbehörden Berlins sind seit 2003 vollständig mit vernetzten Bildschirmarbeitsplätzen ausgestattet. Auf den aktuell Arbeitsplätzen inklusive der IT-Administrationsplätze wird den Sachbearbeitern seit dem das System MESTA in der Version 2.10 zur Verfügung gestellt. Zwischenzeitlich werden in dem Berliner Schreibwerk welches zeitgleich mit MESTA in Berlin an den Start gegangen ist, 184 Formulare für die Anwenderinnen und Anwender der drei Strafverfolgungsbehörden angeboten. Das Schreibwerk ist an MESTA angebunden mit der Folge, dass in MESTA gespeicherte Daten für die in gefertigten Schreiben automatisiert zur Verfügung stehen.

21 Seite 21 von 24 Ferner haben die Nutzerinnen und Nutzer Zugriff auf Büroanwendungen der MS-Office-Suite mit Textverarbeitung, Tabellenkalkulation und auf der Basis OpenExchange. Darüber hinaus steht als Informationssystem das landesweit eingerichtete Infoportal zur Verfügung, in das die wesentlichen Inhalte des vorherigen Informationssystems IStA integriert wurden. Weiterhin ist der Zugriff auf Juris, das Liegenschaftskataster Berlin, das Portal Beck-online, die Berliner Rechtsvorschriften, das Handelsregister Berlin, die E-Auskunft (Gewerbedatenauskunft) und weitere Fachanwendungen gewährleistet. Die zur Bereitstellung der Anwendungen notwendigen informationstechnische Infrastruktur basiert auf der "server-based-computing (SBC) Architektur. Die dazu notwendigen Terminal-Server (Microsoft Windows2008 R2) sind überwiegend virtualisiert und werden mittels Provisionierungs-Technik zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung der SBC-Farm erfolgt mit Hilfe der Citrix XENApp Software. Die Applikations- und Datenbankserver sind weitestgehend virtualisiert. Die Datenbereitstellung erfolgt mittels eines redundanten Network Attached Storage (NAS). Die Arbeitsplätze sind mit Thin-Clients, Drucker und teilweise mit Barcode-Scannern ausgestattet. Um den Bedarf eines uneingeschränkten Internetzuganges unter Berücksichtigung der notwendigen Sicherheit zu erfüllen, wird dieser Zugang an den Arbeitsplätzen über ein Remote Controlled Browsers System (ReCoBS) bereitgestellt. In Umsetzung des Vorhabens, den Anwenderinnen und Anwendern die Möglichkeit der Nutzung einer elektronischen Hilfsakte zu ermöglichen, solange die gesetzlichen Voraussetzungen für das Führen der elektronischen Akte noch nicht vorliegen, und in Vorbereitung auf den Einsatz der elektronischen Akte sind die Strafverfolgungsbehörden flächendeckend mit Hochleistungsscannern ausgestattet worden. Um den Zugriff auf die elektronischen Daten (z.b. MESTA) durch die Staatsanwältinnen und Staatsanwälte auch während Verhandlungen in den Gerichtssälen zu ermöglichen, wurden in einem ersten Schritt die Arbeitsplätze in ausgewählten Sälen mit Endgeräten ausgestattet. Die im Jahr 2013 begonnene Pilotierung der Sprachsoftware Dragon Natural Speaking Legal Edition ist abgeschlossen und eine erste Gruppe von Anwendern nutzt die Software im Echtbetrieb.

22 Seite 22 von Justizvollzug Seit dem 1. Januar 2008 besteht die Zentrale IT-Stelle der Berliner Justizvollzugsanstalten und der Sozialen Dienste der Justiz (ZIT) bei der JVA Plötzensee als zentraler Dienstleister für den Betrieb der Informationstechnik in den Berliner Justizvollzugsanstalten und den Sozialen Diensten der Justiz. Der Aufgabenschwerpunkt der Zentralen IT-Stelle liegt in der Sicherstellung der Betriebsbereitschaft der Bildschirmarbeitsplätze und der Administration der in den Justizvollzugsanstalten und bei den Sozialen Diensten der Justiz eingesetzten IT-Fachverfahren. Darüber hinaus werden IT-Arbeitsplätze für Inhaftierte betreut bzw. überwacht (z.b. diverse E-Learning-Projekte des RESO-Nordverbundes der Justizvollzugsanstalten). Die Gewährleistung der Sicherheit des Datennetzes sowie die Bereitstellung moderner Datenkommunikation gehören ebenso zum Aufgabenspektrum der Zentralen IT-Stelle wie die Beschaffung der für die angeschlossenen Behörden erforderlichen Hard- und Software sowie Verbrauchsmaterialien. Überdies obliegt der ZIT die Beratung der angeschlossenen Behörden in Fragen der strategischen und operativen Planung des Informationsmanagements. Sämtliche rund im Zuständigkeitsbereich der Zentralen IT-Stelle der Berliner Justizvollzugsanstalten und der Sozialen Dienste der Justiz (ZIT) befindlichen IT-Arbeitsplätze sind mit mindestens Windows XP sowie MS Office 2003 inklusive MS Exchange-Zugang ausgestattet. Die Umstellung auf Windows 7 und Office 2010 wird Ende Juni 2014 vollständig abgeschlossen sein. In diesem Zusammenhang kommt weiterhin der Microsoft System Center Configurationmanager 2007 zum Einsatz, der 2014 durch die Version 2012 ersetzt werden soll. Der in der ZIT bereitgestellte MS Sharepoint Server wird weiterhin nachgefragt sowie projektbezogen erweitert und gewinnt insofern verstärkt an Bedeutung für den Informationsaustausch und das gemeinsame Arbeiten. Das zentrale Backupsystem wurde weiterhin dem stetig steigenden Datenaufkommen angepasst. Die Abwicklung des flächendeckenden Internet- und Mail-Angebotes wird durch strategisch platzierte Web- respektive Mail-Gateways realisiert und sicherheitstechnisch überwacht. Die Virtualisierung der Server-Systeme und die Anwendungsvirtualisierung werden stetig ausgebaut und dem steigenden Bedarfen angepasst. Dabei liegt der Fokus auf einer möglichst hohen Verfügbarkeit bzw. redundanten Bereitstellung der Daten. Das Fachverfahren Basis Web (Buchhaltungs- und Abrechnungssystem im Strafvollzug) wurde durch Updates gepflegt und läuft in allen Justizvollzugsanstalten stabil. Das Fachverfahren NEXUS-Web (IT-Unterstützung der betrieblichen Arbeitsabläufe in den Arbeitsbetrieben und Betriebsbuchhaltungen der Berliner Justizvollzugsanstalten) wird zurzeit in 6 Justizvollzugsanstalten eingesetzt. Das Fachverfahren NEXUS VeLis (Hauskammerverwaltung für den Justizvollzug) ist in allen Justizvollzugsanstalten und der Jugendarrestanstalt Berlin im Ein-

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