Aus dem Inhalt: Ausgabe 3/2005. Ihr GR. Friedrich Repa. Liebe Melkerinnen und Melker:

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1 An einen Haushalt. Postentgelt bar bezahlt. Verlagspostamt 3390 Melk Ausgabe 3/2005 Ihr Magazin aus der Gemeinde Aus dem Inhalt: Soziale Kälte Aus dem Rathaus Seite 2 Seite 3 Jugendzentrum Aus dem Inhalt: Budget 2006 Autofreier Tag Schutzweg Bahnhof Melk VISION 2020 NR. Dr. Josef CAP Volkshilfe Ihr Recht Seite 3 Seite 4 Seite 4 Seite 4 Seite 5 Seite 5 Seite 6 Seite 8 Seite 8 Editorial: Liebe Melkerinnen und Melker: Das Projekt Stadtentwicklung, besser bekannt unter VISION 2020 ist voll im Laufen. Die Arbeitskreissitzungen haben bereits stattgefunden und zahlreiche Melkerinnen und Melker beteiligten sich an dem wichtigen Prozess. Auch Sie können Ihre Ideen und Visionen einbringen...! Ihr GR. Friedrich Repa

2 Seite 2 Soziale Kälte Heißer Herbst Fraktionsvorsitzende GR. Regina Wenighofer Zusammenarbeit? GR Wenighofer Nach der Wahl ist alles anders! Seit der ÖVP- Alleinregierung spüren wir die Ignoranz und das Nichteingebundenwerden in wichtige Projekte ganz besonders. Viele Probleme, Pläne und Hintergrundinformationen gelangen nicht mehr in unsere Fraktion. Die Tagesordnungspunkte die im Gemeinderat diskutiert und abgestimmt werden, sind seit dem Amtsantritt von Bgm. Widrich deutlich weniger geworden (siehe Anträge GR- Sitzungen ). Offensichtlich werden wichtige Entscheidungen, die möglicherweise unangenehme Diskussionen mit der SPÖ Fraktion bedeuten könnten, aufgeschoben oder im kleinen (ÖVP- internen) Kreis besprochen und entschieden. Die bei der konstituierenden Sitzung nach der Wahl 2005 durch Bgm. Widrich versprochene Zusammenarbeit ist derzeit genauso selten wie ein Gänseblümchen im Winter. Die soziale Komponente blieb bei sehr vielen einsamen Entscheidungen durch die veränderten Kräfteverhältnisse im Gemeinderat leider weitgehend auf der Strecke. So wurde unser Antrag auf Erhöhung des Heizkostenzuschusses einfach abgelehnt. Mehr dazu im Bericht aus dem Rathaus. Gerade deswegen verstehen wir uns als Gegengewicht zur ÖVP- Politik der sozialen Kälte. P a r t e i o b m a n n StR. Werner Rafetseder Wärend wir alle einen schönen STR Rafetseder Herbst genossen haben, kam die politische Arbeit für unsere Gemeinde nicht wirklich zur Ruhe. So ist einiges unter unserer kritischen Kontrolle und Mitwirkung geschehen. Das Stadtentwicklungskonzept VISION 2020 ist voll im Laufen. Außerdem wurden die Melker Südspange und das Kinder- und Bildungszentrum Melk (KiBiZ) ihrer Bestimmung übergeben, wobei auch der Landeskindergarten Melk 1 seine alte Heimat in neuem Glanz wieder zurückbekam. Mit Beginn der Kindergartensaison 2005/06 durfte sich, die SPÖ - Melk, mit einem kleinen Geschenk beim Landeskindergarten 3, in Pielach, einstellen. Die SPÖ - Fraktion spendete ein Schnurlostelefon, damit die Kindergärtnerinnen auch beim Aufenthalt im Garten erreichbar sind und Gespräche entgegen nehmen könnnen. Telefonübergabe Landeskindergarten 3 Versicherungsagentur Werner RAFETSEDER Pielacherstrasse 6/ Spielberg bei Melk Tel. u. Fax: 02752/50057 Mobil.: 0664/ E.Mail: fachberatung@utanet.at URL:

3 Seite 3 Aus dem Rathaus Jugendzentrum Heizkostenzuschuß Auf Grund mehrmaliger Forderung der SPÖ-Fraktion, nach einer Erhöhung des Heizkostenzuschusses, war dies ein Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung vom Oktober Zur Diskussion standen 25 Euro Zuschuß der Stadtgemeinde Melk nach der Richtlinie des Landes NÖ. Derzeit gibt es den Zuschuß nur für österreichische Staatsbürger und EWR- Bürger. Im Jahr 2004 suchten 30 Gemeindebürger um diesen Heizkostenzuschuß an. Der Gegenantrag der SPÖ- Fraktion im Gemeinderat, welcher die Erhöhung des Gemeindezuschusses von 25 Euro auf 50 Euro forderte, wurde durch die ÖVP- Melk abgelehnt. Bedauernswert ist, in dieser für uns wichtigen Angelegenheit, dass auch die Vorsitzende des Sozialausschusses gegen die Erhöhung des Heizkostenzuschusses trotz steigender Brennstoffkosten stimmte. Unserem Antrag, den Heizkostenzuschuß allen Gemeindebürgern zu gewähren, wurde in der darauffolgenden Sitzung zugestimmt. Ein Erfolg der SPÖ gegen eine Politik der sozialen Kälte. Antragsformulare finden Sie unter www. melk.spoe.at oder direkt bei einem Ihrer SPÖ-Gemeinderäte. Rathauskeller -Gasthof zum SCHWARZEN WIRT Familie Addo Rathausplatlatz3, 3390 Melk Telefon / Fax: +43(02752) Tagesangebote...Gepflegte Weine...Westafrikanische...Küche Es tut sich was! Viele von euch haben sicher die Diskussion um unser JUZ GR Schön (Jugendzentrum) seit den Wahlversprechen der ÖVP- Melk verfolgt und sich gefragt: Warum tut sich da nichts? Mehrere Gründe sind in diesem Zusammenhang zu nennen. Eigentlich wusste man nur, dass etwas für die Jugend getan werden musste, was genau wurde aber in Vorfeld von der ÖVP nicht erarbeitet. Das ein JUZ Geld kostet ist auch verständlich, Geld für ein JUZ ist aber auch im Budget 2006 nicht vorgesehen. Also konzentrierte man sich auf die Gründung eines Jugendvereines, da aber der Jugendverein kein JUZ hat, wurde das Rathaus zum Vereinssitz gemacht. Natürlich nur am Papier versteht sich. Dieses Papier aber wurde, trotz heftigem Nachdruck, meiner Person, erst im Frühsommer 2005 an die BH entsandt. Bereits schon in den Vorgesprächen in Sachen JUZ, welche vor der Wahl durchgeführt wurden, erklärte sich Herr Herman Fechter bereit, einen Jugendverein zu gründen und zu leiten - jedoch nicht ohne Unterstützung der Gemeinde. Es folgten mehrere Ausschusssitzungen und Begehungen von möglichen Gebäuden für unser JUZ. Leider fand sich kein geeignetes Objekt welches, in einem guten Zustand war, und finanzierbar ist. Enttäuscht von der langsamen Vorgangsweise der Regierungspartei, versuchte die SPÖ- Melk selbst ein Objekt zu finden. In einer Liegenschaft in der Linzerstrasse wurden wir dann fündig. Ein Objekt welches nicht hergerichtet werden muss, und sofort bezogen werden kann, mit einem Wort: perfekt. Die Gründersitzung des Jugendvereines fand am im Wachauerhof Teufner statt. Zum Obmann des Jugendvereines wurde Hermann Fechter einstimmig gewählt. Nachdem der Bürgermeister ein JUZ von einem gegründeten Jugendverein abhängig macht und nach der Gründung diese Forderung erfüllt ist, kann es wohl keinen Grund mehr geben sein Wahlversprechen nicht einzuhalten.

4 Seite 4 Budget 2006 Voranschlag Bei der Gemeinderatsitzung am wurde der Voranschlag mit der ÖVP- Mehrheit beschlossen. Leider GR Niedheidt fehlen für uns wichtige Budgetpunkte. Die Bereitstellung von Geldmittel für das von Bgm. Widrich vor der Wahl versprochene Jugendzentrum. Auch die schon jahrelang von der SPÖ geforderte Errichtung des Gehsteiges in Spielberg (B1) ist auf Grund der bereitgestellten Gelder für den Straßenbau wieder nicht zu erwarten. Im Gegensatz dazu ist, wie schon in den letzten Jahren, ein bedeutender Abgang (ca Euro ) für die Donauarena budgetiert. Da uns die Aufteilung des Budgets nicht gerecht erscheint (z.b.: Donauarena mehr - soziale Projekte weniger), konnten wir dem Voranschlag 2006 nicht zustimmen. Autofreier Tag Ohne gehts auch... Unter diesem Motto machte der Umweltausschuss am 22. September 2005 auf den internationalen Autofreien Tag aufmerksam. Alle Kinder, die an diesem GR Wenighofer Tag zu Fuß den Schulweg zurück legten, erhielten eine kleine Überraschung. Die VS- Melk beteiligte sich mit dem Start einer Projektwoche. Die Kinder der VS versuchten eine Woche lang die Schule mit dem Fahrrad oder zu Fuß zu besuchen, um dabei möglichst viele grüne Meilen zu sammeln. Den Kindern wurde so die Wichtigkeit der Umwelt und ihrer Gesundheit bewusst gemacht. Schutzweg Spät! Aber doch! Wie sie in unserer letzten Ausgabe der SPÖ-Melk Aktuell sicher gelesen haben, forderten wir einen Schutzweg GR Nestelberger vor der Volksschule in der Dr. Wilhelm Reich - Strasse, um die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler zu erhöhen. Wir freuen uns, dass dieses Vorhaben auf Grund unserer Initiative endlich von den Verantwortlichen in die Tat umgesetzt wurde.

5 Seite 5 Bahnhof Melk Neue Pläne... Derzeit verkehren überwiegend Eil-, Schnell- und vorallem Güterzüge auf der HL - STR Rafetseder Strecke. Die neuen Pläne sehen allerdings ganz anders aus. Es soll die alte Bahnstrecke, die durch Melk führt, für den Transport vieler Güterzüge ausgebaut werden, (bis zu 200 Züge). Um eine höhere Durchfahrtsgeschwindigkeit zu erreichen, ist es notwendig, die alte Bahntrasse zu modernisieren. Außerdem könnte der Bahnhof Melk zu einer unbesetzten Haltestelle degradiert werden und sämtliche Verladegleise im Bahnhofsbereich sollen geschliffen werden. Die SPÖ ist strikt gegen diese Vorgangsweisen und fordert daher: *Die Erhaltung des Bahnhofes Melk (mit Fahrkartenschalter). *Den Halt von Schnellzügen im Bahnhof Melk (derzeit 3, künftig 0). *Den Verzicht der Durchfuhr des Güterverkehrs durch Melk. *Anschlussgleise und eine Verladerampe für Betriebe und das Bundesheer. Es darf nicht sein, dass der Bahnhof Melk mit mehr als Touristen jährlich zu einer Haltestelle wird. Wir werden alles tun, um uns gegen diese Pläne der ÖBB zu wehren. Obwohl der Bürgermeister die Melker Bürgerinnen und Bürger in dieser Angelegenheit nicht mitreden lassen will, (Artikel in der NÖN Woche 47) wollen wir gemeisam mit der Bevölkerung alles unternehmen, dass unser Bahnhof als freundliche und kommunikative Einrichtung für Pendler und Touristen erhalten bleibt. VISION 2020 Stadtentwicklung Um sich den laufenden Veränderungen auch in Zukunft besser und zeitgemäßer anpassen zu können, GR Repa braucht unsere Stadt Ideen und Konzepte für die nächsten Jahre. Getreu dem Motto Gutes in Frage stellen um Besseres zu erfinden sind auch Sie, geschätzte Leserinnen und Leser eingeladen, Ihre Ideen für die Entwicklung unserer Stadt einzubringen. Dazu gibt es in verschiedenen Arbeitskreisen die Möglichkeit mitzureden und mitzugestalten. Die Arbeitskreise (AK) teilen sich in folgende Bereiche auf: AK1 Wohnen und Siedlung AK-Leiter: GR Mag. Erwin Eder AK 2 Arbeiten, Betriebe u. Tourismus AK-Leiter: GR Peter Rath AK 3 Kultur und Bildung AK-Leiter Bgm. Thomas Widrich AK 4 Infrastruktur und Verkehr AK-Leiter GR Fritz Repa AK 5 Natur und Freizeit AK-Leiter: Vzbgm. Johann Wieder Ihre Ideen zu den einzelnen Arbeitskreisthemen können Sie auch unter spoe-melk@utanet.at deponieren. Wir leiten diese gerne an die entsprechenden Arbeitskreisleiter weiter.

6 Seite 6 GASTKOMMENTAR NR. Dr. Josef Cap Am Samstag, den 19. Nov. 2005, fand in der AK Melk die Jahreshauptversammlung der SPÖ Melk statt. Neben den NR. Dr. Josef Cap Organisations- und Fraktionsberichten, informierten auch die SPÖ Frauen, der Pensionistenverband und die ARBÖ Ortsgruppe Melk/Loosdorf über ihre Jahresaktivitäten. Anschließend hielt NR. Dr. Josef Cap ein Referat über die momentane Situation in der Bundes-regierung und erläuterte die Wichtigkeit der kommenden Nationalratswahl. Gleichzeitig stellte er sein neues Buch mit dem Titel Kamele können nicht Fliegen vor. Obmann Werner Rafetseder dankte den ausgeschiedenen Gemeinderäten für ihre wertvolle Arbeit und ehrte gemeinsam mit Nationalrat Dr. Josef Cap langjährige Mitglieder. Bezirksehrenzeichen: Vzbgm. a.d. Josef LABENBACHER Ehrenzeichen f. ausgeschiedene Mandatare: Vzbgm. a.d. Josef LABENBACHER Vzbgm. a.d. Josef DALLINGER Renate EBNER Ernst SCHWARZMÜLLER Herbert HOFFMANN 50 Jahre Mitgliedschaft: Josef DALLINGER Maria WIESER 25 Jahre Mitgliedschaft: Günther TILL, Herbert STUMPFER, Alfred FUCHS, Dr. Ilse SIEDL, Kurt SIEDL KiBiZ- Melk Kinder und Bildungszentrum Die Alte Schule wurde am unter dem Namen STR Rafetseder KiBiZ neu eröffnet. Das renovierte Haus beherbergt den Landeskindergarten Melk 1, die Musikschule, die Volkshochschule, das pädagogische Institut des Bundes für NÖ (Lehrerfortbildung), das NOE- MEDIA - Institut für Bildungsmedien, den Singverein sowie 7 Eigentumswohnungen. Als Kindergartenreferent freut es mich besonders, dass die Kinder und das Kindergartenpersonal im KG Melk 1 endlich einen modernen Kindergarten mit einem zeitgemäßen Spielplatz zur Verfügung haben. Die SPÖ-Melk, wünscht allen Institutionen viel Spaß und alles Gute im neuen Gebäude. KiBiZ- Melk Albert Teufner, Wienerstrasse 30, 3390 Melk Tel.: 02752/52235 od /53229 Fax.: 02752/ wachauerhof@pgv.at URL:

7 Seite 7 A-3390 Melk J. Prandtauer-Str.1 Tel: 02752/ Fax:02752/ Ab sofort zur Probefahrt bereit im Autohaus Walter Hornisch. peugeot.hornisch@aon.at Autohaus HORNISCH Havariedienst - Verkauf - Service Reparaturen von sämtlichen Kfz-Typen 3390 MELK ABT - KARL - STRASSE 88 Telefon: / Telefax: /

8 Seite 8 Volkshilfe Hauptversammlung Bezirk Melk Am Dienstag, den 22. November 2005, wurde bei der Hauptversammlung Regina Wenighofer zur neuen Bezirksvorsitzenden der Volkshilfe GR Wenighofer Melk gewählt. Ihrem Vorgänger, Norbert Musser, wurde die Ehrenmitgliedschaft verliehen. Die neugewählte Bezirksvorsitzende würdigte in ihrer Rede die Leistungen ihres Vorgängers. In diesem feierlichen Rahmen zeichnete die Volkshilfe drei Mitglieder, darunter ein Melker, Herbert Sippl, für seine 35 jährige Treue zur Volkshilfe mit dem goldenen Ehrenzeichen aus. Termine: Silvesterparty in der Brüdergasse in Spielberg ab 18:00 Uhr Ihr Recht GR. Markus Schön AKNÖ Arbeitsrecht Zum Thema: Konkurenzklausel Konkurenzklausel bedeutet, dass Sie innerhalb eines vereinbarten Zeitraumes nicht zu einem anderen Arbeitgeber der gleichen Branche wechseln dürfen, der in Konkurenz zu Ihrem bisherigen Arbeitgeber steht. Diese Klausel wurde bisher vor allem bei höheren Angestellten angewendet, um zu verhindern, dass Firmengeheimnisse weitergegeben werden. In jüngster Zeit finden sich Konkurenzklauseln auch in Arbeitsverträgen von z.b. SchuhverkäuferInnen, KellnerInnen und TaxifahrerInnen.... Die Ausweitung der Konkurenzklausel führt nach Ansicht der AKNÖ zu beruflichen Nachteilen für die Arbeitnehmer. Man müsste sich praktisch vom bisherigen Arbeitgeber loskaufen, wenn man sich beruflich verändern will. Der Druck auf Arbeitnehmer, eine nachteilige Vertragsklausel zu unterschreiben, nimmt gerade bei steigender Arbeitslosigkeit zu. Pönalezahlungen wirken wie eine wirtschaftliche Keule gegen Arbeitnehmer, die ohnedies bei Selbstkündigung an Kündigungsfristen gebunden sind. Die AKNÖ fordert deshalb mehr Schutz vor Konkurenzklauseln in Arbeitsverträgen. GR Schön Frohe Weihnachten wünscht Ihnen Ihr: Kindermaskenball der SPÖ-Melk am im Gasthaus Wachauerhof Teufner, Beginn: 15:00 Uhr, Livemusik Ball der Melker am im Gasthaus Wachauerhof Teufner, Beginn 20:00 Uhr Impressum: Herausgeber und Medieninhaber: SPÖ Stadorganisation Melk Für den Inhalt verantwortlich: SPÖ-Stadtorganistaion Melk, Pielacher Strasse 6 / 2, 3390 Melk, Druck gugler cross media, 3390 Melk