Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark

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1 Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark Landeshauptstadt München Vorsitzender Günter Keller Landeshauptstadt München, Direktorium Meindlstr.14, München Privat: Grüntenstr. 14e, München Telefon: (089) Telefax: (089) Geschäftsstelle: Meindlstr. 14,81373 München Telefon: Telefax: München, Einladung: Zur Sitzung des Bezirksausschusses 7 am Dienstag, den , Uhr, im Sozialbürgerhaus Meindlstr Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 02. nach 7 Absatz 3 und 4 der GeschO in die Tagesordnung aufzunehmende Anträge und Anfragen, soweit sie sich nicht aus Vorberatung, Anhörung und ergeben. 03. Genehmigung der Tagesordnung 04. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom Fragen an die Polizei Entscheidung gemäß Vollmacht Oberbürgermeister vom Restherstellung Ohlstadter- / Partnachstraße Bürgerversammlungsempfehlung Entfernung der Trafostation an der Arnimstr Empfehlung Nr / E 201 vom Budget Antrag Bürgerinitiative "Aktionen für SeniorenInnen" Veranstaltung "Gemeinsames Ausfüllen einer Patientenverfügung" in Höhe von 150,-

2 Anträge Bündnis90/ Die Grünen SPD CSU Verbindungsweg zwischen Westparkbrücke und Preßburger Straße für Radfahrer freigeben Parkkonzept für LKW, Busse und gewerblich genutzte Anhänger Wiedereröffnung des Seecafe's im Westpark Berichte Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen Verkehrsausschuss ( ) Bau und Umweltausschuss ( ) Berichte der Beauftragten Internetbeauftragter Kinderbeauftragte Jugendbeauftragte Migrationsbeauftragter Seniorenbeauftragter Delegierter aus dem Ausländerbeirat Beauftragte gegen Rechtsextremismus Gleichstellungsbeauftragte Behindertenbeauftragte Mieterbeirat Bericht des Vorsitzenden über langfristige Projekte - SIXT Parkplatzsituation - Flüchtlingsunterkünfte - Verlegung der X30-Haltestelle zum Harras / Albert-Roßhaupter-Str. - Erweiterungsbau Konrad-Celtis-Schule - Fußgängerampel Albert-Roßhaupter-Str./ S-Bahnbrücke Anhörungen 06. Baumschutz 06.1 Baumfällungen a. Westendstr. Fällung eines Baumes 701 Hr. Keller b. Stephan-Lochner-Str. Fällung einer Fichte 701 Hr. Keller c. Weilheimer Str. Fällung einer Kirsche 707 Fr. Guinand d. Zillertalstr. Fällung eines Baumes 709 Hr. Sinapius e. Hammersbacher Str. Fällung dreier Bäume 712 Hr. Kramm f. Farchanter Str. Fällung eines Spitzahorn 714 Hr. Dr. Huber g. Ettalstr. Fällung einer Tanne 714 Hr. Dr. Huber h. Ostmarkstr. Fällung dreier Bäume 716 Hr. Röver i. Sachsenkamstr. Fällung eines Nadelbaumes 724 Hr. Meyer j. Höglwörther Str. Fällung einer Fichte 726 Hr. Wolf k. Murnauer Str. Fällung einer Fichte 726 Hr. Wolf 07. Westparkveranstaltungen a. Lichterfest Westpark

3 08. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Erlass einer Erhaltungssatzung 09. Kommunalreferat a. Verkauf eines städt. Grundstückes 10. Kreisverwaltungsreferat a. Einrichtung eines personbezogenen Behindertenparkplatzes ; Am Westpark 8e 11. Allgemeines a. Amtsblatt 12. Baureferat a. Sanierung Farchanter Str. b. Nahmobiltätspauschale Sitzungsvorlage Nr / V 2702 c. Toilettenanlage im Maßmannpark Sitzungsvorlage Nr / V Kulturreferat a. Schaffung von Musikproberäumen Sitzungsvorlage Nr / V Kreisverwaltungsreferat a. Filmaufnahmen im Westpark b. Gaststättenfortführungen c. Verkehrsrechtliche Anordnung in der Fernpaßstraße d. Verkehrsrechtliche Anordnung inder Johann-Houis-Str. 15.Lokalbaukommission a. Baulisten 16. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Verkehrssituation und verkehrliche Maßnahmen für den Münchner Südwesten Empfehlung Nr / E 19 vom Verkehrssituation nach Schließung des Autobahnringes bis zur Lindauer Autobahn Empfehlung Nr / E 297 vom b. Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München; SV Nr / V 3603 Ergänzung 1 und 2 c. Wohnen im München IV Sitzungsvorlage Nr / V 3584 d. Mobilität in Deutschland 2016, Beteiligung der LH München Sitzungsvorlage Nr / V 3899 e. Münchner-Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 Sitzungsvorlage Nr / V 2728 f. Umsetzung der Baumschutzverordnung in Sendling Sitzungsvorlage Nr / V 3840 g. Schulbauoffensive Sitzungsvorlage Nr / 3448 h. Investitionskostenförderung Kita Garmischer Str. 241 Sitzungsvorlage Nr / V 4061 i. Investitionskostenförderung Kita Tübinger Str. 10 Sitzungsvorlage Nr / V Referat für Gesundheit und Umwelt a. Mobilfunksendeanlage- Erweiterung

4 b. Mobilfunksendeanlage- Baubeginnsanzeige (nöff) c. Installation eines Lärmmessgerätes an der BAB A 96 Empfehlung Nr / E 205 vom d. Flüsterbelag zwischen Luise-Kiesselbach-Platz und Kreuzhof Empfehlung Nr / E 206 vom Referat für Arbeit und Wirtschaft a. Leistungsprogramm MVG 2015 Sitzungsvorlage Nr / V Sozialreferat a. Zweckentfremdung b. Jugend im öffentlichen Raum Ausbau der regionalen, stadtteilbezogenen Streetwork Sitzungsvorlage Nr / V 3137 c. Unterbringung von Flüchtlingen ; 7. Standortbeschluss Sitzungsvorlage Nr / V 3729 d. REGSAM, Antrag des BA 16 auf eigene Stelle Sitzungsvorlage Nr / V 1463 Schriftverkehr 20. Bürgerschreiben a. Neue Leitung der PI-15 b. Lärm im Westpark c. Budgetbericht Spielen in der Stadt d. Offene Bücherschränke- Sendling-Westpark e.v. e. Budgetbericht Fahrt zum Kloster Weltenburg f. Verbot von Laubbläsern g. Umgestaltung Partnachplatz 21. Baureferat a. Verbesserung der Beleuchtung auf dem Weg über die Baumgartnerstraße sowie auf der nördlichen Treppe zur Baumgartnerstraße Antrag Nr / B 1383 vom Kreisverwaltungsreferat a. Beschränkung der zul. Höchstgeschwindigkeit auf der Garmischer Str. im Bereich der Ausfahrt BAB A 96 b. Aufhebung der 40-Tonnen -Tonnage auf den Zufahrtsstraßen zur Garmischer Straße c. Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Oetztaler Straße d. Verkehrsrechtliche Anordnung im Zusammenhang mit der Brückensanierung Passauerstr. / Heckenstaller Straße 23. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Abbrucharbeiten Konrad-Celtis-Straße b. Buszüge und Bushaltestellen in der Fürstenrieder Straße Antrag Nr / B 341 vom Weiterer Schriftverkehr a. Entfernung der Altglascontainer von der Sappelwiese AWM b. Barrierfreier Ausbau der Bushaltestellen in der Fürstenrieder Straße MVG c. Betriebskonzept während der Bauwerksprüfung Poccistraße MVG

5 Verschiedenes Günter Keller Vorsitzender des Bezirksausschusses 7 Voraussichtliche Termine: :30 Uhr Bau- und Umweltausschuss :00 Uhr Verkehrsausschuss Uhr Fraktionssitzung Bündnis90/ Die Grünen :00 Uhr Fraktionssitzung der SPD (BA-Geschäftsstelle Süd) :00 Uhr Fraktionssitzung der CSU (BA-Geschäftsstelle Süd) BA-Sitzungstermine 2015 / (ASZ Badgasteiner Str.) Bürgerversammlung November 2015 in der Turnhalle der Fernpaßschule