Raumordnung. Deutschland. westermann. Herausgegeben von: Das Geographische Seminar. Axel Priebs. Prof. Dr. Rainer Duttmann

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1 Das Geographische Seminar Herausgegeben von: Prof. Dr. Rainer Duttmann Prof. Dr. Rainer Glawion Prof. Dr. Herbert Popp Prof. Dr. Rita Schneider-Sliwa Prof. Dr. Alexander Siegmund Axel Priebs Raumordnung Deutschland westermann

2 Inhaltsverzeichnis 3 8 Vorwort 9 1 Gegenstand, Gestaltungsanspruch und Wirkungs möglichkeiten der Raumordnung 21 2 Historische Wurzeln der Raumordnung Historische Vorläufer planmäßiger Raumentwicklung Frühe Planungsansätze in den Verdichtungsräumen zu Beginn des 20. Jahrhunderts Entstehung des Begriffes Raumordnung" Das Zentrale-Orte-Konzept von Walter Christaller Die Raumordnung in der Zeit des Nationalsozialismus Wiederbeginn der Raumordnung nach dem Zweiten Weltkrieg bis zum Raumordnungsgesetz Blütezeit der Raumordnung ( ) Bedeutungsverlust und Krise der Raumordnung ( ) Herausforderungen durch deutsche Einigung und europäische Integration (seit 1990) 43 3 Aufgabe und Arbeitsweise der Raumordnung Raumordnung als Planungsprozess Raumordnung als integrierte räumliche Zukunftsvision Raumordnung als gesellschaftlicher Dienstleister Raumordnung als Rechtsmaterie Raumordnung als politische Gestaltungsaufgabe 61 4 Planungsebenen, Planungsinstitutionen und Plantypen Das System der räumlichen Planung in Deutschland Raumordnung im Föderalismus Raumordnung auf Bundesebene Rechtssetzung auf Bundesebene Institutionen auf Bundesebene Programme und Leitbilder auf Bundesebene für Raumordnungspläne des Bundes Neue Regelungen Ausbau des Stromnetzes über das Netzausbaubeschleunigungsgesetz Raumordnung in den Ländern Rechtssetzung in den Ländern Institutionen in den Ländern Raumordnungspläne in den Ländern Programme (Planungsebene Landesplanung) und Pläne für den Gesamtraum eines Bundeslandes Programme und Pläne für Teilräume eines Bundeslandes (Planungsebene Regionalplanung)

3 Inhaltsverzeichnis Kommunale Bauleitplanung Kommunale Bauleitplanung als örtliche Raumplanung Vorbereitende Bauleitplanung (Flächennutzungsplanung) Gemeinsame Flächennutzungsplanung mehrerer Gemeinden Verbindliche Bauleitplanung (Bebauungsplanung) Im Zusammenhang bebaute Ortsteile Außenbereichsnutzungen Regionaler Flächennutzungsplan als neuer Plantyp Gegenstromprinzip Raumordnung auf europäischer Ebene Der Regionalplan als Gestaltungs- und Koordinierungsinstrument Der Regionalplan als Bindeglied zwischen Bauleitplanung und Landesplanung Formaler Aufbau des Regionalplans und rechtlicher Charakter der Planinhalte Verbindlicher Textteil des Regionalplans Verbindlicher Kartenteil des Regionalplans Erläuterungsteil/Begründung Vorangestelltes Leitbild Planinhalte zur angestrebten Raum- und Siedlungsstruktur und zur Siedlungsentwicklung Allgemeines Zentrale Orte Entwicklungs- und Siedlungsachsen Raumkategorien Besondere gemeindliche und standörtliche Funktionen Festlegungen zur Siedlungsentwicklung Eigenentwicklung von Gemeinden oder Ortsteilen Planinhalte zur angestrebten Freiraumstruktur Begriffsbestimmung Freiraum Großräumig übergreifende Freiräume und Freiraumschutz Rohstoffsicherung Natur- und Landschaftsschutz Windenergienutzung Hochwasserschutz Grundwasserschutz Erholung und Tourismus Land- und Forstwirtschaft Planinhalte zur Standort- und Trassensicherung der Infrastruktur Allgemeines Verkehrsinfrastruktur Ver- und Entsorgungsinfrastrukturen (Wasser, Abfall und Energie)

4 Inhaltsverzeichnis Aufstellungs- und Änderungsverfahren Einleitung des Aufstellungsverfahrens Frühzeitige Beteiligung anderer Planungsträger Erarbeitung des Planentwurfs Förmliche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit Auswertung und Erörterung der Stellungnahmen Politische Beratung und Beschlussfassung Genehmigungsverfahren Änderungen des Regionalplans Strategische Umweltprüfung für Raumordnungspläne ( Plan-UVP") Förmliche Instrumente und Verfahren zur Sicherung und Durchsetzung der Raumordnung Gesetzliche Grundlagen für die Sicherung und Durchsetzung der Raumordnung Stellungnahmen zur Bauleitplanung und zu anderen Planungen Durchsetzung der Anpassungspflicht der Bauleitplanung Zielabweichungsverfahren Planungsgebot Raumordnungsverfahren Verbindung von Raumordnungsverfahren und Zielabweichungsverfahren Untersagung Vertragliche Vereinbarungen Informelle Instrumente Besonderheiten der Raumordnung in Agglomerationen Aktuelle Herausforderungen und besondere Planungsaufgaben in Agglomerationen Charakteristische Planungsaufgaben in Agglomerationen Siedlungsstrukturkonzepte für Agglomerationen Gartenstadt und green belt Achsenkonzepte Dezentrale Konzentration Planungsinstitutionen in Agglomerationen Beispiele stadtregionaler Pläne Gemeinsamer Flächennutzungsplan für eine Agglomeration Regionalplan für eine Agglomeration Regionaler Flächennutzungsplan für eine Agglomeration Gemeinsame Landesentwicklungsplanung für eine länderübergreifende Agglomeration

5 Inhaltsverzeichnis Regionaiplanung in ländlichen Räumen Zur inneren Differenzierung der ländlichen Räume Herausforderungen und planerische Handlungsansätze für verdichtungsferne ländliche Räume Strukturelle Gemeinsamkeiten Zentrale Orte in verdichtungsfernen ländlichen Räumen Infrastruktur Landwirtschaft Ländliche Räume und Energieerzeugung Besondere Handlungsansätze für verdichtungsferne prosperierende ländliche Räume Strukturschwache periphere ländliche Räume Gestaltung und Problemlösung durch Raumordnung Steuerung des großflächigen Einzelhandels Rohstoffsicherung und Bodenabbau Steuerung der Windenergiestandorte Standortsicherung für Flughäfen und Lärmschutz Aktuelle Themen und Herausforderungen der Raumordnung Demograhscher Wandel Der Auftrag zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse Flächeninanspruchnahme als ökologisches und finanzielles Problem Klimawandel und Klimaschutz Metropolregionen als Stadt-Land-Verbünde Kulturlandschaftsgestaltung Vulnerabilität und Resilienz Ausblick 301 Literaturverzeichnis 307 Register 309 Abbildungsverzeichnis