Koalitionen in Deutschland von 1919 bis 2017

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1 Referat: Auf ein Bier Koalitionen in Deutschland von 1919 bis 2017 Eine Koalitionsregierung ist ein Parteienbündnis, das abge-schlossen wird, um eine Regierung zu bilden und auf der Basis inhaltlicher und personeller Vereinbarungen parlamentarisch zu unterstützen. Diese nach Koalitionsverhandlungen in einem Koalitionsvertrag festgehaltenen Vereinbarungen gelten normalerweise für eine Legislaturperiode. Koalitionen in der Weimarer Republik 1919 bis 1933 Die Republik wurde anfangs von der so genannten Weimarer Koalition getragen, die allerdings schon 1920 ihre parlamentarische Mehrheit verlor. Sie bestand aus SPD, DDP und Zentrum. Die typische Regierungskoalition in dieser Zeit war hingegen ein Bündnis von Zentrum und DDP Oftmals handelte es sich um eine bürgerliche Minderheitsregierung mit parlamentarischer Tolerierung durch die SPD. Eine Große Koalition zu Weimarer Zeiten nannte man ein Bündnis von der SPD über die bürgerliche Mitte bis hin zur rechtsliberalen DVP. Diese Koalition gab es zweimal: 1923 unter Gustav Stresemann (DFP), unter Hermann Müller (SPD). Die beiden Kabinette unter Heinrich Brüning, , waren noch bürgerliche Minderheitsregierungen von Zentrum und Liberalen, toleriert von der SPD und zusätzlich vom Reichspräsidenten mit Notverordnungen unterstützt. Die Kabinette von Franz von Papen und Kurt von Schleicher bestanden hingegen vor allem aus Konservativen und Fachleuten und hatten keine parlamentarische Grundlage. Eine Koalitionsregierung war wieder die Regierung von Adolf Hitler vom 30. Januar 1933, bestehend aus NSDAP und DNVP, wobei diese freilich nur bis zur wenig später folgenden Selbstauflösung der DNVP Bestand hatte. 1

2 Koalitionen in der Bundesrepublik Deutschland Koalitionen 1949 bis 1961 Die Bundestagswahl 1949 fand am 14. August 1949 statt. Sie war die erste Bundestagswahl und die erste komplett freie Wahl auf deutschem Boden seit der Reichstagswahl vom 6. November Konrad Adenauer wurde von der Koalition aus CDU/CSU, FDP und DP zum ersten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Diese Koalition hatte nur eine knappe Mehrheit von drei Stimmen. Obwohl der Union bei der Bundestagswahl 1953 nur ein Mandat zur absoluten Mehrheit fehlte, koalierte Adenauer mit FDP, DP und GB/BHE, um eine Zweidrittelmehrheit zu erreichen. Doch der GB/BHE verließ die Koalition schon 1955, ebenso wie der größere Teil der FDP im Jahre 1956 (dabei es kam es zur Spaltung der FDP in FDP und FVP). Nach der Bundestagswahl 1957 behielt Adenauer (CDU) trotz absoluter Mehrheit weiterhin die beiden DP-Minister. Erst mit dem Übertritt der DP- Minister 1960 wurde Adenauers Regierung formell eine Alleinregierung der Union Koalitionen 1961 bis 1969 Die Sechzigerjahre mit ihren vier Kanzlern waren koalitions-politisch sehr unruhig, und alle drei damals möglichen Koalitionen wurden ausprobiert. Mit der Wahl 1961 musste Adenauer eine Koalition mit der FDP akzeptieren, die letztlich auf seinem Rücktritt bestand. Im Laufe der SPIEGEL-Affäre sondierte Adenauer sehr ernsthaft eine Koalition mit der SPD, entschied sich dann aber doch für die Fortführung der christliberalen Koalition wurde sie von Adenauers Nachfolger Ludwig Erhard übernommen traten die liberalen Minister wegen Meinungsverschiedenheiten über den Bundeshaushalt 1967 aus dem Kabinett aus. Unter Kurt Georg Kiesinger (CDU) gingen die Christdemokraten nun die große Koalition mit den Sozialdemokraten ein (Erste Große Koalition). 2

3 Vizekanzler und Außenminister wurde Willy Brandt (SPD). Eine Minderheit der SPD dachte zwar an die FDP als Partner, doch diese Koalition hätte nur eine sehr knappe Mehrheit gehabt. Die Union hatte an die Große Koalition mit der SPD übrigens die Bedingung geknüpft, ein Mehrheitswahlrecht einzuführen, um künftige Koalitionen unnötig zu machen. Aber der SPD-Parteitag von 1968 stimmte gegen eine Änderung des Wahlsystems. Koalitionen 1969 bis 1982 (Sozial-liberale Koalition) 1969 kam die NPD trotz anders lautender Prognosen nicht in den Bundestag, und es ergab sich eine knappe Mehrheit von sechs Abgeordneten für eine Koalition von SPD und FDP. Während Herbert Wehner (SPD) die Koalition mit Kiesinger lieber fortgesetzt hätte, entschied sich der SPD-Vorsitzende und Bundesaußenminister Willy Brandt für die FDP. Willy Brandt wurde Bundeskanzler der sozial-liberalen Koalition und Hans-Dietrich Genscher (FDP) Außenminister. Ab 1974 wurde die sozial-liberale Koalition unter Kanzler Helmut Schmidt weitergeführt und endete 1982 mit der sogenannten Bonner Wende. Koalition (Schwarz-gelbe Koalition) In dieser Zeit wurde die Bundesrepublik Deutschland von der schwarzgelben (christliberalen) Koalition unter Bundesskanzler Helmut Kohl (CDU) und Vizekanzler und Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) regiert Koalition (Rot-grüne Koalition) Die Bundestagswahl 1998 fand am 27. September 1998 statt. Das Ergebnis der Wahl zum 14. Deutschen Bundestag bedeutete ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik. Erstmals wurde eine Bundesregierung komplett abgewählt, während sich bei den Regierungswechseln 1982 der Seniorpartner änderte (SPD zu CDU/CSU) und nach der Bundestagswahl 1969 der ehemalige Juniorpartner SPD die Rolle des Seniors übernahm. 3

4 Mit der SPD gewann zum ersten Mal eine Partei mehr als 20 Millionen Stimmen, gleichzeitig erhielten erstmals die Parteien, die sich traditionell als links der Mitte einstufen, mehr als 50 Prozent der Stimmen. Auf Bundesebene regierten nun SPD und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam von 1998 bis Unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) stellten Bündnis 90/Die Grünen in den Kabinetten Schröder jeweils drei Bundesminister, darunter den Vizekanzler und Bundesaußenminister Joschka Fischer. Koalition (2. Große Koalition CDU/CSU-SPD) Mit der zweiten Großen Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, ab 2005, wurde ein neues Kapitel in der Koalitionspolitik begonnen. Generell ist die Situation seit der Wiedervereinigung unübersichtlicher geworden, weil sich Die Linke als parlamentarische Kraft etablieren konnte. Ferner haben sich die Grünen stärker für Regierungsbeteiligungen geöffnet und diskutieren auch die prinzipielle Möglichkeit einer Koalition mit der Union. Die Bundestagswahl von 2005 ist koalitionspolitisch deshalb etwas Besonderes, weil erstmals nach der Legislaturperiode von 1949 bis 1953 keine Koalition des Schemas eine Großpartei/eine Kleinpartei rechnerisch über eine parlamentarische Mehrheit verfügt. Bundeskanzlerin wurde Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Koalition (Schwarz-gelbe Koalition Union / FDP) Die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag fand am 27. September 2009 statt. Die Unionsparteien und die FDP erreichten zusammen die notwendige Mehrheit für die von beiden Seiten angestrebte Bildung einer schwarzgelben Koalition. Während die Oppositionsparteien der vorherigen Legislaturperiode FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen deutlich Stimmen hinzu gewannen und die besten Ergebnisse ihrer jeweiligen Parteigeschichte erzielten, fielen die Parteien der regierenden großen Koalition in der Wählergunst auf ein historisches Tief. Die SPD erzielte ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis überhaupt, CDU und CSU ihr jeweils schlechtestes nach der ersten Bundestagswahl Bundeskanzlerin wurde Angela Merkel (CDU), Vizekanzler und Außenminister Guido Westerwelle (FDP). 4

5 Koalition 2013 (3. Große Koalition CDU/CSU-SPD) Die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag fand am 22. September 2013 statt. Stärkste Partei wurde die CDU. Sie erreichte zusammen mit der CSU, mit der sie traditionell eine Union und eine Fraktion im Bundestag bildet, 41,5 % der gültigen Zweitstimmen. Damit vergrößerte sich der Abstand der Unionsparteien zur SPD, die nach den großen Verlusten im Jahr 2009 nur leicht hinzugewinnen konnte. Stimmen verloren hingegen die Grünen, die Linke und vor allem die FDP, die zum ersten Mal seit der Gründung der Bundesrepublik nicht mehr im Parlament vertreten war; damit hatte der 18. Bundestag nur vier Fraktionen. Die Parteien CDU, CSU und SPD verständigten sich auf eine Koalitionsregierung. Am 17. Dezember wählte der Bundestag Angela Merkel (CDU) zur Bundeskanzlerin, Vizekanzler wurde Sigmar Gabriel (SPD) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Bedingt durch die Wahl von Frank-Walter Steinmeier wurde Sigmar Gabriel ab 27. Januar 2017 Außenminister. Der 19. Deutsche Bundestag wurde am 24. September 2017 gewählt. Über eine eventuell 4. Große Koalition (CDU/CSU-SPD) entscheiden im März 2018 nach erfolgreicher Koalitionsverhandlung die Mitglieder der SPD in einer geheimen, schriftlichen Abstimmung. Zusammenfassend muss man sagen, dass die Bundesrepublik Deutschland grundsätzlich von Koalitionen geführt wurde und das diese politische Zusammenarbeit unterschiedlicher Parteien und politischen Richtungen die Bundesrepublik ohne Frage zur wirtschaftlichen und politischen Größe und Akzeptanz in der Welt geführt hat. Zusammengestellt von Horst Göller 5