Einführung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung in das deutsche und Schweizer Recht

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1 Sascha Spiegel Einführung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung in das deutsche und Schweizer Recht LIT

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V A. Entstehung des GmbHG in Deutschland 1 I. Umfeld für die Entstehung des GmbHG 1 1. Allgemeine wirtschaftliche Entwicklung 1 2. Periode der Schwindelgründungen 2 3. Fazit 5 II. Von der Diskussion über eine neue Gesellschaftsform im Reichstag bis zur Verabschiedung des GmbHG im Deutschen Reich 5 1. Erste Forderungen nach einer neuen Gesellschaftsform mit beschränkter Haftung 5 2. Kollektivistischer und individualistischer Ansatz 7 3. Ausweitung der Diskussion 8 4. Einbindung von Industrie und Handel in die Diskussion 9 5. Ausarbeitung eines Regierungsentwurfs Von der Einbringung bis zur Verabschiedung des Gesetzes 11 III. Gründe für die Schaffung einer neuen Gesellschaftsform mit beschränkter Haftung Vorbemerkung Notwendigkeit einer Gesellschaftsform mit beschränkter Haftung mit Eignung für kleinere und mittlere Unternehmen Bedarf an einer neuen Gesellschaftsform mit beschränkter Haftung für größere Unternehmen Abnehmende Zahl der Unternehmensgründungen und Abwanderung des Kapitals ins Ausland Bedürfnis einer geeigneten Gesellschaftsform mit beschränkter Haftung für bestimmte Unternehmen 23 a) Zuckerfabriken 23 b) Patentverwertungsgesellschaften. 24 c) Familiengesellschaften 24 d) Kolonialunternehmen 25 aa) Vorbemerkung 25 bb) Exkurs: Kolonialpolirik im Deutschen Reich 25 cc) Fehlen einer für koloniale Zwecke geeigneten Rechtsform 26 e) Sonstige Unternehmensarten 32

3 6. Allgemeine Gründe und Hoffnungen, die mit der Einführung einer neuen Gesellschaftsform verbunden waren 32 IV. Entwürfe und Grundzüge im Allgemeinen Parisius' Idee Oechelhäuser'scher Entwurf Esser'scher Entwurf, Ring'sche Vorschläge Grundzüge des Ausschusses des Deutschen Handelstages" Rießer'scher Entwurf Exkurs: Hammachers Vorstellungen von einer neuen Gesellschaftsform mit beschränkter Haftung 38 V. Entwürfe und Grundzüge im Detail Errichtung der Gesellschaft Haftung für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft Kapitalausstattung, -aufbringung und -erhaltung 42 a) Kapital der Gesellschaft 42 b) Einlage 44 c) Sicherstellung der Aufbringung und Erhaltung des Kapitals der Gesellschaft 45 d) Möglichkeit der Einforderung von Nachschüssen Übertragbarkeit der Anteile Geschäftsführung Aufstellung der Bilanz Innenverhältnis der Gesellschaft Aufsichtsrat 55 VI. Auseinandersetzung mit den verschiedenen Vorschlägen zu einer neuen Rechtsform in der zeitgenössischen Literatur Zustimmung zum Oechelhäuser'schen Entwurf Kritik am Esser'schen Entwurf Kritik und Zustimmung zu den Ring'schen Vorschlägen Allgemeines 58 VII. GmbHG von Allgemeines Errichtung der Gesellschaft Haftung für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft Kapitalausstattung, -aufbringung und -erhaltung 65 a) Stammkapital 65 b) Einlage 67 c) Sicherstellung der Aufbringung und Erhaltung des Stammkapitals 68 d) Möglichkeit der Vereinbarung zusätzlicher Verpflichtungen gegenüber der Gesellschaft 72 e) Möglichkeit der Einforderung von Nachschüssen 72

4 5. Ubertragbarkeit der Anteile Geschäftsführung Bilanz Innenverhältnis der Gesellschaft Aufsichtsrat Erleichterung der Umwandlung von einer Aktiengesellschaft in eine GmbH 78 VIII. Kritik an der Ausdehnung des Prinzips der beschränkten Haftung 80 III IX. Abschließende Betrachtung des GmbHG von X. Gesetzliche Änderungen des deutschen GmbHG in der Zeit von seinem Inkraftreten im Jahr 1892 bis zur Aufnahme der Rechtsform der GmbH in das Schweizer Recht im Jahr B. Einführung der Rechtsform der GmbH in das Schweizer Obligationenrecht 92 I. Wirtschaftliches Umfeld für die Einführung der GmbH in der Schweiz 92 II. Kürze chronologische Zusammenfassung Erste Auseinandersetzungen mit der Form der GmbH in der Schweiz Erste Forderungen nach Einführung der Form der GmbH in der Schweiz Erster Entwurfsvorschlag Zweiter Entwurf und Beratungen der Expertenkommission Von den Ergebnissen der Beratungen der Expertenkommission bis zur endgültigen Aufnahme der neuen Gesellschaftsform in das Schweizer Recht - 99 III. Gründe für die Einführung einer neuen Gesellschaftsform mit beschränkter Haftung in das Schweizer Recht Vorbemerkung Bedürfnis einer Gesellschaftsform mit beschränkter Haftung mit Eignung für kleinere und mittlere Gesellschaften 100

5 IV 3. Ungleichbehandlung der Schweizer durch die Zulassung der Eintragung von Filialen ausländischer Gesellschaften mit beschränkter Haftung in das Schweizer Handelsregister Bedürfnis einer geeigneten Gesellschaftsform für bestimmte Unternehmenszwecke 106 a) Kartelle 106 b) Familiengesellschaften Die Schweiz unter Zugzwang wegen der Einführung der Form der GmbH in den Nachbarstaaten der Schweiz Allgemeine Gründe 109 IV. Entwicklung des GmbH-Rechts in der Schweiz aus der Kritik am deutschen GmbHG Vorbemerkung Ausgestaltung der Bestimmungen über die GmbH 114 a) Hauptziele 114 aa) Verschärfung des Haftungssystems 114 aaa) Kritik am Haftungssystem des deutschen GmbHG 114 bbb) Haftungssystem der Schweizer GmbH 117 bb) Beschränkung der Form der GmbH auf den ihr angedachten Wirkungskreis und Verhinderung des Missbrauchs der neuen Rechtsform durch Unternehmen der Art von Aktiengesellschaften 121 b) Bestimmungen über die Form der GmbH im Detail 125 aa) Errichtung der Gesellschaft 125 bb) Kapital der Gesellschaft 128 cc) Einlage 129 dd) Möglichkeit der Vereinbarung zusätzlicher Verpflichtungen 133 ee) Möglichkeit der Vereinbarung von Nachschüssen 133 ff) Übertragung der Anteile 134 aaa) Grundsatz 134 bbb) Abweichungen 136 gg) Geschäftsführung 136 hh) Bilanz 138 ii) Innenverhältnis der Gesellschaft 139 jj) Aufsichtsrat 141 kk) Erleichterung der Umwandlung einer Aktiengesellschaft in die Form der GmbH ) Möglichkeit der Ausschließung eines Gesellschafters durch richterlichen Beschluss und Austrittsrecht Abschließende Bemerkung 143 Literaturverzeichnis 149

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