Zwischen. der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV KBS), vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden Prof. Dr.

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1 Änderungstarifvertrag Nr. 5 vom 17. März 2015 zum Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See an Akut-Krankenhäusern (TV-Ärzte-KH/DRV KBS) vom 4. Dezember 2007 Zwischen der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV KBS), vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden Prof. Dr. Jakob, einerseits und 1. dem Marburger Bund, Landesverband Nordrhein-Westfalen/Rheinland-Pfalz e. V., vertreten durch den 2. Vorsitzenden, Herrn Prof. Dr. med. Ingo Flenker, sowie die Vorstandsmitglieder Dr. med. Claus Beermann und Michael Krakau, Wörthstraße 20, Köln 2. dem Marburger Bund, Landesverband Saarland, vertreten durch den 1. Vorsitzenden, Herrn Markus Hardt, Faktoreistraße 4, Saarbrücken andererseits wird Folgendes vereinbart:

2 1 Wiederinkraftsetzen gekündigter Vorschriften des TV-Ärzte-KH/DRV KBS 10 Abs. 1 bis 3 und 12 Abs. 2 des Tarifvertrages für Ärztinnen und Ärzte der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See an Akut-Krankenhäusern (TV-Ärzte-KH/DRV KBS) vom 4. Dezember 2007 werden wieder in Kraft gesetzt. 2 Änderungen des TV-Ärzte-KH/DRV KBS zum 1. Dezember 2014 Der Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See an Akut-Krankenhäusern (TV-Ärzte-KH/DRV KBS) vom 4. Dezember 2007, zuletzt geändert durch den Änderungstarifvertrag Nr. 4 vom 30. August 2013, wird wie folgt geändert: 1. In 4 Abs. 2 Satz 2 werden die Wörter ab 1. Januar 2013 in Höhe von 23,40 Euro durch die Wörter ab 1. Dezember 2014 in Höhe von 24,40 Euro und die Wörter ab 1. Januar 2014 in Höhe von 23,87 Euro durch die Wörter ab 1. Dezember 2015 in Höhe von 24,86 Euro ersetzt Abs. 3 wird wie folgt geändert: a) In 40 Abs. 3 Buchst. b, c und d TV-Ärzte-KH/DRV KBS wird jeweils das Datum 30. November 2014 durch das Datum 31. Dezember 2017 ersetzt. b) In 40 Abs. 3 Buchst. e TV-Ärzte-KH/DRV KBS wird das Datum 31. Dezember 2015 durch das Datum 31. Dezember 2017 ersetzt. c) In 40 Abs. 3 Buchst. g TV-Ärzte-KH/DRV KBS wird das Datum 31. Dezember 2015 durch das Datum 31. August 2016 ersetzt. d) In 40 Abs. 3 Buchst. j TV-Ärzte-KH/DRV KBS wird das Datum 30. November 2014 durch das Datum 31. August 2016 ersetzt. 3. Die Anlage zu 18 wird wie aus dem Anhang ersichtlich gefasst. 2

3 3 Änderungen des TV-Ärzte-KH/DRV KBS zum 1. Januar 2015 Der Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See an Akut-Krankenhäusern (TV-Ärzte-KH/DRV KBS) vom 4. Dezember 2007, zuletzt geändert durch 2, wird wie folgt geändert: Abs. 1 wird wie folgt gefasst: (1) 1 Ärztinnen und Ärzte haben in jedem Kalenderjahr Anspruch auf Erholungsurlaub unter Fortzahlung des Entgelts ( 22). 2 Bei Verteilung der wöchentlichen Arbeitszeit auf fünf Tage in der Kalenderwoche beträgt der Urlaubsanspruch in jedem Kalenderjahr 30 Arbeitstage. 3 Bei einer anderen Verteilung der wöchentlichen Arbeitszeit als auf fünf Tage in der Woche erhöht oder vermindert sich der Urlaubsanspruch entsprechend. 4 Verbleibt bei der Berechnung des Urlaubs ein Bruchteil, der mindestens einen halben Urlaubstag ergibt, wird er auf einen vollen Urlaubstag aufgerundet; Bruchteile von weniger als einem halben Urlaubstag bleiben unberücksichtigt. 5 Der Erholungsurlaub muss im laufenden Kalenderjahr gewährt und kann auch in Teilen genommen werden wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 Satz 4 wird die Angabe Sätze 4 und 5 durch die Angabe Sätze 3 und 4 ersetzt. b) Absatz 5 Satz 3 wird wie folgt gefasst: 3 Bei Ärztinnen und Ärzten, die das 50. Lebensjahr vollendet haben, gilt abweichend von Satz 2 eine Höchstgrenze von 36 Arbeitstagen; maßgeblich für die höhere Urlaubsdauer ist das Kalenderjahr, in dem das 50. Lebensjahr vollendet wird. 3

4 4 Änderungen des TV-Ärzte-KH/DRV KBS zum 1. März 2015 Der Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See an Akut-Krankenhäusern (TV-Ärzte-KH/DRV KBS) vom 4. Dezember 2007, zuletzt geändert durch 3, wird wie folgt geändert: 12 Abs. 2 wird wie folgt gefasst: (2) 1 Für die als Arbeitszeit gewertete Zeit des Bereitschaftsdienstes wird das nachstehende Entgelt (in Euro) je Stunde gezahlt: a) vom 1. März 2015 bis zum 30. November 2015 EG Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 Stufe 4 Stufe 5 Stufe 6 I 26,50 26,50 27,50 27,50 28,50 28,50 II 31,50 31,50 32,50 32,50 33,50 33,50 III 34,00 34,00 35, IV 37,00 37, b) ab dem 1. Dezember 2015 EG Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 Stufe 4 Stufe 5 Stufe 6 I 27,00 27,00 28,02 28,02 29,04 29,04 II 32,10 32,10 33,12 33,12 34,14 34,14 III 34,65 34,65 35, IV 37,70 37, Abs. 1 gilt entsprechend. 3 Die Bereitschaftsdienstentgelte nach Satz 1 verändern sich bei nach dem 31. August 2016 wirksam werdenden allgemeinen Entgeltanpassungen um den für die jeweilige Entgeltgruppe vereinbarten Vomhundertsatz. 4

5 5 Inkrafttreten 1 Dieser Tarifvertrag tritt mit Wirkung vom 1. Dezember 2014 in Kraft. 2 Abweichend von Satz 1 tritt 3 mit Wirkung vom 1. Januar 2015 und 4 mit Wirkung vom 1. März 2015 in Kraft. Bochum/Köln/Saarbrücken, den Für die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See Prof. Dr. Jakob Vorsitzender des Vorstandes Für den Marburger Bund LV NRW/Rhld.-Pfalz und LV Saarland: Prof. Dr. Flenker Dr. Beermann Krakau Hardt 5

6 Anlage 1 Anhang (zu 2 Nr. 3) Anlage zu 18 TV-Ärzte-KH/DRV KBS Tabelle TV-Ärzte-KH/DRV KBS (gültig vom 1. Dezember 2014 bis zum 30. November 2015) (monatlich in Euro) Entgeltgruppe Grundentgelt Entwicklungsstufen Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 Stufe 4 Stufe 5 Stufe 6 IV 7.995, , III 6.797, , , II 5.426, , , , , ,17 I 4.111, , , , , ,15 Tabelle TV-Ärzte-KH/DRV KBS (gültig ab 1. Dezember 2015) (monatlich in Euro) Entgeltgruppe Grundentgelt Entwicklungsstufen Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 Stufe 4 Stufe 5 Stufe 6 IV 8.147, , III 6.926, , , II 5.529, , , , , ,58 I 4.189, , , , , ,57

7 Niederschriftserklärungen: Die Niederschriftserklärungen werden wie folgt geändert: 1. Die Niederschriftserklärung Nr. 5 (Zu 27 Abs. 1) wird gestrichen. 2. Die bisherige Niederschriftserklärung Nr. 6 wird Nr. 5. 7