Amtsblatt gegründet 1746

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1 Amtsblatt gegründet 1746 Stadt Nummer Juni 2007, Seite 114 Einzelpreis 0,50 Inhaltsverzeichnis Bebauungsplan Nr. 416 Für das Gebiet beiderseits der Hofrat-Röhrer- Straße Aufhebungsverfahren Inkrafttreten Vollzug der Wassergesetze Öffentliche Auslegung der Bodenrichtwerte für Baugrundstücke V e r e i n f a c h t e U m l e g u n g Marie-Curie-Str. 19 und 21 Öffentliche Bekanntmachung gemäß 83 des Baugesetzbuches Baugenehmigung gemäß Art. 71 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung Königsbrunner Str. 78 a Von-Paris-Str. 10 Zur Aumühle 7h, 7i, 7k Haltverbot in der Krankenhausstraße Längenbeschränkung für Lkw s im Universitätsviertel Versteigerung von Pfandgegenständen Herausgegeben und gedruckt von der Verantwortlich für Bekanntmachungen: Stadt Leiter der städtischen Dienststellen Redaktion:Medien- und Kommunikationsamt, Erscheint nach Bedarf an Freitagen Maximilianstraße 4, Einzelpreis 0,50 Telefon (0821) Abonnementpreis: Telefax (0821) im Jahr 30,00 per Postversand im Jahr 10,00 per

2 Amtsblatt der Stadt Nummer Juni 2007, Seite 115 Bebauungsplan Nr. 416 Für das Gebiet beiderseits der Hofrat- Röhrer-Straße Aufhebungsverfahren Inkrafttreten Der Stadtrat von hat am die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 416 Für das Gebiet beiderseits der Hofrat-Röhrer-Straße für den Bereich nördlich der Bahnlinie -München, westlich der Siebentischstraße, südlich des Freibades "Fribbe" und des Spickel-Hallenbades, sowie östlich der Inverness-Allee (teilweise einschließlich) und der Rehmstraße, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom , als Satzung beschlossen. Die Begründung mit Umweltbericht (Teil D) und die Anlagen (Teil E), jeweils in der Fassung vom , wurden als Bestandteile der Aufhebung ebenfalls beschlossen. Vollzug der Wassergesetze Mit Änderungsbescheid vom wurde der Fa. LUWA Energie GmbH, Eggernstr. 10, München die wasserrechtliche Bewilligung vom zum Aufstauen, Ableiten und Wiedereinleiten von Wasser zum Betrieb einer Wasserkraftanlage am Lech, Fl.km 45,5 Ostseite - bezüglich der neu festgesetzten maximalen Stauzielhöhe von 476,83 m ü. NN geändert. Die Entscheidung wird hiermit bekannt gemacht (Art. 83 Abs. 2 Bayer. Wassergesetz i. V. m. Art. 74 Abs. 4 Bayer. Verwaltungsverfahrensgesetz). Eine Ausfertigung des Änderungsbescheides mit und Plänen liegt ab bis einschließlich bei der Stadt, Umweltamt Untere Wasserrechtsbehörde, An der Blauen Kappe 18 (Verwaltungszentrum), 86152, Haupttreppenhaus 4. Stock, vor dem Zimmer 402, während der üblichen Parteiverkehrszeiten Die Aufhebungssatzung tritt gemäß 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) mit dieser Bekanntmachung in Kraft. Mo. Mi. Do. Fr. 7:30 16:30 Uhr 7:30 17:30 Uhr 7:30 12:00 Uhr Jedermann kann die Aufhebungssatzung mit Textteil und Begründung vom Tag der Bekanntmachung an bei der Stadt, Stadtplanungsamt, Maximilianstraße 6, 2. Stock, Zimmer 243, Dienstag von Uhr, Donnerstag von Uhr und Uhr und Freitag von Uhr einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. Hinweise a) Gemäß 44 Abs. 5 BauGB: Auf die Vorschriften des 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche nach den 39 bis 42 BauGB sowie des 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen dieser Entschädigungsansprüche bei nicht fristgemäßer Geltendmachung wird hingewiesen. b) Gemäß 215 Abs. 2 BauGB: Unbeachtlich werden 1. eine nach 214 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt (Stadtplanungsamt) geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Stadt, Dr. Paul Wengert Oberbürgermeister zur öffentlichen Einsicht aus. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss gegenüber allen Betroffenen als zugestellt. Umweltamt - Untere Wasserrechtsbehörde - Öffentliche Auslegung der Bodenrichtwerte für Baugrundstücke Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt gibt gemäß 196 Baugesetzbuch in Verbindung mit 13 Absatz 3 der Gutachterausschussverordnung bekannt: Die Bodenrichtwerte für Baugrundstücke im Stadtgebiet wurden gemäß 196 Absatz 1 Baugesetzbuch in Verbindung mit 13 Gutachterausschussverordnung zum 31. Dezember 2006 ermittelt und in den Bodenrichtwertkarten festgelegt. Die öffentliche Auslegung findet in der Zeit vom 18. Juni bis 18. Juli 2007 im Flur des IV. Stockwerkes im Tackhaus, Maximilianstraße 6, während der Dienststunden statt. Auch außerhalb der Auslegungsfrist kann jedermann während der Dienstzeit kostenfrei Einsicht in die Bodenrichtwertkarten nehmen oder kostenpflichtige Auskünfte über Bodenrichtwerte erhalten. Auskünfte erteilt die Geschäftsstelle des Gutachterausschusses beim Stadtvermessungsamt, Maximilianstraße 6, 86150, IV. Stock, Zimmer 450 und 445 (Tel und ; Fax )., Der Vorsitzende des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt

3 Amtsblatt der Stadt Nummer Juni 2007, Seite 116 V e r e i n f a c h t e U m l e g u n g Marie-Curie-Str. 19 und 21 Öffentliche Bekanntmachung gemäß 83 des Baugesetzbuches Der Stadtrat der Stadt hat am 24. Mai 2007 die vereinfachte Umlegung Marie-Curie-Str. 19 und 21 beschlossen. Die Eigentümer der betroffenen Grundstücke Flurstücksnummern 470/188 und 470/264, Gemarkung Oberhausen, haben auf Rechtsmittel verzichtet. Der Beschluss ist gemäß 83 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) unanfechtbar geworden; er wird hiermit in Kraft gesetzt. Mit dem Zeitpunkt dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den im vereinfachten Umlegungsbeschluss vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die neuen Eigentümer werden hiermit in den Besitz der zugeteilten Grundstücke und Grundstücksteile eingewiesen ( 83 Abs. 2 BauGB). Soweit im vereinfachten Umlegungsbeschluss nichts anderes festgelegt ist, geht das Eigentum an den ausgetauschten oder zugeteilten Grundstücksteilen und Grundstücken lastenfrei auf die neuen Eigentümer über. Grundstücksteile oder Grundstücke, die einem Grundstück zugeteilt werden, werden Bestandteil dieses Grundstücks. Die dinglichen Rechte an diesem Grundstück erstrecken sich auf die zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke ( 83 Abs. 3). Die Geldleistungen werden fällig., den 31. Mai 2007 gez. Dr. Demharter Berufsmäßiger Stadtrat Referat 6 Baugenehmigung gemäß Art. 71 Abs. 2 Die Stadt - - hat am folgenden Baugenehmigungsbescheid Aktenzeichen: 630-BA Bauvorhaben: Bau einer Dachgaube Baugrundstück: Königsbrunner Str. 78 a Flur Nr.: 939, Gemarkung: Haunstetten Das o.g. Bauvorhaben wird nach Maßgabe dieses Bescheides und der beiliegenden geprüften Bauvorlagen dieses Bescheides. Die Stadt ist zur Entscheidung über den Bauantrag gemäß Art. 61 Abs. 1 BayBO und Art. 3 Abs. 1 Das o.g. Bauvorhaben ist gemäß Art. 62 BayBO Die Genehmigung konnte nach Maßgabe der Maximilianstraße 6, in Zimmer 224 (II. eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit dem Sachbearbeiter, Herr Koller, unter der Rufnummer hierfür einen Termin zu vereinbaren. Referat 6, Baugenehmigung gemäß Art. 71 Abs. 2 Die Stadt - - hat am folgenden Baugenehmigungsbescheid Aktenzeichen: 630-BA Bauvorhaben: Errichtung von größeren Balkonen

4 Amtsblatt der Stadt Nummer Juni 2007, Seite 117 Baugrundstück: Von-Paris-Str. 10 Flur Nr.: 5015/2, Gemarkung: Das o.g. Bauvorhaben wird nach Maßgabe dieses Bescheides und der beiliegenden geprüften Bauvorlagen dieses Bescheides. Die Stadt ist zur Entscheidung über den Bauantrag gemäß Art. 61 Abs. 1 BayBO und Art. 3 Abs. 1 Das o.g. Bauvorhaben ist gemäß Art. 62 BayBO Die Genehmigung konnte nach Maßgabe der Maximilianstraße 6, in Zimmer 228 (II. eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit der Sachbearbeiterin, Frau Weiler, unter der Rufnummer hierfür einen Termin zu vereinbaren. Referat 6, Öffentliche Bekanntmachung der Baugenehmigungen gemäß Art. 71 Abs. 2 Die Stadt - - hat am folgende Baugenehmigungsbescheide Aktenzeichen: BA / und Bauvorhaben: Errichtung von 3 Reihenhäusern Baugrundstück: Zur Aumühle 7h, 7i, 7k Flur Nr.: 5887/56, Gemarkung: Bauherr: idea-plan GmbH u. Thasos GmbH & Co.KG Gögginger Str. 86, Die o.g. Bauvorhaben werden nach Maßgabe dieser Bescheide und der beiliegenden geprüften Bauvorlagen dieser Bescheide. Die Stadt ist zur Entscheidung über die Bauanträge gemäß Art. 61 Abs. 1 BayBO und Art. 3 Abs. 1 Die o.g. Bauvorhaben ist gemäß Art. 62 BayBO Die Genehmigungen konnten nach Maßgabe der Maximilianstraße 6, in Zimmer 227 (II. eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit dem Sachbearbeiter, Herr Weber, unter der Rufnummer hierfür einen Termin zu vereinbaren.

5 Amtsblatt der Stadt Nummer Juni 2007, Seite 118 Ansprechpartner: Straßenverkehrsbehörde Sachbearbeiter: Frau Siegmund Tel: Versteigerung von Pfandgegenständen Am Mittwoch, 13. und Donnerstag, 14. Juni 2007 führt das Leihamt der Stadt jeweils ab 9.00 Uhr eine öffentliche Versteigerung im Pfarrsaal des Kath. Stadtpfarramtes St. Max, Franziskanergasse 4, in durch. Aufgerufen werden die im Dezember 2006 und Januar 2007 verpfändeten Gegenstände mit den Nummern Die Auslösung oder Verlängerung von Pfändern ist nur noch bis Dienstag, 12. Juni 2007, Uhr, im städtischen Leihamt, Bei St. Max 1, möglich. Die in der Versteigerung dem Leihamt zugeschlagenen Pfänder können ab Dienstag, 19. Juni 2007, dort erworben werden. Öffnungszeiten: Montag Freitag von Uhr Montag Mittwoch Uhr Donnerstag von Uhr Leihamt Stadt -Referat 6- Haltverbot in der Krankenhausstraße Zur Gewährleistung des Linienbusverkehrs wird in der Krankenausstraße auf der Südseite zwischen Isarstraße und Innstraße sowie auf der Nordseite zwischen Innstraße und Jägerbachstraße ein Haltverbot angeordnet. Die Maßnahme tritt mit Aufstellung der Verkehrszeichen in Kraft. Um Beachtung und Verständnis für die Maßnahme wird gebeten. Ansprechpartner: Straßenverkehrsbehörde Sachbearbeiter: Frau Römmelt Tel: Längenbeschränkung für Lkw s im Universitätsviertel Aufgrund des Ausbauzustandes ist ein Befahren der Kreisverkehre im Universitätsviertel mit Fahrzeugen mit einer Länge von mehr als 12 m nicht möglich. Hiervon sind die Hermann Köhl, Heini Dittmar, Fritz Wendel, Josef Priller, Prof. Messerschmitt, Willi - Stör und die Ulrich Schiegg Straße betroffen. Die Maßnahme tritt mit Aufstellung der Verkehrszeichen in Kraft. Um Beachtung und Verständnis für die Maßnahme wird gebeten.

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