Pflegereform 2017 in der juristischen Praxis

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1 Aktuelles Recht für die Praxis Pflegereform 2017 in der juristischen Praxis Bearbeitet von Dr. Sebastian Weber, Dr. Frank Brünner, Dr. Albrecht Philipp 1. Auflage Buch. XX, 142 S. Kartoniert Format (B x L): 14,1 x 22,4 cm

2 Aktuelles Recht für die Praxis

3 Pflegereform 2017 in der juristischen Praxis Dr. Sebastian Weber Rechtsanwalt München Bearbeitet von Dr. Frank Brünner Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht Freiburg Dr. Albrecht Philipp Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Sozialrecht München 2017

4 2017 Verlag C. H. BECK ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: jürgen ullrich typosatz, Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

5 VII Abkürzungsverzeichnis... Seite XI A. Einführung... 1 B. Begriff der Pflegebedürftigkeit... 3 I. Pflegewissenschaftliche und rechtliche Entwicklung Bedeutung Pflegeversicherungsgesetz 1994 und Folgejahre Expertenkommissionen Gesetzgeberische Zielsetzungen... 6 II. Systematischer Überblick Zusammenspiel der Regelungen Funktion der Pflegegrade Funktionsweise des Begutachtungsinstruments... 9 III. Die Bereiche/Module und ihre Kriterien Allgemeine Grundsätze... 9 a) Prognose... 9 b) Abschließender Charakter c) Gewichtungen Die einzelnen pflegegradrelevanten Bereiche a) Bereich/Modul 1: Mobilität b) Bereich/Modul 2: Kognitive und kommunikative Fähigkeiten c) Bereich/Modul 3: Verhaltensweisen und psychische Problemlagen d) Bereich/Modul 4: Selbstversorgung e) Bereich/Modul 5: Bewältigung von und selbstständiger Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen und Belastungen f) Bereich/Modul 6: Gestaltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte Weitere Bereiche/Module a) Systematik und allgemeine Grundsätze b) Bereich/Modul 7: außerhäusliche Aktivitäten c) Bereich/Modul 8: Haushaltsführung Besonderheiten bei der Begutachtung von Kindern... 20

6 VIII Seite IV. Verfahrensrechtlicher Rahmen Überblick Aufgaben der Pflegekasse Begutachtung C. Ausgewählte Änderungen im Leistungsrecht I. Leistungen für Menschen mit Pflegegrad II. Flexibilität durch Übertragbarkeit von Leistungsbeträgen Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege Häusliche Pflege und Unterstützung im Alltag III. Kombination von ambulanter und teilstationärer Leistung 32 IV. Rechtsanspruch auf zusätzliche Betreuung und Aktivierung V. Zusätzliche Leistungen für Wohngruppen Wohngruppenzuschlag nach 38a SGB XI a) Zweck b) Begriff c) Wählbarkeit der Leistungserbringer d) Anrechnung e) Gleichzeitige Inanspruchnahme von teilstationären Leistungen f) Wohngemeinschaften für Menschen mit Behinderungen Anschubfinanzierung nach 45e SGB XI VI. Wohnumfeldverbessernde Maßnahmen VII. Wahlfreiheit und Wirtschaftlichkeit Steuerung durch Leistungsbeträge Kombination von ambulanten und teilstationären Leistungen Pflicht zu vollstationärer Pflege bei Sozialhilfebezug D. Vergütung und einheitlicher Eigenanteil I. Einrichtungseinheitlicher Eigenanteil und Pflegesätze Die künftigen Pflegesätze als Addition von einrichtungseinheitlichem Eigenanteil und jeweiligen Leistungsbeträgen der Pflegeversicherung Berechnung des einrichtungseinheitlichen Eigenanteils Vom einrichtungseinheitlichen Eigenanteil zum Pflegesatz II. Schwankende Eigenanteile... 49

7 IX Seite III. Quersubventionierungseffekte Ursachen von Quersubventionierungseffekten Neuverhandlung der Pflegesätze bei erheblichen Veränderungen der tatsächlichen Bewohnerstruktur oder Änderung der Leistungsbeträge Zulässigkeit der Quersubventionierung aus Sicht der Bewohnerinnen und Bewohner Stellschrauben zur Reduzierung von Quersubventionierungseffekten E. Überleitung und Besitzstände I. Umsetzung im sozialrechtlichen Leistungsdreieck II. Perspektive der Pflegebedürftigen Gesetzliche Überleitung a) Menschen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz b) Menschen ohne erheblich eingeschränkte Alltagskompetenz Besitzstandsregelungen Maßgeblicher Zeitpunkt III. Perspektive der Einrichtungen und Dienste Stationäre Einrichtungen Ambulante Dienste F. Abgrenzung zur Eingliederungshilfe I. Bisherige Kriterien Rangverhältnis nach 13 Abs. 3 SGB XI af Im Vordergrund stehender Leistungszweck Kritik II. Kriterien nach neuem Recht Vorschläge im Entwurf für das Pflegestärkungsgesetz III Änderungen im Gesetzgebungsverfahren Bewertung möglicher Ansatzpunkte a) Tätigkeiten b) Leistungsort c) Qualifikation d) Lebenszusammenhang e) Wohn- und Betreuungsvertragsrecht f) Evaluation... 82

8 X Seite III. Ausweitung der Leistungspflichten der Pflegeversicherung G. Funktion der Kommunen I. Keine Bedarfsplanung II. Wohnortnahe Versorgung und Betreuung III. Neue Steuerungsinstrumente der Kommunen Initiativrecht der Kommunen Modellvorhaben Regionale Pflegeausschüsse Förderung niedrigschwelliger Angebote Beratung vor Ort IV. Konsequenzen H. Praxisteil Anhang I: Anlagen 1 u. 2 zu 15 SGB XI Anhang II: Ausgewählte Leistungsänderungen Anhang III: Synopse ausgewählter Vorschriften Sachverzeichnis