Finanzierung der Pflege
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- Thomas Friedrich
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1 Finanzierung der Pflege Städtetag Feldkirch, 7. Juni 2018 Arbeitskreis Zukunft der Pflege Dr. Karoline Mitterer 12. Juni 2018 Seite 1
2 Pflegefinanzierung Was wird gezahlt? Ausgaben nach Leistungsarten 60% Geldleistungen 40% Sachleistungen Netto-Ausgaben 2016 in Mio. Euro Stationäre [Pflegeheim] Mobile 399 Weitere [z.b. teilstat., alternativ. Wohnformen] Mobile 9% h-Betreuung 151 Summe h- Betreuung 3% Stationäre 30% 55% weitere 3% Quelle: KDZ: eigene Darstellung 2018; auf Basis: BMASK: Österreichischer Pflegevorsorgebericht Juni 2018 Seite 2
3 Gemeinden Länder 236 Mio. 350 Mio. Bund Städtetag 2018 Wer zahlt an wen und wieviel? Architektur der Pflegefinanzierung AG Mio. 151 Mio. 236 Mio. * EN 372 Mio. 60 Mio. mobile sonst Mio. Netto-AG 54,3%. AG 372 Mio. 60 Mio. stationäre Mio. 399 Mio. 137 Mio. 72 Mio.** 72 Mio. 42 Mio. EN 127 Mio. Sozialhilfeumlage 783 Mio. 350 Mio Mio. Net.AG 25,4%. AG 127 Mio. Sozialhilfeumlage 783 Mio. 42 Mio.*** EN 951 Mio. Net.AG 20,3%. Legende: Nicht abgrenzbar, etwa: Pflegefonds * GSBG-Mittel 24h-Betreuung Netto-Ausgaben (Ausgaben abzüglich Einnahmen) ** Einmalige Zuschüsse über BZ-Mittel Pflegedienstleistungen *** Zuschüsse an gemeindeeigene Einrichtungen Quelle: KDZ: eigene Darstellung 2018; auf Basis: BMASK: Österreichischer Pflegevorsorgebericht 2016; Pflegefondsgesetz BGBl. 57/2011; Statistik Austria: Gemeindefinanzdaten Anmerkung: Ausgaben der Länder für Pflegedienstleistungen sind Nettoausgaben (daher abzüglich Beiträge und Ersätze von Privaten sowie sonstiger Einnahmen). Bei Sozialhilfeumlagen nur der Anteil für Pflegedienstleistungen. 12. Juni 2018 Seite 3
4 Index Städtetag 2018 Wie wird zusammen agiert? Unterschiede der Ausgabendynamik Fehlende Valorisierung beim Verschiebung von Bund zu Ländern & Gemeinden Sozialhilfeumlagen wachsen stärker als Pflegedienstleistungen Pflegefonds kann Nicht- Valorisierung nicht ausgleichen Zuwachs bei 24h- Betreuung stationäre, teilstationäre und mobile Pflegedienstleistungen 24-Stunden-Betreuung Sozialhilfeumlagen 12. Juni 2018 Seite 4
5 Städtetag 2018 Wovon hängen die Ausgaben ab? Einflussfaktoren Gesetzliche Maßnahmen Dotierung und Fortführung Pflegefonds Rahmenbedingungen und Strategien Demografische Faktoren (Alters- und Haushaltsstruktur, Gesundheitszustand) Auswirkungen durch den Entfall des Pflegeregresses Valorisierung Wirksamkeit des Kostendämpfungspfades Pflegeausgaben der Gemeinden Informelle Pflege (z.b. Arbeitsmarktbeteiligung von Frauen) Struktur der Pflegedienstleistungen (z.b. mobil vor stationär) Preisentwicklung (Stückkostensteigerung) 12. Juni 2018 Seite 5
6 Städtetag 2018 Wie entwickeln sich die Ausgaben? Prognosen Pflegekosten gesamt +4,4 und 6,2 Prozent p.a. (je Szenario) (Bund) +2,5 bis 5,2 Prozent p.a. Pflegedienstleistungen (Länder/Gemeinden) + 5,8 bis 7,8 Prozent p.a. 24h-Betreuung (Bund/Länder) +4,2 bis 7,0 Prozent p.a. Ausgabendämpfungspfad + 4,6 Prozent p.a. Ertragsanteile +4 Prozent p.a. Quelle: für den Fiskalrat: Grossmann u. Schuster: Langzeitpflege in Österreich: Determinanten der staatlichen Kostenentwicklung, 2017; Paktum zum Finanzausgleich 2017; BMF: Prognose der Ertragsanteile Juni 2018 Seite 6
7 Städtetag 2018 Was müsste verändert werden? Reformbedarf Strukturreformen demografischen und gesellschaftlichen Entwicklungen begegnen z.b. mobil vor stationär, Förderung von teilstationärer Pflege und alternativen Wohnformen Gebietskörperschaftsübergreifende Strategien und Konzepte z.b. gemeinsame Konzepte von Bund, Ländern und Gemeinden; z.b. voneinander lernen ) Klare Ziele setzen und damit steuern z.b. wirkungsorientierte Steuerung mit evaluierbaren Zwischenetappen Reform des Finanzierungskonzeptes Entflechtung: Zusammenführung der Finanzierungs- und Aufgabenverantwortung Einbeziehung aller betroffenen Institutionen und Gebietskörperschaften Neue Finanzierungsquellen (z.b. Pflegeversicherung, zweckgebundene Vermögenssteuer) 12. Juni 2018 Seite 7
8 Städtetag 2018 Ihre KDZ-Ansprechpartnerin KDZ Zentrum für Verwaltungsforschung Guglgasse 13, 1110 Wien Dr. in Karoline Mitterer 01/ Weiterführende Unterlage: Fact Sheets zur Sozialhilfe- und Pflegefinanzierung auf Juni 2018 Seite 8
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