Modelle für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) I. Berücksichtigung. andere. z. B. für Menschen. BGE ersetzt alle Grundsicherungen,

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1 Seite 1 Greinkommen Grsicherungen Modelle in Deutschland, Mai 2011, aktualisiert Juni 2012, Ronald Blaschke Modelle ein bedingungsloses Greinkommen (BGE) I Monatsbetrag 1 Personenkreis steuerfinanandere (steutransfers zierte Sozialerfinanziert) öffentliche Infrastrukturen/ Existenzgeld BAG SHI 2008 alle in D Lebenden 1.00 Euro, kostenfreie KV/PV, wenn außer BGE kein Warenkorb 87 Mrd. Euro 0% des Nettoeinkommens plus Änderungen bei ErbSt, EnergieSt, KapSt, Zinsertrags-, Kapitalexportsteuer; nur noch eine steuerklasse gesonderter BGE-Fonds, Finanzamt z. B. mit Behinderung, chronisch Kranke alle Grsicherungen, BAföG, Kinder-/Wohn-/ Erziehungsgeld bleiben alle in bestehender ermokratisieren, ausbauen, dehalten gebührenfrei gesetzlicher ML, AZV demokratische radikale Umverteilung Aneignung der Produktions- oben nach Lebensbedingungen, Geschlechtergeden besser unten, 2/ werrechtigkeit, BGE als gestellt, Globales Soziales eingeben in Recht emanzipatorische/transformatorische Perspektive Emanzipatorisches Greinkommen BAG Greinkommen DIE LINKE 2009/12 alle mit Erstwohnsitz in D 1.00 Euro ab 1 J., 00 Euro bis 1 J., kostenfreie KV/PV, wenn außer BGE kein 0% des Volkseinkommens, Armutsrisikogrenze ca. 829 Mrd. Euro gesonderter BGE-Fonds, % Abgabe auf alle Körperschaft Bruttoprimäreinkommen, eine Sachka- Rechts, geleitet öffentlichen pital-, Primärenergie-, Börsenumsatz-, BürgerInnen gewählten Luxusgüterumsatzabgabe, FtSt, nur noch eine steuerklasse, Senkung Eingangs-/ Spitzensteuersatz z. B. Schwangere, mit Behinderung, chronisch Kranke alle Grsicherungen, BAföG, Kinder-/Erziehungsgeld; Wohngeld wird modifiziert RV/KV/PV wird paritätische Bürgerversicherung, ALV wird paritätische Erwerbslosenversicherung, BGE als Sockelrente, Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze, geringere Beiträge ausbauen, demokratisieren, tendenziell gebührenfrei gesetzlicher ML demokratische AZV, Arbeitsmarktfonds, Aneignung der öffentlich geförderter Beschäftigungssektor Produktions-/ Lebensbedingungen, Geschlechtergerechtigkeit, ökologischer Umbau, BGE als Globales Soziales Recht radikale Umverteilung oben nach unten, Besserstellung bis.000 Euro brutto; eingeben in emanzipatorische/transformatorische Perspektive Matthias Dilthey 2008 alle in D mit legalem Aufenthaltsstatus, andere analog alter Sozialhilfe (BSHG) Euro ab 18, altersgestaffelt bis 18 J. (Durchschnitt 00 Euro), plus KV-/PV- Beiträge 0% des durchschnittlichen Pro- Kopf-Bruttoeinkommens ca. 800 Mrd. Euro neue SozialUSt, neue ESt auf höhere (0% flat tax) ab Bruttoeinkommen in - fünffacher BGE- inkl. BGE), KapitalUSt auf Finanzprodukte gesonderter BGE-Fonds besondere Lebens- alle steuer- lagen, analog finanzierten alter Sozialhilfe (BSHG) Sozialleistungen keine, KV/PV alle steuerfinanziert ausbauen, gebührenfreie Bildung kein ML, keine AZV, kein Tariflohn, sollte BGE gleichen Lohn gleiche Arbeit nicht durchsetzen, dann kollektivrechtliche Regelungen

2 Seite 2 Greinkommen Grsicherungen Modelle in Deutschland, Mai 2011, aktualisiert Juni 2012, Ronald Blaschke Modelle ein bedingungsloses Greinkommen (BGE) II Monatsbetrag 1 Personenkreis steuerfinan- andere (steutransfers zierte Sozialerfinanziert) öffentliche Infra-strukturen/ Solidarisches Greinkommen Johannes Israel/Frank Mai u. a. (Mitglieder der Piratenpartei D) 2012 alle, die ihren Hauptwohnsitz oder gewöhnlichen rechtmäßigen Aufenthalt in D haben 0 Euro plus Wohnkostenpauschale 0 Euro, also 900 Euro; kostenfreie KV/PV, wenn außer BGE kein Milliarden Euro (als gerechnet) 0% flat tax - neue ESt, 1% Zusatz- ESt bei Bezug der Wohnkostenpauschale Finanzamt z. B. Pflegebedürftige, Erwerbsunfähige, mit Behinderung Grsicherung Arbeitsuchende, Kindergeld, Erziehungs- Elterngeld, Familienzuschläge Beihilfen im öffentlichen Dienst, nicht das Wohngeld. RV wird in paritätisch finanzierte Zusatzrentenpflichtversicherung (Bürgerversicherung) umgewandelt, KV/PV wird über ESt finanziert, ALV wird abgeschafft Im Parteiprogramm ist die Forderung nach gebührenfreier Bildung verankert. Außerdem fordern einige Landesprogramme/Positionspapiere einen fahrscheinlosen ÖPNV, den Ausbau der Freifunknetze öffentliches WLAN flächendeckend. gesetzlicher ML Die mögliche, nicht bedürftigkeitsgeprüfte Wohnkostenpauschale (auf Antrag) gilt als Pauschale eine Wohnung ab 0 qm, unabhängig da, wie viele darin wohnen. Grünes Greinkommen oder (Wahl) Grüne Jugend 2008/2012 mindestens e in D Lebende (Hälfte BGE bei 2 en), andere im Bedarfsfall Grsicherung 800 Euro ab 18 J., 00 Euro bis 18 J. (2008), kostenfreie KV/PV, wenn außer BGE keine mglw. Warenkorb, soziokulturelle Teilhabe soll gesichert sein Konsum-, progressive ESt, VSt, ErbSt, Schenkungsbesteuerung z. B. Alleinerziehende, chronisch Kranke, mit Behinderung alle Grsicherungen, BAföG, Kinder-/Wohn-/ Erziehungsgeld RV-/ALV-Leistungen bis zur BGE durch ; KV/PV wird Bürgerversicherung ausbauen, gebührenfreie Bildung gesamten Lebensweg ML, aktive Geschlechtergerechtigkeit, ökologischer Umbau, durch Steuerlenkung befördert Konsumsteuer mit ökologischer Lenkungswirkung (Einpreisung CO2- Ausstoß Ressourcenverbrauch), BGE global ausweiten (da auch FtSt nutzen) Solidarisches Greinkommen SPD Rhein-Erft 2010 alle, die in D eine Mindestdauer ihren legalen Wohnsitz haben 800 Euro ab 18 J., 00 Euro bis 18 J. 2010), kostenfreie KV/PV wenn außer BGE keine oberhalb Armutsrisikogrenze (derzeit ca Euro) 71 Mrd. Euro (gerechnet als ) 0% flat tax - neue ESt z. B. mit Behinderung im Bereich Kinder- Jugendhilfe alle Grsicherungen, BAföG Kindergeld RV (evtl.)/kv/pv werden zur paritätischen Bürgerversicherung, KV/ PV-Beiträge BGE-Beziehende steuerfinanziert, senken bei Erwerb die erwerbsabhängigen Beiträge Bildungsstruktur ausbauen, Bildung gebührenfrei, Verkehrsinfrastruktur ausbauen ML angestrebt wird eine freie Tätigkeitsgesellschaft

3 Seite Greinkommen Grsicherungen Modelle in Deutschland, Mai 2011, aktualisiert Juni 2012, Ronald Blaschke Eckpunkte ein bedingungsloses Greinkommen (BGE) I (steuerfinanziert) oder Attac, AG Genug alle 2010/2012 alle in D Lebenden mind Euro Pfändungsfreigrenze Börsenumsatz-/ Umweltsteuern, Abgaben auf höhere, Vermögen, Gewinne, perspektivisch im Rahmen der Bürgerversicherung finanziert perspektivisch in selbstverwalteter Bürgerversicherung integriert in besonderen Lebenslagen (z. B. mit Behinderung, Ältere) gebührenfreie RV/KV/PV werden paritätische Bürgerversicherung ausbauen, demokratisieren, gebührenfrei gesetzlicher ML, AZV, aktive Kritik an der Arbeitsvergesellschaftung, Aneignung der Produktionsbedingungen öffentlichen Güter, BGE als Globales Soziales Recht BGE wird als Teil der gesamten öffentlichen Daseinsvorsorge Infrastruktur verstanden, eingeben in emanzipatorische/transformatorische Perspektive (substitutiv) Benediktus Hardorp/Götz Werner 200/08/10 (mindestens Staatsbürger- Innen), evtl. Staffelung der nach Aufenthaltsdauer bei Nicht- staatsbürger- Innen verschiedene Nennungen: 00 bis 1.00 Euro (schrittweise Anhebung) ab 18 J., 00 Euro (bzw. halbes BGE) bis 18 J., bei niedrigem Einstieg KV/ PV gesondert, bei höherem BGE: über KV/PV, wenn außer BGE keine Konsumsteuer (Abschaffung aller anderen Steuern bzw. deren schrittweise Senkung) Sonderbedarfe werden auf Antrag erstattet schrittweise Ersetzung bis zu endgültiger Abschaffung, wenn die volle des BGE erreicht ist. (BGE ist substitutiv) schrittweise werden beibehalten, Ersetzung bis zu endgültiger Lohnkosten Abschaffung bei gesenkt voller/ ausreichender (substitutiv) des BGE (substitutiv) ML u. a. kollektivrechtliche Regelungen möglich Reform der Ressourcennutzung, Geldordnung des Privat-/Produktiveigentums (Trennung des Privateigentums vom privaten Produktiveigentum sowie Gewinnen aus Produktion Spekulation) einziges substitutives BGE- Modell: BGE ersetzt schrittweise alle anderen Transfers, ersetzt in BGE- auch den Lohn; Vermöens- bzw. Machtonzentration (keine VSt oder ErbSt) Deutscher Besjugendring 200 oberhalb 0% des durchschnittlichen Markteinkommens durch gerechtere Steuerpolitik Unternehmensgewinne Kindergeld alle Grsicherungen bleibt erhalten Ausbau, gebührenfreie Bildung ML, AZV Geschlechtergerechtigkeit, umfangreiches Antidiskriminierungsgesetz, Umverteilung oben nach unten auch BGE

4 Seite Greinkommen Grsicherungen Modelle in Deutschland, Mai 2011, aktualisiert Juni 2012, Ronald Blaschke Eckpunkte ein bedingungsloses Greinkommen (BGE) II (steuerfinanziert) Besjugendwerk der Arbeiterwohlfahrt 2008 alle dauerhaft in D Lebenden, keine Altersstaffelung (vom Anspruch, aber: ein Teil bei Kindern/ Jugendlichen in Fonds eingezahlt bei Volljährigkeit als Startkapital ausgezahlt) über eine Umverteilung oben nach unten (deswegen u. a. Vermögen- Reichensteuer diskutiert) bestimmte Personengruppen Grsicherung Arbeitsuchende, Kindergeld, Wohngeld, BAföG, ALV abschaffen ausbauen ML, AZV Geschlechtergerechtigkeit Naturfreejugend 2009 alle dauerhaft in D Lebenden 800 (bis 1.000) Euro, zusätzlich gesicherte Gesheitsversorgung Ermittlung der durch unabhängiges ExpertInnengremium z. B. mit einer 0% flat tax - neue ESt z. B. z. SeniorInnen, B. Kinder-/Erziehungsgeld chronisch Kranke, mit Behinderung RV ALV abschaffen gebührenfreie soziale Infrastruktur Greinkommen global angestrebt Transfergrenzenmodell Ulmer Modell Ute Fischer, Helmut Pelzer, Peter Scharl u. a alle StaatsbürgerInnen, dauerhaft in D lebende EU-BürgerInnen bzw. bzgl. Transfers gleichgestellte MigrantInnen; andere: Asylbewerberleistungen gemäß BSHG, Betrag wird aus Berechnungsmodell erschlossen Orientierung am Steuerfreibetrag, der politisch entschieden wird, Kosten können mit gewähltem Berechnungsmodell variieren Sozialabgabe auf alle Bruttoeinkommen (inkl. SV-Leistungen), ergibt sich aus gewünschter Transfergrenze, auch Erhöhung der MwSt möglich Finanzamt (gesonderte Kasse), keine n bestimmte Personengruppen, politische Entscheidungen bleiben bestehen, können aber verändert werden (z. B. Beiträge), unterliegt politischer Entscheidung, unterliegt politischer Entscheidung reines Berechnungsmodell, konkrete Ausgestaltung ist politisch zu entscheiden. Transfergrenze ist die Grenze, ab der TransferbezieherIn mehr Abgaben zur GE zahlt als GE erhält.

5 Seite Greinkommen Grsicherungen Modelle in Deutschland, Mai 2011, aktualisiert Juni 2012, Ronald Blaschke Modelle ein partielles Greinkommen (PGE) I (steuerfinanziert) andere steuerfinanzierte Katholische Arbeitnehmer- Bewegung (KAB) 2007/11 Garantiertes Greinkommen StaatsbürgerInnen mit Wohnsitz in D, Zugezogene nach en Wartezeit 80% der der Armutsrisikogrenze (gemäß SOEP), 0% bis 18 J., kostenfreie KV/PV, wenn außer BGE kein Armutsrisikogrenze alleinstehende Erwachsene (gemäß SOEP: 2009 = 970 Euro) keine aktuellen ESt-Höchststeuersatz % ab Euro eseinkommen, VSt, Verschärfung der ErbSt Schenkungssteuer, Reduktion Steuerhinterziehung/-vermeidung, FtSt, höhere Steuereinnahmen wg. erhöhter Kaufkraft, Erhöhung einiger Verbrauchsteuern keine n in bestimmten Lebenslagen (z. B. Alleinerziehende, Diabetiker, Schwangere) PGE-Zuschuss 0% der der Armutsrisikogrenze PGE ersetzt alle Grsicherungen, BAföG, Kindergeld RV/KV/PV werden paritätische Bürgerversicherungen, bei den Renten bildet das PGE den Grsockel gebührenfreier Zugang zu Bildung Bibliotheken, Ausbau der Bildungsinfrastruktur, gebührenfreie Bildungskette jung bis alt ML, öffentlich geförderter Beschäftigungssektor Ziel: Tätigkeitsgesellschaft GE der Alleinstehenden liegt unterhalb der Armutsrisikogrenze, Mehrpersonenhaushalte erreichen mehr als die haushaltspezifische Armutsrisikogrenze B der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) 200/07 alle, die seit Geburt oder seit 8 en ihren Wohnsitz in D haben, vor Rente mind. 20 e, Asylberechtigte/ -bewerberinnen mind. 800 Euro, zu KV/PV veränderte ESt (bis zur Transfergrenze Euro - Anrechnung 0% der, darüber schrittweise Erhöhung auf %), VSt auf OECD-Niveau, erhöhte ErbSt., Luxusgüterumsatzsteuer, schrittweise erhöhte Ökosteuer auf Ressourcenverbrauch/ Umweltbelastung, evtl. Devisen-/Börsenumsatzsteuer, Wertschöpfungsabgabe keine n keine keine KV/PV werden paritätische Bürgerversicherung Entwicklung bessere Kooperation der Bildungsangebote/-infrastrukturen, Erweiterung der Bildung auf kulturelles, soziales, politisches, ökologisches Lernen Höchsterwerbsarbeitszeit 1.00 Sten jährlich, Umverteilung der Erwerbsarbeitszeit, Geschlechtergerechtigkeit Verringerung der Spaltung Arm Reich, alle Tätigkeiten sollen gleich anerkannt sein, ökologische Ausrichtung der Wirtschaft des Steuersystems Gegenleistungsverpflichtung: zwischen 18 en (nicht AslybewerberInnen/ Kranke) einfache Nachweise 00 Std. Tätigkeiten jährlich (Erwerbs-/ Familienarbeit, Bildung, bürgerschaftliches Engagement); wenn keine Gegenleistung: dann Bildung, Beratung, Beschäftigung

6 Seite Greinkommen Grsicherungen Modelle in Deutschland, Mai 2011, aktualisiert Juni 2012, Ronald Blaschke Modelle ein partielles Greinkommen (PGE) II (steuerfinanziert) andere steuerfinanzierte Grüne Grsicherung Manuel Emmler/Thomas Poreski 200/08 alle, die dauerhaft legalen Aufenthaltsstatus in D haben mindestens e in D leben 00 Euro ab 18 J., 00 Euro bis 18 J. (nur wenn Besuch Kindergarten ab. Lebensjahr bzw. Schule), kostenfreie KV/ PV, wenn außer PGE kein Ableitung Finanzierbarkeit, bei Kindern vom Bedarf 27 Mrd. Euro 2% flat tax - neue ESt keine n bei Bedarf (auf Antrag) bis zu bestimmter sgrenze Übernahme der Kosten der Unterkunft Heizung (schrittweise Abschmelzung), Sonderbedarfe bestimmte Personengruppen (z. B. Behinderte) PGE ersetzt Kinder-/Erziehungsgeld, Grsicherung Arbeitsuchende RV KV/ PV werden durch 2% flat tax AG-Beiträge finanziert, schrittweise Integration des GE in Rente (Sockel, ansteigend auf 700 Euro) ausbauen; Neuorientierung der Bildungsangebote junge (individuelle Förderung) ML sehr geringe Umverteilung oben nach unten Solidarisches Bürgergeld Dieter Althaus 2010 alle, die eine Daueraufenthaltsgenehmigung D haben 00 Euro, plus 200 Euro Gesheitsprämie KV/PV auf Basis der EVS-Statistikmethode (wie Regelleistungen der Grsicherungen) 0 Mrd. Euro (als gerechnet) Erhöhung der MwSt 7% auf 19% z. B. Bücher, Zeitungen, Kultur, ÖPNV (außer Lebensmittel alkoholfreie Getränke), Aufhebung MwSt-Befreiungen, 0% flat tax - neue ESt keine n bei Bedarf Kosten der Unterkunft Heizung (regional pauschaliert), Hilfe zum Lebensunterhalt/Sozialhilfe u. a. PGE ersetzt Beamtenpensionen u. ä., Grsicherungen Arbeitsuchende im Alter, Kindergeld, Elterngeld (dies nicht mehr steuerfinanziert) bisherige ALV, bleiben erhalten, durch RV, KV/PV abgeschafft; Effizienzgewinne Ausbau ALV, Lohnersatzleistung Elterngeld, Zusatz- u. möglich Elternrente finanziert durch 18% Lohnsummenabgabe der Arbeitgeber, KV/PV ESt finanziert durch flat tax wenn Missbrauch durch Arbeitgeber (Zahlung Niedriglöhnen) dann ML je höher das desto größer die steuerliche Entlastung bzw. desto größer die szuwächse

7 Seite 7 Greinkommen Grsicherungen Modelle in Deutschland, Mai 2011, aktualisiert Juni 2012, Ronald Blaschke Modelle ein partielles Greinkommen (PGE) III öffentliche Infrastrukturen/ Michael Ebner/Johannes Ponader (Mitglieder der Sozialpiraten/ Piratenpartei D) 2012 (Version 1.2, Einführungsschritt) alle in D dauerhaft Lebenden 90 Euro (2009) ab 18 J., 8 Euro bis 18 J., kostenfreie KV/PV, wenn außer PGE keine 7% des derzeitigen steuerlichen Existenzminimums ab 18 J., Kinder Jugendliche 10 % deren Existenzminimums (EVS-Statistikmethode) 70 Milliarden Euro % flat tax - neue ESt, nicht sozialversicherungspflichtiges : zusätzliche Besteuerung (Solidarzuschlag) %, Erhöhung der MwSt 19% auf 20% bei Bedarf ein Wohngeld an Bedarfsgemeinschaft (dabei Orientierung am örtlichen Mietniveau, nicht an tatsächlichen Wohnkosten, durchschnittlich: 20 Euro Alleinstehende/n, 80 Euro 2-Personenhaushalt), eigenes zu % auf Wohngeld angerechnet, Teile der Sozialhilfe bleiben erhalten PGE ersetzt Kindergeld, Grsicherung Arbeitsuchende, BAföG, Erziehungs- Elterngeld. Familienzuschläge Beihilfen Beamte werden gekürzt. RV/ALV bleiben in bestehender erhalten, KV über Staatshaushalt steuerfinanziert. Im Parteiprogramm wird die gebührenfreie Bildung gefordert. Außerdem fordern einige Landesprogramme/ Positionspapiere einen fahrscheinlosen ÖPNV, den Ausbau der Freifunknetze öffentliches WLAN flächendeckend. Ausweitung des steuerlich subventionierten Niedriglohnsektors Thomas Straubhaar 200/08 alle StaatsbürgerInnen, AusländerInnen steigende in Abhängigkeit Aufenthaltsdauer 00 Euro (Variante 1), 00 Euro (Variante 2). Für Kinder/Jugendliche evtl. weniger, beide Varianten plus KV/PV-Gutschein bei Wegfall aller Sozialleistungen jährlich Einsparung im Staatshaushalt 9 Mrd. Euro, bei moderaterem Wegfall Finanzbedarf 2 Mrd. Euro keine n je nach Variante Wegfall aller bzw. Beibehaltung einiger Sonderleistungen bestimmte Lebenslagen in Abhängigkeit den Varianten vollkommen abgeschafft, KV/PV steuerfinanziert Erhalt, keine n ML AZV abgelehnt, Abschaffung Kündigungsschutz Flächentarifen Ausweitung des Niedriglohnsektors radikaler Abbau sozialer Rechte, macht Arbeitsverhältnisse prekär politische Entscheidung, abhängig vom bisher monetär ausgezahlten Sozialbudget des Staats neue ESt (flat tax), evtl. Mix aus ESt Erhöhung MwSt

8 Seite 8 Greinkommen Grsicherungen Modelle in Deutschland, Mai 2011, aktualisiert Juni 2012, Ronald Blaschke Modelle Gr- oder Mindestsicherungen I (steuerfinanziert) Hartz IV (SGB II, Grsicherung Arbeitsuchende), SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt bzw. Grsicherung im Alter bei Erwerbsminderung) SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP 200/0/12 alle Bedürftigen (außer Asylbewerber- Innen, Geduldete), Bedarfsgemeinschaftsbzw. Einsatzgemeinschaftsprinzip alleinstehende/r Erwachsene/r 7 (Paare je 7) plus angemessene KdU (ca. 00 Euro Durchschnitt bei Alleinstehenden), Kinder in Bedarfsgemeinschaft: unter J.: 219 Euro, unter 1 J.: 21, unter 18 J.: 287, unter 2 J.: 299, plus KV-/PV-Beiträge Berechnung auf Basis der EVS-Statistikmethode ca. 2 Mrd. Euro (plus Mrd. Euro ) allgemeine Steuern B, Kommunen (allgemeines Steueraufkommen), Jobcenter, Sozial- Grsicherungsamt bei Schwangerschaft, kostenaufwändiger Ernährung, mit Behinderung, Alleinerziehende Abschaffung der Arbeitslosenhilfe (da Hartz IV), ansonsten wie heute bestehend wie heute bestehend wie heute bestehend, Ausbau Kindertagesstätten Ausbau Niedriglohn-/Leiharbeitssektor prekäre Beschäftigung, kein gesetzlicher ML (einige Branchen-ML), geringe AZV Sanktionen bzw. Leistungskürzungen bei Hartz IV bis auf Null möglich (Gutscheine möglich); These: Bedarfs-/ Einsatzgemeinschaftskonstruktion, Sanktionen Regelleistung verfassungswidrig; Ausweitung des steuerlich subventionierten Niedriglohnsektors Bürgergeld Joachim Mitschke 200 alle, die seit mind. 2 en ihren festen ununterbrochenen Wohnsitz in D haben, diesen beibehalten sich dauerhaft in D aufhalten werden, AsylbewerberInnen Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz. 7 Euro ab 18 J., Gesamtbedarf Ehe- Transfereinheit 2 Euro plus regional pauschal Wohnbedarf (kalt, netto) plus 1% der Kaltmiete Heizung u. a. Betriebskosten; 20 Euro unter 12 J. (0 Euro Kinder Alleinerziehender), 0 Euro unter 18 J. soll keine haben, bei der es sich "auf Dauer bequem einrichten lässt" (haushaltsneutral) neugeordnete steuer (erfasst Konsum, nicht das, das zur Sicherung des Erwerbseinkommens ausgegeben wird) B steuer, Finanzamt zum Bürgergeldanspruch gehörig, z. B. mit Behinderung, bei Pflege, Heimaufenthalt, außergewöhnlichen Belastungen alle durch Bürgergeldanspruch ersetzt wie heute, Bürgergeld ohne steuerfinanziertjektsubven- ersetzt Ob- Mindestsichetionen im rungsele- mente nungsbau, in sozialen Woh- der Jugendhilfe, dem ÖPNV im Kommunalbereich ML abgelehnt, Ausweitung des Niedriglohnsektors (Kombilohn), "anreizstiftend" den Arbeitsmarkt "Steuer- Sozialsysteme aus einem Guß" Sanktionen bei Ablehnung zumutbarer Erwerbsarbeit, zusammenlebende EhepartnerInnen/Alleinerziehende mit Kindern bilden Transfereinheit (Gesamtbedarf, nicht individueller Anspruch)

9 Seite 9 Greinkommen Grsicherungen Modelle in Deutschland, Mai 2011, aktualisiert Juni 2012, Ronald Blaschke Modelle Gr- oder Mindestsicherungen II Grsicherung Michael Opielka 200 Bedürftige ab 18 J., die keine Mindestbeitragszeiten in der Bürgerversicherung haben oder keine Erwerbsarbeitsangebote annehmen 0 Euro ab 18 J., Erwerbsfähige, als Darlehen zur Hälfte im Rahmen der zurückzuzahlen, also Bürgerversicherung finanziert faktisch 20 Euro, plus kostenfreie KV/PV; steuerfreibetrag im Rahmen der BürgerInnen selbstverwalteten Bürgerversicherung ergänzende Leistungen in besonderen Lebenslagen ersetzt alle Grsicherungen, Wohngeld bleibt erhalten, Kinder-/Erziehungsgeld BAföG in Bürgerversicherung integriert KV/PV, RV werden in nicht paritätisch finanzierte Bürgerversicherungen umgewandelt, außer ALV (AG-Anteil als Wertschöpfungs- oder Lohnsummenabgabe) Ausbau der Bildungsangebote Kinder Jugendliche, Einführung Vorschul- Kindergartenpflicht keine Angabe individuell bedürftigkeitsgeprüfte Grsicherung im Rahmen der Bürgerversicherung Sanktionsfreie Mindestsicherung DIE LINKE 2009/2012 Bedürftige, auch AsylbewerberInnen 00 Euro Regelleistung ab 18 J. plus angemessene (gegenüber jetzt erhöhte) KdU bzw. mind Euro ab 18 J. (Beschluss 2012), Kindergrsicherung alle Kinder Jugendlichen, elternunabhängiges BAföG (auch nicht zurückzuzahlen), mind Euro Mindestrente im Rahmen einer solidarischen Rentenversicherung keine wie jetzt ersetzt AsylbewerberInnenleistungen, Kindergrsicherung alle Kinder Jugendlichen ersetzt jetzige Regelleistungen KdU Kinder/ Jugendliche Umwandlung KV/PV zur paritätisch finanzierten Bürgerversicherung, RV zur paritätisch finanzierten Erwerbstätigen- oder Bürgerversicherung (solidarische Rentenversicherung), verbessertes Arbeitslosengeld gesetzlicher ML, AZV, freiwilliger Zugang zu öffentlich geförderter Beschäftigung Ausbau Demokratisierung Demokratisierung Wirtschaft Gesellschaft, Aneignung der Produktionsmittel, Geschlechtergerechtigkeit individuell bedürftigkeitsgeprüfte Grsicherung ohne Zwang oder Pflicht zur Arbeit oder zu Gegenleistungen Berechnung auf Basis EVS-Statistikmethode, Armutsrisikogrenze, Pfändungsfreigrenze, Selbstbehalte bei Unterhaltsverpflichtung Freistellung Rückzahlung BAföG

10 Seite 10 Greinkommen Grsicherungen Modelle in Deutschland, Mai 2011, aktualisiert Juni 2012, Ronald Blaschke Modelle Gr- oder Mindestsicherungen III Ausformung; (steuerfianziert) Grüne Grsicherung Bündnis 90/Die Grünen 2009 Bedürftige, auch AsylbewerberInnen 20 Euro ab 18 J. plus angemessene KdU, 00 Euro Kindergreinkommen bis 18 J., elternunabhängiger BAföG-Sockel (nicht zurückzuzahlen), Garantierente in Rentenversicherung keine wie jetzt Berechnung auf Basis der EVS-Statistikmethode Asylbewerberleistungen abschaffen, Kindergreinkommen ersetzt Kindergeld jetzige Regelleistungen bzw. KdU Kinder KV/PV RV zur paritätisch finanzierten Bürgerversicherung umgewandelt Ausbau Demokratisierung ML, AZV (betrieblich), Wunsch-/ Wahlrecht bzgl. Arbeitsangeboten; Grsicherung auch als Brücke zwischen zwei Jobs (bei beruflicher Neu-/Umorientierung) individuell bedürftigkeitsgeprüfte Grsicherung mit gemildertem Zwang zur Arbeit bzw. Gegenleistungsverpflichtung (z. B. bürgerschaftliches Engagement) Liberales Bürgergeld FDP 2009 Bedürftige (bei Berechnung des Anspruchs auf Bürgergeld gilt das Bedarfsgemeinschaftsprinzip) 2 Euro ab18 J., bis 18 J., Studium: vollständig zurückzuzahlende Darlehen bzw. Kredite Berechnung auf Basis der EVS-Statistikmethode keine n in besonderen Lebens- ersetzt alle lagen wie jetzt in Sozialhilfe, Zuschläge bei hohen Wohnkosten, zusätzliche Pauschalen mit Behinderung, in Ausbildung bei Nichterwerbsfähigkeit Grsicherungen, Kinderzuschlag Wohngeld KV/PV als kapitalgedecktes Prämiensystem, Alterssicherung stärker in Richtung private Kapitaldeckung entwickeln soziale kommerzialisieren privatisieren, Studiengebühren einführen ML AZV abgelehnt, Ausweitung des Niedriglohnsektors (Kombilohn) Voraussetzung: Arbeitsbereitschaft, bei Ablehnung zumutbarer Arbeit Kürzung des Bürgergeldes, "BGE ist komplett leistungsfeindlich."

11 Seite 11 Greinkommen Grsicherungen Modelle in Deutschland, Mai 2011, aktualisiert Juni 2012, Ronald Blaschke Anmerkungen 1 Der Monatsbetrag enthält keine Beiträge zur KV/PV. 2 Der Finanzbedarf berücksichtigt die Einsparungen durch die ersetzten rein steuerfinanzierten ; jedoch nicht die Kosten KV/PV. ersetzte, modifizierte oder neue steuerfinanzierte, die zusätzlich zum BGE oder PGE gezahlt werden sollen. (ALV, KV; PV, RV), die zusätzlich zum BGE, PGE bzw. zur Gr-/Mindestsicherung bestehen bleiben sollen. Aussagen darüber, was nach Einführung des BGE, PGE oder der Gr-/Mindestsicherung mit öffentlichen Infrastrukturen in den Bereichen Kultur, Bildung, Soziales, öffentlicher Verkehr etc. geschehen soll. Aussagen darüber, ob welche arbeitsmarktpolitischen Instrumente im Konzept vorgesehen sind, z. B. ML oder AZV. Abkürzungen ALV Arbeitslosenversicherung AZV gesetzliche oder tariflich ausgehandelte Arbeitszeitverkürzung BAG Besarbeitsgemeinschaft BAG-SHI Besarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- Sozialhilfeinitiativen BGE bedingungsloses Greinkommen (existenz- teilhabesichernd) BSHG ehemaliges Bessozialhilfegesetz D Deutschland EnergieSt Energiesteuer ErbSt Erbschaftssteuer ESt steuer EVS s- Verbrauchsstichprobe der amtlichen Statistik FtSt Finanztransaktionssteuer KapSt Kapitalertragssteuer KdU Kosten der Unterkunft Heizung KV Krankenversicherung ML gesetzlicher Mindestlohn oder andere des Mindestlohns MwSt Mehrwertsteuer Negative steuer PGE partielles Greinkommen (nicht existenz- teilhabesichernd) PV Pflegeversicherung RV Rentenversicherung SOEP Sozio-ökonomisches Panel USt Umsatzsteuer VSt Vermögensteuer Begriffe Die Begriffe BGE, PGE,, Gr-/Mindestsicherungen werden erläutert unter Bemerkung zur Grenze zwischen BGE PGE Die Grenze zwischen BGE PGE wurde hier 2012 auf der Mindesthöhe 80 Euro (Monat, netto, ohne Beiträge zur KV/PV) einen erwachsene/n Alleinstehende/n gezogen. Diese ergibt sich aus der methodisch einwandfreien Anwendung der EVS-Statistikmethode (ca. 0 Euro) plus durchschnittlich derzeit als angemessen anerkannte KdU (ca. 0 Euro). Es handelt um eine sehr konservative Grenzziehung. Neuere Ergebnisse zur der Transfers zur Existenz- Teilhabesicherung ergeben mindestens 200 Euro mehr. Berücksichtigt wurde bei der Zuordnung der Modelle, dass einige der in der Tabelle festgehaltenen Transferhöhen bereits vor mehreren en den jeweiligen /inn/en ermittelt beschlossen worden sind, also mit Blick auf das 2012 anzupassen sind.