EINWOHNERGEMEINDE WALD
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- Damian Brodbeck
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1 EINWOHNERGEMEINDE WALD Botschaft für die ordentliche Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 30. November 2017, 20:00 Uhr in der Aula der Schulanlage Wald Zu dieser Versammlung werden alle in Gemeindeangelegenheiten stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger (18-jährig und seit 3 Monaten in der Gemeinde angemeldet) eingeladen. Traktanden 1. Finanzplan Finanzplan Orientierung 2. Budget 2018 Beratung und Genehmigung, Festlegen der Steueranlage sowie der Liegenschaftssteueranlage 3. Schulanlage Wald, Schulhausstrasse Parkplatz Bewilligung eines Nachkredites von CHF 10' Wahlen durch Gemeindeversammlung Ersatzwahlen Bildungskommission 5. Orientierungen / Verschiedenes Orientierung Gemeindeversammlung vom 30. November 2017 Die Unterlagen zu den Traktanden liegen 10 Tage vor der Gemeindeversammlung in der Gemeindeverwaltung Wald, 3086 Zimmerwald, öffentlich auf. Die Bevölkerung wird gebeten, vom Recht der Akteneinsicht Gebrauch zu machen. Gegen Versammlungsbeschlüsse kann innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, schriftlich und begründet Beschwerde geführt werden. Verletzungen von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften sind an der Versammlung sofort zu rügen. Protokoll der Versammlung vom 29. Juni 2017 Gegen das Protokoll der Versammlung vom 29. Juni 2017 ist eine Einsprache eingegangen. Der Gemeinderat hat diese an der Sitzung vom 16. August 2017 gutgeheissen und das Protokoll genehmigt.
2 1. Finanzplan Finanzplan Orientierung Ausgangslage Die vorliegende Finanzplanung basiert auf den neuen Bestimmungen von HRM2. Als Basis für den Finanzplan dienten die Rechnung 2016, das nachgeführte Budget 2017, der Entwurf des Budgets 2018 sowie die Finanzplanungshilfe FILAG der Abteilung Finanzausgleich des Kantons Bern vom laufenden Jahr und das Investitionsprogramm des Gemeinderates. Sachverhalt Der Finanzplan wurde von der Finanzverwaltung Wald erstellt und kommentiert. Der Gemeinderat hat an der Sitzung vom 18. Oktober 2017 den Finanzplan für den allgemeinen Haushalt (steuerfinanziert) mit folgendem Ergebnis verabschiedet: Basisjahr Prognoseperiode Prognose Erfolgsrechnung * Total Ertrag 4'452'022 4'645'200 4'317'000 4'354'700 4'440'800 4'553'900 4'625'500 Total Aufwand 4'452'022 4'746'700 4'485'800 4'495'500 4'531'700 4'659'500 4'730'000 Handlungsspielraum der ER ** 0-101' ' '800-90' ' '500 Nettoinvestitionen 757' ' ' ' ' '000 0 Prognose der Belastung Investitionsfolgekosten/-erträge 27'000 56'000 81'000 98' ' '000 Handlungsspielraum der ER ** 0-101' ' '800-90' ' '500 Unter-/Überdeckung 0-128' ' ' ' ' '500 Bilanzüberschuss (+) / Bilanzfehlbetrag (-) 2'430'242 2'301'742 2'076'942 1'855'142 1'666'242 1'431'642 1'197'142 Finanzkennzahlen Selbstfinanzierungsgrad 44.4% 22% 8% 11% 16% 35% nv % Selbstfinanzierungsanteil 7.8% 4% 2% 3% 4% 3% 3% Zinsbelastungsanteil - 0.3% - 0.3% - 0.3% - 0.3% - 0.3% - 0.3% - 0.3% Kapitaldienstanteil 4.8% 5% 6% 7% 7% 7% 7% * ohne neue Investitionen ** ER = Erfolgsrechnung Die finanzielle Ausgangslage ist positiv zu bewerten. Der hohe Bilanzüberschussbestand von CHF 2'430'242 per Ende 2016 dient als Rückhalt für kommende schlechtere Rechnungsergebnisse. Die Auswertung der Kennzahlen der vergangenen Jahre sowie die durchwegs negativen Rechnungsergebnisse deuten auf eine Verschlechterung des Finanzhaushaltes hin. Kleinere Rechnungsdefizite können akzeptiert und die Höhe der kumulierten Überschüsse aus den Vorjahren bewusst auf ca. 1,0 Mio. CHF reduziert werden. Es gilt aber, auf diesen Punkt hin eine ausgeglichene Rechnung zu erreichen. Die anstehenden sehr grossen Investitionen sowie Mehrbelastungen im Bildungsbereich (steigende Schülerzahlen, Lehrerbesoldungskosten, Schulgelder Sekstufe I), der sozialen Sicherheit (Lastenverteilungen Ergänzungsleistungen und Sozialhilfe) sowie beim Verkehr (Gemeindeanteile öv) werden den kommenden Finanzhaushalt stark belasten. Aufgrund der negativen Rechnungsergebnisse besteht kein finanzieller Spielraum für Steuersenkungen. Vielmehr müssen die Mehrbelastungen grösstenteils durch höhere Steuereinnahmen bei einer gleichbleibenden Steueranlage aufgefangen werden können.
3 Der Gemeinderat ist sich aber auch der kommenden Risiken (Investitionen, Steuergesetzrevision, Mehrbelastungen bei Lastenverteilungen etc.) bewusst und wird die weitere Entwicklung stetig im Auge behalten. Sollten sich deutliche Veränderungen abzeichnen, werden entsprechende Korrekturen ergriffen werden. Von der Finanzplanung kann nur Kenntnis genommen werden. 2. Budget 2018 Beratung und Genehmigung, Festlegen der Steueranlage sowie der Liegenschaftssteueranlage Das Budget 2018 wurde nach dem neuen Rechnungslegungsmodell HRM2 erstellt. Nach Abschluss der Beratungen konnte das Budget durch den Gemeinderat mit einem Aufwandüberschuss von CHF 235'800 im Gesamthaushalt verabschiedet werden. Im allgemeinen Haushalt (steuerfinanziert) wird ein Aufwandüberschuss von CHF 225'800 ausgewiesen. Die gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen schliessen mit einem Aufwandüberschuss von CHF 10'000 ab. Die Ergebnisse sehen im Detail wie folgt aus: Die wichtigsten Eckdaten zum Budget 2018: Budget 2018 Budget 2017 Rechnung 2016 Jahresergebnis ER Gesamthaushalt (SG 90) -235' ' ' Jahresergebnis ER Allgemeiner Haushalt (SG - 225' ' ) Jahresergebnis Spezialfinanzierungen (SG 901) - 10' ' ' Steueranlage (unverändert) Liegenschaftssteueranlage (unverändert) Steuerertrag natürliche Personen (SG 400) 2'404' '323' '379' Steuerertrag juristische Personen (SG 401) 22' ' ' Liegenschaftssteuer (SG 4021) 262' ' ' Nettoinvestitionen (SG 5./. 6) 1'136' ' '343.75
4 Das Gesamtergebnis hat sich gegenüber dem Budget 2017 im Gesamthaushalt um CHF 145'200 verbessert. Diese Verbesserung setzt sich zusammen aus einer Besserstellung von CHF 127'400 im allgemeinen Haushalt und einer Besserstellung bei den Spezialfinanzierungen von CHF 17'800. Unter Berücksichtigung der Budgetergebnisse 2017 und 2018 wird der Bilanzüberschuss, welcher per einen Bestand von CHF 2'430' aufweist, auf CHF 1'851' sinken. Gestufter Erfolgsausweis Gesamthaushalt: Budget 2018 Budget 2017 Rechnung 2016 Betrieblicher Aufwand Personalaufwand 841' ' ' Sach- und übriger Betriebsaufwand 922' ' ' Abschreibungen Verwaltungsvermögen 276' ' ' Einlagen Fonds und Spezialfinanzierungen 112' ' ' Transferaufwand 2'376' '366' '269' Durchlaufende Beiträge Betrieblicher Aufwand Total 4'529' '543' '237' Betrieblicher Ertrag Fiskalertrag 2'770' '681' '834' Regalien und Konzessionen 50' ' ' Entgelte 745' ' ' Verschiedene Erträge Entnahmen Fonds und Spezialfinanzierungen 42' ' ' Transferertrag 575' ' ' Durchlaufende Beiträge Betrieblicher Ertrag Total 4'184' '133' '267' ERGEBNIS AUS BETRIEBLICHER TAETIGKEIT -344' ' ' Finanzaufwand 12' ' ' Finanzertrag 40' ' ' ERGEBNIS AUS FINANZIERUNG 28' ' ' OPERATIVES ERGEBNIS -316' ' ' Ausserordentlicher Aufwand ' Ausserordentlicher Ertrag 80' ' AUSSERORDENTLICHES ERGEBNIS 80' ' GESAMTERGEBNIS ERFOLGSRECHNUNG -235' ' ' Folgende wesentlichste Abweichungen zum Budget 2017 führten zu einer Besserstellung im Allgemeinen Haushalt von CHF 127'400 (A=Aufwandkonto / E=Ertragskonto): Konto Veränderung Kommentar ALLGEMEINE VERWALTUNG Anschaffung IT-Hardware A 12'000 Keine neuen Anschaffungen Honorare externe Berater, Fachexperten A -10'000 Honorar externe Begleitung Leitbild
5 ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT Entschädigungen, Sitzungsgelder A -5'100 Mehr Weiterbildungskurse Feuerwehr Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge A -7'000 Höhere Anschaffungen Feuerwehr Unterhalt Fahrzeuge, Material, Geräte A -5'000 Höhere Unterhaltskosten Feuerwehr Feuerwehrersatzabgaben E 8'000 Mehreinnahmen Ersatzabgaben Feuerwehr Entnahmen aus Spezialfinanzierungen des EK E 10'200 Schlechteres Rechnungsergebnis Feuerwehr Unterhalt Gebäude, Einrichtungen A -18'000 Periodische Schutzraumkontrollen (PSK) inkl. Klein-Reparaturen Entnahme aus Fond FK (Schutzraumbauten) E 13'500 Höhere Entnahme für Finanzierung PSK BILDUNG Planmässige Abschreibungen Hochbauten A -6'800 Abschreibungen Investitionen Kindergarten Entschädigungen an Kanton Lehrerbesoldung Kindergarten A 18'500 Tiefere Besoldungsanteile ab (nur noch 1 Kindergartenklasse) Schulgelder an andere Gemeinden Basisstufe A -9'800 Höhere Schulgelder Basisstufe Anschaffung von übrigen Mobilien A 9'800 Keine Anschaffungen Schule Schulgelder an andere Gemeinden Primarstufe A 36'000 Tiefere Schulgelder Primarstufe Schulgelder an andere Gemeinden Sekundar- A 36'400 Tiefere Schulgelder Sekundarstufe Anschaffung von Mobilien und Maschinen A 9'500 Tiefere Anschaffungen Schulanlage Baulicher Unterhalt Liegenschaft und Anlage Schulhaus A 28'400 Minderaufwand diverse Unterhaltsarbeiten Miete zusätzlicher Schulraum A 11'700 Miete Raumzellengebäude nur noch 7 Monate Löhne Mittagstisch A -6'400 Zusätzlicher Tag Mittagstisch ab KULTUR, SPORT UND FREIZEIT Internet-Homepage Gemeinde Wald A -5'300 Überarbeitung Homepage SOZIALE SICHERHEIT Beitrag an den Kanton Lastenausgleich EL A 10'700 Tieferer Gemeindebeitrag Beitrag an regionale Sozialberatung A -5'500 Höherer Gemeindebeitrag an RSB Belp Entschädigung an Kanton Lastenverteilung Sozialhilfe A -26'600 Höherer Gemeindeanteil VERKEHR Löhne Wegmeister und Aushilfen A 40'500 Tiefere Lohnkosten (Wegfall Nachfolgeregelung, Rotationsgewinn Stellenwechsel) AG-Beiträge an Pensionskasse A 10'600 Tiefere Beiträge an PK (Wegfall Nachfolgeregelung, Rotationsgewinn Stellenwechsel) Baulicher Unterhalt Strassen/Verkehrswege A -5'000 Höhere Unterhaltskosten Strassen Unterhalt Apparate, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge, Werkzeuge Planmässige Abschreibungen Strassen/Verkehrswege Beitrag an Kanton Lastenausgleich Öffentlicher Verkehr A -10'500 Höhere Unterhaltskosten Gemeinde-Traktor A -15'300 Höhere Abschreibungen aufgrund Investitionen A -12'500 Höherer Gemeindeanteil UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG übriger Transferaufwand Auflösung Planungsmehrwerte A -80'000 Investitionsbeiträge aus SF Planungsmehrwerte Entnahme aus SF Planungsmehrwerte E 80'000 Entnahmen für Investitionsbeiträge FINANZEN UND STEUERN Einkommenssteuern NP E 71'000 Höhere Steuererträge Vermögenssteuern NP E 8'000 Höhere Steuererträge Gewinnsteuern JP E 5'500 Höhere Steuererträge Zuschuss Disparitätenabbau E -57'300 Tieferer Zuschuss aus Finanzausgleich Das detaillierte Budget kann bei der Gemeindeverwaltung bezogen, eingesehen oder auf heruntergeladen werden.
6 Vergleich Nettoaufwände Bei 4 Funktionen liegen die Nettoaufwände der Erfolgsrechnung über den Vorjahreswerten, 4 Bereiche schliessen hingegen praktisch gleich oder besser ab. Die grösste Schlechterstellung ergibt sich in der Funktion Soziale Sicherheit mit CHF 20'600. Die Zunahme bei der Entschädigung an den Kanton an die Lastenverteilung Sozialhilfe kann nicht vollständig ausgeglichen werden durch den tieferen Gemeindebeitrag an den Kanton für den Lastenausgleich EL. Die wesentlichsten Besserstellungen finden sich im Bereich Bildung mit CHF 114'400 und Verkehr mit CHF 14'700. Ab dem Schuljahr 2018/19 muss nur noch 1 Kindergartenklasse geführt werden. Die Miete des Raumzellengebäudes wird deshalb auf diesen Zeitpunkt gekündet und im Budget 2018 sind nur noch für ein halbes Jahr die Mietkosten einberechnet. Zusätzlich sind nur noch für ein halbes Jahr die Lehrerbesoldungskosten für 2 Kindergartenklassen eingerechnet. Weiter wird mit tieferen Kosten für Schulgelder an andere Gemeinden und dem Unterhalt der Schulanlagen gerechnet. Beim Verkehr sind insbesondere die Personalkosten wieder deutlich tiefer, nachdem im Budget 2017 wegen der Übergangslösung beim Werkhof einmalig für eine gewisse Zeit doppelte Personalkosten eingesetzt wurden. Andererseits müssen höhere Unterhaltskosten bei den Fahrzeugen und Geräten, höhere Abschreibungen aufgrund der Investitionen für Strassensanierungen und ein höherer Beitrag an die Lastenverteilung öffentlicher Verkehr bezahlt werden. Ferner ergeben sich auch im Bereich Finanzen Besserstellungen: Während die Steuererträge um CHF 86'000 zunehmen, fällt das Ergebnis beim Finanzausgleich, insbesondere für den Disparitätenabbau, CHF 53'500 schlechter aus.
7 Entwicklung Steuerertrag Aufgrund der vorliegenden definitiven Veranlagungen der letzten Jahre und den Prognosedaten und Ratenrechnungen 2017 kann bei einer unveränderten Steueranlage von 1.69 Einheiten die Basis für die Budgetierung der Steuererträge, insbesondere der Einkommens- und Vermögenssteuern von natürlichen Personen, etwas erhöht werden. Gleichzeitig werden ein kleiner Zuwachs der Steuerpflichtigen und ein kleiner Zuwachs bei den Steuererträgen allgemein eingerechnet. Weiter darf bei den Gewinnsteuern der juristischen Personen ein leichter Zuwachs verzeichnet werden. Auch bei den Grundsteuern (Liegenschaftssteuern) kann mit einem leichten Plus gerechnet werden. Insgesamt werden im Vergleich zum Vorjahr Steuermehrerträge von CHF 89'500 bzw. 3.3 % budgetiert. Entwicklung Bilanzüberschuss Der Aufwandüberschuss im allgemeinen Haushalt von CHF 225'800 wird vollständig dem Bilanzüberschuss belastet. Dieser ist mit einem aktuellen Bestand von gut 2,43 Mio. Franken überdurchschnittlich hoch und verträgt gemäss Kanton eine Reduktion auf etwa 0,6 Mio. Franken im Fall der Gemeinde Wald. Die ausserordentlichen Ertragsüberschüsse der früheren Jahre haben den Bilanzüberschuss auf sehr hohem Niveau stabilisiert. Unter Berücksichtigung der Budgetergebnisse 2017 und 2018 beträgt der Bilanzüberschuss bis ins Jahr 2020 immer noch rund 1,44 Mio. Franken. Allerdings gilt es, in den weiteren Jahren eine Abflachung der Rechnungsdefizite bzw. eine ausgeglichene Erfolgsrechnung anzustreben, um eine grössere Verminderung des Bilanzüberschusses zu verhindern. Spezialfinanzierung Feuerwehr Im Vergleich zum Jahr 2017 sind höhere Kosten für Material- und Bekleidungsanschaffungen von CHF 9'000 zu verzeichnen. Die Einnahmen aus Ersatzabgaben wurden aufgrund der Vorjahreszahlen um CHF 8'000 höher eingesetzt. Die Gesamtrechnung weist bei Aufwendungen von CHF 156'200 und Erträgen von CHF 139'500 einen Aufwandüberschuss (Entnahme aus Spezialfinanzierung) von CHF 16'700 (Jahr 2017: Entnahme CHF 6'500) aus, welcher den Reserven der Feuerwehr von rund CHF 350'000 per entnommen wird.
8 Spezialfinanzierung Wasserversorgung Die Wasserversorgung rechnet mit keinen wesentlichen Abweichungen gegenüber dem Vorjahr. Unter HRM2 sind neu auch die Anschlussgebühren der Erfolgsrechnung gutzuschreiben. Sie werden mit CHF 15'000 (Vorjahr: CHF 12'000) erwartet. Die Gesamtrechnung weist bei unveränderten Gebührenansätzen und praktisch unveränderten Budgetzahlen 2018 einen Ertragsüberschuss (Einlage in Spezialfinanzierung) von CHF 32'300 (Jahr 2017: CHF 29'700) aus. Die gesetzliche Einlage in den Werterhalt wurde auf 60% (Minimum) festgesetzt und beträgt CHF 17'600, davon aus Anschlussgebühren CHF 15'000. Diese sind zwingend in die Werterhaltung einzulegen, dürfen jedoch gemäss den neuen Bestimmungen an die gesetzlichen Einlagen angerechnet werden. Spezialfinanzierung Abwasserentsorgung Die Rechnung der Abwasserentsorgung sieht gegenüber dem Vorjahr tiefere Betriebskosten vor. Die Betriebsbeiträge an die ARA's Belp, Sensetal und Bern sowie an die Abwasseranlagen in Kehrsatz für die Mitbenützung nehmen um CHF 23'900 ab und betragen CHF 157'300. Die Gesamtrechnung sieht somit bei unveränderten Gebührenansätzen einen Aufwandüberschuss (Entnahme aus Spezialfinanzierung) von CHF 38'800 (Jahr 2017: CHF 58'400) vor. Angesichts der vorhandenen Reserven von rund CHF 200'000 per ist dies aber noch knapp vertretbar. Die gesetzliche Einlage in den Werterhalt wurde auf 60% (Minimum) festgesetzt und beträgt CHF 95'000, davon aus Anschlussgebühren CHF 17'000. Diese sind zwingend in die Werterhaltung einzulegen, dürfen jedoch gemäss den neuen Bestimmungen an die gesetzlichen Einlagen angerechnet werden. Angesichts der ausgewiesenen Defizite und dem noch vorhandenen Eigenkapital in der Spezialfinanzierung müssen die Gebühren später allenfalls nochmals angepasst werden. Spezialfinanzierung Abfallentsorgung Bei der Abfallrechnung ist gegenüber den Vorjahren mit keinen Kostenveränderungen zu rechnen. Hingegen mussten die Erträge aus den Kehrichtgebühren aufgrund der Vorjahreszahlen leicht tiefer budgetiert werden. Die Gesamtrechnung schliesst damit bei unveränderten Gebührenansätzen mit einem kleinen Aufwandüberschuss (Entnahme aus Spezialfinanzierung) von CHF 3'500 (Jahr 2017: Ertragsüberschuss CHF 900) ab. Angesichts der vorhandenen Reserven von rund CHF 8'000 per ist dies aber knapp vertretbar. Angesichts der ausgewiesenen Defizite und dem noch vorhandenen Eigenkapital in der Spezialfinanzierung müssen die Gebühren später allenfalls nochmals angepasst werden. Investitionsrechnung An Investitionen werden im Jahr 2018 folgende Beträge erwartet: I. Allgemeiner Haushalt Bruttoinvestitionen CHF 961'000 Investitionseinnahmen CHF 80'000 Nettoinvestitionen CHF 881'000 II. Spezialfinanzierungen Bruttoinvestitionen gebührenfinanzierte Anlagen CHF 255'000 Investitionseinnahmen CHF 0 Nettoinvestitionen CHF 255'000 III. Gesamtgemeinde (I. + II.) Total Bruttoinvestitionen CHF 1'216'000 Total Investitionseinnahmen CHF 80'000 Total Nettoinvestitionen CHF 1'136'000
9 Die geplanten Nettoinvestitionen betragen CHF 1'136'000. Sie fallen verglichen mit dem Budget 2017 um CHF 328'000 höher aus. Die wesentlichsten Ausgaben betreffen die letzte Etappe des bewilligten Rahmenkredites für Strassensanierungen sowie GEP-Massnahmen. Im Gegensatz zum Budget der Erfolgsrechnung wird das Budget der Investitionsrechnung der Gemeindeversammlung nicht zum Beschluss unterbreitet. Das Investitionsbudget dient lediglich als Orientierung über beschlossene und geplante Projekte für das Jahr Die daraus zu erwartenden Kapitalkosten wurden in der Erfolgsrechnung jedoch berücksichtigt. Erfolgsrechnung; Zusammenzug Funktionale Gliederung Budget 2018 Budget 2017 Rechnung 2016 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 0 Allgemeine Verwaltung 562' ' ' ' ' ' Nettoaufwand 451' ' ' Öffentliche Ordnung und 227' ' ' ' ' ' Sicherheit, Verteidigung Nettoaufwand 29'700 25'200 18' Bildung 1'165' '500 1'275' '600 1'076' ' Nettoaufwand 975'400 1'089' ' Kultur, Sport und Freizeit, Kirche 45'800 7'500 39'500 8'000 37' ' Nettoaufwand 38'300 31'500 29' Gesundheit 4'800 4'700 3' Nettoaufwand/-ertrag 4'800 4'700 3' Soziale Sicherheit 939'600 3' '000 1' ' ' Nettoaufwand 935' ' ' Verkehr und Nachrichtenübermittlung 488'600 51' '800 51' ' ' Nettoaufwand 436' ' ' Umweltschutz und Raumordnung 765' ' ' ' ' ' Nettoaufwand 66'200 64'100 43' Volkswirtschaft 1'400 50'000 1'700 53' ' Nettoertrag 48'600 51'300 46' Finanzen und Steuern 423'100 3'312' '500 3'405' ' '205' Nettoertrag 2'889'500 2'982'700 2'638' Total Aufwand/Ertrag 4'624'000 4'624'000 4'637'600 4'637'600 4'452' '452' TOTAL 4'624'000 4'624'000 4'637'600 4'637'600 4'452' '452' Sachgruppengliederung 30 Personalaufwand 841' ' ' Sach- und übriger Betriebsaufwand 922' ' ' Abschreibungen Verwaltungsvermögen 276' ' ' Finanzaufwand 12'500 12'400 12' Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 112' ' ' Transferaufwand 2'376'000 2'366'700 2'269' Ausserordentlicher Aufwand ' Interne Verrechnungen 50'200 51'100 49' Total Aufwand 4'591'700 4'607'000 4'402' Fiskalertrag 2'770'700 2'681'200 2'834' Regalien und Konzessionen 50'000 53'000 47' Entgelte 745' ' ' Finanzertrag 40'800 40'700 42' Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 42'600 29'900 53'003.79
10 46 Transferertrag 575' ' ' Ausserordentlicher Ertrag 80' ' Interne Verrechnungen 50'200 51'100 49' Total Ertrag 4'355'900 4'226'000 4'364' Abschluss Erfolgsrechnung 32' '100 30' '600 49' ' Total Abschlusskonten 32' '100 30' '600 49' ' Gesamttotal 4'624'000 4'624'000 4'637'600 4'637'600 4'452' '452' Antrag des Gemeinderates Der Gemeinderat beantragt Ihnen: Festsetzung der Steueranlagen wie folgt: Gemeindesteueranlage 1,69 Einheiten Liegenschaftssteuer 1,5 des amtlichen Wertes Genehmigung des Budget 2018 bestehend aus: Aufwand Ertrag Gesamthaushalt CHF 4'591' '355' Aufwandüberschuss CHF 235' Allgemeiner Haushalt CHF 4'022' '796' Aufwandüberschuss CHF 225' SF Wasserversorgung CHF 153' ' Ertragsüberschuss CHF 32' SF Abwasserentsorgung CHF 295' ' Aufwandüberschuss CHF 38' SF Abfall CHF 120' ' Aufwandüberschuss CHF 3' Schulanlage Wald, Schulhausstrasse Parkplatz Bewilligung eines Nachkredites von CHF 10' Ausgangslage Die Gemeindeversammlung vom 18. November 2014 hat für die Erstellung des Parkplatzes bei der Schulanlage Wald einen Kredit von CHF 198' bewilligt. Aufgrund der Offertöffnung für die Tiefbauarbeiten hat der Gemeinderat am 8. Juli 2016 den, in seiner Kompetenz liegende, Nachkredit von CHF genehmigt. Sachverhalt Im Laufe der Bauarbeiten stellte sich heraus, dass aus statischen Gründen um 20 cm breitere Steinkörbe verwendet werden müssen. Zudem erforderte das Zuschneiden der Steinkörbe einen Mehraufwand. Bei der Submission wurden Reserven für mögliche Überraschungen, insbesondere in Bezug auf die Bodenbeschaffenheit, vorgesehen. Die zusätzlichen Aufwendungen konnten jedoch damit nicht gedeckt werden und der Totalkredit wurde daher um CHF 4' überschritten.
11 Aufgrund der Abklärungen mit dem BfU Sicherheitsdelegierten ist für den Parkplatz keine Absturzsicherung nötig. Dennoch sind die Verantwortlichen der Meinung, dass im Bereich der Muldengrube ein leichtes Geländer sowie bei der Treppe ein Handlauf angebracht werden sollte. Dies war im Projekt nie vorgesehen und somit in den Kosten nicht berücksichtigt. Die Offerte der Schlosserei für die entsprechenden Arbeiten beläuft sich auf CHF Auf eine Beleuchtung des Parkplatzes soll vorläufig verzichtet werden. Die entsprechenden Leerrohre und Fundamente wurden im Rahmen der Bauarbeiten vorbereitet, damit dies bei Bedarf zu einem späteren Zeitpunkt ohne weitere bauliche Massnahmen möglich ist. Antrag des Gemeinderates Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, den Nachkredit von CHF für die Mehrkosten sowie die Erstellung einer zusätzlichen Absturzsicherung und eines Treppengeländers zu bewilligen. 4. Wahlen durch Gemeindeversammlung Ersatzwahlen Bildungskommission Ausgangslage Per 31. Dezember 2017 treten sowohl Hadorn Marlene als auch Schmid Brigitte aus der Bildungskommission zurück. Hadorn Marlene wurde per 1. Januar 2012 in die Bildungskommission gewählt. Während ihrer 5- jährigen Amtszeit war sie kommissionsintern für drei verschiedene Ressort zuständig. Bis zu dessen Reorganisation im 2014 vertrat Frau Hadorn die Gemeinde Wald im Vorstand der Musikschule Region Gürbetal. Schmid Brigitte wurde per 1. Juli 2007 in die Bildungskommission gewählt. In den ersten Jahren übernahm Frau Schmid das Ressort Kindergarten. Innerhalb der Kommission war sie zudem über mehrere Jahre für die auswärtigen Schulen zuständig, bevor sie die Zuständigkeit für die Tagesschule übernommen hat. Im 2010 übernahm Frau Schmid zudem das Vizepräsidium der Kommission. Beide Frauen haben mit ihrem unermüdlichen Einsatz für die Festwirtschaft, vor und während dem Schulschlussfest, viel zu den gelungenen Feiern der letzten Jahre beigetragen. Wir danken den beiden abtretenden Kommissionsmitgliedern vielmals für ihr Engagement zu Gunsten unserer Schule. Sachverhalt Am 14., 21. und 28. September 2017 erfolgte die Ausschreibung für zwei Mitglieder der Bildungskommission bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode am 31. Dezember Gestützt auf Art. 46 Abs. 2 des Organisationsreglements konnten die Stimmberechtigten bis spätestens 30 Tage vor der Gemeindeversammlung schriftlich Wahlvorschläge einreichen. Beim Gemeinderat sind folgende Kandidaturen eingegangen: Frau Bernhard Thönen Edith, Brunnacker 23, 3086 Zimmerwald Frau Hirschi Janine, Eggstrasse 10, 3086 Zimmerwald Frau Studer Kristina, Mattacher 19, 3086 Englisberg An der Gemeindeversammlung können weitere Wahlvorschläge eingereicht werden. Das schriftliche Einverständnis der Kandidaten oder Kandidatinnen ist mit dem Wahlvorschlag abzugeben.
12 5. Orientierungen / Verschiedenes Orientierung Gemeindeversammlung vom 30. November 2017 Gemeindepräsidium ab 2020 Mit dem Ablauf der aktuellen Legislaturperiode im Dezember 2019 wird Gemeindepräsident Brönnimann Fritz die maximal mögliche Amtszeit erreicht haben. Im Rahmen der nächsten Gesamterneuerungswahlen wird daher ein neuer Gemeindepräsident oder eine neue Gemeindepräsidentin zu wählen sein. Strassensanierungen Mit der Beschlussfassung über die Strassensanierungen wurde festgelegt, dass die Gemeindeversammlung jährlich über den Stand der Arbeiten informiert werden soll. Im Frühling 2017 konnten die Arbeiten an der Brauchernstrasse abgeschlossen werden. Die Sanierung der Eggstrasse erfolgte im Herbst 2017 und steht kurz vor dem Abschluss. Im kommenden Jahr ist vorgesehen, die Kühlewilstrasse im Dorf Kühlewil zu sanieren. Vom bewilligten Rahmenkredit von 2 Mio. wurden bis dato rund CHF 1.29 Mio. ausgegeben. GEMEINDERAT WALD
Botschaft an den Grossen Gemeinderat für die 4. Sitzung vom 29. Juni 2017 Traktanden Nr. 37 Registratur Nr Axioma Nr.
GGR Botschaft Botschaft an den Grossen Gemeinderat für die 4. Sitzung vom 29. Juni 2017 Traktanden Nr. 37 Registratur Nr. 20.3.01 Axioma Nr. 2977 Ostermundigen, 30. Mai 2017 / ArnNie Jahresrechnung 2016;
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Kt. Graubünden (AfG GEFIS HRM1) CHF/Einwohner HRM 1 Allgemeine Daten 2011 2012 2013 2014 2015 +/- Einwohner 193'388 193'920 182'398 177'285 120'060-57'225 Steuerfuss in % 104.776 104.243 102.581 100.826
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EINWOHNERGEMEINDE MÜNCHENBUCHSEE Beschluss Grosser Gemeinderat 5. Sitzung vom 19.10.2017 21.22 Budget LNR 5458 Budget 2018; Genehmigung und Verabschiedung z.hd. Volksabstimmung vom 26. November 2017 Zuständig
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Einwohnergemeinde Utzenstorf Vorbericht zum Voranschlag 2003 1. Ergebnis Voranschlag 2003 Der Voranschlag schliesst bei Aufwendungen von Fr. 12'849 431.-- und Erträgen von Fr. 12'750 630.-- mit einem Aufwandüberschuss
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Einwohnergemeinde Schwanden Vorbericht Budget 2018 Nach HRM2 (gemäss Art. 29 Direktionsverordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden FHDV [BSG 170.511]) (Version März 2016) 12. Dezember 2017 Hinweis:
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