Das Neue Kommunale Haushaltsrecht Baden-Württemberg

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1 Das Neue Kommunale Haushaltsrecht Baden-Württemberg Leitfaden für Praxis, Aus- und Fortbildung von Prof. Klaus Notheis, Prof. Klaus Ade überarbeitet Das Neue Kommunale Haushaltsrecht Baden-Württemberg Notheis / Ade schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Boorberg Stuttgart 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Inhalt 7 Inhalt Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturhinweise Reform des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens in Baden-Württemberg 1.1 Elemente der Verwaltungssteuerung Der Reformprozess Innenministerkonferenz Der Reformprozess in Baden Württemberg Das Ressourcenverbrauchskonzept Das Drei-Komponenten-Rechnungsmodell Anwendungsbereich und Inkrafttreten Wesentliche Inhalte der Neuregelungen Anpassung der Finanzstatistik Umstellung auf die Kommunale Doppik durch die Kommunen Haushaltsplanung 2.1 Haushaltssatzung Rechtscharakter Inhalt und Form der Haushaltssatzung Erlass der Haushaltssatzung Inkrafttreten der Haushaltssatzung Änderung der Haushaltssatzung Haushaltsplan Bedeutung, Begriff und Wirkung Bestandteile des Haushaltsplans Gesamthaushalt Gesamtergebnishaushalt Gesamtfinanzhaushalt Haushaltsquerschnitt Teilhaushalte Produktbeschreibungen als Voraussetzung für eine produktorientierte Gliederung der Teilhaushalte Produktorientierte Gliederung der Teilhaushalte Darstellung von Leistungszielen und Kennzahlen an den Teilhaushalten Teilergebnishaushalte... 74

3 8 Inhalt Teilfinanzhaushalte Bewirtschaftungsregeln in den Teilhaushalten Stellenplan Erläuterungen im Haushaltsplan Mittelfristige Finanzplanung Haushaltsausgleich 3.1 Ausgleich des Ergebnishaushalts Ausgleichspflicht für die ordentlichen Aufwendungen Ausgleich des Ergebnishaushalts durch Globalen Minderaufwand Ausgleich des Ergebnishaushalts durch die Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses Ausgleich des Ergebnishaushalts durch Überschüsse des Sonderergebnisses bzw. Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses Ausgleich des Ergebnishaushalts innerhalb der mittelfristigen Finanzplanung Erlass eines Haushaltsstrukturkonzepts Ausgleich der Teilhaushalte Ausgleich des Finanzhaushalts Haushaltsausgleich der Landkreise Haushaltsgrundsätze 4.1 Allgemeine Haushaltsgrundsätze Stetige Aufgabenerfüllung Konjunkturgerechte Haushaltswirtschaft Sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung Grundsatz der Liquiditätssicherung Besondere Haushaltsgrundsätze Grundsatz der Jährlichkeit Grundsatz der Vorherigkeit Grundsatz der sachlichen Vollständigkeit Grundsatz der sachlichen Einheit Grundsatz der Haushaltswahrheit und -klarheit Grundsatz der Einzelveranschlagung Grundsatz der periodengerechten Abgrenzung und Kassenwirksamkeit Bruttogrundsatz Grundsatz der Gesamtdeckung Grundsatz der sachlichen Bindung Grundsatz der zeitlichen Bindung

4 Inhalt Grundsatz der Öffentlichkeit (Publizität) Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung Vollzug des Haushaltsplans 5.1 Überwachung der Erträge und Forderungen Bewirtschaftung und Überwachung der Aufwendungen und Auszahlungen sowie Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen Haushaltswirtschaftliche Sperre und Berichtspflicht Bewegliche Haushaltsführung Jahresabschluss 6.1 Erstellung der Eröffnungsbilanz Inventur und Inventar Bewertungsgrundsätze Abschreibungen und Zuschreibungen Vereinfachungsregeln für die erstmalige Bewertung Berichtigung der Erstbewertung Bestandteile des Jahresabschlusses Ergebnisrechnung Finanzrechnung Teilrechnungen Teilergebnisrechnung Teilfinanzrechnung Vermögensrechnung Rechenschaftsbericht Anhang Gesamtabschluss 7.1 Konsolidierungskreis Bestandteile des Gesamtabschlusses Konsolidierter Gesamtabschluss Auswahl der Konsolidierungsmethode Vollkonsolidierung Konsolidierung nach der Eigenkapitalmethode Kapitalflussrechnung Konsolidierungsbericht

5 10 Inhalt Anhang (Siehe besondere Übersicht auf S. 171) 1. Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (Auszug: GemO) Art. 1 des Gesetzentwurfs zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts Gemeindehaushaltsverordnung Arbeitsentwurf des Innenministeriums Baden-Württemberg Gemeinsamer Produktrahmen für ein doppisches und ein erweitertes kameralistisches Haushalts- und Rechnungswesen Kontenrahmen Kontenplan Baden-Württemberg Sachregister