Umstrukturierungen von betrieblichen Unternehmen

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1 Umstrukturierungen von betrieblichen Unternehmen Bearbeitet von Joachim Patt 1. Auflage Buch. 214 S. Softcover ISBN Format (B x L): 17 x 24 cm Wirtschaft > Management > Unternehmensorganisation & Entwicklungsstrategien Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis VII Inhaltsverzeichnis Der Autor... V Vorwort...VI Abkürzungsverzeichnis.... XVII 1. Betriebliche Umstrukturierungen (Gründe, Arten der Reorganisation, Überblick und Grundbegriffe) Motive für die Umstrukturierung von Unternehmen Steuerliche Rahmenbedingungen für Umstrukturierungen Gesetzliche Regelung und Analogieverbot Übersicht über die steuerlichen Umstrukturierungsnormen Überblick Grenzen der Steuervergünstigungen für Umstrukturierungen: Subjektsteuerprinzip und dessen Durchbrechung Grenzen der Steuervergünstigungen für Umstrukturierungen: Entstrickungsvorbehalte Grenzen der Steuervergünstigungen für Umstrukturierungen:»Veräußerungssperre« Umstrukturierungen und steuerliche Behandlung ein Überblick Reorganisation von Sachgesamtheiten Steuerfunktionelle Einheiten (betriebliche Sachgesamtheiten) Betrieb Teilbetrieb Mitunternehmeranteil Teil eines Mitunternehmeranteils Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern Begriff Übertragung eines Einzelwirtschaftsguts mit Schulden Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft, die das gesamte Nennkapital umfasst Wesentliche Betriebsgrundlage Begriff und Bedeutung Funktional wesentliche Betriebsgrundlage Bedeutung im Betriebsablauf Funktional wesentliche Betriebsgrundlagen im Sonderbetriebsvermögen II?...37

3 VIII Inhaltsverzeichnis Quantitativ wesentliche Betriebsgrundlagen Normspezifische Betrachtung der wesentlichen Betriebsgrundlage Unentgeltliche Übertragung von betrieblichen Sachgesamtheiten Betriebsveräußerung, -aufgabe und Realteilung einer Personengesellschaft ( 16 EStG) Betriebsaufspaltung und Betriebsverpachtung Umwandlungen und Einbringungen nach dem UmwStG Funktionale Wesentlichkeit ausgewählter Wirtschaftsgüter Grundstücke/Erbbaurecht Bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens Umlaufvermögen Immaterielle Wirtschaftsgüter Anteile an Kapitalgesellschaften Anteile an Personengesellschaften/Mitunternehmerschaften Überführung von Einzelwirtschaftsgütern zwischen den Betrieben einer natürlichen Person und dem Sonder betriebsvermögen bei einer Mitunternehmerschaft ( 6 Abs. 5 S. 1 und 2 EStG) Grundsätze und Überblick Persönlicher Anwendungsbereich Sachlicher Anwendungsbereich Konkurrenz zu anderen Rechtsnormen Verhältnis zu 4 Abs. 1 und 6 Abs. 1 Nr. 4 und 5 EStG Verhältnis zu 16 EStG und den Einbringungsvorschriften der 20, 24 UmwStG Verhältnis zu 7 GewStG Tatbestand der Überführung einzelner Wirtschaftsgüter gem. 6 Abs. 5 S. 1 und 2 EStG »Überführung«zwischen eigenständigen (Sonder-)Betrieben eines Steuersubjekts Sicherstellung der Besteuerung der stillen Reserven des überführten Wirtschaftsguts Rechtsfolgen Buchwertverknüpfung Sonstige Auswirkungen der Buchwertüberführung...53

4 Inhaltsverzeichnis IX 3. Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern im Mitunter nehmerbereich ( 6 Abs. 5 S. 3 ff. EStG) Grundsätze und Überblick Persönlicher Anwendungsbereich Sachlicher Anwendungsbereich Verhältnis zu anderen Rechtsnormen Verhältnis zu 4 Abs. 1 und 6 Abs. 1 und 6 EStG Verhältnis zu 6 Abs. 3 EStG Verhältnis zu 16 EStG (Betriebsveräußerung, Realteilung) Verhältnis zu 24 UmwStG Verhältnis zu 7 GewStG Verhältnis zu 8 Abs. 3 S. 2 KStG (verdeckte Gewinnausschüttung) Tatbestand der Übertragungen von Wirtschaftsgütern im Mitunternehmerbereich gem. 6 Abs. 5 S. 3 EStG Übertragungsvorgänge und gemeinsame Grundsätze Begünstigung nur von Einzelwirtschaftsgütern Sicherstellung der Erfassung der stillen Reserven Unentgeltliche Übertragung Übertragung gegen Gewährung oder Minderung von Gesellschaftsrechten Vorgänge des 6 Abs. 5 S. 3 Nr. 1 EStG Vorgänge des 6 Abs. 5 S. 3 Nr. 2 EStG Vorgänge des 6 Abs. 5 S. 3 Nr. 3 EStG Nicht von 6 Abs. 5 S. 3 EStG erfasste Übertragungs vorgänge im Mitunternehmerbereich Übertragung zwischen den Gesamthandsvermögen von Schwestergesellschaften Übertragung zwischen den Sonderbetriebsvermögen verschiedener Mitunternehmerschaften Rechtsfolgen Buchwertansatz bei der Übertragung Körperschaftsklausel I: Teilwertansatz bei der Übertragung im Fall der»beteiligung von Körperschaften«( 6 Abs. 5 Satz 5 EStG) Rückwirkender Teilwertansatz bei»verletzung der Sperrfrist«( 6 Abs. 5 Satz 4 EStG) Körperschaftsklausel II: Rückwirkender Teilwertansatz ( 6 Abs. 5 Satz 6 EStG)...70

5 X Inhaltsverzeichnis Weitere Rechtsfolgen von 6 Abs. 5 S. 3 EStG Einbringung von (Teil-)Betrieben und Mitunternehmeranteilen in eine Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft ( 20 UmwStG) Die Sacheinlage als Tatbestand des 20 UmwStG und Methode der Steuervergünstigung Rechtsnatur der Sacheinlage nach 20 Abs. 1 UmwStG (Veräußerungsvorgänge ) Folgen einer Einbringung, wenn einzelne Voraussetzungen des 20 Abs. 1 UmwStG nicht erfüllt sind Kein begünstigter Einbringungsgegenstand Keine Einbringung gegen»neue«anteile an der Übernehmerin Keine begünstigte einbringende Person oder übernehmende Gesellschaft Voraussetzungen der Sacheinlage ( 20 Abs. 1 UmwStG) Überblick Einbringungsgegenstand Betrieb (mit sämtlichen wesentlichen Betriebsgrundlagen) Teilbetrieb (im Ganzen) Mitunternehmeranteil Person des Einbringenden Übernehmende Gesellschaft Art der Einbringung Gegenleistung für die Einbringung Rechtsfolgen der Sacheinlage für die übernehmende Gesellschaft Bewertung des eingebrachten Betriebsvermögens ( 20 Abs. 2 UmwStG) Grundsätze der Bewertung Regelbewertung: Gemeiner Wert Wertmaßstab: Buchwert Wertmaßstab: Zwischenwert Antrag auf Ansatz des Buchwerts oder eines Zwischenwerts (Minderbewertung gem. 20 Abs. 2 S. 2 UmwStG) Nachträgliche Änderung des Wertansatzes Einschränkungen der Buchwerteinbringung ( 20 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 bis 4 und S. 4 UmwStG) Einbringungsfolgegewinn...92

6 Inhaltsverzeichnis XI Einbringungskosten Steuerliche Wirksamkeit der Einbringung (Einbringungsstichtag, 20 Abs. 5 und 6 UmwStG) Weitere steuerliche Behandlung des eingebrachten Betriebsvermögens Rechtsnachfolge ( 23 Abs. 1, 3 und 4 UmwStG) Übernommene stille Lasten Verlustverwertung ( 20 Abs. 9, 23 Abs. 5 UmwStG, 8d KStG) Wertaufstockung ( 23 Abs. 2 UmwStG) Rechtsfolgen der Sacheinlage für den Einbringenden Auswirkungen der Sacheinlage auf die steuerlichen Verhältnisse vor der Einbringung Einbringungsgewinn Ermittlung Versteuerung Entnahmegewinne im Rückbezugszeitraum Anschaffungskosten der neuen Anteile an der Übernehmerin Besteuerung der Anteile an der Übernehmerin innerhalb von sieben Jahren nach der Einbringung ( 22 UmwStG) Systematik Regelungsbereich Nachträgliche Gewinnrealisierung bei Einbringung (Einbringungsgewinn I) Ermittlung und Versteuerung Schädliche»Veräußerung«der»sperrfristverhafteten«Anteile ( 22 Abs. 1 S. 1 UmwStG) Ersatztatbestände ( 22 Abs. 1 S. 6 UmwStG) Fehlender Nachweis ( 22 Abs. 3 UmwStG) Weitere Auswirkungen der»sperrfristverletzung«(anteilsveräußerungsgewinn ) Einbringung von Anteilen an Kapitalgesellschaften in eine Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft (Anteilstausch, 21 UmwStG) Anteilstausch Regelungsbereich Abgrenzung zu anderen Regelungen über Anteilsübertragungen Einbringung von Anteilen als entgeltliche Übertragung...121

7 XII Inhaltsverzeichnis 5.2»Einfacher Anteilstausch« Qualifizierter Anteilstausch Tatbestand ( 21 Abs. 1 S. 2 UmwStG) »Einbringung«der Anteile gegen Erwerb»neuer«Anteile an der Übernehmerin Einbringung einer»mehrheitsvermittelnden«beteiligung Zeitpunkt des Anteilstauschs Rechtsfolgen des Anteilstauschs für die übernehmende Gesellschaft Bewertung der eingebrachten Beteiligung ( 21 Abs. 1 S. 1 bis 4 UmwStG) Grundsätze (Regelbewertung zum gemeinen Wert und Minderbewertung auf Antrag) Steuerbegünstigter Anteilstausch nur»auf Antrag«( 21 Abs. 1 S. 2 und 3 UmwStG) Einschränkung der Buchwert-/Anschaffungskostenfortführung bei sonstigen Gegenleistungen ( 21 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 und S. 4 UmwStG) Keine Buchwert- oder Anschaffungskostenfortführung bei niedrigeren gemeinen Wert Steuerliche Rechtsnachfolge ( 23 Abs. 1 UmwStG) Erhöhung des Buchansatzes der Beteiligung ( 23 Abs. 2 UmwStG; Grunderwerbsteuer) Wertaufstockung Grunderwerbsteuer durch Anteilsvereinigung Rechtsfolgen des Anteilstauschs für den Einbringenden Anschaffungskosten der erworbenen Anteile ( 21 Abs. 2 S. 1 bis 3 UmwStG) Überblick Ermittlung der Anschaffungskosten Antrag auf Minderbewertung beim Anteilstausch»über die Grenze« Einbringungsgewinn Ermittlung Versteuerung Besteuerung der erworbenen Anteile innerhalb von sieben Jahren nach der Einbringung ( 22 UmwStG) Rückwirkende Versteuerung eines Einbringungsgewinns ( 22 Abs. 2 UmwStG)...135

8 Inhaltsverzeichnis XIII Tatbestände, die einen rückwirkenden Einbringungsgewinn auslösen ( 22 Abs. 2 S. 1, 6 und Abs. 3 UmwStG) Ermittlung des (nachträglichen) Einbringungsgewinns II Steuerliche Behandlung des Einbringungsgewinns II Einbringung von (Teil-)Betrieben und Mitunternehmeranteilen in eine Personen gesellschaft ( 24 UmwStG) Allgemeines (Bedeutung, Regelungsbereich, Einbringungstatbestand ) Einbringung von Betriebsvermögen in eine Personengesellschaft Einbringungstatbestand des 24 Abs. 1 UmwStG als Betriebsveräußerung Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich Vorgang der Einbringung Person des Einbringenden Aufnehmende Personengesellschaft Voraussetzungen des Einbringungsvorgangs nach 24 Abs. 1 UmwStG Übersicht Gegenstände der Einbringung Einbringung gegen Erwerb oder Erweiterung einer Mitunternehmerbeteiligung Konkurrenz zu anderen Normen Anwendungsbeispiele für Einbringungssachverhalte Nicht begünstigte Einbringungs- und Umstrukturierungsvorgänge Keine Einbringung i.s.d. 24 Abs. 1 UmwStG Einbringung mit Zuzahlung in das Vermögen des Einbringenden Zeitpunkt der Einbringung Auswirkungen der Einbringung für die übernehmende Gesellschaft ( 24 Abs. 2, 4 und 6 UmwStG) Bewertung des eingebrachten Betriebsvermögens ( 24 Abs. 2 UmwStG) Regelbewertung ( 24 Abs. 2 S. 1 UmwStG) Ansatz des Buchwerts oder Zwischenwerts auf Antrag ( 24 Abs. 2 S. 2 und 3 UmwStG) Gesetzliche Einschränkungen der Buchwertfortführung ( 24 Abs. 2 S. 2 und S. 4 UmwStG) Weitere Behandlung des eingebrachten Betriebsvermögens...155

9 XIV Inhaltsverzeichnis Fortführung der Einnahmen-Überschussrechnung (bei Buchwert) Übernommene stille Lasten (bei Zwischenwert oder gemeiner Wert) Formeller Bilanzenzusammenhang Grundsätze und Fortführung der Ergänzungsbilanzen Steuerliche Rechtsnachfolge bei Einbringung zum Buch- oder Zwischenwert Einbringung zum gemeinen Wert Einbringungskosten Wertaufstockung bei nachträglichem Einbringungsgewinn Gewerbesteuerlicher Fehlbetrag Auswirkungen der Sacheinlage für den Einbringenden ( 24 Abs. 3 und 5 UmwStG) Einbringungsgewinn Gewinnermittlung des Einbringenden im Einbringungsjahr Einbringungsgewinn (Einkunftsart, Steuerpflicht und Verfahren) Einbringungsgewinn (Versteuerung bei der Einkommensteuer) Einbringungsgewinn (Versteuerung bei der Körperschaftsteuer) Einbringungsgewinn (Versteuerung bei der Gewerbesteuer) Einbringung durch eine natürliche Person Einbringung durch eine Körperschaft Einbringung durch eine Personengesellschaft Nachträglicher Einbringungsgewinn ( 24 Abs. 5 UmwStG) Veräußerung der»einbringungsgeborenen«anteile an der übernehmenden Personengesellschaft Formwechsel von Unternehmen Formwechsel von Kapitalgesellschaften Formwechsel von Personengesellschaften Formwechsel einer Personengesellschaft in eine Kapital gesellschaft oder Genossenschaft Formwechsel einer Kapitalgesellschaft in eine Personengesellschaft Realteilung von Personengesellschaften ( 16 Abs. 3 S. 2 EStG) Begriff und sachlicher Anwendungsbereich Tatbestand der Realteilung Übersicht Zuteilung von Betriebsvermögen der Mitunternehmerschaft...174

10 Inhaltsverzeichnis XV Übertragung des Vermögens auf den einzelnen Mitunternehmer Übertragung des Vermögens»in das jeweilige Betriebsvermögen der einzelnen Mitunternehmer« Rechtsfolgen der Realteilung Realteilung ohne Wertausgleich Steuerneutraler Vorgang Darstellung der Buchwertfortführung Bilanzierung Realteilung mit Wert-/Spitzenausgleich Realteilung mit rückwirkender Gewinnrealisierung (Behaltefrist, 16 Abs. 3 S. 3 EStG) Gewinnrealisierende Realteilung bei Beteiligung von Körperschaften ( 16 Abs. 3 S. 4 EStG) Nachträgliche Gewinnrealisierung bei Veräußerung von Anteilen an Körperschaften nach Realteilung mit Teilbetrieben ( 16 Abs. 5 EStG) Stichwortverzeichnis