1.1 Eröffnung, Protokoll der letzten BA-Sitzung 1.2 Beschlussfassung über Stattfinden eines Ferienausschusses

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1 Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach Landeshauptstadt München Vorsitzende Johanna Salzhuber Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München EINLADUNG ZUR BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG IM JULI 2015 Privat: Bingener Str. 2, München Telefon: Telefax: Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a München Telefon: Telefax: bag-nord.dir@muenchen.de Ansprechpartner: Herr Steiner München, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Damen und Herren! Hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses 10 ein. Die Sitzung findet statt am Montag, um Uhr in der Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Straße 274. Die Bürgersprechstunde beginnt dort um Uhr. Vorläufige Tagesordnung: 1.1 Eröffnung, Protokoll der letzten BA-Sitzung 1.2 Beschlussfassung über Stattfinden eines Ferienausschusses 2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 3. Berichte 3.1 UA Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Budget Aktuelle Flüchtlingssituation 3.2 UA Verkehr Mittelteileröffnung Georg-Brauchle-Ring, Ortstermin am Parkraummanagement in Moosach; Parkllizenz OEZ 3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft Verschiedene Bauvorhaben - Hanauer Str Offener UA am bei Fa. Meillerkipper 3.4 Sonstige Berichte Termine und Bekanntgaben ~ Vorankündigungen

2 Seite 2 ~ Berichte: : Sozialreferat: Informationsveranstaltung für BA's : Direktorium: Startsitzung zum Umsetzungplan Bürgerhaushalt : Direktorium: Bürgerforum Altenpflege : Pfarrfest der Gemeinde St. Martin : Vernissage im Botanikum: 30 Jahre Künstlerkolonie : Kulturreferat: Jour Fix im NS-Dokumentationszentrum : Behindertenbeirat: Informations- und Austauschtreffen Oktoberfest 2015: Reservierungswünsche 4. Anträge 4.1 Anträge der SPD Kostenloses WLAN für den Moosacher Bahnhof Wertstoffentsorgung 4.2 Anträge der CSU Sanierung Brunnenbecken am Moosacher Stachus; Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen 4.3 Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP Behindertengerechte Umlaufsperren in der Unterführung Moosacher Bahnhof Verhinderung von Schleichverkehr während der Baumaßnahme Ludwigsfelder Straße 4.4 Anträge der FDP 5. Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen, Budgetangelegenheiten 5.1 Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10 Evangelisches Hilfswerk München ggmbh: Sommerfest der Teestube komm -Streetwork am KVR: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. OB-Vollmacht: Bunzlauer Platz 5.3 Eigene Veranstaltungen: Wir alle sind Moosach : Nachtrag: Tatsächliche Kosten höher! 6. Anhörungen 6.1 Direktorium: Änderung der Bezirksausschuss-Geschäftsordnung: Abstimmung über einzelne Teile eines Antrages 6.2 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Strukturkonzept für die Neuordnung der Flächen am Moosanger Teplitzer Weg Weiherweg in Moosach - Grundsatzbeschluss KVR: Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage: Am Kapuzinerhölzl: Self-Transcendence 6-Stunden-Lauf 6.4 AWM: Verlegung Wertstoffcontainerstandort: Hardenbergstraße/ Seydligzplatz 6.5 AWM: Neuer Wertstoffcontainerstandort: Saarlouiser Straße/ Dachauer Straße 6.6 SWM: Alternativstandort für die MVG Rad-Station am Westfriedhof 6.7 Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: - Seydlitzplatz 12-14

3 Seite Vollzug der Baumschutzverordnung: beantragte Baumfällungen: a) Alzeyer Str. 2 b) Ernst-Platz-Str. 2 c) Haldenbergerstr. 11 d) Haldenbergerstr. 13 e) Schiestlstr.3 f) Wintrichring Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung 7.1 Direktorium OB: Akteneinsicht für Bezirksausschussmitglieder (Anspruch besteht nur für BA-Vorsitzende) 7.2 Baureferat: Aufstellungsort Bücherschrank (westlich Moosacher Stachus) und Möblierung des Kiosk an der Bunzlauer Str. 46 (keine Möglichkeit, da privater Betreiber) 7.3 Baureferat: Informationen zu Baum- und Sträucherrückschnitten; Neuanpflanzungen 7.4 KVR: Bushaltestelle Olympia-Einkaufszentrum Ost; Versetzung der Zeitungsständer (RIS: BA-Antrag Nr / B01235 vom ) 7.5 KVR: Baldurstraße: Parkbereich beim Haupteingang Westfriedhof (Freihaltung; Nutzung für Verkaufsstände) 7.6 KVR: Demontage Lichtsignalanlage Bingener-/Andernacher Straße am ; Ersatz durch einen Verkehrshelferübergang 7.7 RAW: Stromleitungen gehören unter die Erde auch in Moosach (RIS: BA-Antrag Nr / B0388 vom ) 7.8 RBS: Neubau einer Schulturnhalle an der Leipziger Straße (Ergebnis Machbarkeitsstudie ist im Herbst 2015 vorgesehen) (RIS: StR-Antrag Nr / A00219 vom ) 7.9 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Einrichtung von Parklizenzgebieten in Moosach (Mitteilung, dass Untersuchungsergebnisse in einem UA vorgestellt werden) (RIS: BA-Antrag Nr / B01133 vom ) 7.10 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Zwischennachricht zu BV-Empfehlung:: Parkplatzproblem um den Seydlitzplatz (wird im Rahmen der Thematik Parklizenz bearbeitet) 7.11 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauvorhaben Pelkovenstr. 31 (Nutzungsänderung) (Antwort auf Stellungnahme des BA vom ) 7.12 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauvorhaben Seydlitzplatz 2 (Umplanung Müllhäuschen-Standort) 7.13 Sozialreferat: Ausstattung der Gemeinschaftsunterkunft Franz-Mader-Straße (Schaffung von ausreichend Gemeinschaftsräumen) 7.14 MVG: Nachfrage des BA 10 zum Bebauungsplanentwurf -Busbetriebshof hier: geplante Einrichtung einer Linienbushaltestelle am zukünftigen Busbetriebshof West 7.15 WSB Bayern: Handlauf am Gebäude Meggendorfer Str. 23 (wird in Kürze angebracht) 8. Unterrichtungen 8.1 BA 20: Bitte um Unterstützung seines Antrages auf Änderung der BA-Satzung 8.2 BA 23: Einrichtung einer Busbeschleunigungsspur auf der Allacher Straße im Bereich des 10. Stadtbezirk (Abdruck Antrag an RAW/ SWM / MVG) 8.3 Direktorium: Zuständigkeiten im Rahmen der Thematik Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB) 8.4 Direktorium: Städtische Sportanlage an der Saarlouiser Straße schnellstmöglich sanieren Stadtratantrag (RIS: StR-Antrag Nr / A01158 vom )

4 Seite Meldelisten Bauvorhaben 8.6 RGU: Daten Pegel Feldmoching 8.7 KVR: Antrag auf unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: a) Baubergerstr. 19 b) Hanauer Str. 68 (OEZ) c) Seydlitzstr KVR: Arbeiten im Straßenraum: Hanauer Str. 1-8 mit Seite: Dachauer Straße (U-Bahnbauwerkssanierung) vom bis KVR: Vollzug der Grünanlagensatzung: Baustelleneinrichtung an der Ohlauer Straße 8.10 KVR: Verkehrsrechtliche Anordnungen: Absolutes Halteverbot Karl-Lipp-Straße 8.11 SWM: aktuelle Baumaßnahmen 8.12 SWM: Neue Bädereintrittspreise ab Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels (Vorlagen Nr / V 02900) 8.14 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: a) Wohnen in München IV Zeitplan und Themenvorschau b) Hinweis/ Ergänzung vom (Vorlagen Nr / V 03161) 8.15 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Koordination und Service im Radverkehr... (Vorlagen Nr / V 03026) 8.16 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Freiflächengestaltungssatzung ändern; Begrünung nur noch bei erdgeschossigen Dächern oder Garagen wegen der Optik (Vorlagen Nr / V 03433) 8.17 Referat für Gesundheit und Umwelt: Verbot von Laubbläsern durch die Stadt München... (Vorlagen Nr / V 02862) 8.18 Kommunalreferat: Wegebenennungen in Grünanlagen ermöglichen... (Vorlagen Nr / V 02923) 8.19 Sozialreferat: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen Standortbeschluss (Vorlagen Nr / V 03148) 8.20 Sozialreferat: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen Standortbeschluss (Vorlagen Nr / V 03518) 8.21 Sozialreferat: Nachbarschaftsarbeit in München stärken... (Vorlagen Nr / V 01597) 8.22 RBS: Schulbauoffensive (Vorlagen Nr / V 03448) 8.23 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Demografiebericht München Teil 1 und Teil 2 (Vorlagen Nr / V 03197) 8.24 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München (Vorlagen Nr / V 03603) 8.25 Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch - nicht öffentlich RGU: Mobilfunk: a) Erweiterungsvorhanben an bestehenden Mobilfunkstandorten mit LTE b) Suchkreismeldungen im Suchkreis M - nicht öffentlich Direktorium: Ablauf von Bürgerversammlungen optimieren - nicht öffentlich -

5 Seite 5 Anmerkung: Die unter Punkt 7. und 8. aufgeführten Themen werden nur auf Nachfrage besprochen. Mit freundlichen Grüßen Johanna Salzhuber Vorsitzende Vorankündigung: Sitzungstermine des Bezirksausschusses im Jahr 2015 Sitzungstermine Sitzungsort Sitzungsbeginn Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Das Sitzungslokal ist über den Parkplatz barrierefrei zugänglich. Die Bürgersprechstunde findet jeweils um Uhr statt.

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