Statistische Berichte Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein

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1 Statistische Berichte Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein STATISTIKAMT NORD L II 2 - j/08 S 24. März 2011 Gemeindefinanzen in Schleswig-Holstein Ergebnisse der vierteljährlichen Kassenstatistik Die schleswig-holsteinischen Gemeinden und Gemeindeverbände erzielten im Jahr Einnahmen in Höhe von Mio. Euro; das sind 185 Mio. Euro oder 2,1 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die Ausgaben erhöhten sich um 311 Mio. Euro oder 3,5 Prozent auf Mio. Euro. Im Verwaltungshaushalt war ein Einnahmezuwachs um 240 Mio. Euro (3,3 Prozent) zu verzeichnen. Die Einnahmen im Vermögenshaushalt sanken dagegen um 55 Mio. Euro (- 3,8 Prozent). Die Ausgaben des Verwaltungshaushalts stiegen um 338 Mio. Euro (4,7 Prozent) auf Mio. Euro. Die zwei gewichtigsten Posten waren Leistungen der Sozialhilfe u.ä. sowie Personalausgaben. Die Leistungen der Sozialhilfe u.ä. nahmen um 82 Mio. Euro (5,1 Prozent) auf Mio. Euro zu; darunter waren 436 Mio. Euro für aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen (SGB II). Die Personalausgaben stiegen um 23 Mio. Euro (1,7 Prozent) an. Die Ausgaben des Vermögenshaushalts sanken um 27 Mio. Euro (- 1,6 Prozent) auf Mio. Euro. Am waren die Gemeinden und Gemeindeverbände mit Mio. Euro (- 2,6 Prozent) verschuldet; hiervon waren Mio. Euro (- 3,7 Prozent) am Kreditmarkt aufgenommen worden. Übersicht über die Steuereinnahmen Steuerart Euro Grundsteuer A ,3 Grundsteuer B ,4 Gewerbesteuer ,9 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ,3 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer ,0 Sonstige Steuern ,8 Steuereinnahmen brutto ,4./. Gewerbesteuerumlage (Ausgabe) ,2 Steuereinnahmen netto ,6 Auskunft zu dieser Veröffentlichung: Wiebke Radtke Telefon: finanzen@statistik-nord.de Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Anstalt des öffentlichen Rechts Post: Hamburg poststelle@statistik-nord.de Internet: Auszugsweise Vervielfältigung und Verbreitung mit Quellenangabe gestattet.

2 Inhaltsverzeichnis Seite Vorbemerkungen und Finanzstatistische Begriffe... 3 Zuordnungsschlüssel zu den Tabellen... 4 Tabellenteil 1. Gesamtübersicht Ausgaben, Einnahmen und Schulden der Gemeinden/Gv. nach Arten 2.1 Schleswig-Holstein insgesamt Kreisfreie Städte Flensburg Kiel Lübeck Neumünster Kreise Dithmarschen Herzogtum Lauenburg Nordfriesland Ostholstein Pinneberg Plön Rendsburg-Eckernförde Schleswig-Flensburg Segeberg Steinburg Stormarn Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Statistischer Bericht

3 Vorbemerkungen Rechtsgrundlage Rechtsgrundlage für die Durchführung der vierteljährlichen Kassenstatistik der Gemeinden und Gemeindeverbände (Gv.) ist das Gesetz über die Statistiken der öffentlichen Finanzen und des Personals im öffentlichen Dienst (Finanz- und Personalstatistikgesetz FPStatG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 2006 (BGBl. I S. 438). Im einzelnen bestimmt 2 Abs. 1 Nr. 3 die Gemeinden und Gemeindeverbände als Berichtskreis, 3 Abs. 2 Nr. 2 die vierteljährliche Erfassung der Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen nach dem Kassenergebnis und 5 Nr. 2 die Angabe über den Stand der Schulden am Ende eines jeden Vierteljahres. Beschreibung Die vierteljährliche Kassenstatistik ist eine Totalerhebung, die alle Kassenvorfälle des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes erfasst und dadurch wichtige Erkenntnisse über die Entwicklung der Haushaltswirtschaft der Gemeinden/Gv. liefert. Ergänzt werden diese Informationen durch Angaben zur Schuldenfortschreibung. Die Gemeinden/Gv. melden für die vierteljährliche Kassenstatistik die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben entsprechend dem Gruppierungsplan der kommunalen Haushaltssystematik sowie die Bauausgaben in der Untergliederung nach Aufgabenbereichen. Bei der tabellarischen Darstellung werden sowohl bei den Ausgaben als auch bei den Einnahmen z. T. große Gruppierungsbereiche gebildet (siehe hierzu auch den Schlüssel zu den Ausgabe- /Einnahmearten der Tabelle 2), um die Vielzahl der Erhebungsmerkmale auf die wichtigsten Positionen zu reduzieren. Seit 2007 können die Gemeinden/Gv. ihr Rechnungswesen von der Kameralistik auf die Doppik umstellen (Doppik- Einführungsgesetz vom ). 21 Berichtstellen lieferten doppische Zahlen. Für die Darstellung der kameralen Ergebnisse und des kameralen Gesamtergebnisses aller Gemeinden/Gv. des Landes Schleswig- Holstein wurden die nach dem Kontenplan gelieferten Daten wieder auf entsprechende Gruppierungen umgeschlüsselt. Doppische und kamerale Daten sind jedoch methodisch nur eingeschränkt vergleichbar. Hinzu kommt, dass teilweise Probleme bei der ordnungsgemäßen Kontenzuordnung und/oder der zeitnahen Erfassung aller Ein- und Auszahlungen auftreten. Finanzstatistische Begriffe Ausgaben/Einnahmen der laufenden Rechnung (Verwaltungshaushalt) Summe aller Ausgaben bzw. Einnahmen, die im Rahmen des Verwaltungsvollzugs sowie des Betriebs von Einrichtungen und Anstalten meistens regelmäßig anfallen und nicht vermögenswirksam sind, wie Personalausgaben, laufender Sachaufwand, Zinsausgaben und -einnahmen, Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, Gebühreneinnahmen und Steuern, bereinigt um Zahlungen von gleicher Ebene. Ausgaben/Einnahmen der Kapitalrechnung (Vermögenshaushalt) Summe aller Ausgaben bzw. Einnahmen, die eine Vermögensveränderung herbeiführen oder der Finanzierung von Investitionen anderer Träger dienen und keine besonderen Finanzierungsvorgänge darstellen, wie Baumaßnahmen, Erwerb und Veräußerung von Sachvermögen, Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, sonstige Vermögensübertragungen sowie Darlehensgewährungen und -rückflüsse, bereinigt um Zahlungen von gleicher Ebene. Bereinigte Ausgaben/Einnahmen Summe der Ausgaben/Einnahmen der laufenden Rechnung und der Kapitalrechnung. Finanzierungssaldo Saldo der bereinigten Ausgaben und Einnahmen. Statistischer Bericht Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein 3

4 Zuordnungsschlüssel zu den en der Tabellen Gruppierungsnummer 1 Personalausgaben 4 2 Laufender Sachaufwand 50-66, ,84 3 Leistungen der Sozial-, Jugendhilfe u. ä. 69, dar.: aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung 69 5 Zinsausgaben Sonstige Ausgaben der lfd. Rechnung , , ,82,83 7./. Zahlungen von Gemeinden /Gv. 052,062,072,162,172,202,232 8 Ausgaben der laufenden Rechnung Summe Zeile 1-3,5-7 9 Sachinvestitionen 932,935,94 10 dar.: Baumaßnahmen Schuldentilgung an öffentlichen Bereich Sonstige Ausgaben der Kapitalrechnung 92,930,98,990,991, /. Zahlungen von Gemeinden 322,362, Ausgaben der Kapitalrechnung Summe Zeile 9, Bereinigte Ausgaben zusammen Summe Zeile 8,14 16 Steuern (netto) 00,010,012,02,03./ dar.: Gemeindeanteil a. d. Einkommensteuer Gewerbesteuer (netto) 003./ Grundsteuer A und B 000, Schlüsselzuweisungen Bedarfs- und sonstige allg. Zuweisungen vom Land 051,061, Erstattungen und lfd. Zuweisungen vom Land 161,171, Erstattungen und lfd. Zuweisungen vom Bund 160,170,192, Gebühren, zweckgebundene Abgaben Sonstige Einnahmen der laufenden Rechnung 052,060,062,072,13-15, , , ,21-25, /. Zahlungen von Gemeinden 052,062,072,162,172,202,232 4 Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Statistischer Bericht

5 Zuordnungsschlüssel zu den en der Tabellen Gruppierungsnummer 27 Einnahmen der laufenden Rechnung Summe Zeile 16, Zuweisungen für Investitionen vom Land Schuldenaufnahme beim öffentlichen Bereich Sonstige Einnahmen der Kapitalrechnung 32,33, ,35,360, /. Zahlungen von Gemeinden/Gv. 322,362, Einnahmen der Kapitalrechnung Summe Zeile Bereinigte Einnahmen zusammen Summe Zeile 27,32 34 Finanzierungssaldo Zeile 33./ Schuldenaufnahme am Kreditmarkt und beim sonstigen öffentlichen Bereich Schuldentilgung am Kreditmarkt und beim sonstigen öffentlichen Bereich nachrichtlich: 37 Fortgeschriebener Schuldenstand Laufende Zahlungen von: S13 38 Bund, LAF, ERP 060,160,170,192,193,200, Land 041,051,061, ,161,171,191, 201, Gemeinden/Gv. 052,062,072,162,172,202, Zweckverbänden 163,173,203, Sozialversicherungen 164,174,204, anderen Bereichen , , , Investive Zahlungen von: 44 Bund, LAF, ERP 320,360, Land 321,361, Gemeinden/Gv. 322,362, Zweckverbänden 323,363, Sozialversicherungen 324, anderen Bereichen , Statistischer Bericht Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein 5

6 1. Gesamtübersicht Einnahmen/Ausgaben/Schulden 1000 Euro gegenüber Euro je Anteil 2007 Einwohner 1 Steuern (brutto) , ,7 darunter Gewerbesteuer , ,7 Gemeindeanteile an Gemeinschaftsteuern , ,8 Schlüssel-, Bedarfs- und sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land , ,1 Allgemeine Umlagen von Gemeinden und Gemeindeverbänden , ,4 Verwaltungs- und Benutzungsgebühren, zweckgebundene Abgaben , ,9 Zuführung vom Vermögenshaushalt ,9 18 0,6 Einnahmen des Verwaltungshaushalts , ,7 Zuführung vom Verwaltungshaushalt , ,4 Entnahmen aus Rücklagen ,7 61 1,9 Einnahmen aus der Veräußerung von Vermögen ,3 64 2,0 Beiträge und ähnliche Entgelte ,4 11 0,3 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen ,7 67 2,1 darunter vom Land ,1 44 1,4 Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen , ,4 Einnahmen des Vermögenshaushalts , ,3 Einnahmen des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts , ,0 Personalausgaben , ,9 Laufender Sachaufwand , ,0 Leistungen der Sozialhilfe und ähnliches , ,4 Zinsausgaben ,2 48 1,5 Gewerbesteuerumlage ,2 68 2,1 Allgemeine Zuweisungen und Umlagen an Gemeinden und Gemeindeverbände , ,5 Zuführung zum Vermögenshaushalt , ,3 Ausgaben des Verwaltungshaushalts , ,2 Zuführungen an Rücklagen ,5 71 2,2 Erwerb von Vermögen ,4 60 1,9 Baumaßnahmen , ,2 Tilgung von Krediten, Rückzahlung von inneren Darlehen , ,3 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen ,5 58 1,8 Ausgaben des Vermögenshaushalts , ,8 Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts , ,0 Schulden am , ,0 Schulden bei öffentlichen Haushalten , ,0 Kreditmarktschulden , ,0 Nachrichtlich: Innere Darlehen ,7 29 X Kassenverstärkungskredite ,3 178 X 1 Bevölkerung am : ab 1998 einschließlich Familienleistungsausgleich = Tabellenfach gesperrt, weil Aussage nicht sinnvoll 6 Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Statistischer Bericht

7 2. Ausgaben, Einnahmen und Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände nach Arten 2.1 Schleswig-Holstein insgesamt Statistischer Bericht Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein 7

8 noch: 2.1 Schleswig-Holstein insgesamt Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Statistischer Bericht

9 2.2.1 Flensburg, Stadt Statistischer Bericht Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein 9

10 noch: Flensburg, Stadt Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Statistischer Bericht

11 2.2.2 Kiel, Landeshauptstadt Statistischer Bericht Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein 11

12 noch: Kiel, Landeshauptstadt Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Statistischer Bericht

13 2.2.3 Lübeck, Hansestadt Statistischer Bericht Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein 13

14 noch: Lübeck, Hansestadt Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Statistischer Bericht

15 2.2.4 Neumünster, Stadt Statistischer Bericht Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein 15

16 noch: Neumünster, Stadt Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Statistischer Bericht

17 2.3.1 Kreis Dithmarschen Umfasst die Finanzen der Kreisverwaltungen, Amtsverwaltungen und kreisangehörigen Gemeinden Statistischer Bericht Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein 17

18 noch: Kreis Dithmarschen Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Statistischer Bericht

19 2.3.2 Kreis Herzogtum Lauenburg Umfasst die Finanzen der Kreisverwaltungen, Amtsverwaltungen und kreisangehörigen Gemeinden Statistischer Bericht Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein 19

20 noch: Kreis Herzogtum Lauenburg Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Statistischer Bericht

21 2.3.3 Kreis Nordfriesland Umfasst die Finanzen der Kreisverwaltungen, Amtsverwaltungen und kreisangehörigen Gemeinden Statistischer Bericht Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein 21

22 noch: Kreis Nordfriesland Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Statistischer Bericht

23 2.3.4 Kreis Ostholstein Umfasst die Finanzen der Kreisverwaltungen, Amtsverwaltungen und kreisangehörigen Gemeinden Statistischer Bericht Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein 23

24 noch: Kreis Ostholstein Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Statistischer Bericht

25 2.3.5 Kreis Pinneberg Umfasst die Finanzen der Kreisverwaltungen, Amtsverwaltungen und kreisangehörigen Gemeinden Statistischer Bericht Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein 25

26 noch: Kreis Pinneberg Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Statistischer Bericht

27 2.3.6 Kreis Plön Umfasst die Finanzen der Kreisverwaltungen, Amtsverwaltungen und kreisangehörigen Gemeinden Statistischer Bericht Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein 27

28 noch: Kreis Plön Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Statistischer Bericht

29 2.3.7 Kreis Rendsburg-Eckernförde Umfasst die Finanzen der Kreisverwaltungen, Amtsverwaltungen und kreisangehörigen Gemeinden Statistischer Bericht Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein 29

30 noch: Kreis Rendsburg-Eckernförde Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Statistischer Bericht

31 2.3.8 Kreis Schleswig-Flensburg Umfasst die Finanzen der Kreisverwaltungen, Amtsverwaltungen und kreisangehörigen Gemeinden Statistischer Bericht Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein 31

32 noch: Kreis Schleswig-Flensburg Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Statistischer Bericht

33 2.3.9 Kreis Segeberg Umfasst die Finanzen der Kreisverwaltungen, Amtsverwaltungen und kreisangehörigen Gemeinden Statistischer Bericht Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein 33

34 noch: Kreis Segeberg Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Statistischer Bericht

35 Kreis Steinburg Umfasst die Finanzen der Kreisverwaltungen, Amtsverwaltungen und kreisangehörigen Gemeinden Statistischer Bericht Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein 35

36 noch: Kreis Steinburg Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Statistischer Bericht

37 Kreis Stormarn Umfasst die Finanzen der Kreisverwaltungen, Amtsverwaltungen und kreisangehörigen Gemeinden Statistischer Bericht Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein 37

38 noch: Kreis Stormarn Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Statistischer Bericht