Einführung in die Raum- und Umweltplanung

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1 Ulrike Weiland / Sandra Wohlleber-Feller Einführung in die Raum- und Umweltplanung Mit Beiträgen von Thomas Gawron und Henning Nuissl Ferdinand Schöningh

2 1 EINFÜHRUNG Zielstellung, Zielgruppe und Aufbau des vorliegenden Buches Wozu Planung - Was ist Planung? 19 GRUNDLAGEN 23 2 EUROPÄISCHE EINFLÜSSE AUF DIE DEUTSCHE RAUM- UND UMWELTPOLITIK UND -PLANUNG Entwicklung der Europäischen Umweltpolitik und ihre Wirkung auf Deutschland Zur Raumentwicklungskompetenz der EU Aktualisierung der Raumentwicklungspolitik durch die Territoriale Agenda 30 3 CHARAKTERISTIK^ DER RAUM- UND UMWELTPLANUNG IN DEUTSCHLAND Struktur des Verwaltungs- und Planungssystems Raumordnung und Raumplanung Umweltplanung Landschaftsplanung Umweltprüfverfahren Entwicklung der raumbezogenen Planung in Deutschland (Henning Nuissl) 39 4 BUNDESEBENE - RAUMORDNUNG Raumordnungsgesetz 48-4:2" Raumplanensche Konzeptionen - Inhalte der Raumordnungspläne, > * (Thomas Gawron) 52 ",.:' 4.2_.l Mindestinhalte von Raumordnungsplänen 53,. v. ; 472'.2 Weitere Inhalte der Raumordungspläne 60 :., ' ; 4.3 vbyridesraumordnungsprogramni 60 \ >^)*4.4t P ''"R'äumordnungspolitischer Orientierungsrahmen und Raumordnungs- """*"' politischer Handlungsrahmen Neue Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland Informale Planungstypen und Modellvorhaben Regionale Entwicklungskonzepte Städtenetze Modellvorhaben der Raumordnung Raumordnungsberichte 77 RAUM- UND UMWELTPLANUNG AUF DEN VERSCHIEDENEN EBENEN 81 5 LANDESEBENE Landesentwicklungsprogramme und Landesentwicklungspläne Landschaftsplanung auf Landesebene - Landschaftsprogramme 85

3 Inhalt :.:.. - ~==z = =. =3 5.2 Raumordnungsverfahren Landesplanung des Freistaates Sachsen Gesetz zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen Landesentwicklungsbericht Sachsen Landesentwicklungsplan Sachsen Landschaftsplanung im Rahmen der sächsischen Landesplanung Sächsisches Naturschutzgesetz - SächsNatSchG (Auszüge) Inhalte des Landschaftsprogramms und deren Übernahme in den LEP 96 6 REGIONALE EBENE Regionalplanung Aufgaben und Ziele der Regionalplanung Regionalpläne Landschaftsrahmenplanung Regionalplanung und nachhaltige Entwicklung Regionalplanung und Landschaftsrahmenplanung in Sachsen Regionalpläne nach dem Sächsischen Landesplanungsgesetz Regionalplanung und Landschaftsrahmenplanung in Westsachsen Der Regionale Planungsverband Westsachsen Der Regionalplan Westsachsen Der Landschaftsrahmenplan als Teil des Regionalplans Westsachsen Anwendung informaler Planungstypen in Sachsen Südraum Leipzig Der grüne Ring Leipzig KOMMUNALE EBENE (GESAMTES GEMEINDEGF.BIET) Das System der städtebaulichen Planung Berücksichtigung von Umweltbelangen in der Bauleitplanung Bodenschutzklausel Umweltprüfverfahren Flächennutzungsplanung- die vorbereitende Bauleitplanung Aufgaben der Flächennutzungsplanung Flächennutzungsplanung als Instrument einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung Zu berücksichtigende Belange Inhalte des Flächennutzungsplans Rechtliche und Verfahrensaspekte der Flächennutzungsplanung Das Aufstellungsverfahren des Flächennutzungsplans Stadtentwicklungsplanung Entstehung der Stadtentwicklungsplanung Aktuelle Tendenzen der Stadtentwicklungsplanung Zum Verhältnis von Stadtentwicklungsplanung und Flächennutzungsplanung Die Örtliche Landschaftsplanung 160

4 Inhalt Aufgaben und Ziele der örtlichen Landschaftsplanung Form der örtlichen Landschaftsplanung in den verschiedenen Bundesländern Planinhalt Das Verfahren der Landschaftsplanung Verhältnis von Flächennutzungsplanung und örtlicher Landschaftsplanung 176 KOMMUNALE EBENE (TEILRÄUME) Der Bebauungsplan - die verbindliche Bauleitplanung Aufgabe des Bebauungsplans Inhalte: Festsetzungsmöglichkeiten und Kennzeichnungen im Bebauungsplan Umweltbelange im Bebauungsplan Verfahrensaspekte bei der Aufstellung eines Bebauungsplans Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Grünordnungspläne Die Funktion des Grünordnungsplans Das Leistungsbild des Grünordnungsplans nach der HO AI Darstellungen im Grünordnungsplan Der Grünordnungsplan als Satzung in Brandenburg Zukünftige Anforderungen 212 UMWELTPRÜFVERFAHREN 213 DIE UMWELTPRÜFUNG VON PLÄNEN UND PROGRAMMEN Hintergründe zur strategischen Umweltprüfung Die europäische Richtlinie 2001/42/EG Geschichte der SUP Richtlinie Zielstellung der Richtlinie zur strategischen Umweltprüfung Anwendungsbereich der strategischen Umweltprüfung Zeitpunkt der Durchführung einer SUP Überprüfung und Weiterentwicklung der SUP-Richtlinie Arbeitsschritte in der strategischen Umweltprüfung Screening Scoping Erstellung des Umweltberichts und Alternativenprüfung Beteiligung von Behörden, der Öffentlichkeit / Konsultationen: Entscheidungsfindung Bekanntgabe der Entscheidung Überwachung der Umweltauswirkungen / Monitoring Die Umsetzung der SUP-Richtlinie in Deutschland Vorgaben zur Integration der Umweltprüfung in Raumordnungspläne Das novellierte UVPG Umsetzung der SUP-Richtlinie im Baurecht Die Umsetzung der SUP-Richtlinie im deutschen Umweltrecht 234

5 Inhalt -:.-.- ~ 1 10 DIE UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG Geschichte der Umweltverträglichkeitsprüfung Die Europäische UVP-Richtlinie von 1985 und ihre Umsetzung in deutsches Recht Die UVP-Änderungsrichtlinie und deren Umsetzung in deutsches Recht Die Novellierung des UVPG durch Berücksichtigung der Richtlinie 2001/42/EG Vorgaben des UVPG zu Umweltprüfungen von Projekten Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des UVPG (UVPVwV) Untersuchungs- und Prüfungsgegenstand in der UVP Der Begriff.Vorhaben' im UVPG Der Untersuchungsgegenstand in der UVP Umweltauswirkungen und Schutzgüter im Rahmen der UVP Verfahrensschritte der UVP Screening Scoping Ermittlung, Beschreibung und zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen Bewertung der Umweltauswirkungen Beteiligung von Behörden, der Öffentlichkeit und anderen Staaten Einsatz von Methoden in der UVP DIE EINGRIFFSREGELUNG Die Geschichte der Eingriffsregelung Die Eingriffsregelung nach BNatSchG Die Eingriffsregelung nach BNatSchG Definition des Eingnffstatbestandes Entscheidungsverlauf im Rahmen der Eingriffsregelung Aufträge an die Gesetzgebungen der Bundesländer Die Eingriffsregelung in der Bauleitplanung Aktuelle Rechtsgrundlagen der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung Die Anwendung der Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung Die Anwendung der Eingriffsregelung in der Bebauungsplanung Berücksichtigung der Eingriffsregelung in der bauleitplanerischen Abwägung Die Umsetzung der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung Prüfung des Anwendungsbedarfs der Eingriffsregelung Abgrenzung des Untersuchungsraumes Erfassung der Wirkungen der städtebaulichen Planung auf Natur und Landschaft 273

6 . l nha l t g) Prognose und Bewertung der Auswirkungen der städtebaulichen Planung Ermittlung der vermeidbaren und verminderbaren Beeinträchtigungen Maßnahmen zur Kompensation unvermeidbarer erheblicher Beeinträchtigungen Erstellung der Eineriffs-Auseleichs-Bilanz 279 Ö D ö Integration der Ergebnisse in den Bauleitplan Organisatorische Möglichkeiten der Kompensation Der Flächenpool Das Ökokonto ZUR WEITERENTWICKLUNG DER RAUM- UND UMWELTPLANUNG 291 QUELLENVERZEICHNIS 301 REGISTER 319