Die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Anerkennung von Religionsgemeinschaften

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Catharina Heidrich
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1 Rene Pahud de Mortanges / Gregor A. Rutz / Christoph Winzeler (Hrsg.) Die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Anerkennung von Religionsgemeinschaften Universitätsverlag Freiburg Schweiz

2 INHALTSVERZEICHNIS Einleitung 1 A. Zu diesem Buch 1 B. Zu den einzelnen Beiträgen 2 Die öffentlich-rechtliche Anerkennung in der Schweiz: Bestandesaufnahme und Entwicklungstendenzen 5 von Gregor A. Rutz 1 Einführung: Staat und Kirche Religionsgemeinschaften in der Schweiz Die römisch-katholische Kirche Die evangelisch-reformierten Kirchen Die christkatholische Kirche der Schweiz Die israelitischen Cultusgemeinschaften Die islamischen Glaubensgemeinschaften Freikirchen und weitere Glaubensgemeinschaften Schweizerisches Religionsrecht Geschichtliche Entwicklung der Religionsfreiheit in der Schweiz Die Glaubens-und Gewissensfreiheit Die Pflicht des Staates zur Neutralität Zu den Schranken der Religionsfreiheit Weitere Grundrechte Religionsverfassungsrechtliche Grundordnung Exkurs: Föderalismus als Grundwert 27 2 Anerkennungsmodelle Das Rechtsinstitut der öffentlich-rechtlichen Anerkennung Geschichte und Hintergründe Begründung der Anerkennung Die Form der Anerkennung Das Wesen und die Wirkungen der Anerkennung 34

3 2.2 Die Kantone mit Anerkennung der traditionellen Kirchen ( Normalfall") Kantone mit paritätischem Anerkennungssystem Ursprünglich reformierte Kantone Ursprünglich katholische Kantone Ursprünglich paritätische Kantone Die symbolische" Anerkennung Modelle des Landeskirchentums Wesen des Staatskirchentums Zum System des Fürstentums Liechtenstein Blick auf den Kanton Waadt 46 3 Kantone mit weitgehender Trennung von Staat und Kirche Trennungsbestrebungen einst und jetzt Genfund Neuenburg Das Basler Modell 48 4 Organisationsformen des Privatrechts Der Verein Die einfache Gesellschaft Die Stiftung Die Aktiengesellschaft, die GmbH und die Genossenschaft Problematik privatrechtlicher Organisationsformen 54 5 Kritik und Ausblick Öffentlich-rechtliche Anerkennung und korporative Religionsfreiheit Spezifische Probleme betreffend die römisch-katholische Kirche Situation in den evangelisch-reformierten Kirchen Anerkennung kleiner oder neuerer Religionsgemeinschaften Rechtsgleichheit und Religionsfreiheit Aktuelles Beispiel: Kanton Zürich Anerkennung weiterer Religionsgemeinschaften Weitere staatskirchenrechtliche Reformen Exkurs: Steuerdiskussion im Kanton Zürich Konkordate und Kirchenverträge als conclusio? Problematik Schweizer Ansätze 74 6 Schlussbemerkungen 75 VI

4 Kirchen in der staatlichen Rechtsordnung: Eine vergleichende Umschau aus schweizerischer Sicht 11 von Christoph Winzeler Die Schweizer Kirchen im Recht des Staates Subsidiäre Grundregel: Freiheit im Rahmen der Privatautonomie Qualifikation: Öffentlich-rechtliche Anerkennung (Landeskirchentum) Begriffliche und geschichtliche Klarstellung Rechtsstaatliche Begründung Zweiseitigkeit des Rechtsverhältnisses Abgrenzung zu den Konkordaten und weiteren Kirchenverträgen Vergleichender Ausblick Trennungsmodelle - Amerika und Frankreich Vereinigte Staaten von Amerika Französische Republik Vertragsmodelle - Deutschland und Italien Bundesrepublik Deutschland Italienische Republik Gemengemodell - Republik Österreich Staatskirchenmodelle im Übergang - England und Russland England Russische Föderation Zusammenfassender Blick in die (schweizerische) Zukunft 103 Überlegungen aus evangelisch-reformierter Sicht 105 von Pfarrer Ruedi Reich VII

5 Überlegungen aus römisch-katholischer Sicht 115 von P. Roland-B. Trauffer OP 1 Einleitung: Verhältnis Gesellschaft, Staat und Kirche Vorbemerkungen zum Begriff Anerkennung" Modalitäten der Anerkennung Zur Zukunft der öffentlich-rechtlichen Anerkennung von Religionsgemeinschaften 125 Überlegungen aus der Sicht der Römisch-Katholischen Zentralkonferenz der Schweiz 129 von Alois Odermatt 1 Die Römisch-Katholische Zentralkonferenz der Schweiz (RKZ) Kirchliche Körperschaften Entstehung und Eigenart Aufgaben Verhältnis zur Kirchenleitung Religion in der Moderne Religion im Widerspruch zur Moderne Religion als Tatsache der Moderne Religion als Option der Moderne Projekt Weltethos Abrahamitische Religionen und Kirche Gemeinsamer Ursprung von Judentum, Christentum und Islam Zusammenarbeit dieser Religionen im öffentlichen Schulwesen Unterscheidung zwischen Gottesvolk und Kirche Gleichheit aller Gläubigen und geistliche Amtsträger Kirchgemeinden und Religionsgemeinden" Religionsgemeinde nach staatlichem Recht Religionsgemeinde nach kanonischem Recht Solidarität in grösserem Rahmen Lehren für neue Zusammenhänge 146 VIII

6 5 Keine kantonalen Parakirchen" Fragestellung Unterschiedliche Beurteilung der kantonalkirchlichen Organisationen Kritik an der gegenwärtigen Situation Scheitern der synodalen" Entwicklung gemäss kanonischem Recht Neue Vorschläge Für eine ekklesiologische Bedeutung der Körperschaften Anerkennung auf völkerrechtlichem Weg Ein Beispiel: Palästina Der völkerrechtliche Aspekt des Bistumsartikels Anhang Die katholischen kantonalkirchlichen Organisationen in der Schweiz 157 Überlegungen aus christkatholischer Sicht von Maja Weyermann Einleitung Kirchliche Organisation Die Nationalsynode Der Synodalrat Der Bischof Die Gemeinden Kantonale Landeskirchen Verhältnis zum Staat Bundesebene Kantonale Ebene Abschliessende Bemerkungen Überlegungen aus jüdischer Sicht von RolfBloch 169 IX

7 Überlegungen aus evangelisch-methodistischer Sicht 173 von Pfarrer Theo Schaad Überlegungen aus baptistischer Sicht 179 von Peter D. Deutsch Überlegungen aus Sicht der Pilgermission St. Chrischona 185 von Markus Müller 1 Einleitung Rechtliche Bestandesaumahme Allgemeines Gemeinsamkeiten Unterschiede Real-kirchenpolitische Dimension Schlussfolgerungen 189 Überlegungen aus islamischer Sicht 193 von Ismail Amin 1 Vereinigung der Islamischen Organisationen in Zürich (VIOZ) Heutiges Verhältnis zum Staat und zu anderen Religionsgemeinschaften Öffentlich-rechtliche Anerkennung Abschliessende Gedanken 199 Zusammenfassung und Folgerungen 201 von Rene Pahud de Mortanges A. Im allgemeinen 201 B. Im Hinblick auf einzelne Kirchen und Religionsgemeinschaften 203 Weiterführende Literatur 209 Autorenverzeichnis 213

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