DIE GESETZLICHE PENSIONSVERSICHERUNG

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1 DIE GESETZLICHE PENSIONSVERSICHERUNG REFORMÜBERBLICK / REFORMEN SEIT 2000 / STATUS QUO Johann Stefanits Wien, 18. März 2013

2 2 Überblick ASVG 1956 Reformmaßnahmen Reformen bis 1984 Reformen 1985 bis 1999 Reformen seit 2000 Status Quo Analyse Offene Reformvorhaben

3 3 ASVG 1956 Die gesetzliche Pensionsversicherung als wesentlicher Teil der Sozialversicherung in Österreich schützt vor den Risiken der Invalidität, des Alters, und des Todes (189. Bundesgesetz vom 9. September 1955 über die Allgemeine Sozialversicherung (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz ASVG); Österreich gehört damit zu jenen Staaten, wo die soziale Absicherung im Fall von Invalidität und im Alter primär im Wege von Sozialversicherungsinstitutionen erbracht wird: die Art und der Umfang des Risikoschutzes, der Schadensfeststellung und der Leistungserbringung bei Schadenseintritt wird dabei weitestgehend durch gesetzliche Vorschriften bestimmt.

4 Pensionsversicherung als kollektive Risikoversicherung Risiko Definition für Invalidität, Alter, Tod Beitragsleistung des Versicherten bzw. Dienstgebers Beitragsleistung durch Bund/ Fonds Prüfung ob Schadensfall eingetreten und sonstige Voraussetzungen erfüllt sind durch Gesetzgeber klar definiert 4 Leistungserbringung durch PV- Versicherungsträger Abgangsdeckung durch Bund aus Steuermitteln

5 5 Entwicklung 1955 bis 1984 Goldenes Zeitalter der PV Reformen nur Leistungsverbesserungen Schaffung vorzeitiger Alterspensionen Dynamisierung der Beiträge und Leistungen 13. und 14. Pension Schaffung der Witwerpension Ausbau der Invaliditätspension (z.b. Tätigkeitsschutz) Nur Verbesserungen im Leistungs- und Beitragsrecht, finanziert durch Erhöhung der Beitragssätze und durch Bundesmittel

6 6 Entwicklung 1985 bis 1999 Silbernes Zeitalter der PV Beginn von Leistungsverschlechterungen Verlängerung Bemessungszeitraum Verringerung der Steigerungsbeträge Einführung von Abschlägen Verschlechterung der Zugangsvoraussetzungen Verschlechterung bei der Pensionsanpassung (z.b. Nettoanpassung) Trotzdem weiterhin auch Verbesserungen Einführung der ewigen Anwartschaft Wegfall der Ruhensbestimmungen Anrechnung von Kindererziehungszeiten Beitragssatzstabilität (außer bei Selbstständigen), Umschichtungen und Erhöhung der Bundesmittel

7 7 Entwicklung 2000 bis 2015 Bronzenes Zeitalter der PV Fortsetzung der Leistungsverschlechterungen Weitere Verlängerung Bemessungszeitraum Weitere Verringerung der Steigerungsbeträge Erhöhung der Abschläge Weitere Verschlechterung der Zugangsvoraussetzungen Reform der IP Pensionskonto, Kontoerstgutschrift und Kontomitteilung Schaffung eines Nachhaltigkeitsmechanismus Trotzdem weiterhin auch Verbesserungen Pensionskonto, Kontoerstgutschrift und Kontomitteilung Verbesserung bei Zeiten der Kindererziehung Stabilisierung der Pensionsanpassung (Verbraucherpreise) Beitragssatzstabilität (außer bei Selbstständigen), Beiträge für Ersatzzeiten und Erhöhung der Bundesmittel

8 8 Reformen 2000 bis 2004 Pensionsreform 2000 (SRÄG 2000) Anhebung der Abschläge 2% auf 3% (von BMG) Vorzeitige AP (55 / 60 auf 56,5 / 61,5) Abschaffung vorzeitige AP wegen geminderter Arbeitsfähigkeit Änderung Hinterbliebene auf 0% bis 60% Pensionsreform 2003 (Rechtslage 2004) Abschaffung der bisherigen vorzeitigen AP (Gleitpension, ALV) Neue vorzeitige AP: Schwerarbeitspension, Hacklerregelung Etappenweise Anhebung für vorzeitige AP wegen langer Versicherungsdauer Abschläge von 4,2% (von Pension) Absenkung Steigerungsbetrag von 2,0% auf 1,18% Ausdehnung Bemessungszeitraum auf 40 Jahre (mit Verlustbegrenzung um 10%, später 5 bis 10% Vergleich Rechtslage 2004 mit Rechtslage unter Berücksichtigung des Verlustdeckels ergibt das Altrecht

9 9 Pensionsreform 2004 Pensionsreform 2004 (Pensionsharmonisierung) Pensionskonto APG, Kontomitteilung Parallelrechnung Neue Pensionsarten im APG (normale AP, Schwerarbeitspension und Korridorpension) Berechnungsformel 80/45/65 Neurecht

10 10 Pensionsreform 2004 Die Pensionsreform 2004 brachte eine Drei-Teilung der Versicherten nach dem Geburtsjahrgang vor Altrecht (Vergleich RL 2003 und RL 2004) nach V-Zeiten vor 2005 Parallelrechnung (Alt+Neurecht) V-Zeiten vor 2005 Reines APG (Neurecht)

11 11 Neuzugänge nach Rechtslage nach älterer Rechtslage oder nicht zuordenbar reine Rechtslage 2003 reines Altrecht (RL 2003 und RL 2004) Parallelrechnung (Altrecht u. Pensionskonto) reines Pensionskonto RL 2003 mit Verlustdeckel RL 2004 im Altrecht: RL 2003 mit Verlustdeckel im Altrecht: RL ,1% 473 0,5% ,4% ,0% ,7% ,2% ,2% Erstmalige Pensionsneuzugänge an Direktpensionen

12 12 Weitere Reformen seit 2005 (1) Sozialversicherungsänderungsgesetz 2005 (SVÄG 2005) Klarstellungen und Korrekturen (2) Sozialversicherungsänderungsgesetz 2006 (SVÄG 2006) Korrekturen bei Witwen-/Witwerpensionsberechnung Korrekturen bei Schwerarbeitspension (3) Sozialversicherungsänderungsgesetz 2007 (SVÄG 2007) Verschiebung der Langfristprognosen Verlängerung Hacklerregelung Milderung des doppelten Abschlags bei der Korridorpension

13 13 Weitere Reformen seit 2005 (4) Sozialrechtsänderungsgesetz (SRÄG 20. Oktober 2008) Einmalzahlung zur Pension 2008 weitere Verlängerung bei der Hacklerregelung Einbeziehung von Zeiten des Krankengeldbezugs und von anderen Zeiten in die Hacklerregelung Erhöhung der Pension mit Verbraucherpreisindex für Senioren (PIPH - Preisindex für Pensionistenhaushalte) (5) 2. Sozialrechtsänderungsgesetz 2009 (SRÄG 2009) Klarstellungen und Korrekturen

14 14 Weitere Reformen seit 2005 (6) 3. Sozialrechtsänderungsgesetz 2009 (SRÄG 2009) Klarstellungen und Korrekturen (7) 4. Sozialrechtsänderungsgesetz (SRÄG 2009) Klarstellungen und Korrekturen (8) Budgetbegleitgesetz 2011 (20. Dezember 2010) Verschiebung Pensionsanpassung Neuzugänge Erhöhung Beiträge für Nachkauf Schul- und Studienzeiten Verschlechterung bei der Hacklerregelung (Erhöhung auf 62; Einführung von Abschlägen) Änderungen bei IP (Härtefallregelung, Rehab vor Pension) Abschläge bei IP gesenkt Aliquotierung der Sonderzahlung

15 15 Weitere Reformen seit 2005 (9) 2.Stabilitätsgesetz 2012 ( ) Verminderung Pensionsanpassung 2013 und 2014 Anhebung des Alters für Tätigkeitsschutz IP von 57 auf das 60. Lebensjahr Anhebung der benötigten Monate für vorzeitige AP, lange VD und Korridorpension von 450 VM/420 BM auf 480 VM/450BM Kontoerstgutschrift Anhebung Abschläge bei Korridorpension von 4,2% auf 5,1% (ab 2017)

16 16 Weitere Reformen seit 2005 (10) Sozialrechtsänderungsgesetz 2012 (SRÄG 2012) Neuregelung der Invalidität (Rehab vor Pension) u.a. Rehabgeld KV Umschulungsgeld ALV Aufhebung befristete IP! Kompetenzzentrum Begutachtung Harmonisierung der nationalen Langfristprognose und der EU-Szenarien ab 2014 Neuer Antrag auf IP erst nach 18 Monaten

17 17 Weitere Reformen seit 2005 (11) Pensionsfonds Überleitungsgesetz Übernahme der Altersvorsorge der Architekten und Ziviltechniker in das GSVG/FSVG; (2013/2014) (12) Sozialversicherungsänderungsgesetz 2012 Änderungen beim Pensionsfonds-Überleitungsgesetz (13) Pensionsinstitut für Verkehr und öffentliche Einrichtungen Auflösung und Übernahme in die VAEB (14) Sozialversicherungsänderungsgesetz 2013 (SVÄG 2013) zahlreiche Klarstellungen im Bereich Kontoerstgutschrift und Pensionskonto Verbesserung für Einzelunternehmer Verfahrensrechtliche Änderungen (sog. Widerspruchsverfahren)

18 18 Ergebnis der Reformen Herausforderungen Änderungen - Reform Reform Reform SVÄG SRÄG BBG StabG SRÄG SVÄG 2013 Ergebnis Neugestaltung der vorzeitigen AP Neue Pensionsberechnung Pensionskonto Kontoerstgutschrift Neuordnung IP ( Rehabilitation vor Pension ) Neuordnung Finanzierung und Beitragsrecht Herausforderungen Erhöhung der Erwerbsbeteiligung der Altersgruppe 55+ Weiterentwicklung der Kontomitteilung Invalidität im Wandel II Psychische Erkrankungen Neuregelung des Nachhaltigkeitsfaktors

19 19 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt: Mag. Johann Stefanits Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Gruppe II / B Finanzielle Angelegenheiten der Pensionsversicherung Stubenring 1 A-1010 Wien Telefon:

20 DIE REFORM DER INVALIDITÄTSPENSION INVALIDITÄT IM WANDEL I / SRÄG 2012 / INVALIDITÄT IM WANDEL II Josef Bauernberger Wien, 18. März 2013

21 21 Überblick Ausgangslage Reformmaßnahmen Budgetbegleitgesetz 2011 (BBG 2011) Stabilitätsgesetz 2012 Sozialrechts-Änderungsgesetz 2012 (SRÄG 2012)

22 22 Ausgangslage Eine am Berufsschutz orientierte Regelung der Invaliditätspension Ab Vollendung des 57. Lebensjahres für alle Versicherten Tätigkeitsschutz bei 10 Jahre Beschäftigung innerhalb von 15 Jahre vor Antrag Kein Rechtsanspruch auf Rehabilitation Kaum Regelungen zur Koordinierung der Behörden (Sozialversicherung, Arbeitsmarktservice, Bundessozialbehörden, Landesbehörden) Prävention und Rehabilitation unterentwickelt

23 23 Im Vordergrund steht die Geldleistung Prävention Geldleistung

24 Unterschiedlicher Berufsschutz 24

25 25 Das Schnittstellenproblem Die Beratung ist auf die Pension gerichtet ArbeitgeberInnen KV Feststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit durch das BSB AMS Interessenvertretungen Bei der Pensionsversicherung dann oft enttäuschende Entscheidungen Unterschiedliche Ergebnisse in den medizinischen Befunden und Gutachten

26 Invalidität im Wandel I 26

27 27 Gesundheitsstraße Start seit österreichweit Gemeinsame arbeitsmedizinische Begutachtungsstelle von AMS und PVA (Aufgabe: medizinische Beurteilung der Arbeitsfähigkeit) Ziele: Keine Mehrfachbegutachtungen im Zuge der Abklärung der Arbeitsfähigkeit Verkürzung der Verfahrensdauer schnellere Re-Integration in den Arbeitsmarkt Ergebnisse Evaluierungsbericht 2012 (Zeitraum Juli 2010 Dezember 2011) Begutachtungsverfahren, Fälle wurden analysiert, 85% der Begutachtungen konnten innerhalb eines Monats abgeschlossen werden, 78%: Arbeitsfähigkeit wurde bestätigt, 22%: Arbeitsfähigkeit wurde nicht bestätigt, Weiterer Ablauf: 1) Arbeitsfähigkeit bestätigt AMS ist am Zug, 2) Arbeitsfähigkeit nicht bestätigt Rehabilitation via PVA

28 28 BBG 2011und StabG 2012 Schaffung eines Informations-, Beratungs- und Unterstützungsangebot für Beschäftigte, Arbeitslose und Arbeitgeber ( Fit2Work Grundlage: Arbeit-und- Gesundheitsgesetz - AGG 2011) Einführung eines Rechtsanspruches auf berufliche Rehabilitation ( 253e ASVG) stufenweise Anhebung der Gültigkeit des Tätigkeitsschutzes von 57 Jahre auf 58 Jahre (2013, 2014), 59 Jahre (2015, 2016) und 60 Jahre 2017.

29 29 Fit2Work Freiwilliges Informations-, Beratungs- und Unterstützungsangebot Ziel: Erhalt der Arbeitsfähigkeit, Reduktion von Krankenständen und I-Pensionen Organisatorische Umsetzung: BSB (auch unter Einsatz von externen Dienstleistern) Steuerung: Sozialversicherungsträger, Sozialpartnern, AMS, BMASK und BMG Zwischenbilanz (Ende 2012): rund Beratungen bzw. Einzelfall-Lösungen

30 Neuzugang von Invaliditätspensionen in der gesamten Pensionsversicherung Krebs Psychiatrische Krankheiten Herz-Kreislauf- Erkrankungen Kh. des Skeletts, Muskeln, Bewegungsund Stützapparat sonstige Krankheiten alle Krankheitsgruppen Quelle: HV, Eigene Darstellung

31 Krankheitsgruppen

32 32 Hintergrundinformationen Anträge auf IP: ca im langjährigen Durchschnitt, Tendenz sinkend Zuerkennungen im 2012: 43% (27.179) Zuerkennungen befristet unter 50 Jahre: ca Rund zwei Drittel der Übertritte in die I-Pension aus einer Krankheits- oder Arbeitslosenleistung Bezugsdauer einer IP bei Frauen etwa gleich lang wie jene einer AP, bei Männern etwas kürzer Durchschnittliche Höhe der IP 2011 (Männer: 1.068, Frauen: 697, Gesamt 957) Durchschnittliche Höhe der AP 2011 (Männer: 1.415, Frauen: 837, Gesamt 1.090)

33 33 SRÄG 2012 (1) Tritt am 1. Jänner 2014 in Kraft Keine befristete Invaliditätspensionen für die Jahrgänge 1964 und jünger (Aufhebung des 256 ASVG für diese Gruppe) Invaliditätspension nur im Fall der dauerhaften Invalidität (Berufsunfähigkeit) Änderungen in PV, KV und ALV Rehabilitations- und Umschulungsgeld Kompetenzzentrum Begutachtung

34 34 SRÄG 2012 (2) Rechtsanspruch auf berufliche Rehab. ( 253e ASVG) im BBG 2011 festgelegt Ab für die Jahrgänge 1964 und jünger 253e ASVG wieder aufgehoben, jedoch für über 50 Jährige weiterhin gültig ( 669 Abs 5 ASVG) Anstelle dessen Rechtsanspruch auf med. Rehab. im 253f ASVG festgelegt Berufliche Rehab. (wenn zweckmäßig und zumutbar) über AMS durch Erhalt von Umschulungsgeld ( 39b AlVG)

35 35 Ablauf (1) - Medizinische Rehabilitation ( 253f ASVG) 1. Antrag auf I-Pension (oder neu: auf Feststellung von Invalidität/Berufsunfähigkeit vor Antrag auf I-Pension gem 255a, 273a und 280a ASVG) 2. Ergebnis: Begutachtung ergibt Invalidität von zumindest 6 Monaten, berufliche Rehab. nicht zweckmäßig (Entscheidung gem 367 Abs. 4 ASVG) 3. Bezug von Rehabilitationsgeld (ab Feststellung der Invalidität/Berufsunfähigkeit für deren Dauer 143a) während der Durchführung der med. Rehabilitation zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit 4. Case Management unter Inanspruchnahme des Kompetenzzentrums Begutachtung 5. Rehabilitationsgeld in der Höhe des Krankengeldes

36 36 Ablauf (2) Berufliche Rehabilitation ( 39b AlVG) 1. Antrag auf I-Pension (oder neu: auf Feststellung von Invalidität/Berufsunfähigkeit vor Antrag auf I-Pension gem 255a, 273a und 280a ASVG) 2. Ergebnis: Begutachtung ergibt Invalidität von zumindest 6 Monaten, berufliche Rehab. zweckmäßig und zumutbar (Entscheidung gem 367 Abs. 4 ASVG; bei Prüfung der Zweckmäßigkeit und Zumutbarkeit ist gem 303 Abs. 4 ASVG nicht mehr auf die Neigung des Versicherten - im Gegensatz zum 253e Abs. 4 ASVG - abzustellen) 3. Bezug von Umschulungsgeld während der Durchführung der beruflichen Rehabilitation 4. BezieherInnen von Umschulungsgeld sind verpflichtet bei Auswahl, Planung und Durchführung der Maßnahmen aktiv mitzuwirken (ansonsten Sanktionen gem. 10 Abs 1 AlVG) 5. Umschulungsgeld ALG = Höhe des Umschulungsgeld in Vorbereitungsphase (Auswahl und Planung) ALG +22% = Höhe des Umschulungsgeld während Maßnahme

37 37 Kompetenzzentren Begutachtung ( 307g Abs 1 ASVG) Unselbständige PVA/VAEB med. Gutachten Berufskundliches Gutachten Arbeitsmarktbezogenes GA Selbständige SVA, SVB Gemeinsame Akademie für BegutachterInnen ( 307g Abs 4 ASVG) Richtlinien des HV 1. Grundsätze der Erstellung von GA zu beruflicher Rehabilitation 2. Zusammenwirken der SVT und des AMS

38 38 Seit September 2012 Schwerpunkt : Psychische Erkrankungen und Invalidität" Cluster 1 - Prävention und Rehabilitation bei psychischen Erkrankungen fit2work Weiterentwicklung Betriebliche Gesundheitsförderung Frühinterventionsangebote für Hochrisikogruppen (etwa Langzeitarbeitslose) Zusammenarbeit von medizinischer und beruflicher Reha Cluster 2 Psychische Erkrankungen in der Arbeitswelt Gesundheit Einsetzbarkeit, Gesundheitsakteure Unternehmen Innerbetriebliche Akteure Cluster 3 Psychische Erkrankungen und Pension (inkl. Begutachtungen) Begutachtung Psycho-Diagnostik in der Begutachtung Krankheitsbiografien Projektende Juni 2013 dann Vorlage des Endberichts an die Entscheidungsträger Herbst 2013 Publikation Endbericht

39 39 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt: Mag. Josef Bauernberger Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Stubenring 1 A-1010 Wien Telefon: Fax:

40 DIE PENSIONSBERECHNUNG IM ASVG UND APG ALTRECHT / PARALLELRECHNUNG / KONTOERSTGUTSCHRIFT Johann Stefanits Wien, 18. März 2013

41 41 Überblick Pensionsberechnung Möglichkeiten ab / Pensionskonto Idee einer Kontoerstgutschrift / eines Sockels Kontoerstgutschrift gemäß Stabilitätsgesetz 2012 als Ersatz für die Parallelrechnung Bewertung

42 Pensionsberechnung Möglichkeiten ab Anzahl Pensionsberechnungen a) reines Altrecht mit RL 2003 und RL 2004 (bis JG 1954) 2 ab b) reines Pensionskonto (ab JG 1955 und <36 VM vor 2005) 1 c) Parallelrechnung (ab JG 1955 und >=36 VM vor 2005) 3 a) reines Altrecht mit RL 2003 und RL 2004 (bis JG 1954) 2 ab b) reines Pensionskonto (ab JG 1955 und 0 VM vor 2005) 1 d) Kontogutschriftpension ersetzt c) Parallelrechnung nach Erstgutschrift -> reines Pensionskonto 4 plus 1 (ab JG 1955 und mindestens 1 VM vor 2005)

43 Beispiel zur Pensionsberechnung einer Alterspension im Altrecht mit Stichtag Rechtslage 2003 (bis ) BMGL (15 J) mal VJ mal STPKT Pension mal 40 mal 2% = 80% = Rechtslage 2004 (ab ) BMGL (24 J) mal VJ mal STPKT Pension mal 40 mal 1,78% = 71,2% = Verlustdeckel gegenüber RL 2003 / Vergleichspension Pension RL VD ,00% = 1.488

44 44 Vergleichsberechnung Wenn RL 2003 abzüglich Verlustdeckel günstiger ist, als RL 2004, dann gilt RL 2003 abzüglich Verlustdeckel (VD). Jahr VD Jahr VD Jahr VD Jahr VD ,50% ,50% ,50% ,50% ,75% ,75% ,75% ,75% ,00% ,00% ,00% ,00% ,25% ,25% ,25%

45 Pensionsberechnung (1) Vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer Mann, geboren: Anzahl der Versicherungsjahre: 42 Jahre Stichtag: Alter zum Stichtag: 63 Jahre + 9 Monate Pensionsantrittsalter für vorz. Alterspension: 63 Jahre + 9 Monate Pensionsantritt: 15 Monate vor Regelpensionsalter 45 RECHTSLAGE 2004 Bemessungsgrundlage (besten 24 Jahre): Prozentsatz pro Versicherungsjahr (Steigerungspunkte): 1,78 42 Versicherungsjahre x 1,78 = 74,76 % 74,76 % von 2000 = 1.495,20 Abschlag: 15 Monate x 0,35 = 5,25 % 5,25 % von 1495,2 = 78,50 PENSION RL ,70 RECHTSLAGE 2003 (Vergleichsberechnung mit Deckelung des Verlustes) Vergleichsbemessungsgrundlage (besten 16 Jahre + 1 Monat): Prozentsatz pro Versicherungsjahr (Steigerungspunkte): 2 42 Versicherungsjahre x 2 = 84 % Abschlag: 15 Monate x 0,25 = 3,75 % Punkte abzüglich Abschlag ergibt: 80,25 % jedoch höchstens 80 %: 80 % 80 % von 2100 = 1.680,00 abzüglich Deckelung von 7 % 117,60 VERGLEICHSPENSION 1.562,40 Die gebührende Pension beträgt: 1.562,40

46 Pensionsberechnung (2) 46 Pension für Langzeitversicherte Mann, geboren: Anzahl der Versicherungsjahre: 46,0 Jahre Stichtag: Alter zum Stichtag: 61 Jahre + 0 Monate Pensionsantrittsalter für vorz. Alterspension: 64 Jahre + 8 Monate Pensionsantritt: 44 Monate vor Antrittsalter vorz. AP RECHTSLAGE 2004 Bemessungsgrundlage (besten 24 Jahre): Prozentsatz pro Versicherungsjahr (Steigerungspunkte): 1,78 46 Versicherungsjahre x 1,78 = 81,88 % 81,88 % von 2400 = 1.965,12 Abschlag: 44 Monate x 0,35 = 15,4 % jedoch kein Abschlag bis ,00 PENSION RL ,12 RECHTSLAGE 2003 (Vergleichsberechnung mit Deckelung des Verlustes) Vergleichsbemessungsgrundlage (besten 16 Jahre + 6 Monate): Prozentsatz pro Versicherungsjahr (Steigerungspunkte): 2 46 Versicherungsjahre x 2 = 92 % Abschlag: 48 Monate x 0,25 = 12 % Punkte jedoch maximal: 10,5 % Punkte abzüglich Abschlag ergibt: 81,5 % jedoch max. 80%: 80 % 80 % von 2500 = 2.000,00 abzüglich Deckelung von 7 % 140,00 VERGLEICHSPENSION 1.860,00 Die gebührende Pension beträgt: 1.965,12

47 47 Überblick Pensionsberechnung Möglichkeiten ab / Pensionskonto Idee einer Kontoerstgutschrift / eines Sockels Kontoerstgutschrift gemäß Stabilitätsgesetz 2012 als Ersatz für die Parallelrechnung Bewertung

48 APG (Allgemeines Pensionsgesetz) und Pensionskonto Mit in Kraft getreten Einrichtung eines persönlichen Pensionskontos mit Leistungsgarantie Keine Ersatzzeiten --> sondern Beitragszeiten mit jeweils eigener Beitragsgrundlage Kontoprozentsatz von 1,78% der Beitragsgrundlage ergibt die Teilgutschrift Abschlag von 4,2% pro Jahr (bei Schwerarbeit 1,8%, bei Korridorpension ab JG 1955 beträgt der Abschlag nach dem StabG 5,1%) Hohe KEZ-Bewertung mit 1.570,35 pro Monat (Wert 2012) Aufwertung mit der Lohnsteigerung 48

49 49 Pensionskonto - Bewertung Teilversicherungszeiten Beitragsgrundlage (pro Monat) (ehemalige Ersatzzeiten) im Jahr 2005 im Jahr 2012 Kindererziehungszeiten (48 Monate pro Kind) 1.350, ,35 Präsenz- bzw. Zivildienst 1.350, ,35 Familienhospizkarenz 1.350, ,35 Zeiten des Arbeitslosengeldbezuges (ALG) Zeiten der Notstandshilfe Krankengeldbezug Wochengeldbezug 70% der ALG-BMGL 92% von 70% der ALG-BMGL 100% der BMGL 100% der BMGL Antrag bis Schulzeiten (1/3 der HBGL) Antrag bis Studienzeiten (2/3 der HBGL) Schul- Studienzeiten bei Antrag ab *) Schul- und Studienzeiten werden nur dann berücksichtigt, wenn diese nachgekauft werden

50 50 Pensionsberechnung im Pensionskonto Pensionskonto Jahr Alter Beitragsgrundlagensumme Teilgutschrift (=1,78 % der BGL-Summe) usw Aufwertung mit einem fiktiven Faktor von 1,02 aufgewertete Gesamtgutschrift des Vorjahres Gesamtgutschrift mtl. Bruttoleistung (=Gesamtgutschrift / 14) Gesamtgutschrift (entspricht Jahrespension): dividiert durch 14 (monatliche Bruttoleistung): Pensionsantritt mit 63 Jahren, daher Abschlag für 24 Monate (von 63 bis 65) zu je 0,425 % Abschlag = 0,425 % mal 24 = 10,2 % der mtl. Bruttoleistung: 343 Die gebührende Monatspension beträgt: 3.021

51 Versicherungskarriere 51 Pensionsberechnung bei Parallelrechnung Versicherter Erstes Versicherungsjahr Rechtslage 2003 Rechtslage 2004 Pensionskonto Pensionsantrittsalter Männer: 65 Frauen: 60/65 Pensionsantrittsalter Männer: 65 Frauen: 60/65 Pensionsantrittsalter Männer: 65 Frauen: 60/ für je 12 Versicherungsmonate je 2 Steigerungspunkte BMG: die besten 15/18 Jahre Aufwertung der BMG: VPI für je 12 Versicherungsmonate je 1,78 Steigerungspunkte (Übergang) BMG: die besten 40 Jahre (Übergang) Aufwertung der BMG: VPI erworbene Versicherungs zeiten vor 2005 für je 12 Versicherungsmonate je 1,78 Steigerungspunkte BMG: alle Versicherungsjahre Aufwertung der BMG: Lohnsteigerung Pensionsstichtag Abschläge: 3 Punkte pro Jahr vom Steigerungsbetrag (max. 10,5 Punkte oder 15% der erworbenen Punkte) Abschläge: 4,2% von der Pension pro Jahr (max. 15%) Abschläge: 4,2% pro Jahr erworbene Versicherungs zeiten nach 2005 Altpension RL2004, außer der Verlust zu RL2003 ist größer als der Deckel, dann RL2003 minus Deck el (Deckel: 2004: 5%; steigend um 0,25% pro Jahr bis 10%) APG Pension Pensionsberechnung aus dem Konto Pension gemäß Parallelrechnung Summe aus Altpension gewichtet mit der Zeit vor 2005 im Verhältnis zur Gesamtzeit + AGP Pension gewichtet mit der Zeit nach 2005 im Verhältnis zur Gesamtzeit

52 52 Überblick Pensionsberechnung Möglichkeiten ab / Pensionskonto Idee einer Kontoerstgutschrift / eines Sockels Kontoerstgutschrift gemäß Stabilitätsgesetz 2012 als Ersatz für die Parallelrechnung Bewertung

53 Idee einer Kontoerstgutschrift bzw. eines Sockels Alle Anwartschaften bis zu einem bestimmten Zeitpunkt (z.b. bis ) werden durch einen Grundbetrag abgelöst. Danach (ab ) gelten ausschließlich die Bestimmungen des Pensionskontos. 53 Berechnung der Erstgutschrift: Pensionskontoberechnung Jahr Jahresbeitragsgrundlage Kontoprozentsatz Teilgutschrift lfd. Jahr Gesamtgutschrift Monatspension (Gesamtgutschrift div. 14) , , Erstgutschrift: , ,

54 Idee einer Kontoerstgutschrift bzw. eines Sockels Wichtige Punkte 54 Kostenneutralität D.h. über den gesamten Zeitablauf (2014 bis etwa 2050) sollen die Pensionsaufwendungen in etwa gleich bleiben. Dazu wurden Stützjahre gerechnet (2014, 2020, 2025, 2035 und 2045) und der Neuzugangsaufwand dieser Jahre ermittelt.

55 Idee einer Kontoerstgutschrift bzw. eines Sockels Wichtige Punkte Minimierung der Gewinner und Verlierer (d.h. auf individueller Ebene soll die Abweichung der neuen Pensionshöhe zur Pension gemäß Parallelrechnung zum Pensionszeitpunkt möglichst gering sein) Kriterium dafür ist die endgültige Pensionshöhe, z.b. im Jahr 2020 (und nicht jener Wert der sich zum Zeitpunkt der Umstellung/Erstgutschrift mit ergibt) Dazu wurden VVP Individual-Fälle einzeln berechnet und die Pensionshöhe laut Kontogutschriftmodell der Pensionshöhe laut Parallelrechnung gegenübergestellt. Eine Kontoerstgutschrift basierend auf 28 Jahren Durchrechnung und Aufwertung von Altrecht +30% ergibt die beste Zielerreichung. 55

56 56 Überblick Pensionsberechnung Möglichkeiten ab / Pensionskonto Idee einer Kontoerstgutschrift / eines Sockels Kontoerstgutschrift gemäß Stabilitätsgesetz 2012 als Ersatz für die Parallelrechnung Bewertung

57 57 Kontoerstgutschrift ( 15 APG) Ersetzt die Parallelrechnung für ab Geborene. Zum werden alle Versicherungszeiten bis in einer Erstgutschrift abgerechnet und in das Pensionskonto, als Gesamtgutschrift für das Jahr 2013, gestellt. Ab erfolgt ausschließlich die Fortführung im Pensionskonto. Für die Berechnung von Abschlägen, Bonus und IP- Hinzurechnung gelten ausschließlich die Bestimmungen des APG.

58 PENSION 1 (Ausgangsbetrag) Kontoerstgutschrift ( 15 APG) - Berechnung Fallbeispiel Nr.: 12 Mann Geburtsdatum: Pensionsantritt: Pensionsantritt mit Alter: 62 Jahre 0 Monate Kontogutschriftpension ab (für JG ab 1955) 58 Leistungsart: Alterspension / Korridorpension Berechnung Kontoerstgutschrift - Jahre bis Pensionskonto - Jahre ab Beitragsmonate (BM) bis 2013: 378 Versicherungsmonate bis 2013: 378 Sonstige Versicherungsmonate (VM) bis 2013: 0 Versicherungsmonate ab 2014: 102 SUMME Versicherungsmonate: 378 SUMME Versicherungsmonate: 480 Berechnung der Erstgutschrift: Einkommensdurchschnitt der besten 336 bzw. xxx BM: (bereits aufgewertet und inkl. etwaiger KEZ) Summe Versicherungsmonate: entspricht VJ (Versicherungsjahre): 31, , , Steigerungspunkte pro VJ: 1, , , Summe Steigerungspunkte: 56, , , mal Einkommensdurchschnitt: , , PENSION 1 (Ausgangsbetrag): , , , , Parallelrechnungspension mit Stichtag , , , , VM Pension Teilpension , , Altpension (VM bis 2004): ,000 Kontopension (VM 2005 bis 2013): PENSION 2 (Vergleichsbetrag): UG (Untergrenze) JG , OG (Obergrenze) JG , Pension (vor Abschlag): PENSION 1, jedoch mind. UG bzw. max. OG Monate Abschlag 15,30% mal 14 ergibt Kontoerstgutschrift: Jahr Pensionskontoberechnung PENSION 2 (Vergleichsbetrag) Kontoerstgutschrift Jahresbeitragsgrundlage Kontoprozentsatz Teilgutschrift lfd. Jahr Aufgew. Gutschrift aus Vorjahr Aufwertungszahl Gesamtgutschrift Kontogutschriftpension: Pension lt. alter Rechtslage: Veränderung in %: 3,8%

59 59 Ermittlung Vergleichsbetrag (= PR zum ) Fallbeispiel Nr.: 12 Geburtsdatum: Pensionsantritt: Anzahl der Versicherungsjahre: 31,5 ( 378 Monate ) davon bis 2004: 22,5 ( 270 Monate ) ab 2005: 9,0 ( 108 Monate ) Leistungsart: Alterspension OHNE ABSCHLÄGE Pensionsberechnung Rechtslage 2004 Rechtslage Gesamtbemessungsgrundlage: in RL > besten 180 BM Versicherungsjahre: 31,5 31,5 in RL > besten 312 BM Steigerungsprozentsatz: 2 1,78 Steigerungspunkte: 63,0 56,1 Pension 2003: Verlustbegrenzung: 7,50% Vergleichsberechnung Pension 2003 abzüglich max. Verlust: Pension 2004 (vor Korridorabschlag): PARALLELRECHNUNG: Kontoberechnung Pension Rechtslage 2004: erworbene Versicherungsjahre: 23 Pension Teilpension Rechtslage 2004: Kontopension: erworbene Versicherungsjahre: 9 Teilpension Pensionskonto: 393 Konto-Gutschrift / 14: 1.375

60 Ermittlung Ausgangsbetrag ( 15 Abs. 2 APG) Berechnung einer Alterspension zum RPA unter der Annahme eines Pensionsstichtages (grundsätzlich unter den Bestimmungen der RL 2004). Jedoch mit den besten 28 BJ (336 BM). Jedoch keine Verminderung um 3 Jahre pro Kind Jedoch für KEZ die BMGL nach 238 ASVG (besten 28 BJ) wobei mindestens AZ-RS +22% und höchstens AZ-RS +70% Jedoch bessere Aufwertung (Anlage 7: APF-Altrecht +30%) Jedoch keine Vergleichsberechnung mit RL 2003 Zielsetzung: Kostenneutralität und wenig Gewinner/Verlierer 60

61 Ermittlung Vergleichsbetrag ( 15 Abs. 4 APG) Berechnung einer Alterspension zum RPA unter der Annahme eines Pensionsstichtages nach den Bestimmungen der Parallelrechnung. D.h. es ist eine Parallelrechnung zu machen mit allen 3 Rechtslagen die darin einfließen (RL 2003, RL 2004, Pensionskonto). Dies entspricht dem Pensionswert der Kontomitteilung zum Zielsetzung: keine hohen Abweichungen vom Pensionswert der Kontomitteilung für die ersten Jahre ab

62 Ermittlung Erstgutschrift ( 15 Abs. 6 und 7 APG) Vom Vergleichsbetrag wird eine Ober- und Untergrenze berechnet je nach Jahrgang unterschiedlich von 1,5% bis 3,5% Liegt der Ausgangsbetrag innerhalb der Grenzen, so beträgt die Erstgutschrift das 14-fache des Ausgangsbetrages Ist der Ausgangsbetrag geringer als die Untergrenze, so beträgt die Erstgutschrift das 14-fache der Untergrenze des Vergleichsbetrages. Ist der Ausgangsbetrag höher als die Obergrenze, so beträgt die Erstgutschrift das 14-fache der Obergrenze des Vergleichsbetrages. 62

63 63 Kontoerstgutschrift ( 15 APG) - Berechnung 103,5 103,0 102,5 102,0 101,5 101,0 100,5 100,0 99,5 99,0 98,5 98,0 97,5 97,0 96,5 Kontogutschriftpension Unter- bzw. Obergrenze gegenüber Vergleichsbetrag (PR zum ) nach Jahrgängen Vergleichsbetrag (Parallelrechnung zum ) UG (Untergrenze) OG (Obergrenze) Ausgangsbetrag (besten 28 Jahre)

64 Versicherungskarriere 64 Versicherter Erstes Versicherungsjahr Pensionsberechnung NEU ab Rechtslage 2003 Rechtslage 2004 Pensionskonto Pensionsantrittsalter Männer: 65 Frauen: 60/65 Pensionsantrittsalter Männer: 65 Frauen: 60/65 Pensionsantrittsalter Männer: 65 Frauen: 60/65 Sockel Ausgangsbetrag für je 12 Versicherungsmonate je 2 Steigerungspunkte BMG: die besten 15/18 Jahre Aufwertung der BMG: VPI Abschläge: 3 Punkte pro Jahr vom Steigerungsbetrag (max. 10,5 Punkte oder 15% der erworbenen Punkte) für je 12 Versicherungsmonate je 1,78 Steigerungspunkte (Übergang) BMG: die besten 40 Jahre (Übergang) Aufwertung der BMG: VPI Abschläge: 4,2% von der Pension pro Jahr (max. 15%) erworbene Versicherungs zeiten vor 2005 für je 12 Versicherungsmonate je 1,78 Steigerungspunkte BMG: alle Versicherungsjahre Aufwertung der BMG: Lohnsteigerung Abschläge: 4,2% pro Jahr erworbene Versicherungs zeiten von 2005 bis 2013 für je 12 Versicherungsmona te je 1,78 Steigerungspunkte BMG: die besten 28 Jahre Aufwertung der BMG: Altrecht +30% Altpension RL2004, außer der Verlust zu RL2003 ist größer als der Deckel, dann RL2003 minus Deckel (Deckel: 2004: 5%; steigend um 0,25% pro Jahr bis 10%) APG Pension Pensionsberechnung aus dem Konto Pension gemäß Parallelrechnung bei Berechnung einer Alterspension zum RPA unter der Annahme eines Pensionsstichtages Summe aus Altpension gewichtet mit der Zeit vor 2005 im Verhältnis zur Gesamtzeit + AGP Pension gewichtet mit der Zeit nach 2005 im Verhältnis zur Gesamtzeit Sockelgutschrift Ausgangsbetrag (AP zum RPA/ ) KONTOGUTSCHRIFT für das Jahr 2013 (Startgutschrift) Von der Pension gemäß Parallelrechnung wird eine Ober- und Untergrenze berechnet je nach Jahrgang unterschiedlich von 1,5% bis 3,5% Liegt der Ausgangsbetrag innerhalb der Grenzen, so beträgt die Erstgutschrift das 14-fache des Ausgangsbetrages (geringer -> Untergrenze des Vergleichsbetrages; höher -> Obergrenze des Vergleichsbetrages) Pensionskonto Pensionsantrittsalter Männer: 65 Frauen: 60/65 für je 12 Versicherungsmonate je 1,78 Steigerungspunkte BMG: alle Versicherungsjahre Aufwertung der BMG: Lohnsteigerung erworbene Versicherungs zeiten ab 2014 Pensionsstichtag Abschläge: 4,2% pro Jahr APG Pension Pensionsberechnung aus dem Konto

65 65 Überblick Pensionsberechnung Möglichkeiten ab / Pensionskonto Idee einer Kontoerstgutschrift / eines Sockels Kontoerstgutschrift gemäß Stabilitätsgesetz 2012 als Ersatz für die Parallelrechnung Bewertung

66 66 Auswirkung der Kontoerstgutschrift auf bestimmte Versichertengruppen Generell treten die Wirkungen des Pensionskontos früher ein. D.h. Gewinner sind v. a. Versicherte mit sehr langen Karrieren (keine Begrenzung mit 80%-Deckel), Frauen mit vielen KEZ und wenig Lücken, Frauen ewige Anwartschaft, stabile Verläufe (Arbeiter-Karrieren). Verlierer sind Versicherte, die starke Durchrechnungsverluste haben und die derzeit durch RL2003 minus Verlustdeckel geschützt sind verlieren teilweise diesen Schutz. Bsp. 10 Jahre HBGL und 30 Jahre halbe HBGL, steiler Verlauf. In den Jahren 2014/2015/2016 zusätzlich Verlierer Versicherte mit sehr vielen VJ. Bsp: 44 VJ x 2 = 88 Steigerungspunkte in RL > begrenzt mit 85% -> verliert -3%-Punkte und zusätzlich -1,5% = rund 4,5% Verlust.

67 67 Anreizeffekte für späteren Antritt Vergleich Kontogutschriftpension mit Parallelrechnung Beispiel: Mann, JG 1955, Pensionsantritt mit 62 in KP (steigende Einkommenskarriere mit 80% bis 140% vom Medianeinkommen; Berechnung ohne Lohnsteigerung) Alter P.antritt VJ KGP PR RL ,6% ,3% ,1% ,2% ,3% ,8% ,9% ,5% ,8% ,6% ,8% ,0% ,4% ,2% ,0% ,2% ,6% ,9% 53% 33% 12%

68 Vorteile der Kontogutschriftpension ab 2014 Parallelrechnung mit 3 Rechtslagen entfällt (ab 2017). Transparenter und nachvollziehbarer Einfluss von zusätzlichen Versicherungszeiten ab 2014 auf die Pensionshöhe (reines Pensionskonto). Einheitliche Abschläge je Pensionsart: KP (5,1%), LZV und IP (4,2%), SAP (1,8%). Sonderregelung für LZV- Frauen, die Voraussetzungen für Pensionsantritt am erfüllen und freiwillig aufschieben (1,2%). Anreizeffekte eines späteren Pensionsantrittes können gut sichtbar gemacht werden. Jedes Jahr bringt ca. 7% (LZV, IP) bzw. ca. 8% (KP) mehr Pension. Die Kontomitteilung gewinnt an Wert. 68

69 69 Vision bezüglich Kontogutschriftpension Weiterentwicklung der Kontomitteilung zu einer fiktiven Vorausberechnung zu bestimmten Pensionsantrittsaltern. Z.B. 3 Jahre vor dem frühest möglichen Pensionsantritt wird die Pensionshöhe für mehrere Stichtage vorausberechnet (fiktiv - unter bestimmten Annahmen). Z.B. zum Alter 62, zum Alter 63, zum Alter 64 und zum Alter 65.

70 70 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt: Mag. Johann Stefanits Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Gruppe II / B Finanzielle Angelegenheiten der Pensionsversicherung Stubenring 1 A-1010 Wien Telefon:

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