STUDIENKURS POLITIKWISSENSCHAFT. Siegmar Schmidt I Wolf J. Schünemann. Europäische Union. Eine Einführung. o Nomos

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1 STUDIENKURS POLITIKWISSENSCHAFT Siegmar Schmidt I Wolf J. Schünemann Europäische Union Eine Einführung o Nomos

2 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung: Hinweise zur Lektüre Zum Gegenstand Hinweise zur Lektüre Zum Aufbau des Buches Zur Handhabung 21 Literatur Was ist die EU? - Teilt: Zahlen und Fakten Einstieg Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten Bevölkerung Sprachen Wirtschaft Personalbestand der EU Meinungsumfragen Schlussbemerkung 34 Quellen 3. Was ist die EU? - Teil 2: eine kategoriale Einordnung Einstieg: der Kategorienfehler Die EU als internationale Organisation Die EU als politisches System Synthese: die Kategorienverweigerung 56 Einführende Literatur und Dokumente 58 Weiterführende Literatur 59 Fragen zur Diskussion Der institutionelle Aufbau des EU-Systems Einstieg Das Europäische Parlament 62 7

3 4.2.1 Wahlen Zusammensetzung Arbeitsweise und Abstimmungsverfahren Funktionen Zwischenfazit und Verortung im Institutionengeruge Der Rat der Europäischen Union und der Europäische Rat Der Rat der Europäischen Union Der Europäische Rat Zwischenfazit und Verortung im Institutionengeruge Die Europäische Kommission Zusammensetzung Arbeitsweise und Entscheidungsfindung Funktionen Zwischenfazit und Verortung im Institutionengeruge Der Europäische Gerichtshof Zusammensetzung Arbeitsweise Zwischenfazit und Verortung im Institutionengeruge Weitere Organe und Gremien der Europäischen Union Die Europäische Zentralbank Beratende Ausschüsse: Wirtschafts- und Sozialausschuss und Ausschuss der Regionen Fazit 130 Einführende Literatur 131 Weiterfiihrende Literatur und Dokumente 132 Fragen zur Diskussion Die EU: eine Wirtschaftsgemeinschaft Freihandelszone und Zollunion Freihandelszone Zollunion Der europäische Binnenmarkt Warenverkehrsfreiheit 140 8

4 5.2.2 Dienst1eistungs- und Niederlassungsfreiheit Kapitalverkehrsfreiheit Wettbewerbspolitik Bilanz Die Wirtschafts- und Währungsunion Warum WWU? Institutionelle Umsetzung Differenzen, Probleme, Bilanz Haushalt und Finanzen Instrumente Ausgaben Einnahmen Außenwirtschaftsbeziehungen Autonome Handelspolitik Vertragliche Handelspolitik 169 Einführende Literatur 173 Weiterführende Literatur und Dokumente 173 Fragen zur Diskussion Die EU: eine Rechtsgemeinschaft Bedeutung des Rechts Prinzipien der EG-Rechtsordnung Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung Direktwirkung Suprematie Rechtspersönlichkeit Das Primärrecht: die europäischen Verträge Das Sekundärrecht: die gemeinschaftlichen Rechtsakte Verordnung Richtlinie Entscheidung Empfehlung und Stellungnahme Rechtsetzungsverfahren Konsultationsverfahren Kooperationsverfahren Mitentscheidungsverfahren Zustimmungsverfahren Gemeinschaftlicher Rechtsschutz 196 9

5 6.6.1 Vertragsverletzungsklage Nichtigkeitsklage Vorabentscheidungsverfahren Ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Die Unionsbürgerschaft Öffnung der Binnengrenzen Einwanderung, Asyl, Schutz der Außengrenzen Polizeiliche und lustizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (P1ZS) Europäischer Grundrechtsschutz 210 Einfiihrende Literatur 214 Weiterfiihrende Literatur und Dokumente 215 Fragen zur Diskussion Die EU: eine Wertegemeinschaft? Was ist Europa? Die Fronten der Identitätsdebatte Die politisch-institutionelle Identität Europas Die kulturelle Identität Europas Identität braucht Grenzen!? Fazit zur europäischen Wertegemeinschaft 231 Einführende Literatur 232 Weiterfiihrende Literatur und Dokumente 233 Fragen zur Diskussion Der politische Prozess im Mehrebenensystem EU Einstieg Das Mehrebenensystem EU Legitimitätsquellen und Demokratiedejizit Die Diskussion über die Legitimität der EU Drei Legitimitätsquellen fiir die EU Empirische Legitimität Demokratie jenseits der Nationalstaaten - alternative Konzepte Effizienz im Mehrebenensystem - neue Verfahren der Integration Flexibilisierung

6 8.5.2 Offene Methode der Koordinierung (OMK) 266 Einfiihrende Literatur 270 Weiterfiihrende Literatur und Dokumente 271 Fragen zur Diskussion Die Sozialpolitik der Europäischen Union 9.1 Sozialpolitik in nationaler Tradition und neue Herausforderungen 9.2 Negative und positive Integration 9.3 Negative Integration im Dienste des Marktes 9.4 Positive Integration im Dienste des Marktes 9.5 Staaten im Wettbewerb - Staaten unter Druck 9.6 Das Europäische Sozialmodell 9.7 Fazit Einfiihrende Literatur Weiterführende Literatur und Dokumente Fragen zur Diskussion Die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union Einleitung: Charakteristika der EU-Außenbeziehungen Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) Die GASP Die ESVP Zur Bewertung und Einordnung von GASP und ESVP Ausblick 318 Einfuhrende Literatur 319 Weiterführende Literatur und Dokumente 319 Fragen zur Diskussion Die Geschichte der europäischen Einigung 11.1 Vorgeschichte 11.2 Der erste Schritt - die Gründung der EGKS II

7 11.3 Die frühe föderalistische Ambition und ihr Scheitern -EVGund EPG Der große Schritt - die Gründung von EWG und EURATOM Das französische Gegenmodel1- die Fauchet-Pläne Krise mit Langzeitwirkung - der Institutionenstreit Große Männer, kleine Schritte - neue Ansätze in den siebziger Jahren Vertrag mit Imageproblem - die Einheitliche Europäische Akte Der Wandel nach der Wende - die Geburt der Europäischen Union Thema verfehlt? - die Nachbesserungen von Amsterdam Gipfel mit Nachgeschmack - die mühsame Vertragsreform von Nizza Von Laeken bis Lissabon - der Verfassungsprozess und sein Ende 367 Einführende Literatur 372 Weiterführende Literatur und Dokumente 373 Fragen = Diskussion Theorien der europäischen Integration Integrationsbegriff und Ziel von Integrationstheorien Integrationsbegriff Ziel von Integrationstheorien Föderalismus: die Theorie des großen Wurfs Der Föderalismus Grundannahmen des Föderalismus Bewertung und Kritik des Föderalismus Funktionalismus und Neofunktionalismus: ein Automatismus der Integration? Funktionalismus (David Mitrany) Neofunktionalismus (Ernst B. Haas) Intergouvernementalismus: die Rückkehr des Staates Ansätze mittlerer Reichweite: Historischer Institutionalismus und Fusionsthese Historischer Institutionalismus

8 Fusionsthese Einführende Literatur Weiterführende Literatur Fragen zur Diskussion 13. Schlussbetrachtung und Ausblick 13.1 Zusammenfassung 13.2 Wo steht die EU heute? 13.3 Aktuelle Trends der europäischen Integration Literatur Verzeichnis der Abkürzungen Verzeichnis der Abbildungen Verzeichnis der Tabellen Verzeichnis der Kästen Verzeichnis der Kästen Reformvertrag 2007 Sachregister